Fachliche Begründung zur COVID-19-NotMVhttps://fragdenstaat.at/anfrage/fachliche-begrundung-zur-covid-19-notmv/feed/2021-02-26T05:51:48.029280+00:00Bitte teilen Sie den Inhalt der fachlichen Begründung zur COVID-19-Notmaßnahmenverordnung, BGBl II 479/2020, mit.
In der veröffentlichten rechtlichen Begründung zur genannten Verordnung wird auf diese fachliche Begründung verwiesen. So heißt es auf Seite 2: "Die bisher gesetzten Maßnahmen der COVID-19-SchuMaV erwiesen sich im Beobachtungszeitraum als nicht ausreichend (siehe dazu die fachliche Begründung)." Die Notwendigkeit der NotMV und damit die Verhältnismäßigkeit der ergriffenen Maßnahmen wird durch Verweis auf die fachliche Begründung argumentiert, ohne diese der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.
Ich ersuche daher um Übermittlung dieser fachlichen Begründung.Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.2021-02-26T05:51:48.029280+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/fachliche-begrundung-zur-covid-19-notmv/#ereignis-10209Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.2021-02-15T17:15:02.740591+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/fachliche-begrundung-zur-covid-19-notmv/#ereignis-10166Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen2021-01-30T00:00:00.291500+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/fachliche-begrundung-zur-covid-19-notmv/#ereignis-10113Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufenNachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.2020-12-18T12:24:03.221604+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/fachliche-begrundung-zur-covid-19-notmv/#ereignis-9925Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.2020-12-04T15:27:15.994806+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/fachliche-begrundung-zur-covid-19-notmv/#ereignis-9851Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.