Anfragen zur Pandemie
- Anfrage an:
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Genutztes Gesetz:
- Auskunftspflichtgesetz
- Status dieser Anfrage:
- Antwort verspätet
- Frist:
- 14. Januar 2021 - 1 Monat, 1 Woche her Wie wird das berechnet?
- Zusammenfassung der Anfrage
Juristische Definitionen und wissenschaftliche Grundlagen:
(1) Wie wird eine Pandemie sowie auch das Ende einer Pandemie juristisch und wissenschaftlich in Österreich definiert?
(2) Es besteht der Anschein, dass nachwievor laufend positiv Getestete mit Infizierten und Infektiösen vermischt werden. Wie wird in Österreich juristisch und wissenschaftlich der Begriff Infektion und Infektiös definiert?
(3) Auf welcher wissenschaftlichen und juristischen Grundlage werden PCR Tests und Antigen Tests zur Feststellung von Infektionen verwendet?
(4) Auf welcher Grundlage wurde im Gesetz "Konkrete Voraussetzungen für die Durchführung von COVID-19-Tests § 1" der Ablauf mit 31. März 2021 definiert?
https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii...(5) Im § 1 ist es definiert, dass bei betreffende Personen Symptome vorliegen:
"§ 1. (...) Ein Test ist zulässig, sofern bei der betreffenden Person Symptome vorliegen, die eine Infektion mit SARS-CoV-2 vermuten lassen."a) Auf welcher wissenschaftlichen und juristischen Grundlage werden (Massen-)Tests von symptomlosen Menschen ohne ärztliche Begleitung gemacht?
b) Auf welcher wissenschaftlichen und juristischen Grundlage wird es als zulässig angesehen Tests, ohne ärztliche Begleitung und Diagnose, zu vollziehen?Der Begriff "asymptomatischer Verlauf" ist mir aus den Medien bekannt. Es scheint weniger bekannt, dass die Dame bei der man vermutet hatte sie hätte keine Symptome nicht nachgefragt wurde, wie es ihr ging und ob sie Medikamente genommen hat:
"According to people familiar with the call, she felt tired, suffered from muscle pain, and took paracetamol, a fever-lowering medication. (An RKI spokesperson would only confirm to Science that the woman had symptoms.)"
https://www.sciencemag.org/news/2020/...c) Ich möchte deswegen gern die wissenschaftliche und juristische Grundlage erfahren, warum in Österreich symptomlose Menschen getestet werden und von asymptomatischen Verläufen gesprochen wird.
d) Wie wird aktuell sichergestellt, dass alle anderen in Frage kommenden anzeigepflichtigen Erkrankungen ebenfalls abgeklärt und gestestet und bei der Diagnose und etwaigen Todesfall differenziert werden z.B. Influenza, MERS, usw. ?
Korrespondenz
-
Frist: – 14.01.2021
- 19. Nov 2020
- Dez 2020
- Jan 2021
- 19. Feb 2021
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Anfragen zur Pandemie [#2120]
- Datum
- 19. November 2020 16:19
- An
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!
- 3 Monate, 1 Woche her19. November 2020 16:20: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
- Von
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Betreff
- RE: WG: Anfragen zur Pandemie [#2120] [20201120-095534471/20201215-155319028]
- Datum
- 15. Dezember 2020 15:53
- Status
- Warte auf Antwort
Anhänge
- 2 Monate, 1 Woche her15. Dezember 2020 15:54: Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.
- 1 Monat, 1 Woche her15. Januar 2021 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Re: RE: WG: Anfragen zur Pandemie [#2120] [20201120-095534471/20201215-155319028] [#2120]
- Datum
- 20. Januar 2021 07:56
- An
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Status
- E-Mail erfolgreich abgeschickt!
- 1 Monat her20. Januar 2021 07:56: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Re: RE: WG: Anfragen zur Pandemie [#2120] [20201120-095534471/20201215-155319028] [#2120]
- Datum
- 20. Januar 2021 07:58
- An
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Status
- E-Mail erfolgreich abgeschickt!
- 1 Monat her20. Januar 2021 07:58: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
- Von
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Betreff
- AW: WG: RE: WG: Anfragen zur Pandemie [#2120] [20201120-095534471/20201215-.... [20201120-095534471/20210129-151641049]
- Datum
- 17. Februar 2021 17:09
- Status
- Warte auf Antwort
Anhänge
- 1 Woche her17. Februar 2021 17:10: Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Re: AW: WG: RE: WG: Anfragen zur Pandemie [#2120] [20201120-095534471/20201215-.... [20201120-095534471/20210129-151641049] [#2120]
- Datum
- 19. Februar 2021 17:12
- An
- Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
- Status
- E-Mail erfolgreich abgeschickt!
- 5 Tage, 21 Stunden her19. Februar 2021 17:12: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.