Referenzen auf HEAThttps://fragdenstaat.at/anfrage/referenzen-auf-heat-1/feed/2017-01-04T13:15:41.742408+00:00Wie "HEAT - Handbuch zur Evaluation der Anti-Terror-Gesetze" ( https://epicenter.works/sites/default/files/heat_1.1_0.pdf ) eindeutig und juristisch fundiert darlegt, bin ich als Teil der Zivilgesellschaft, auch ohne selbst überwacht zu werden, direkt von Maßnahmen zur Prävention von Terrorismus betroffen.
Auf Grundlage dieser persönlichen Betroffenheit beantrage ich hiermit gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Welche Akten und Dokumente existieren in Ihrem Ministerium derzeit mit einem Bezug auf HEAT bzw. einer Überwachungsgesamtrechnung?
Worum geht es in diesen Akten?Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.2017-01-04T13:15:41.742408+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/referenzen-auf-heat-1/#ereignis-3539Der Status wurde auf „Unbekannt“ gesetzt.Nachricht wurde an Bundeskanzleramt gesendet.2017-01-04T13:15:23.609933+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/referenzen-auf-heat-1/#ereignis-3538Nachricht wurde an Bundeskanzleramt gesendet.Nachricht von Bundeskanzleramt erhalten.2017-01-04T10:50:28.213595+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/referenzen-auf-heat-1/#ereignis-3536Nachricht von Bundeskanzleramt erhalten.Nachricht wurde an Bundeskanzleramt gesendet.2016-12-20T08:26:01.983330+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/referenzen-auf-heat-1/#ereignis-3513Nachricht wurde an Bundeskanzleramt gesendet.