Sehr geehrteAntragsteller/in Hiermit beantrage ich gem §§ 2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft:

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist in der Stadtinformation eingelangt. Ich habe diese an die Magistratsabteilung 53 - Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien weitergeleitet, da diese den Twitter-Acount betreut. Nach telefonischer Rücksprache erhalten Sie Ihre Auskunft durch diese Abteilung. Magistratsabteilung 53 MA 53 - Fachbereich Stadtkommunikation 1010 Wien, Lichtenfelsgasse 2, Stiege 3, Hochparterre Fahrradabstellplätze sind vorhanden <<E-Mail-Adresse>> Telefon+43 1 4000 81016 Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit diesen Informationen behilflich sein. Rückantworten an das Stadtservice Wien bitte immer per „Antworten“ Funktion senden, damit automatisch die erforderliche Task- bzw. Incidentnummer in die Betreffzeile übernommen wird. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrtAntragsteller/in zu Ihrem Auskunftsbegehren vom 19. Juli 2023, das den Zuständigkeitsbereich der MA 53 - Presse- und Informationsdienst betrifft, erteilen wir termingerecht und vollumfänglich folgende Auskünfte: 1. Die Kriterien für die Blockierung von Nutzer*innen auf Twitter ist die Netiquette für die Online Medien der Stadt Wien, die auf unserer Homepage veröffentlicht ist. https://www.wien.gv.at/medien/online/socialmedia-netiquette.html 2. Der Betrieb des Twitter-Accounts der Stadt Wien ist der Privatwirtschaftsverwaltung der Gemeinde Wien zuzurechnen und die ist von Art.18 B-VG nicht umfasst, daher ist die Grundlage für die Blockierung von Nutzer*innen auch keine Rechtsvorschrift, sondern die unter Pkt.1 angeführte Netiquette. 3. Seit Bestehen des Kanals (14 Jahre) wurden insgesamt 427 Accounts blockiert. Wie viele Nutzer*innen sich hinter diesen Accounts verborgen haben, ist für die Stadt Wien nicht zu erkennen. Insgesamt verfügt der Kanal aktuell über rund 70.000 Follower. 4. Die Rechtsgrundlage für den Betrieb des Twitter-Accounts ist die Geschäftseinteilung für den Magistrat. Mit freundlichen Grüßen