Expertenregierung

Anfrage an:
Bundespräsidentschaftskanzlei
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
16. April 2021 - in 1 Monat, 2 Wochen Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Warum setzen Sie sich für das Demonstrationsrecht in im Ausland wie Russland ein und unterstützen nicht auch mindestens genauso stark das Demonstrationsrecht in Österreich?

Aktuell werden zahlreiche Demonstrationen verboten und keine partizipativen Möglichkeiten geboten um sonst wirkungsvoll seinen Protest kundzutun. Das empfinde ich als unverhältnismäßig. Die Kritik, dass das Gesundheitssystem gar nicht zusammenbricht, sehe ich als berechtigt und nur dann dürften so einschränkende Verordnungen überhaupt vorgenommen werden.

Die Folgen und Schäden der Maßnahmen werden immer intensiver während weder die Alten besser geschützt wurden, noch das Gesundheitssystem ausgebaut wurde, nicht nennenswert auf andere Heilmethoden wie die Plasma Spenden Methode oder Immunsystemstärkende Maßnahmen gesetzt wurde. Zusätzlich geht das Vertrauen in die einzelnen Ministerien immer mehr flöten.

Korruption, Verfassungswidrigkeiten, Skandale, Einschränkung der Grundrechte ohne transparente Grundlagen, Amtsmissbrauchklagen gegen diverse Minister , Verschleudertes Geld für das Kaufhausprojekt, zahlreiche Corona Hilfen kommen nicht an, BVT und Behörden Versagen, Terrorgefahr, überfüllte Kinderpsychiatrien, usw.

Die Liste ist nicht vollständig und jetzt schon zu lang!

Es ist meiner Meinung Zeit, dass die Bundesregierung entlassen wird. Bitte setzen Sie sich dafür ein eine kompetente Expertenregierung in die Wege zu leiten, die sich vollumfänglich nicht nur um die Einhaltung der Verfassungsgesetze und Menschlichkeit bemühen, sondern auch die Fähigkeiten haben um erste Schritte zu setzen und den langen Weg zu ebnen, die Folgen und Schäden zu beheben.


Korrespondenz

  1. Heute – 26.02.2021
  2. Frist: – 16.04.2021
  1. 19. Feb 2021
  2. 02. Mär
  3. 14. Mär
  4. 25. Mär
  5. 16. Apr 2021
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Expertenregierung [#2200]
Datum
19. Februar 2021 17:25
An
Bundespräsidentschaftskanzlei
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Warum setzen Sie sich für das Demonstrationsrecht in im Ausland wie Russland ein und unterstützen nicht auch mindestens genauso stark das Demonstrationsrecht in Österreich? Aktuell werden zahlreiche Demonstrationen verboten und keine partizipativen Möglichkeiten geboten um sonst wirkungsvoll seinen Protest kundzutun. Das empfinde ich als unverhältnismäßig. Die Kritik, dass das Gesundheitssystem gar nicht zusammenbricht, sehe ich als berechtigt und nur dann dürften so einschränkende Verordnungen überhaupt vorgenommen werden. Die Folgen und Schäden der Maßnahmen werden immer intensiver während weder die Alten besser geschützt wurden, noch das Gesundheitssystem ausgebaut wurde, nicht nennenswert auf andere Heilmethoden wie die Plasma Spenden Methode oder Immunsystemstärkende Maßnahmen gesetzt wurde. Zusätzlich geht das Vertrauen in die einzelnen Ministerien immer mehr flöten. Korruption, Verfassungswidrigkeiten, Skandale, Einschränkung der Grundrechte ohne transparente Grundlagen, Amtsmissbrauchklagen gegen diverse Minister , Verschleudertes Geld für das Kaufhausprojekt, zahlreiche Corona Hilfen kommen nicht an, BVT und Behörden Versagen, Terrorgefahr, überfüllte Kinderpsychiatrien, usw. Die Liste ist nicht vollständig und jetzt schon zu lang! Es ist meiner Meinung Zeit, dass die Bundesregierung entlassen wird. Bitte setzen Sie sich dafür ein eine kompetente Expertenregierung in die Wege zu leiten, die sich vollumfänglich nicht nur um die Einhaltung der Verfassungsgesetze und Menschlichkeit bemühen, sondern auch die Fähigkeiten haben um erste Schritte zu setzen und den langen Weg zu ebnen, die Folgen und Schäden zu beheben.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 6 Tage, 14 Stunden her19. Februar 2021 17:25: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundespräsidentschaftskanzlei gesendet.