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Nationaler Aktionsplan PAIS

Anfrage an: Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz

Der nationale Aktionsplan Pais wurde mit der Vorgängerregierung und zahlreichen Stakeholder und Experten sowie auch Betroffenen Organisationen erstellt.
Nun wird in mehreren Medien Frau BMin Schumann dazu zitiert " bißchen vermurkst" (kleine Zeitung und Vol.at) .
Von einer Evaluierung bis Ende 2025 wurde gesprochen.
Hierzu folgende Fragestellungen unsererseits:

1. Welche Inhalte der ursprünglichen Form sind : " bißchen Vermurkst"?

2.Warum werden zur Evaluierung nicht alle in der ursprünglichen verabschiedeten Version eingebundenen Experten, Stakeholder und Gruppierungen eingebunden?

3. Mit welchen Verzögerungen ist noch zu rechnen?

Es wird nun kolportiert, das die Umsetzung innerhalb der grossen Gesundheitsreform stattfinden soll.

1. Welche Massnahmen sind davon nicht betroffen / betroffen?

2. Welchen zeitlichen Rahmen setzt man sich hier zur Umsetzung?

3. Welche Hilfen für Betroffene und Betroffenenorganisationen sind bezüglich der Verzögerungen stehen zur Diskussion, Beschlüsse etc.?

Wir bedanken uns für die Auskünfte

Warte auf Antwort

  • Datum
    11. Januar 2026
  • Frist
    8. Februar 2026
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Markus Feiertag (IG SAfE)
am 11. Jan.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung …
An Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Markus Feiertag (IG SAfE)
Betreff
Nationaler Aktionsplan PAIS [#4297]
Datum
11. Januar 2026 16:56
An
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information:
Der nationale Aktionsplan Pais wurde mit der Vorgängerregierung und zahlreichen Stakeholder und Experten sowie auch Betroffenen Organisationen erstellt. Nun wird in mehreren Medien Frau BMin Schumann dazu zitiert " bißchen vermurkst" (kleine Zeitung und Vol.at) . Von einer Evaluierung bis Ende 2025 wurde gesprochen. Hierzu folgende Fragestellungen unsererseits: 1. Welche Inhalte der ursprünglichen Form sind : " bißchen Vermurkst"? 2.Warum werden zur Evaluierung nicht alle in der ursprünglichen verabschiedeten Version eingebundenen Experten, Stakeholder und Gruppierungen eingebunden? 3. Mit welchen Verzögerungen ist noch zu rechnen? Es wird nun kolportiert, das die Umsetzung innerhalb der grossen Gesundheitsreform stattfinden soll. 1. Welche Massnahmen sind davon nicht betroffen / betroffen? 2. Welchen zeitlichen Rahmen setzt man sich hier zur Umsetzung? 3. Welche Hilfen für Betroffene und Betroffenenorganisationen sind bezüglich der Verzögerungen stehen zur Diskussion, Beschlüsse etc.? Wir bedanken uns für die Auskünfte
Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Mit freundlichen Grüßen Markus Feiertag Anfragenr: 4297 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/4297/ Postanschrift Markus Feiertag << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Markus Feiertag (IG SAfE)
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Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
am 12. Jan.
Ihre Anfrage wurde zur Bearbeitung an die Fachabteilung weitergeleitet. **Bundesministerium für Soziales, Gesund…
Details
Von
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
WG: Nationaler Aktionsplan PAIS [2728102]
Datum
12. Januar 2026 08:23
Status
Warte auf Antwort
Ihre Anfrage wurde zur Bearbeitung an die Fachabteilung weitergeleitet. **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten, Supportfunktion, IT Gruppe B/Abteilung 9 – Compliance, Veranstaltungs- und Auszeichnungsmanagement, Sonderprojekte, Bürger:innenanfragen +43 800 201611 Stubenring 1, 1010 Wien www.sozialministerium.at ( http://www.sozialministerium.at/ ) Bitte nehmen Sie unter BMSGPK DSGVO ( https://www.formularservice.gv.at/site/… ) die Information zum Datenschutz im BMSGPK zur Kenntnis.
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