Diese Anfrage ist keine Anfrage im Sinne des Informationsfreiheitsgesetzes!
Sie müssen nach spezifischen, nicht Sie selbst betreffenden Dokumenten in Behörden fragen.

ÖBB

Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Warum sind die Triebfahrzeugführer der ÖBB - im Gegensatz zu jenen der DB - nicht verpflichtet, bei Verspätungen die Fahrgäste umgehend zu informieren und gegebenenfalls um Entschuldigung zu bitten?

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    17. Februar 2013
  • Frist
    14. April 2013
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Anfragesteller/in
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Ausku…
An Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Details
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Warum sind die Triebfahrzeugführer der ÖBB - im Gegensatz zu jenen der DB - nicht verpflichtet, bei Verspätungen die Fahrgäste umgehend zu informieren und gegebenenfalls um Entschuldigung zu bitten?
Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Anliegen betreffend bitten wir Sie zu beachten, dass das Unternehmen ÖBB mit dem …
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Anliegen betreffend bitten wir Sie zu beachten, dass das Unternehmen ÖBB mit dem Bundesbahngesetz (BBG 92) ab 01. Jänner 1993 hinsichtlich seines Absatzbereiches, also des Personen- und Güterverkehrs, in die wirtschaftliche Unabhängigkeit entlassen worden ist. Dies bedeutet, dass das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) keinerlei Einfluss auf Service oder Tarife hat. Wir dürfen Sie daher ersuchen, sich mit Ihrem Anliegen direkt an die ÖBB zu wenden (http://www.oebb.at/de/Services/Kontakt/index.jsp). Mit freundlichen Grüßen,