Generelle Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Ortsgebiet Bad Ischlhttps://fragdenstaat.at/anfrage/generelle-geschwindigkeitsbeschrankung-von-30-kmh-im-ortsgebiet-bad-ischl-1/feed/2019-01-22T13:47:27.532133+00:00Sehr geehrteAntragsteller/in
Hiermit wird gem § 2 Oö. Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz die Erteilung folgender Auskunft beantragt :
WANN (Datum) wurde aufgrund WELCHER Beweismittel (Fakten) von WELCHEM gerichtlich beeideten Sachverständigen (Name) festgestellt, dass das GESAMTE Ortsgebiet von Bad Ischl – ausgenommen Vorrangstraßen, da wurde diese Gefahr ja nicht „erkannt“ – so gefährlich ist, dass die in einem Ortsgebiet übliche Geschwindigkeit von 50 km/h zwingend auf 30 km/h zu reduzieren ist (Übermittlung des vollständigen 30 km/h-Sachverständigengutachtens)?
Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft wird die Ausstellung eines Bescheides gem § 5 Oö. Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz beantragt.
Sollten Kosten anfallen, ist deren Höhe VOR Anfragebeantwortung mitzuteilen und die Rechtsgrundlage auf der sie (vermeintlich) basieren zu nennen!Bad Ischl, Oberösterreich weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: n/a2019-01-22T13:47:27.532133+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/generelle-geschwindigkeitsbeschrankung-von-30-kmh-im-ortsgebiet-bad-ischl-1/#ereignis-7901Bad Ischl, Oberösterreich weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: n/aBad Ischl, Oberösterreich weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: n/a2019-01-22T13:46:56.374145+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/generelle-geschwindigkeitsbeschrankung-von-30-kmh-im-ortsgebiet-bad-ischl-1/#ereignis-7900Bad Ischl, Oberösterreich weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: n/aDie Frist für diese Anfrage ist abgelaufen2018-11-07T22:17:54.661130+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/generelle-geschwindigkeitsbeschrankung-von-30-kmh-im-ortsgebiet-bad-ischl-1/#ereignis-7699Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufenNachricht wurde an Bad Ischl, Oberösterreich gesendet.2018-10-30T10:34:21.850619+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/generelle-geschwindigkeitsbeschrankung-von-30-kmh-im-ortsgebiet-bad-ischl-1/#ereignis-7684Nachricht wurde an Bad Ischl, Oberösterreich gesendet.Nachricht von Bad Ischl, Oberösterreich erhalten.2018-10-23T13:58:34.650316+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/generelle-geschwindigkeitsbeschrankung-von-30-kmh-im-ortsgebiet-bad-ischl-1/#ereignis-7674Nachricht von Bad Ischl, Oberösterreich erhalten.Nachricht wurde an Bad Ischl, Oberösterreich gesendet.2018-10-22T06:48:46.371571+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/generelle-geschwindigkeitsbeschrankung-von-30-kmh-im-ortsgebiet-bad-ischl-1/#ereignis-7670Nachricht wurde an Bad Ischl, Oberösterreich gesendet.Nachricht wurde an Bad Ischl, Oberösterreich gesendet.2018-09-12T09:43:54.601395+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/generelle-geschwindigkeitsbeschrankung-von-30-kmh-im-ortsgebiet-bad-ischl-1/#ereignis-7563Nachricht wurde an Bad Ischl, Oberösterreich gesendet.