Diaspora ab. Auch Social-Media-Profile von Personen, die nicht zu den profilierten Dissidenten 
gehören, können überwacht werden. So können die iranischen Behörden beispielsweise lesen, 
worüber jemand twittert, oder sehen, wer Teil des Netzwerks einer Person ist. Hierfür verwenden 
die iranischen Behörden öffentlich zugängliche Informationen und überwachen keine privaten 
[d. h. nicht öffentlich einsehbaren] Konten. Dieser Quelle zufolge haben es die iranischen Be­
hörden bei der Überwachung der iranischen Diaspora v. a. auf Führungspersönlichkeiten und 
Organisatoren abgesehen, d. h. auf Personen, die eine Gruppe oder Partei anführen, oder auf 
Personen, die von einer Gruppe von Menschen gehört werden. Das Regime könnte hochrangi­
ge politische Aktivisten als Bedrohung ansehen und dann ausgeklügelte Cybersecurity-Angriffe 
gegen sie starten (CEDOCA 10.5.2023). Während sich das Regime bei der Überwachung üb­
licherweise auf bedeutsame Persönlichkeiten fokussiert, sind laut einer anderen Quelle auch 
Aktivisten aus der „ mittleren Ebene“ von Hacking-Angriffen betroffen, und auch „ einfache“ Ira­
ner werden mitunter überwacht, da jede Art von Information für die Behörden nützlich ist (IRB 
22.2.2021). Die von der Staatendokumentation im August 2024 befragte, leitende NGO-Mitar­
beiterin [Anm.: die in Österreich aufgrund ihrer Tätigkeit und Social Media-Präsenz über eine 
gewisse Bekanntheit verfügt] berichtete beispielsweise von eher plumpen, leicht identifizierba­
ren Phishing-Versuchen, bei denen ihr Links zugeschickt wurden, mit denen sie mutmaßlich 
Spyware auf ihre Geräte heruntergeladen hätte (Zehetner-Hashemi 28.8.2024). Eine befragte 
iranische Rechtsanwältin merkte [im Gespräch über die Verbreitung von christlichen Inhalten in 
den sozialen Medien] weiters an, dass es Fälle von Personen gibt, die aufgrund von Beiträgen 
in den sozialen Medien mit geringer Reichweite oder trotz privater Konten Probleme mit den 
Behörden bekommen haben, weil sie von Personen aus ihrem Umfeld gemeldet wurden. Der 
Staat ist rechtlich dazu in der Lage, derartige Personen zu verfolgen (MRAI 19.6.2023).
Quellen
■ CEDOCA - Center for Documentation and Research of the Office of the Commissioner General for 
Refugees and Stateless Persons [Belgien] (10.5.2023): Iran Surveillance van de diaspora door de 
Iraanse autoriteiten, https://www.ecoi.net/en/file/local/2092670/coi_focus_iran._surveillance_van_
de_diaspora_door_de_iraanse_autoriteiten_20230510.pdf, Zugriff 21.7.2023
■ IRB - Immigration and Refugee Board of Canada (22.2.2021): Iran: Treatment by the authorities of 
anti-government activists, including those returning from abroad; overseas monitoring capabilities 
of the government (2019–February 2021) [IRN200457.E], https://www.ecoi.net/de/dokument/20479
08.html, Zugriff 23.10.2023
■ LOT - L’Orient Today (15.12.2022): Le bras répressif de l’Iran frappe au-delà de ses frontières, https:
//www.lorientlejour.com/article/1321601/le-bras-repressif-de-liran-au-dela-de-ses-frontieres.html , 
Zugriff 11.1.2024
■ Michaelsen - Michaelsen, Marcus (2020): Silencing Across Borders, https://hivos.org/assets/2020/
02/SILENCING-ACROSS-BORDERS-Marcus-Michaelsen-Hivos-Report.pdf , Zugriff 11.1.2024
■ MRAI - Menschenrechtsanwältin aus Iran (19.6.2023): Interview, via Videotelefonie
■ Posch - Posch, Walter (5.7.2024): Telefongespräch
■ Zehetner-Hashemi - Zehetner-Hashemi, Shoura (28.8.2024): Interview, via Videotelefonie
218

23.3 Rückkehrunterstützung des österreichischen Staates
Letzte Änderung 2025-01-09 14:36
[Dieses Kapitel basiert auf Informationen, die von der Bundesagentur für Betreuungs- und Un­
terstützungsleistungen (BBU GmbH) mit Stand Dezember 2024 zur Verfügung gestellt worden 
sind (BMI 6.12.2024). Im Bereich der Rückkehrunterstützung kann es zu kurzfristigen Änderun­
gen kommen. Für weitere Informationen sei auf die entsprechendeSeite der BBU verwiesen].
Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU GmbH) 
informieren individuell über die Möglichkeiten der freiwilligen Rückkehr bzw. die verfügbaren 
Unterstützungsleistungen.
Die Rückkehrunterstützung umfasst folgende Leistungen:
• Kostenlose individuelle Beratung zur freiwilligen Rückkehr einschließlich Antragsstellung 
auf finanzielle Unterstützung durch die BBU
• Organisatorische Unterstützung bei der Reisevorbereitung
• Übernahme der Heimreisekosten
• Finanzielle Starthilfe in Höhe von bis zu € 900
• Reintegrationsprogrammteilnahme nach der Rückkehr im Zielland
Ein Rechtsanspruch auf diese Unterstützungsleistungen besteht nicht. Die Bewilligung erfolgt 
durch das österreichische Bundesamt für Fremdwesen und Asyl (BFA). Weitere Informationen 
zu den aktuellen Unterstützungsangeboten (Rückkehrunterstützung inkl. Reintegrationsunter­
stützung) sind auf der Webseite www.returnfromaustria.atverfügbar.
Die BBU unterstützt sowohl bei der Reiseplanung und der Flugbuchung als auch bei der Be­
schaffung von Heimreisedokumenten, einer ggf. notwendigen medizinischen Versorgung sowie 
mit der Übernahme der Rückreisekosten. Organisatorische Unterstützung kann grundsätzlich 
in jeder Verfahrenskonstellation gewährt werden. Voraussetzung für die Gewährung der Über­
nahme der Heimreisekosten ist die Mittellosigkeit der rückkehrenden Person.
Finanzielle Starthilfe
Die Höhe der finanziellen Starthilfe ist in einem degressiven Modell geregelt und staffelt sich 
nach dem Zeitpunkt der Antragstellung auf unterstützte freiwillige Rückkehr:
• Während des laufenden asyl- oder fremdenrechtlichen Verfahrens bis ein Monat nach 
Rechtskraft der Rückkehrentscheidung: € 900,00 pro Person; ab einem Monat nach Rechts­
kraft der Rückkehrentscheidung: € 250,00 pro Person
• Kernfamilien: Maximalbetrag von € 3.000 pro Familie
• Sonderkonstellation: Für vulnerable Rückkehrende, die grundsätzlich von der finanziellen 
Starthilfe ausgeschlossen wären, kann nach individueller Einzelfallprüfung durch das Bun­
desamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ein einmaliger Betrag von €  250,00 pro Person 
gewährt werden.
219

Kriterien für den Erhalt der finanziellen Starthilfe und der Reintegrationsunterstützung (Ausnah­
men im Einzelfall möglich):
• Freiwillige Ausreise
• Finanzielle Bedürftigkeit bzw. Mittellosigkeit
• Erstmaliger Bezug der Unterstützungsleistung
• Nachhaltigkeit der Ausreise
• Keinerlei Evidenz eines Sicherheitsrisikos durch die freiwillige Rückkehr
• Keine schwere Straffälligkeit
Ausgeschlossen vom Bezug der finanziellen Starthilfe sind EWR-Bürger, Personen aus den 
Westbalkan-Staaten sowie Staatsangehörige von Ländern mit visumsfreier Einreise nach Ös­
terreich (z.B. Georgien, Moldawien). Sonderkonstellation: Für vulnerable Rückkehrende aus 
diesen Regionen, die grundsätzlich von der finanziellen Starthilfe ausgeschlossen wären, kann 
nach individueller Einzelfallprüfung durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) 
ein einmaliger Betrag von €  250,00 pro Person gewährt werden
Reintragrationsunterstützung
Für 42 Herkunftsländer können freiwillige Rückkehrer im Sinne des Leitgedankens „ Rückkehr 
mit Perspektiven“ Reintegrationsunterstützung im Wert von bis zu € 3.500 beantragen.
Die Abwicklung des Reintegrationsangebots erfolgt mit den Kooperationspartnern:
• Frontex (EU Reintegrationsprogramm EURP)
• IOM Österreich (Reintegrationsprogramm RESTART IV)
• Caritas Österreich (Reintegratonsprogramm IRMA plus III)
• OFII (französische Migrationsbehörde „French Office for Immigration and Integration“)
• ETTC (im Irak tätige NGO „European Technology and Training Centre“)
Im Rahmen der Reintegrationsprogramme erhalten Rückkehrende umfassende Unterstützung 
bei der Wiedereingliederung in ihrem Herkunftsland. Dazu gehören individuelle, persönliche 
Beratung und vorwiegend Sachleistungen z. B. wirtschaftliche, soziale und psychosoziale Hilfen. 
Die Programme bieten ein breites Spektrum an Leistungen, um einen optimalen Einsatz der 
Mittel zu gewährleisten.
Weitere Informationen zu den jeweiligen Programmen bzw. für welche Herkunftsländer diese 
angeboten werden, sind den oben angeführten Seiten zu entnehmen (BMI 6.12.2024).
Quelle
■ BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich] (6.12.2024): Österreichische Rückkehrunter­
stützung – Übersicht der Leistungen
220

24 Dokumente, Meldewesen und Personenstandsregister
Letzte Änderung 2025-07-17 12:30
Alle iranischen Staatsangehörigen erhalten bei der Geburtsregistrierung ein Ausweisheft (Shen­
asnameh) [auch: Familienbuch/Stammbuch] (Landinfo 5.1.2021a; vgl. DFAT 24.7.2023). Dieses 
ist in zwei Versionen erhältlich: eines für Kinder bis zu 15 Jahren und eines für Personen über 
15 Jahren. Das Shenasnameh wird bei Änderungen des Familienstandes und der Familienver­
hältnisse aktualisiert. Darüber hinaus stellen die iranischen Behörden für iranische Staatsbürger 
über 15 Jahren einen nationalen Personalausweis aus (Kart-e melli). Dabei handelt es sich in­
zwischen um eine elektronische Chipkarte, die allmählich zum wichtigsten Ausweisdokument der 
Iraner im täglichen Leben geworden ist (Landinfo 5.1.2021a). Sie ist beispielsweise zur Bean­
tragung von Reisepässen, Führerscheinen und für Bankgeschäfte notwendig (DFAT 24.7.2023). 
Sowohl das Shenasnameh als auch die Kart-e melli werden von der Nationalen Organisation für 
Zivilregistrierung (NOCR) ausgestellt. Die Pass- und Einwanderungspolizei stellt Reisepässe 
auf der Grundlage von Shenasnameh und Kart-e melli aus (Landinfo 5.1.2021a).
Iranische Staatsbürger erhalten bei der Geburtsregistrierung eine nationale ID-Nummer, die 
sowohl in der Shenasnameh als auch der Kart-e melli und dem Reisepass vermerkt ist. Die 
zehnstellige ID-Nummer besteht aus einer Gebietszahl, die den Geburtsort einer Person angibt, 
einer Seriennummer und eine Kontrollziffer. Das Geburtsdatum ist in der ID-Nummer nicht 
enthalten (Landinfo 5.1.2021b; vgl. ARKA o.D.).
Nach Angaben des australischen Außenministeriums haben iranische Identitätsdokumente Si­
cherheitsmerkmale, deren Fälschung aufwendig ist, sodass diese für die meisten Iraner uner­
schwinglich sind (DFAT 24.7.2023). Während die neuesten Ausgaben des Shenasnameh und 
der Kart-e melli über fortschrittlichere Sicherheitsstandards als die Vorgängermodelle verfü­
gen, sind allerdings auch noch alte Versionen in Gebrauch, die weitaus leichter manipuliert 
werden können (Landinfo 5.1.2021a). Andere Arten von Dokumenten, wie z. B. Ausweise für 
die Wehrdienstbefreiung, sind technisch anfälliger für Fälschungen, da sie weniger robuste 
Sicherheitsmerkmale haben, allerdings sind sie ebenfalls teuer. Papierdokumente, wie z. B. 
Gerichtsurkunden, Vorladungen und Grundstücksurkunden sind dagegen relativ leicht durch 
betrügerische Mittel zu erhalten (DFAT 24.7.2023). Nach Erkenntnissen des deutschen Aus­
wärtigen Amts ist es für iranische Staatsangehörige relativ leicht, an gefälschte Dokumente zu 
gelangen, was auch mit der regelmäßig schlechten Qualität originaler Unterlagen zu erklären 
ist. Die Bandbreite der Fälschungen reicht von falschen Stempeln über spürbare Klebekanten 
bis zu einfachen Reproduktionen. Dokumente mit festgestellten Fälschungsmerkmalen werden 
innerhalb kürzester Zeit angepasst. Qualitativ hochwertige Fälschungen iranischer Reisepässe 
sind dagegen eher untypisch und konnten nur im Einzelfall festgestellt werden (AA 15.7.2024).
Echte Dokumente unrichtigen Inhaltes sind einfach zu beschaffen. Dies betrifft insbesondere 
die Shenasnameh. So ist es relativ einfach, in eine echte Shenasnameh ein anderes Geburts­
datum eintragen zu lassen. Bei Kindern, die außerehelich geboren werden, wird zumeist ein 
beliebiger Name als Vater eingetragen, um die Kinder vor Benachteiligungen in der Schule und 
221

im Erwachsenenleben zu schützen. Frauen lassen sich nach einer Scheidung häufig eine neue 
Shenasnameh ausstellen, aus der die vorige Ehe nicht hervorgeht (AA 15.7.2024).
Es wird auch von einem „ boomenden“ Markt für die „ Vermietung“ von Kart-e melli-Ausweisen 
berichtet. Die Ausweise werden dabei für eine Gebühr weitergegeben, um beispielsweise aus 
dem Ausland importierte Autos anzumelden. Aufgrund der für ausländische Staatsbürger in Iran 
geltenden Aufenthalts- und Arbeitsbeschränkungen sind viele von ihnen dazu übergegangen, 
iranische Personalausweise über Zwischenhändler zu mieten, um beispielsweise eine Wohnung 
zu mieten oder Mobilfunkanschlüsse zu erwerben [Anm.: betrifft v. a. afghanische Staatsbürger]. 
Die Weitergabe von Identitätsdokumenten stellt eine Straftat dar, die laut Ankündigungen der 
Justiz und Polizei auch strafrechtlich verfolgt wird (IP 3.11.2024).
Sowohl die von iranischen Behörden als auch von der afghanischen Botschaft in Iran ausge­
stellten Dokumente bestätigen unrichtige Angaben. Eine Überprüfung ist seitens der österrei­
chischen Botschaft nicht möglich (ÖB Teheran 11.2021).
Anmerkung: Informationen zu Gerichtsdokumenten und der Justizdatenbank Adliran bzw. SANA 
können dem Unterkapitel Rechtsschutz / Justizwesen / Gerichtsdokumente entnommen werden.
Meldewesen und Personenstandsregister
Es gibt kein, etwa mit dem deutschen, vergleichbares Meldewesen (AA 15.7.2024).
Es gibt eine zentrale Registerbehörde (saseman-e sabt-e Ahwal keschwar), die Daten über 
Geburt, Eheschließung/Scheidung und Tod als elektronisches Register führt. Registereinträ­
ge können von dem jeweiligen Bezirksamt für Personenstandsangelegenheiten erteilt werden. 
Auskünfte über die bei der Ehe grundsätzlich geschlossenen Eheverträge können zudem von 
dem Notar erteilt werden, bei dem sie geschlossen worden sind (AA 15.7.2024).
Die offizielle Registrierungsbehörde nimmt alle iranischen Staatsangehörigen in ihre Datenbank 
auf, nachdem zuvor die Identität durch Polizei- und Informationsdienste festgestellt worden ist. 
Auslandsvertretungen sind nicht ermächtigt, Auskünfte einzuholen. Ein formales Staatsangehö­
rigkeitsfeststellungsverfahren ist nicht bekannt (AA 15.7.2024).
Quellen
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (15.7.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante 
Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03. April 2024), https://www.ecoi.net/en/file/local/211
2796/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islami
schen_Republik_Iran,_15.07.2024.pdf, Zugriff 25.7.2024
■ ARKA - Arka Novin Taraz (o.D.):  یداصتقا هرامش ،یلم هسانش ،یلم هرامش نایم توافت 
تبث هرامش و [Der Unterschied zwischen einer nationalen Nummer, einer nationalen ID, einer 
Wirtschaftsnummer und einer Registrierungsnummer], https://arkanovintaraz.ir/education/------/ , 
Zugriff 4.4.2025
■ DFAT - Department of Foreign Affairs and Trade [Australien] (24.7.2023): DFAT Country Information 
Report Iran, https://www.ecoi.net/en/file/local/2095685/country-information-report-iran.pdf , Zugriff 
4.1.2024
■ IP - Independent Persian (3.11.2024): بسک   رد یتیوه قاروا هراجا یدرایلیم و قنوررپ راکو 
ناریا [Ein boomendes und milliardenschweres Geschäft mit der Vermietung von Ausweisdoku­
menten im Iran], https://www.independentpersian.com/node/410735/--/‌-------- , Zugriff 2.12.2024
222

■ Landinfo - Referat für Länderinformationen der Einwanderungsbehörde [Norwegen] (5.1.2021a): 
Iran Passports, ID and civil status documents, https://landinfo.no/wp-content/uploads/2021/01/Ira
n-Passports-ID-and-civil-status-documnents-05012021.pdf , Zugriff 9.2.2023
■ Landinfo - Referat für Länderinformationen der Einwanderungsbehörde [Norwegen] (5.1.2021b): 
Iran: Passports, ID and civil status documents, https://www.ecoi.net/en/file/local/2044494/Iran-Pas
sports-ID-and-civil-status-documnents-05012021.pdf , Zugriff 4.4.2025
■ ÖB Teheran - Österreichische Botschaft Teheran [Österreich] (11.2021): Asylländerbericht – Islami­
sche Republik Iran, https://www.ecoi.net/en/file/local/2064921/IRAN_ÖB-Bericht_2021.pdf, Zugriff 
7.2.2023 [Login erforderlich]
25 Impressum
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25.1 Urheberrecht
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wertungsrechte liegen bei der Fachstelle für Herkunftsländerinformationen des Bundesamtes 
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tet Daten in Übereinstimmung mit der General Data Protection Regulation (GDPR. Verordnung 
(EU) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher 
Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur 
Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG) und des österreichischen Datenschutzgesetzes (Bundes­
gesetz über den Schutz personenbezogener Daten, BGBl. I Nr. 165/1999 idgF). Zum Zweck der 
Verteilung werden Name, Post- und/oder E-Mail-Adressen gespeichert. Den Empfängern stehen 
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223

Hinweise für elektronische Anbringen (96,7 KB)
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Amtssignatur – Bildmarke (117,7 KB)
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25.3 Veröffentlichte Versionen
• Version 9, Gültig von 17-10-2024 bis 17-07-2025
• Version 8, Gültig von 26-06-2024 bis 17-10-2024
• Version 7, Gültig von 26-01-2024 bis 26-06-2024
• Version 6, Gültig von 13-04-2023 bis 26-01-2024
• Version 5, Gültig von 23-05-2022 bis 13-04-2023
• Version 4, Gültig von 22-12-2021 bis 23-05-2022
• Version 3, Gültig von 01-07-2021 bis 22-12-2021
• Version 2, Gültig von 29-01-2021 bis 01-07-2021
• Version 1, Gültig von 29-06-2020 bis 29-01-2021
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