Schutz von Pflegeheimen: Weisungen, Taskforce-Diskussionen und Datenhttps://fragdenstaat.at/anfrage/schutz-von-pflegeheimen-weisungen-taskforce-diskussionen-und-daten/feed/2022-05-02T10:03:42.823802+00:00Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskünfte:
Der Schutz von Pflegeheimen wird regelmäßig als Ziel von Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie genannt
1. Welche Weisungen, Erlässe und Handlungsempfehlungen wurden für Pflegeheime, Altenheime und anderer Anstaltshaushalte erarbeitet oder verbreitet? Mit welchem Datum wurden sie erarbeitet und verbreitet?
2. Gab es Weisungen, Erlässe oder schriftliche Handlungsanweisungen innerhalb des BMG oder an die Landes- oder Bezirksgesundheitsbehörden, die sich mit dem Handling von Fällen in Pflegeheimen, Altenheimen oder ähnlichen Haushalten befassen? Welche und wann?
3. Kamen die Themen Pflegeheime und Altenheime in Diskussionen oder Empfehlungen der Coronavirus-Taskforce oder schriftlichen Papieren ihrer Mitglieder vor? Wann, mit welchen Ergebnissen? (Wahlweise kann diese Frage auch durch Übersendung der Protokolle bzw. Empfehlungen der Coronavirus-Taskforce beantwortet werden)
4. Kamen die Themen Pflegeheime und Altenheime in Diskussionen oder Empfehlungen der Corona-Ampel-Kommission oder schriftlichen Papieren ihrer Mitglieder vor? Wann, mit welchen Ergebnissen? (Wahlweise kann diese Frage auch durch Übersendung der Protokolle bzw. Empfehlungen der Corona-Ampel-Kommission beantwortet werden)
5. An welchen Tagen wurden Tabellen mit dem Titel „Anzahl bestätigte COVID-19 Fälle in Alten- und Pflegeheimen“ angefertigt? Aus welchen Quellen wurden diese erstellt? Ich beantrage die Übermittlung dieser Tabellen.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG.Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.2022-05-02T10:03:42.823802+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/schutz-von-pflegeheimen-weisungen-taskforce-diskussionen-und-daten/#ereignis-12450Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.Der Status wurde auf „Warte auf Antwort“ gesetzt. Kosten in Höhe von 0.0 EUR wurden angegeben.2022-05-02T10:03:42.745388+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/schutz-von-pflegeheimen-weisungen-taskforce-diskussionen-und-daten/#ereignis-12449Der Status wurde auf „Warte auf Antwort“ gesetzt. Kosten in Höhe von 0.0 EUR wurden angegeben.Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.2022-05-02T10:01:50.776988+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/schutz-von-pflegeheimen-weisungen-taskforce-diskussionen-und-daten/#ereignis-12446Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.Der Status wurde auf „Warte auf Antwort“ gesetzt. Kosten in Höhe von 0.0 EUR wurden angegeben.2022-05-02T10:01:50.696494+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/schutz-von-pflegeheimen-weisungen-taskforce-diskussionen-und-daten/#ereignis-12445Der Status wurde auf „Warte auf Antwort“ gesetzt. Kosten in Höhe von 0.0 EUR wurden angegeben.Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.2021-01-11T19:55:11.394486+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/schutz-von-pflegeheimen-weisungen-taskforce-diskussionen-und-daten/#ereignis-10038Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen2021-01-08T00:00:00.215852+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/schutz-von-pflegeheimen-weisungen-taskforce-diskussionen-und-daten/#ereignis-10007Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufenNachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.2020-11-30T13:03:51.603535+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/schutz-von-pflegeheimen-weisungen-taskforce-diskussionen-und-daten/#ereignis-9835Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.2020-11-30T10:46:02.391198+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/schutz-von-pflegeheimen-weisungen-taskforce-diskussionen-und-daten/#ereignis-9833Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.2020-11-12T21:28:43.860051+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/schutz-von-pflegeheimen-weisungen-taskforce-diskussionen-und-daten/#ereignis-9719Nachricht wurde an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.