Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmenhttps://fragdenstaat.at/anfrage/evaluierung-gesundheitliche-risiken-von-einsatz-5g-equipment-mobilfunk-und-daraus-abgeleitete-manahmen/feed/2021-07-31T07:51:20.877675+00:005G Ausbau in Österreich und Wien, gesundheitliche Relevanz
Thema Zuständigkeit :
Für den Ausbau ist das Ministerium für Verkehr , Innovation und Technologie (BMVIT) zuständig.
Da dort wohl im Kern keine gesundheitliche Relevanz berücksichtig werden muss, stellt sich die Frage, ob das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (kurz BMSGPK ) nicht dieser Frage nachgehen sollte.
Daher:
Frage:
Welche Sektion des Ministeriums BMSGPK und welche Abteilung darunter ist dafür vom Gesetz her zuständig?
Thema : Status der Parlamentarische Bürgerinitiative 29.01.2020 ( 21/BI XXVII. GP) an den Nationalrat
Fragen:
Ist diese dem Ministerium bekannt?
Ist diese beim Ministerium in Bearbeitung, und wenn Ja, was ist der Status dazu ?
Thema Status der Anfrage des Zentrum für Public Health / Medizinische Uni Wien vom 30.09.2018 ( Abteilung für Umwelthygiene und Umweltmedizin) :
Ist diese dem Ministerium bekannt?
ist diese im Ministerium BMSGPK in Begutachtung?
Wenn Ja, was ist der Status dazu ?
Thema : Gernell internationale Anfragen / Intiativaurufen an die EU und deren Mitgliedsstaaten betreffs 5G und Mobilfunk und deren gesundheitlichen Aspekte:
Sind solche beim Ministerium BMSGPK in Begutachtung ?
Welche Sektion des Ministeriums BMSGPK und welche Abteilung darunter ist dafür vom Gesetz her zuständig?
Thema Haftungsrelevanz der behördlichen Institution:
Für die Nichtbehandlung oder Nicht-Berücksichtigung von öffentlich zugänglichen Aufrufen , Evaluationen, Anfragen etc. die eventuell zu gesundheitlichen Schäden Einzelner oder von (Risiko)Gruppen von Betroffenen führen können – wer/welche behördliche Stelle haftet dafür?
Welche Rechtliche Folgen könnten sich hier ergeben ?
Vielen Dank schon im Voraus für die gewissenhafte Beantwortung meiner Fragen.Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.2021-07-31T07:51:20.877675+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/evaluierung-gesundheitliche-risiken-von-einsatz-5g-equipment-mobilfunk-und-daraus-abgeleitete-manahmen/#ereignis-10868Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.2021-07-14T16:11:03.009756+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/evaluierung-gesundheitliche-risiken-von-einsatz-5g-equipment-mobilfunk-und-daraus-abgeleitete-manahmen/#ereignis-10811Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.2021-04-16T09:23:57.447516+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/evaluierung-gesundheitliche-risiken-von-einsatz-5g-equipment-mobilfunk-und-daraus-abgeleitete-manahmen/#ereignis-10447Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.2020-10-16T15:03:02.540414+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/evaluierung-gesundheitliche-risiken-von-einsatz-5g-equipment-mobilfunk-und-daraus-abgeleitete-manahmen/#ereignis-9596Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.2020-09-22T08:48:45.098067+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/evaluierung-gesundheitliche-risiken-von-einsatz-5g-equipment-mobilfunk-und-daraus-abgeleitete-manahmen/#ereignis-9503Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen2020-09-19T00:00:00.291645+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/evaluierung-gesundheitliche-risiken-von-einsatz-5g-equipment-mobilfunk-und-daraus-abgeleitete-manahmen/#ereignis-9494Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufenNachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.2020-07-24T21:20:17.225046+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/evaluierung-gesundheitliche-risiken-von-einsatz-5g-equipment-mobilfunk-und-daraus-abgeleitete-manahmen/#ereignis-9336Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.