Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunkhttps://fragdenstaat.at/anfrage/veranstaltung-von-offentlich-rechtlichem-rundfunk/feed/2019-09-26T00:00:00.306284+00:00Der Österreichische Rundfunk hat landesweit sogenannte "HD-Umstellungen" durchgeführt. Er lobt aus, dass für den terrestrischen Empfang nun spezielle Geräte und eine Freischaltung samt Registrierung (= kommerzieller Vertrag) unbedingt notwendig sind. Oder anders formuliert: er erfüllt die Vorgaben des Versorgungsauftrags gem. § 3 Abs. 1 ORF-G nicht mehr.
Die Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk ist in der Verfassung verankert. Die Regulierungsbehörde KommAustria konnte eine gesetzeskonforme Versorgung nicht durchsetzen.
Welche Schritte hat das Justizministerium bisher (erfolglos) unternommen, um eine ORF-G konforme, und damit verfassungsmäßige terrestrische Versorgung mit Fernsehprogrammen wieder herzustellen?
Welche Schritte sind zukünftig geplant?Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen2019-09-26T00:00:00.306284+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/veranstaltung-von-offentlich-rechtlichem-rundfunk/#ereignis-8464Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufenNachricht wurde an Bundesministerium für Justiz gesendet.2019-08-09T11:18:21.969732+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/veranstaltung-von-offentlich-rechtlichem-rundfunk/#ereignis-8306Nachricht wurde an Bundesministerium für Justiz gesendet.Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.2019-08-09T07:56:02.837823+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/veranstaltung-von-offentlich-rechtlichem-rundfunk/#ereignis-8305Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.Nachricht wurde an Bundesministerium für Justiz gesendet.2019-08-08T13:44:34.122077+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/veranstaltung-von-offentlich-rechtlichem-rundfunk/#ereignis-8304Nachricht wurde an Bundesministerium für Justiz gesendet.Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.2019-08-08T06:33:03.109346+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/veranstaltung-von-offentlich-rechtlichem-rundfunk/#ereignis-8299Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.Nachricht wurde an Bundesministerium für Justiz gesendet.2019-08-08T05:31:14.614674+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/veranstaltung-von-offentlich-rechtlichem-rundfunk/#ereignis-8298Nachricht wurde an Bundesministerium für Justiz gesendet.Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.2019-07-31T13:28:03.797155+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/veranstaltung-von-offentlich-rechtlichem-rundfunk/#ereignis-8278Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.Nachricht wurde an Bundesministerium für Justiz gesendet.2019-07-31T06:41:21.999672+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/veranstaltung-von-offentlich-rechtlichem-rundfunk/#ereignis-8272Nachricht wurde an Bundesministerium für Justiz gesendet.