Neue Innkreisbahn

Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz

Ich ersuche um Erteilung folgender Informationen bezüglich des Moduls „Neue Innkreisbahn“ im Rahmen des Zielnetzes 2040:

​Abstimmung mit deutschen Behörden: Mit welchen deutschen Behörden auf Bundes- oder Landesebene (insbesondere dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr) wurde die Planung und Trassenführung der Neuen Innkreisbahn bis zur Staatsgrenze bisher abgestimmt?

​Kooperation mit der Deutschen Bahn: In welchem Umfang und zu welchen Zeitpunkten fand eine Abstimmung mit der Deutsche Bahn AG bzw. deren Infrastrukturtochter DB InfraGO AG (vormals DB Netz AG) statt, um die Anschlussfähigkeit der Neubaustrecke an das deutsche Schienennetz zu gewährleisten?
​Protokolle und Korrespondenz: Ich ersuche um Einsicht in die wesentlichen Ergebnisse, Protokolle oder schriftlichen Stellungnahmen dieser Abstimmungsprozesse, sofern diese die technische und strategische Verknüpfung an der Staatsgrenze betreffen.

​Begründung des Interesses:
Die Neue Innkreisbahn stellt ein zentrales Infrastrukturprojekt dar, dessen Effektivität maßgeblich von der Kapazität und dem Ausbaugrad auf deutscher Seite abhängt. Für die Öffentlichkeit ist von wesentlichem Interesse, ob und wie die grenzüberschreitende Synchronisation sichergestellt wird.

Ergebnis der Anfrage

Grundsätzlich war das deutsche Verkehrsministerium eingebunden.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    12. Februar 2026
  • Frist
    12. März 2026
  • Ein:e Follower:in
Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung fo…
An Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Neue Innkreisbahn [#4446]
Datum
12. Februar 2026 21:54
An
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information:
Ich ersuche um Erteilung folgender Informationen bezüglich des Moduls „Neue Innkreisbahn“ im Rahmen des Zielnetzes 2040: ​Abstimmung mit deutschen Behörden: Mit welchen deutschen Behörden auf Bundes- oder Landesebene (insbesondere dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr) wurde die Planung und Trassenführung der Neuen Innkreisbahn bis zur Staatsgrenze bisher abgestimmt? ​Kooperation mit der Deutschen Bahn: In welchem Umfang und zu welchen Zeitpunkten fand eine Abstimmung mit der Deutsche Bahn AG bzw. deren Infrastrukturtochter DB InfraGO AG (vormals DB Netz AG) statt, um die Anschlussfähigkeit der Neubaustrecke an das deutsche Schienennetz zu gewährleisten? ​Protokolle und Korrespondenz: Ich ersuche um Einsicht in die wesentlichen Ergebnisse, Protokolle oder schriftlichen Stellungnahmen dieser Abstimmungsprozesse, sofern diese die technische und strategische Verknüpfung an der Staatsgrenze betreffen. ​Begründung des Interesses: Die Neue Innkreisbahn stellt ein zentrales Infrastrukturprojekt dar, dessen Effektivität maßgeblich von der Kapazität und dem Ausbaugrad auf deutscher Seite abhängt. Für die Öffentlichkeit ist von wesentlichem Interesse, ob und wie die grenzüberschreitende Synchronisation sichergestellt wird.
Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4446 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/4446/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
GZ: 2026-0.142.668, Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu neue Innkreisbahn Bitte beachten Sie das Schreiben…
Von
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur
Betreff
GZ: 2026-0.142.668, Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz zu neue Innkreisbahn
Datum
2. März 2026 09:16
Status
Anfrage abgeschlossen
Bitte beachten Sie das Schreiben im Anhang. Es wird darauf hingewiesen, dass in eine Veröffentlichung der enthaltenen personenbezogenen Daten nicht eingewilligt und dementsprechend Widerspruch gemäß Art. 21 DSGVO eingelegt wird. Mit freundlichen Grüßen

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