Impfung und Impfstrategie

Anfrage an:
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
19. Januar 2021 - 5 Tage, 7 Stunden her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

(1) Welche Impfungen sind für Österreich geplant? Wie unterscheiden Sie sich im Detail voneinander in den Inhaltsstoffen, Wirkungsweisen, Kosten und Nebenwirkungen?

(2) Wo kann die Zulassung für die Impfung öffentlich eingesehen werden?

(3) Stimmt es, dass die Impfung in die genetischen Prozesse eingreift?

(4) Wenn ja, auf welcher juristischen Grundlage wird das erlaubt?

(5) Hat das Ministerium Zugang zu den Studien?

(6) Wenn ja, wann werden die Studien veröffentlicht?

(7) Basierend auf welchen Fakten wird behauptet, dass die Impfungen zu 90%+ wirksam sind?

(8) Welche Kontrollgruppen wurden bei den Studien verwendet?
Es scheint Impfstudien zu geben, wo die Kontrollgruppe dennoch Adjuvantien oder sogar Meningitis Impfung bekommen haben.

(9) Wieso wird es als verhältnismäßig angesehen, dass die Sars-Cov-2 Impfungen massenweise verabreicht werden, obwohl es eine verkürzte Forschungszeit und Zulassungszeit erfolgt ist und die Langzeitschäden noch gar nicht getestet werden konnten, wenn die Plasma-Methode (Plasma von Genesenen) bekannt ist und praktiziert wird, sowie Immunsystemstärkende Maßnahmen nachwievor nicht gesetzt worden sind (wie z.B. Zusammenhänge von Vitamin D Mangel und schwere Verläufe).

(10) Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage wird eine mRNA Technologie verwendet?

(11) Wird durch die Impfung Genmanipulation betrieben?

(12) Wenn ja, auf welcher Grundlage wird das genehmigt?

(13) Wird im Zuge der Impfung eine Art Nano-Pflaster (oder anderes Chip oder Chip oder Nanoroboter ähnliches) angewendet, worauf technologisch zugegriffen werden kann?

(14) Falls ja auf welcher Grundlage passiert das?

(15) Welche Verträge gibt es seitens der Regierung und den Herstellern der Impffirmen?

(16) Werden die Impfungen für die Bevölkerung gratis zur Verfügung gestellt?

(17) Welche Kosten wurden für die bisherige Impfstrategie gesamt budgetiert und wie hoch ist die Summe, die geplant ist direkt für die Hersteller der Impffirmen auszugeben?

(18) Welche Möglichkeiten werden mögliche Impfgeschädigte haben um Schaden geltend zu machen?

(19) Ist es geplant Anreize zu schaffen um eine hohe Impfrate zu erreichen?

(20) Ist es geplant Nachteile/Beschränkungen für jene zu schaffen, die sich nicht impfen lassen wollen?

(21) Welche Möglichkeiten sind für jene die nicht Impfen wollen vorgesehen, falls Veranstalter und Fluggesellschaften, Gastronomen, etc. Zulass nur mit Immunitätsnachweis gewähren um trotzdem am öffentlichen Leben teilzunehmen?

(22) Wo bzw. wie können die Qualitätszertifikate für die für Österreich angedachten Impfstoffe eingesehen werden?

(23) Wo liegen allen Angaben der Impfstoff-Hersteller, der Inhaltsstoffe der Impfungen, Informationen über die Wirkungsweise und Funktion, Dokumente und Lizenzen der Impfstoff-Hersteller, Auszug aus den einheitlichen Staatsregister der Impfstoff-Unternehmen, Unterlagen zur Zulassung und Akkreditierung des Unternehmens und alle gültigen Lizenzen transparent eingesehen werden?

Gültige Firmenlizenzen:
- Impfstofftest Zertifikate,
- Nebenwirkungen des Impfstoffs,
- Versicherungsschutz-Dokumente bei negativen Folgen und die Höhe der Entschädigungskosten

(23) Wird es vor Verabreichung der Impfungen umfassendene Analysen durch mehrere österreichische Labore des Impfstoffes geben und die Ergebnisse vollständig öffentlich transparent gemacht?

(24) Werden die Impf-Herstellerfirmen für anfallende Impfschäden und Nebenwirkungen in die Haftung genommen?


Korrespondenz

Von
Anfragesteller/in
Betreff
Impfung und Impfstrategie [#2127]
Datum
24. November 2020 14:34
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
(1) Welche Impfungen sind für Österreich geplant? Wie unterscheiden Sie sich im Detail voneinander in den Inhaltsstoffen, Wirkungsweisen, Kosten und Nebenwirkungen? (2) Wo kann die Zulassung für die Impfung öffentlich eingesehen werden? (3) Stimmt es, dass die Impfung in die genetischen Prozesse eingreift? (4) Wenn ja, auf welcher juristischen Grundlage wird das erlaubt? (5) Hat das Ministerium Zugang zu den Studien? (6) Wenn ja, wann werden die Studien veröffentlicht? (7) Basierend auf welchen Fakten wird behauptet, dass die Impfungen zu 90%+ wirksam sind? (8) Welche Kontrollgruppen wurden bei den Studien verwendet? Es scheint Impfstudien zu geben, wo die Kontrollgruppe dennoch Adjuvantien oder sogar Meningitis Impfung bekommen haben. (9) Wieso wird es als verhältnismäßig angesehen, dass die Sars-Cov-2 Impfungen massenweise verabreicht werden, obwohl es eine verkürzte Forschungszeit und Zulassungszeit erfolgt ist und die Langzeitschäden noch gar nicht getestet werden konnten, wenn die Plasma-Methode (Plasma von Genesenen) bekannt ist und praktiziert wird, sowie Immunsystemstärkende Maßnahmen nachwievor nicht gesetzt worden sind (wie z.B. Zusammenhänge von Vitamin D Mangel und schwere Verläufe). (10) Auf welcher wissenschaftlichen Grundlage wird eine mRNA Technologie verwendet? (11) Wird durch die Impfung Genmanipulation betrieben? (12) Wenn ja, auf welcher Grundlage wird das genehmigt? (13) Wird im Zuge der Impfung eine Art Nano-Pflaster (oder anderes Chip oder Chip oder Nanoroboter ähnliches) angewendet, worauf technologisch zugegriffen werden kann? (14) Falls ja auf welcher Grundlage passiert das? (15) Welche Verträge gibt es seitens der Regierung und den Herstellern der Impffirmen? (16) Werden die Impfungen für die Bevölkerung gratis zur Verfügung gestellt? (17) Welche Kosten wurden für die bisherige Impfstrategie gesamt budgetiert und wie hoch ist die Summe, die geplant ist direkt für die Hersteller der Impffirmen auszugeben? (18) Welche Möglichkeiten werden mögliche Impfgeschädigte haben um Schaden geltend zu machen? (19) Ist es geplant Anreize zu schaffen um eine hohe Impfrate zu erreichen? (20) Ist es geplant Nachteile/Beschränkungen für jene zu schaffen, die sich nicht impfen lassen wollen? (21) Welche Möglichkeiten sind für jene die nicht Impfen wollen vorgesehen, falls Veranstalter und Fluggesellschaften, Gastronomen, etc. Zulass nur mit Immunitätsnachweis gewähren um trotzdem am öffentlichen Leben teilzunehmen? (22) Wo bzw. wie können die Qualitätszertifikate für die für Österreich angedachten Impfstoffe eingesehen werden? (23) Wo liegen allen Angaben der Impfstoff-Hersteller, der Inhaltsstoffe der Impfungen, Informationen über die Wirkungsweise und Funktion, Dokumente und Lizenzen der Impfstoff-Hersteller, Auszug aus den einheitlichen Staatsregister der Impfstoff-Unternehmen, Unterlagen zur Zulassung und Akkreditierung des Unternehmens und alle gültigen Lizenzen transparent eingesehen werden? Gültige Firmenlizenzen: - Impfstofftest Zertifikate, - Nebenwirkungen des Impfstoffs, - Versicherungsschutz-Dokumente bei negativen Folgen und die Höhe der Entschädigungskosten (23) Wird es vor Verabreichung der Impfungen umfassendene Analysen durch mehrere österreichische Labore des Impfstoffes geben und die Ergebnisse vollständig öffentlich transparent gemacht? (24) Werden die Impf-Herstellerfirmen für anfallende Impfschäden und Nebenwirkungen in die Haftung genommen?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 2 Monate her24. November 2020 14:34: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
WG: WG: Impfung und Impfstrategie [#2127] [20201124-144550480/20201216-135720642]
Datum
16. Dezember 2020 13:57
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wird so rasch wie möglich beantwortet. Wir bedauern sehr, dass es aufgrund der großen Anzahl von Anfragen zu der überlangen Bearbeitungsdauer geführt hat.
  1. 1 Monat, 1 Woche her16. Dezember 2020 13:58: Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.
  2. 4 Tage, 21 Stunden her20. Januar 2021 01:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: WG: WG: Impfung und Impfstrategie [#2127] [20201124-144550480/20201216-135720642] [#2127]
Datum
20. Januar 2021 08:00
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage „Impfung und Impfstrategie“ vom 24.11.2020 (#2127) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2127 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 4 Tage, 14 Stunden her20. Januar 2021 08:01: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.