Anfragen nach Status <function resolution_filter at 0x7f6b74a3db80> an Stadt Graz auf FragDenStaat.athttps://fragdenstaat.at/anfragen/feed/2024-02-24T11:15:27.662841+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Anfragen nach Status <function resolution_filter at 0x7f6b74a3db80> an Stadt Graz, die mit Hilfe von FragDenStaat.at gestellt wurden.'Verkehrsüberwachung' an Stadt Graz2024-02-24T11:15:27.662841+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/verkehrsueberwachung/Hallo,<br>aufgrund welcher Rechtsgrundlage, wird der öffentliche Bereich und die Straße bei den Straßenpollern beim ORF, überwacht?'Linienbus E3,5 Routenführung Keplerbrücke/Lendkai' an Stadt Graz2022-06-15T19:16:25.545741+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/linienbus-e35-routenfuhrung-keplerbruckelendkai/Die Busse der Linie E3,5 Richtung Jakominiplatz überqueren nach Erreichen der Haltestelle „Keplerbrücke“ die Keplerbrücke und biegen links in den Lendkai ein. Laut Bodenmarkierung ist dies nicht zulässig (siehe Bild hier: https://imgur.com/a/vJcxSM3).<br><br>Auf Basis welcher Rechtsgrundlage biegen die Linienbusse an dieser Stelle in den Lendkai ein?'Medienkooperationen der Stadt Graz zwischen 2017 und 2021' an Stadt Graz2022-03-19T14:17:41.911938+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/medienkooperationen-der-stadt-graz-zwischen-2017-und-2021/Ich beantrage die Offenlegung aller Verträge zur Medienkooperation aller Organe der Stadt Graz zwischen 2017 und 2021.<br>Darüberhinaus die Offenlegung für allfällige Förderungen von Großveranstaltungen wie etwa Grazathlon, Faschingsumzug und dergleichen, z.B. Übernahme der Kosten von Straßenreinigung, Müllentsorgung, Polizei und ähnliches, ebenfalls für die Jahre 2017 bis 2021'Quarantäne für geimpfte SARS-CoV-2-Kontaktpersonen' an Stadt Graz2021-06-25T00:52:57.249339+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/quarantane-fur-geimpfte-sars-cov-2-kontaktpersonen/in einem in der Onlineausgabe der "Kleinen Zeitung" am 24.06.2021 veröffentlichtem Bericht wird Dr. Eva Winter, Leiterin des Gesundheitsamts der Stadt Graz, folgendermaßen zitiert:<br><br>"Und bei der Delta-Variante gibt es ja auch für Genesene und Geimpfte keine erleichterte Lösung. Alle müssen zwei Wochen abgesondert bleiben." (Quelle: https://www.kleinezeitung.at/steiermark/graz/5998701/MutantenSorge_Ist-die-DeltaVariante-schon-in-Graz-gelandet)<br><br>Im Dokument "Behördliche Vorgangsweise bei SARS-CoV-2 Kontaktpersonen: Kontaktpersonennachverfolgung" in der Version vom 16.06.2021, herausgegeben vom Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, wird auf Seite 4 festgestellt, dass unter gewissen Umständen geimpfte Kontaktpersonen mit Hoch-Risiko-Exposition als Kategorie-II-Kontaktperson eingestuft werden können. Das Dokument legt lediglich nahe, im Falle eines Verdachts auf Delta-Variante bei teilimmunisierten Personen von einer Abstufung von Kategorie I auf Kategorie II abzusehen:<br><br>"Bei Verdacht auf Delta-Variante ist bei teilimmunisierten Personen von einer Herabstufung abzusehen." (https://www.sozialministerium.at/dam/jcr:0606b9e2-72f6-4589-9816-2107c7c46e7f/Behoerdliche_Vorgangsweise_bei_SARS-CoV-2_Kontaktpersonen_Kontaktpersonennachverfolgung.pdf)<br><br>Frage 1: Wurde Dr. Eva Winter im gegenständlichen Artikel korrekt zitiert?<br>Frage 2: Falls Frage 1 mit ja beantwortet wird, wie begründet das Gesundheitsamt der Stadt Graz das Abweichen von der Empfehlung des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz hinblicklich der Absonderung von vollimmunisierten Kontaktpersonen mit Hoch-Risiko-Exposition bei Verdacht auf Delta-Variante?<br>Frage 3: Falls Frage 1 mit nein beantwortet wird, wie lautet das korrigierte Zitat?'ExpertInnenkommission Straßennamen (EKSN) - Endbericht' an Stadt Graz2020-11-08T15:29:02.804851+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/expertinnenkommission-straennamen-eksn-endbericht/In Bezug auf das in der Gemeinderatssitzung am 14.2.2019 beschlossene Maßnahmenpaket zu den Grazer Straßennamen.<br><br>Wo ist die im Maßnahmenkatalog versprochene Online-Karte am Geoportal eingerichtet? Falls nicht, wann ist mit einer Einrichtung zu rechnen? [1]<br><br>Wie viele Zusatztafeln für die 734 Straßen mit namensbezogenen Bezeichnungen sind bereits produziert und wie viele davon angebracht? [2][3] Welche der Straßen mit sehr problematischen oder problematischen Straßennamen haben schon Zusatztafeln?<br><br>Wie hohe Kosten sind bereits durch die Arbeit an den Zusatztafeln entstanden (Entwurf, Fertigung, Montage, etc.) und mit welchen Kosten wird gesamt zu rechnen sein?<br><br>Wo gibt es den Vollständigen Endbericht der Straßennamenskommission online verfügbar? [4] Hat die Stadt Graz Rechte bekommen diesen Bericht zu veröffentlichen? Wenn nein, warum liegen die Rechte nicht vor und wann ist mit einer Veröffentlichung zu rechnen? Hiermit bitten wir in jedem Fall um Zusendung des besagten Berichts.<br><br>Gibt es schon die neue Auflage von „Grazer Straßennamen – Herkunft und Bedeutung“? Wird in der neuen Auflage auf den Endbericht der Straßennamenskommission eingegangen? An wie viele Volksschul-, Neue Mittelschul- und Gymnasiumsbibliotheken oder sonstigen Bildungseinrichtungen wurden die 10 Bücher der neuen Auflage geliefert? [5]<br><br>[1] https://www.graz.at/cms/beitrag/10327035/7773129/Strassennamen_Massnahmenkatalog.html<br>[2] https://www.graz.at/cms/beitrag/10334307/8106610/<br>[3] https://www.graz.at/cms/dokumente/10334589_7768145/c960dd00/To7-A10-6-016709-2019-Grazer%20Stra%C3%9Fennamen.pdf<br>[4] https://www.graz.at/cms/beitrag/10311253/8106610/sehr_kritische_Strassennamen_in_Graz.html<br>[5] https://grazer.at/de/Sudjm0T3/statt-strassenumbenennungen-gibts-in-graz/'Ergebnisse der Europawahlen 2019 auf Sprengelebene' an Stadt Graz2019-07-01T10:26:57.018532+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/ergebnisse-der-europawahlen-2019-auf-sprengelebene-2/Die Ergebnisse in den Wahlsprengeln der Stadt Graz bei den Europawahlen am 26. Mai 2019.<br><br>Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem §7 AuskunftspflichtG.<br><br>Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass laut dem Verwaltungsgerichtshof Geheimhaltungstatbestände eng auszulegen sind, wenn Anfragen – wie im vorliegenden Fall – als relevanter Vorbereitungsschritt für journalistische Aktivitäten zu sehen sind. Ich bin Journalist und habe viele Jahre Berichterstattung über Wahlen betrieben.'Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Gemeinderatsklubs 2016 und 2017' an Stadt Graz2018-02-01T13:28:30.584125+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/ausbezahlte-forderungen-an-parteien-und-gemeinderatsklubs-2016-und-2017-1/Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>Hiermit beantrage ich gem §§ 2,3 Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft:<br><br>Können Sie mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Stadt in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. Gemeinderatsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Gelder aufgeschlüsselt werden.<br><br>Vielen Dank für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage!<br><br>Mit freundlichen Grüßen, 'Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs' an Stadt Graz2016-01-11T17:13:29.550106+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/forderungen-fur-parteien-bzw-deren-klubs-9/Sehr geehrte Damen und Herren, <br><br>Hiermit beantrage ich gem §§ 2,3 Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft:<br><br>1) Können Sie mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Gemeinde an im Gemeinderat vertretene Parteien bzw. deren Fraktionen ausbezahlt hat? Ich beantrage diese Auskunft für die Jahre 2005 bis inklusive 2015, wobei für jedes dieser Jahre die gewährten Förderungen für jede der jeweils vertretenen Parteien bzw. Fraktionen ersichtlich sein sollte. <br><br>2) Gibt es derzeit über diese direkte finanzielle Unterstützung hinaus weitere Förderungen und Leistungen für politische Parteien bzw. deren Fraktionen durch die Gemeinde – etwa in Form von Räumlichkeiten, Büroinfrastruktur, Kommunikationsleistungen, APA-Zugang, Transportmitteln, oder Mitarbeitern/Vertragsbediensteten? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Wenn dies der Fall sein sollte, beantrage ich Auskunft darüber, woraus diese gewährten Förderungen bzw. Unterstützungen bestanden bzw. bestehen.<br><br>3) Gibt es Mittel für Schulungen bzw. Kurse von Gemeindevertretern bzw. Gemeindevertreterverbänden? Falls ja, bitte ich um eine Aufstellung der ausbezahlten Mittel für die Jahre 2010 bis 2015. Darüber hinaus bitte ich um den Titel, unter dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind.<br><br>4) Gibt es Förderungen der Gemeinde für Bildungseinrichtungen bzw. Akademien von Parteien? Falls ja, bitte ich um eine Aufstellung der ausbezahlten Förderungen, auf Jahr und Einrichtung heruntergebrochen, für die Jahre 2005 bis inklusive 2015. Darüber hinaus bitte ich um den Titel, unter dem die entsprechenden Mittel im Budget verbucht sind.<br><br>5) Sind bezüglich den oben beschriebenen Bereichen Änderungen für das Jahr 2016 geplant oder bereits beschlossen?<br><br>Sollte keine oder nur teilweise Antwort gewährt werden, beantrage ich hiermit die Ausstellung eines Bescheids nach § 7 Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz.<br><br>Mit freundlichen Grüßen<br>'Auskunft zu Meldedaten Übermittlung an anerkannten Religionsgesellschaften' an Stadt Graz2015-03-24T00:09:28.611399+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/auskunft-zu-meldedaten-ubermittlung-an-anerkannten-religionsgesellschaften/Wie viele Anfragen zur Übermittlung von Meldedaten an anerkannten Religionsgesellschaften nach §20 (7) MeldeG hat die Stadt Graz in den Jahren 2010 bis 2015 bekommen?<br><br>Von wie vielen Personen wurden Meldedaten nach §20 (7) MeldeG angefragt?<br><br>Wie viele dieser Anfragen wurden beantwortet bzw. übermittelt?<br><br>Von wie vielen Personen wurden Meldedaten übermittelt nach §20 (7) MeldeG?<br><br>Bitte schlüsseln Sie diese Daten nach Monaten bzw. Quartalen auf oder falls es nicht möglich ist zumindest nach Jahren. Bitte schlüsseln Sie diese Daten auch nach anerkannten Religionsgesellschaften auf.<br>'Auskunft: Windows XP' an Stadt Graz2015-04-13T13:39:36.727834+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/auskunft-windows-xp/Wie viele Computer mit dem Betriebssystem Windows XP sind aktuell bzw. seit auslaufen des Supports im April 2014 in der Verwaltung der Stadt Graz noch im Einsatz?<br><br>Wie viele dieser Computer sind (direkt oder indirekt) mit dem Internet verbunden?<br><br>Gibt es Pläne auf ein aktuelles Betriebssystem zu wechseln? Bis wann wird dieses Ziel angestrebt?