Anfragen nach Status <function resolution_filter at 0x7f6b74a3db80> an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus auf FragDenStaat.athttps://fragdenstaat.at/anfragen/feed/2022-01-30T07:47:36.403655+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Anfragen nach Status <function resolution_filter at 0x7f6b74a3db80> an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, die mit Hilfe von FragDenStaat.at gestellt wurden.'Bäuerliche Selbstvermarktung' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2022-01-30T07:47:36.403655+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/bauerliche-selbstvermarktung/Ich möchte wissen welche Umsätze in den Jahren 2015 bis 2021 im Zuge der Selbstvermarktung erzielt wurden.<br>Bitte um eine Aufschlüsselung nach Jahren, nach Art der Vermartkungsform (Ab-Hof-Verkaus/ Abgesonderte Verkaufstelle/ Bauernladen - Gemeinsame Verkaufstelle/ Bauernmarkt/ Markt im Sinne der GWO/ Feilbieten im Umherziehen/ Selbsternte/ Zustellung)<br>Welche Umsätze wurden in den Jahren 2015 bis 2021 an Landwirtschaftlichen Betrieben durch Verabreichung und Ausschank erziehlt?<br>Wie hoch war in den Jahren jeweils der Entgang an MWSt. und sonstigen Steuern durch die Bäuerliche Selbstvermarktung im Vergleich zum Verkauf der selben waren / Dienstleistungen im Rahmen eines Gewerbebetriebes / Lebensmittelhandels?<br>Wie viele Arbeitsplätze hätten in den Jahren 2015 bis 2021 geschaffen werden können wenn die Bäuerliche Selbstvermarktung untersagt gewesen wäre?'Rückmeldungen, Kommentare oder Stellungnahmen zum Standort-Entwicklungsgesetz' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2018-08-21T08:57:26.500559+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/ruckmeldungen-kommentare-oder-stellungnahmen-zum-standort-entwicklungsgesetz-1/Sehr geehrte Damen und Herren,<br><br>hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskünfte:<br><br>1.<br>Haben die Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Jänner und 21. August 2018 Dokumente (beispielsweise Rückmeldungen, Kommentare, Expertisen oder Stellungnahmen) zu dem im Juli 2018 als Ministerialentwurf an das Parlament übermittelten Standort-Entwicklungsgesetz (67/ME)<br><br>a) an das Parlament oder das zuständige Ministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort übermittelt?<br>b) zur internen Verwendung verfasst?<br><br>Falls ja begehre ich die Auskunft darüber, wann und durch wen diese Dokumente verfasst wurden und die Übermittlung dieser.<br><br>2.<br>Haben og. Personenkreis im og. Zeitraum an Treffen mit Mitarbeitern des Ministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort teilgenommen, bei denen es um das im Juli 2018 als Ministerialentwurf an das Parlament übermittelten Standort-Entwicklungsgesetz (67/ME) ging?<br><br>Für jedes dieser Treffen beantrage ich folgende Auskunft: <br>a) Datum, Zeit, Ort und Länge des Treffens; <br>b) TeilnehmerInnen an dem Treffen (sowie die Behörden, Firmen oder Organisationen, die durch die Anwesenden vertreten wurden);<br>c) Themen, die während des Treffens behandelt wurden.<br><br>Außerdem beantrage ich die Übermittlung von Protokollen dieser Treffen. Falls diese nicht übermittelt werden können, beantrage ich Auskunft darüber, in welchen Vereinbarungen und Schlussfolgerungen die einzelnen Treffen resultierten.<br><br>Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle (vgl. VwGH Ra 2017/03/008310).<br><br>Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG.<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Konzession Wasserkraftwerk' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2017-09-24T17:00:36.975342+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/konzession-wasserkraftwerk/Liste der Konzessionen von Wasserkraftwerken in Österreich,<br>Liste der Querbauwerke die im Nationalen Gewässerbewirtschaftungsplan angeführt sind. <br><br>'„NICHTAMTLICHE Sachverständige“ für die humanmedizinische Beurteilung in UVP-Gutachten' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2017-08-10T07:19:21.590193+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/nichtamtliche-sachverstandige-fur-die-humanmedizinische-beurteilung-in-uvp-gutachten/Da der Begriff, bzw. die Bezeichnung „Sachverständiger“ in der österr. Rechtsordnung NICHT definiert ist (!), können sich jederzeit und sanktionslos (!) auch (fachlich) SCHWACHVERSTÄNDIGE damit „schmücken“.<br>WELCHE Mindestvoraussetzungen müssen (daher) sogen. „NICHTAMTLICHE¹ Sachverständige“ in UVP-Verfahren² erfüllen, um Ein-, bzw. Auswirkungen von Bauvorhaben auf das sogen. „Schutzgut Mensch“ im (behördlichen) UVP-Gutachten aus (vorsorge-²) MEDIZINISCHER Sicht überhaupt beurteilen zu dürfen?<br>WO sind diese Qualifikationen im Detail festgelegt?<br>WIE und von WEM wird deren Einhaltung kontrolliert, bzw. sanktioniert?<br>___<br>¹ https://www.jusline.at/gesetz/avg/paragraf/52<br>² http://www.umweltbundesamt.at/umweltsituation/uvpsup/uvpoesterreich1/uvpziele'Luftgüte' an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus2017-01-02T16:45:32.477117+00:00https://fragdenstaat.at/anfrage/luftgute/Sämtliche Messwerte (im Speziellen, nicht einschränkend: PM2.5, PM10, CO, NOx, Ozon) der jeweiligen Messdurchläufe aller installierten Luftgütemessstellen in Österreich, zumindest seit 1.1.2015. Auch von Messstellen die heute nicht mehr in Betrieb sind oder nach 1.1.2015 in Betrieb gingen.