Anfragen nach Status <function status_filter at 0x7f6b74a3dc10> an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus auf FragDenStaat.athttps://fragdenstaat.at/anfragen/feed/2021-09-03T10:08:05.221376+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Anfragen nach Status <function status_filter at 0x7f6b74a3dc10> an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, die mit Hilfe von FragDenStaat.at gestellt wurden.'Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark; GZ FWP Los-234/1-2017 vom 20.03.2017' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2020-05-04T06:34:19.051738+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/vorstudie-zum-flachenwirtschaftlichen-projekt-wildbach-und-lawinenverbauung-sektion-steiermark-gz-fwp-los-2341-2017-vom-20032017/Gemäß der Vorstudie mit der GZ FWP Los-234/1-2017 vom 20.03.2017 wurde das ggst. Projekt mit einer Dringlichkeitsstufe "9" eingestuft. <br>Mit Hinweis auf die maximal mögliche Dringlichkeitsstufe wurde im Verweis auf das Steiermärkische Naturschutzgesetz 2017 (§ 1 Abs. 2 Z 2 STNschG 2017) festgestellt, dass aufgrund der Dringlichkeitsstufe 9 keine naturschutzrechtliche Genehmigungspflicht besteht.<br>Da jedoch das Vorhaben gemäß Bescheid vom 23.01.2020 GZ ABT13-11.10-589/2019-10 einem UVP Feststellungsverfahren gemäß UVPG 2000 unterzogen wurde, wird um folgende Auskunft ersucht:<br><br>- Übermittlung der detaillierten Begründung der Dringlichkeitsstufe "9" des ggst. Vorhabens im Hinblick auf eine Abwägung der einzelnen Maßnahmen'Die vom BMLRT unter dem Titel „5G Faktencheck“¹ verbreiteten Teil- bzw. Fehlinformationen zu „Mobilfunk & Gesundheit“' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2021-09-03T10:08:05.221376+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/die-vom-bmlrt-unter-dem-titel-5g-faktencheck1-verbreiteten-teil-bzw-fehlinformationen-zu-mobilfunk-gesundheit/Sehr geehrteAntragsteller/in<br><br>hiermit wird gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft beantragt:<br><br>1.) Stellt die Aussage „bekannt ist bislang lediglich, dass die hochfrequenten Felder eine thermische, also wärmende Wirkung haben” und „Nichtthermische Effekte (auch athermische oder Niedrigdosis-Effekte genannt), also andere als temperaturbedingte Wirkungen auf den menschlichen Körper, sind bis heute im Zusammenhang mit Mobilfunk nicht nachgewiesen worden.” den aktuellen Kenntnisstand der Behörde BMLRT dar?<br>2.) In welchem WHO-Dokument wurden „Grenzwerte der Weltgesundheitsorganisation WHO” bzw. „die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgesehen Grenzwerte” für Mobilfunk festgelegt und wo kann dieses WHO-Dokument online abgerufen werden?<br>3.) Inwiefern stellt die vom ÖVE-Verein [a] produzierte Richtlinie R 23-1 [b] gleichzeitig auch eine vom ÖNORM-Verein „Austrian Standards” [c] produzierte ÖNORM [d] dar und wo kann diese, im ÖNORM-Verein-Webshop [e] inexistente Richtlinie als „ÖNORM R23-1” online abgerufen werden?<br>4.) Es wird darüber informiert „dass 2011 elektromagnetische Hochfrequenzfelder der Gruppe 2B zugeordnet wurden (d.h. alle Funkdienste wie Mobilfunk, Fernsehen, Radio, WLAN, etc.)“, verschwiegen wird jedoch, dass diese Eingruppierung ausschließlich auf der Benutzung der Endgeräte, also den MOBILTELEFONEN basierte [f] [g], ist bzw. war dieser Sachverhalt dem BMLRT nicht bekannt?<br>5.) Es wird fälschlich behauptet, dass sich auch „Kokosöl“ in der Gruppe 2B befindet, ist bzw. war dem BMLRT nicht bekannt, dass sich natürliches Kokosöl in überhaupt keiner IARC-Gruppe befindet?<br>6.) Es wird verschwiegen, dass sich auch Benzinabgase, Chloroform oder Nickel [h], Benzin, Blei, Chlorophenoxy Herbizide, Schiffsdiesel, bestimmte Humane Papillomaviren (HPV [i]) oder Infektionen mit dem Humanen Immunschwächevirus Typ 2 (HIV-2) in der Gruppe 2B befinden [j], ist bzw. war dieser Sachverhalt dem BMLRT nicht bekannt?<br>7.) Es wird fälschlich behauptet „Die Einstufung 2B bedeutet NICHT möglicherweise ‚krebserregend‘“, ist bzw. war dem BMLRT nicht bekannt, dass die IARC-Gruppe 2B das genaue Gegenteil, also „möglicherweise [doch] krebserregend“ („Possibly carcinogenic to humans“ [k]) bedeutet?<br>8.) Wer ist für den unter „5G Faktencheck“¹ veröffentlichten Sachverhalt als OrganwalterIn inhaltlich verantwortlich?<br><br>Hinweis: Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information vorliegt und diesem durch Veröffentlichung der erhaltenen Auskunft im Medium https://fragdenstaat.at entsprochen wird, fällt keine Gebühr nach dem Gebührengesetz an. [l] Wird bezüglich inhaltlicher Verantwortung nur auf ein Personenkomitee verwiesen, dessen Hauptaufgabe seit 2004 darin besteht, Bedenken „seriös [zu] zerstreuen“ [m] oder die Anfrage nicht innerhalb der gesetzlichen Frist beantwortet werden, erfolgt automatisch eine Verständigung der Volksanwaltschaft! [n]<br><br>___<br>¹ https://info.bmlrt.gv.at/themen/telekommunikation-post/funk-mobilfunk/mobilfunk-gesundheit/5g-faktencheck.html<br>[a] https://www.ove.at/impressum<br>[b] https://shop.austrian-standards.at/action/de/public/details/598005/OVE-Richtlinie_R_23-1_2017_04_01<br>[c] https://www.austrian-standards.at/de/impressum<br>[d] https://www.austrian-standards.at/de/standardisierung/warum-standards/grundbegriffe/oenorm<br>[e] https://shop.austrian-standards.at<br>[f] https://www.iarc.who.int/wp-content/uploads/2018/07/pr208_E.pdf („based on an increased risk for glioma, a malignant type of brain cancer, associated with WIRELESS PHONE use“)<br>[g] http://www.wirelesswatchblog.org/wp-content/uploads/2011/06/Lancet-June-2011-11.pdf („based on positive associations between glioma and acoustic neuroma and exposure to RF-EMF from WIRELESS PHONES“)<br>[h] https://www.gesundheit.gv.at/aktuelles/archiv-2011/krebsrisiko-handystrahlen<br>[i] https://www.mlo-online.com/home/article/13005809/relevance-of-persistent-infection-with-highrisk-hpv-genotypes-in-cervical-cancer-progression („Grade 2B (possibly carcinogenic to humans) 26, 53, 66, 67, 70, 73, 82, 30, 34, 69, 85, and 97“)<br>[j] https://monographs.iarc.who.int/list-of-classifications<br>[k] https://monographs.iarc.who.int/agents-classified-by-the-iarc<br>[l] https://www.gemeindebund.steiermark.at/fileadmin/user_upload/Stellungnahmen/2018/OeStGB/13.8.18_Antwort_Ergaenzungsanfragen_Gemeindebund.pdf<br>[m] https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20040326_OTS0059/gorbach-installiert-wissenschaftlichen-beirat-funk-denn-die-strahlenthematik-muss-endlich-serioes-und-sachlich-diskutiert-werden<br>[n] https://www.parlament.gv.at/PERK/KONTR/VA („Sie hat die Aufgabe, behauptete oder vermutete Missstände in der Verwaltung zu prüfen.“)'Töten von Kücken' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2020-06-24T15:31:04.926423+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/toten-von-kucken-1/Wie viele Hühnerkücken werden jedes Jahr in Österreich bereits in den Brütereien getötet und nicht aufgezogen?<br>Wie werden Sie getötet?<br><br>Wie viele Kücken werden jedes Jahr durch Schreddern oder andere mechanische Methoden getötet?<br>Wie viele Kücken werden jedes Jahr durch Ersticken mit Co2-Gas getötet?<br>Wie viele Kücken werden jedes Jahr durch andere Methoden getötet?'Anbindehaltung von Rindern' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2019-09-27T06:58:06.413953+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/anbindehaltung-von-rindern/Wie viele Prozent aller Rinder in Österreich leben in Anbindehaltung?<br>Und wie viele leben noch in dauerender Anbindehaltung?<br>Wie sieht es bei BIO aus, wie viele BIO-Rinder sind noch angekettet? <br>Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt?'Immissionsschutzgesetz Luft' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2018-04-09T13:07:40.266839+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/immissionsschutzgesetz-luft-2/Vor einigen Jahren wurden auf zahlreichen Straßen Wiens zusätzliche Geschwindigkeitsbeschränkungstafeln nach dem Immissionsschutzgesetz Luft aufgestellt, heißt in Bereichen in denen ohnehin zuvor schon eine 50km/h Beschränkung gegolten hat.<br><br>Ich möchte gerne wissen wieviele Anzeigen es seither für Geschwindigkeitsüberschreitungen nach dem Immissionsschutzgesetz Luft gegeben hat. Und wie hoch die Kosten für die Aufstellung der entsprechenden Geschwindigkeitsbegrenzungstafeln waren.<br><br>Vielen Dank'Berufstitel' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2015-08-20T18:51:23.261675+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/berufstitel-10/Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den parlamentarischen Anfragen 3176/J bis 3188/J, sowie der Anfrage 3190/J von allen Ministerien eine Offenlegung der in den vorhergegangenen fünf Jahren ausgestellten Verleihungsdekrete für einen Berufstitel erbeten. In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien detailliert auf, wie viele Personen vom jeweiligen Ministerium dem Bundespräsidenten für die Verleihung eines Berufstitels vorgeschlagen wurden. Ich habe zu diesen Beantwortungen folgende Fragen:<br><br>Wie viel kostet die Ausstellung eines Verleihungsdekretesin den jeweiligen Ministerien (Verwaltungsaufwand)?<br>Gibt es weiterführende Kosten, die durch die Feierlichkeiten einer Verleihung anfallen und wer bezahlt diese?<br>Wie viele Ministerien koppeln die Verleihung eines Berufstitels an die Dienstzeit von Personen im öffentlichen Dienst?<br>Unter welchen Umständen werden Beamte Ihres Ministeriums für die Verleihung eines Berufstitels vorgeschlagen?<br><br>Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G'IP Ranges des BMLFUW' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2014-07-22T20:32:19.365645+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/ip-ranges-des-bmlfuw/Im Rahmen des Projekts @politikedits werden anonyme Änderungen der Online-Enzyklopädie Wikipedia aus Netzwerken offizieller Einrichtungen auf twitter veröffentlicht.<br><br>Um eine möglichst hohe Treffsicherheit zu erreichen und Falschmeldungen auszuschließen, bitte wir Sie -auch in Ihrem Interesse- um Informationen, welche IP-Ranges im BMLFUW für den Zugriff auf das Internet verwendet wird.<br><br>Da es sich hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern erfolgreich arbeitet, hoffen wir auf ihre baldige Antwort.'Anbau von genetisch verändertem Saatgut' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2013-09-15T18:07:29.500790+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/anbau-von-genetisch-verandertem-saatgut/In Österreich ist es eigentlicht nicht erlaubt genetisch verändertes Saatgut anzubauen. Jedoch dürfen nicht genetisch veränderte Produkte in der EU 0,9% genetisch verändert sein. Darf jetzt prinzipiell in Österreich das 0,9% Gen-veränderte Saatgut ausgebracht werden? Wer und wie viele Kontrollen gibt es dazu?'"Fracking"-Probebohrungen in Österreich' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2013-06-01T20:35:11.875506+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/fracking-probebohrungen-in-osterreich/<br>Wo und wann wurden in Österreich Probebohrungen durchgeführt? <br>Welche Umweltauflagen mussten/müssen dabei vom Unternehmen erfüllt werden?'Neonicotinoide' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2013-05-03T08:03:54.410629+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/neonicotinoide/Wieviele Neonicotinoide werden am Bundesgebiet der Republik Österreich ausgebracht? (Mengenangaben und geografische Information)<br>Das UIG gewährleistung des Rechts auf Zugang zu den bei den informationspflichtigen Stellen vorhande-<br>nen oder für diese bereitgehaltenen Umweltinformationen; (Bundesamt für Ernährungssicherheit)'Sternwartepark Naturdenkmalsbescheid MA 22-563/84' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2013-04-26T06:49:03.085989+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/sternwartepark-naturdenkmalsbescheid-ma-22-56384/In dem in 1180 Wien befindlichen Naturdenkmal Sternwartepark NR 713 werden seit Tagen massive Rodungsarbeiten durchgeführt die dem aktuellen Naturdenkmalsbescheid eindeutig wiedersprechen. <br><br>A Wer hat diese Arbeiten in Auftrag gegeben?<br>B Wieviel haben diese Arbeiten gekostet <br>C Mit welcher Begründung bzw. basierend auf welchen Gesetzen wurden diese Arbeiten durchgeführt<br>