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Gemeinderatssprotokoll

Anfrage an: Landesregierung Niederösterreich
Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz

Nach jeder Sitzung des Gemeinderats wird innerhalb von 14 Tagen ein Protokoll erstellt und versendet. Nach fristgerechter Erstellung und Versendung des Protokolls darf dieses Protokoll nicht verändert werden, ausgenommen durch eine Stellungnahme bei der nächsten Sitzung - korrekt? Besten Dank für ihr Feedback.

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  • Datum
    6. März 2026
  • Frist
    3. April 2026
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Anfragesteller/in
am 6. März
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung fo…
An Landesregierung Niederösterreich Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Gemeinderatssprotokoll [#4542]
Datum
6. März 2026 07:49
An
Landesregierung Niederösterreich
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information:
Nach jeder Sitzung des Gemeinderats wird innerhalb von 14 Tagen ein Protokoll erstellt und versendet. Nach fristgerechter Erstellung und Versendung des Protokolls darf dieses Protokoll nicht verändert werden, ausgenommen durch eine Stellungnahme bei der nächsten Sitzung - korrekt? Besten Dank für ihr Feedback.
Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4542 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/4542/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
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Landesregierung Niederösterreich
am 6. März
LAD1-SE-1042/391-2026, Klärung der Regelungen zur Erstellung, Versendung und nachträglichen Änderung von Gemeinder…
Details
Von
Landesregierung Niederösterreich
Betreff
LAD1-SE-1042/391-2026, Klärung der Regelungen zur Erstellung, Versendung und nachträglichen Änderung von Gemeinderatsprotokollen, Anfrage Informationsfreiheitsgesetz
Datum
6. März 2026 10:26
Status
Nicht-öffentliche Anhänge:
anschreiben.pdf
53,1 KB
smime.p7s
6,0 KB
**Bitte beachten Sie das Schreiben der NÖ Landesverwaltung im Anhang.** Das Kennzeichen sowie den Betreff des Schreibens können Sie der Betreffzeile entnehmen. **Sie haben Fragen zum Schreiben?** Alle Kontaktdaten finden Sie direkt im Briefkopf des Dokuments. ​​​​​ ------------------------- Bei allgemeinen Fragen finden Sie sämtliche Kontaktmöglichkeiten zur NÖ Landesverwaltung unter https://www.noe.gv.at/noe/Kontakt.html ( https://www.noe.gv.at/noe/Kontakt.html ). Hinweise zur Amtssignatur finden Sie unter https://www.noe.gv.at/noe/E-Government/… ( https://www.noe.gv.at/noe/E-Government/… ).
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