bhut-lib-2025-05-09-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
- USDOS – US Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 8.4.2025 17.2. Kinder Das Land trug zur Staatenlosigkeit bei, da nach der Verfassung beide Elternteile bhutanische Staatsbürger sein mussten, damit ein Kind bei der Geburt die Staatsbürgerschaft erhalten konnte (USDOS 23.4.2024). Alle Geburten wurden registriert, unabhängig von der Staatsangehörigkeit der Eltern, und Personen, die nicht die bhutanische Staatsangehörigkeit besaßen, konnten diese unabhängig von ihrem Geschlecht oder ihrer ethnischen Zugehörigkeit erhalten, nachdem sie 15 Jahre im Land gelebt hatten (USDOS 23.4.2024). Kinder, die in abgelegenen Dörfern, in Nomadengemeinschaften oder in Migrantenpopulationen leben, sowie Kinder mit Behinderungen haben aufgrund fehlender Transportmöglichkeiten erhebliche Schwierigkeiten, öffentliche Schulen zu erreichen. Die Regierung hat jedoch in den letzten Jahren Anstrengungen unternommen, um die Straßeninfrastruktur zu verbessern, wodurch sich der Zugang zu Bildung für Kinder in abgelegenen Gemeinden verbessert hat (USDOS 5.9.2024). Es wurde berichtet, dass zwar alle Schüler Zugang zur Grundschulbildung hatten, aber eine kleine Anzahl staatenloser Kinder keinen Zugang zu den für die Einschreibung in eine höhere Schule erforderlichen Unterlagen hatte (USDOS 23.4.2024; vgl. USDOS 5.9.2024). Kinder ohne Staatsbürgerschaft hatten Anspruch auf die wichtigsten öffentlichen Bildungs- und Gesundheitsdienste (USDOS 23.4.2024). Das gesetzliche Mindestalter für Eheschließungen betrug für Männer und Frauen 18 Jahre. Die Regierung setzte das Gesetz wirksam durch (USDOS 23.4.2024). Das Gesetz verbot Kindesmissbrauch und sah je nach Art des Missbrauchs eine Reihe von Strafen für Verurteilungen vor. Die Regierung setzte die Gesetze wirksam durch (USDOS 23.4.2024). Das gesetzliche Mindestalter für sexuelle Handlungen betrug für Jungen und Mädchen 16 Jahre (USDOS 23.4.2024). Das Gesetz verbot die kommerzielle sexuelle Ausbeutung von Kindern, einschließlich Kinderpornografie, Kinderhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung und den Verkauf von Kindern. Die Behörden setzten das Gesetz im Allgemeinen durch (USDOS 23.4.2024). Im Jahr 2023 hat Bhutan bei den Bemühungen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit nur minimale Fortschritte erzielt (USDOS 5.9.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 26

Die Regierung von Bhutan erfüllt die Mindeststandards zur Beseitigung des Menschenhandels nicht vollständig, unternimmt jedoch erhebliche Anstrengungen, um dies zu erreichen. Die Regierung hat im Vergleich zum vorherigen Berichtszeitraum insgesamt zunehmende Anstrengungen unternommen (USDOS 24.6.2024). Die Regierung und andere Stellen haben daran gearbeitet, die Verbreitung von Kinderheirat und häuslicher Gewalt im Laufe der Zeit schrittweise zu verringern (FH 2025). Quellen: - FH – Freedom House (2025): Freedom in the World 2025, https://freedomhouse.org/country/bhutan/freedom-world/2025, Zugriff 5.5.2025 - USDOS – US Department of State [USA] (5.9.2024): 2023 Findings on the Worst Forms of Child Labor: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2116144.html, Zugriff 8.4.2024 - USDOS – US Department of State [USA] (24.6.2024): 2024 Trafficking in Persons Report: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2111627.html, Zugriff 8.4.2024 - USDOS – US Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 8.4.2025 17.3. Sexuelle Minderheiten Mit den 2021 in Kraft getretenen Änderungen des Strafgesetzbuchs wurde gleichgeschlechtliches Sexualverhalten entkriminalisiert (USDOS 23.4.2024; vgl. BMEIA 9.5.2025a, AA 9.5.2025, FH 2025). Das Gesetz kriminalisiert nicht einvernehmliches gleichgeschlechtliches Sexualverhalten zwischen Erwachsenen, Cross-Dressing oder andere sexuelle oder geschlechtsspezifische Verhaltensweisen (USDOS 23.4.2024). Es gab keine Berichte über Gewalt durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure gegen lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, queere, intersexuelle oder andere Personen sexueller Minderheiten (LGBTQI+) (USDOS 23.4.2024). Die Verfassung sah den gleichen Schutz und die gleiche Anwendung von Rechten vor, aber weder die Verfassung noch die Gesetzgebung schützten Einzelpersonen ausdrücklich vor Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, Geschlechtsidentität oder ihres Geschlechtsausdrucks oder ihrer Geschlechtsmerkmale (USDOS 23.4.2024). Das Gesetz schützte LGBTQI+-Paare und ihre Familien nicht ausdrücklich und gewährte ihnen keine Rechte, die denen anderer Personen gleichgestellt waren (USDOS 23.4.2024). Ein eindeutiger Rechtsstatus und ausdrückliche Schutzmaßnahmen für Transgender-Personen waren im Gesetz nicht vorgesehen (USDOS 23.4.2024). Laut der NGO Pride Bhutan erschwerte das Fehlen eines gesetzlichen Rahmens für die Geschlechtszugehörigkeit es Transgender- Personen, Ausweispapiere von der Regierung zu erhalten, eine geschlechtsangleichende Behandlung zu erhalten oder zu heiraten (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 21 von 26

Es gab keine Berichte über erzwungene oder unfreiwillige sogenannte Konversionstherapien bei Erwachsenen oder Minderjährigen (USDOS 23.4.2024). CSOs berichteten, dass Menschen mit HIV oder AIDS weiterhin mit einem gewissen sozialen Stigma konfrontiert sind und viele dieser Personen aus Angst vor einer negativen Einstellung zögern, ihren Gesundheitszustand offenzulegen. Die Regierung stellte kostenlose medizinische und psychologische Betreuung für Menschen mit HIV oder AIDS zur Verfügung und unterhielt Programme zur Verhinderung von Diskriminierung. Es gab keine Berichte über Gewalt oder Diskriminierung von Menschen mit HIV oder AIDS (USDOS 23.4.2024). Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (9.5.2025): Bhutan: Reise und Sicherheitshinweise, Reiseinfos, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/bhutan-node/bhutansicherheit- 226702?isLocal=false&isPreview=false, Zugriff 9.5.2025 - BMEIA – BM Europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich] (9.5.2025a): Bhutan, Besondere Bestimmungen, https://www.bmeia.gv.at/reise-services/reiseinformation/land/bhutan, Zugriff 9.5.2025 - FH – Freedom House (2025): Freedom in the World 2025, https://freedomhouse.org/country/bhutan/freedom-world/2025, Zugriff 5.5.2025 - USDOS – US Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 8.4.2025 18. Bewegungsfreiheit Das Gesetz sah Reisen im Inland, Auslandsreisen, Auswanderung und Repatriierung vor, aber die Regierung schränkte die Freizügigkeit und Repatriierung für einige Gruppen ein (USDOS 23.4.2024). Das Gesetz legte Aufenthaltskategorien fest, anhand derer bestimmt wurde, ob eine Person eine „Reisegenehmigung“ benötigte, um innerhalb des Landes zu reisen. Die Reisebeschränkungen betrafen in erster Linie ansässige Ausländer, manchmal auch die Kinder von Ausländern, die mit Bürgern des Landes verheiratet sind (USDOS 23.4.2024). Bhutanische Staatsbürger haben im Allgemeinen die Freiheit, im Inland und international zu reisen. Die Regierung hat jedoch verschiedene Kategorien der Staatsbürgerschaft eingeführt, die für einige das Reisen ins Ausland einschränken. Diese Einschränkungen haben Berichten zufolge die größten Auswirkungen auf nepalesisch sprechende Personen (FH 2025; vgl. USDOS 23.4.2024). Quellen: - FH – Freedom House (2025): Freedom in the World 2025, https://freedomhouse.org/country/bhutan/freedom-world/2025, Zugriff 5.5.2025 - USDOS – US Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 8.4.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 26

19. IDPs und Flüchtlinge Die Regierung hat mit dem UNHCR und anderen humanitären Organisationen zusammengearbeitet, um Flüchtlingen, zurückkehrenden Flüchtlingen oder Asylbewerbern sowie anderen Personen Schutz und Hilfe zu bieten (USDOS 23.4.2024). Das Gesetz sah die Gewährung von Asyl oder Flüchtlingsstatus nicht vor, und die Regierung hatte kein System zum Schutz von Flüchtlingen eingerichtet (USDOS 23.4.2024). Quellen: - USDOS – US Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 8.4.2025 20. Grundversorgung und Wirtschaft Das Gesetz verbot die Diskriminierung von Arbeitnehmern und Bewerbern aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Familienstand, Schwangerschaft, Religion, politischer Meinung, sozialer Herkunft oder Mitgliedschaft in einer Arbeitnehmerorganisation (USDOS 23.4.2024). Der nationale Mindestlohn lag über dem offiziellen Einkommensniveau für Bedürftige. Nach Angaben des Ministeriums für Industrie, Handel und Beschäftigung gab es im Land zwei Lohnsätze: den nationalen Mindestlohnsatz und den nationalen Lohnsatz für Arbeitskräfte. Der nationale Mindestlohnsatz galt für alle im Land arbeitenden Personen, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit. Der nationale Lohnsatz für Arbeitskräfte war höher, galt jedoch nur für Staatsbürger (USDOS 23.4.2024). Die Inflationsrate betrug 2024 4,6 Prozent (WKO 2.2025; vgl. laenderdaten.info 4.2025a). Die Arbeitslosenquote betrug 2023 3,1 Prozent (WKO 2.2025; vgl. laenderdaten.info 4.2025a). Das durchschnittliche Monatseinkommen beträgt in Bhutan 285 Euro pro Kopf (laenderdaten.info 4.2025c). 2022 befanden hatten geschätzt 12,4 Prozent der Bevölkerung ein Einkommen unterhalb der nationalen Armutsgrenze (CIA 28.3.2025). Bedarfsgüter des täglichen Lebens sind in Bhutan nach Wissensstand der ÖB erhältlich. Eine Grundversorgung ist grundsätzlich gegeben (ÖB 9.5.2025). Im Dezember 2023 erreichte Bhutan einen bedeutenden Meilenstein, indem es die Kategorie der am wenigsten entwickelten Länder verließ und damit bemerkenswerte Fortschritte bei der wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit und Entwicklung erzielte (WFP 27.3.2025). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 26

Die Unterstützung des WFP (World Food Programme) für die Regierung bleibt in den Bereichen Nahrungsmittelsysteme und Resilienz, Schulernährung sowie Notfallvorsorge und -reaktion entscheidend, die auch im Fünfjahresplan 2024-2029 im Mittelpunkt stehen (WFP 2025). Bhutan könnte sich vollständig selbst mit Energie versorgen (laenderdateninfo 4.2025b). Laut dem BT Energieministerium sind 99.5 Prozent der Haushalte an das Elektrizitätsnetz angeschlossen (ÖB 9.5.2025). Die Gesamtproduktion aller Anlagen zur Elektrizitätsgewinnung liegt bei 154% des Eigenbedarfs. Daher handelt Bhutan seinen Strom mit anderen Ländern. Neben dem reinen Verbrauch spielen aber auch die Produktion, Import und Export eine Rolle (laenderdaten.info. 4.2025b). Größte Wirtschaftszweige des Landes sind: Zement, Holzprodukte, verarbeitete Früchte, alkoholische Getränke, Kalziumkarbid und Tourismus (laenderdaten.info 4.2025c). In Bhutan wird der Lebensmittelmarkt stark von den einzigartigen kulturellen und geografischen Faktoren des Landes beeinflusst. Bhutan ist eine kleine, gebirgige Nation mit einer überwiegend landwirtschaftlichen Wirtschaft (statista 2024). Nur 2,6 Prozent der Fläche Bhutans sind landwirtschaftlich nutzbar und die Kosten für die landwirtschaftliche Produktion sind hoch (WFP 2025). Obwohl sich der allgemeine Ernährungszustand der Bevölkerung verbessert hat (WFP 2025), kann sich mehr als ein Viertel der Haushalte keine Ernährung leisten, die ihren Nährstoffbedarf deckt (WFP Bhutan o. D.). Quellen: - CIA – Central Intelligence Agency [USA] (28.3.2025): The World Factbook, Bhutan, Economy, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/bhutan/#economy, Zugriff 9.4.2025 - laenderdaten.info (4.2025a): Bhutan, Index, https://www.laenderdaten.info/Asien/Bhutan/index.php, Zugriff 9.4.2025 - laenderdaten.info (4.2025b): Bhutan, Energie, https://www.laenderdaten.info/Asien/Bhutan/energiehaushalt.php, Zugriff 9.4.2025 - laenderdaten.info (4.2025c): Bhutan, Wirtschaft, https://www.laenderdaten.info/Asien/Bhutan/wirtschaft.php, Zugriff 9.4.2025 - statista (2024): Lebensmittel – Bhutan, https://de.statista.com/outlook/cmo/lebensmittel/bhutan, Zugriff 9.4.2025 - ÖB – Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (9.5.2025): Auskunft der ÖB per email - USDOS – US Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 8.4.2025 - WPF – World Food Programme (ohne Datum): Bhutan, https://www.wfp.org/countries/bhutan, Zugriff 10.4.2025 - WFP – World Food Programme (2025): Country Brief Bhutan, November 2024 – January 2025, https://docs.wfp.org/api/documents/WFP-0000164833/download/? _ga=2.58219754.1777531598.1744259777-197600821.1744259776, Zugriff 10.4.2025 - WFP – World Food Programme (27.3.2025): Annual Country Report 2024 Bhutan, https://docs.wfp.org/api/documents/WFP-0000165345/download/? _ga=2.112343108.1777531598.1744259777-197600821.1744259776, Zugriff 10.4.2024 - WKO – Wirtschaftskammer Österreich (2.2025): Länderprofil Bhutan, https://www.wko.at/statistik/laenderprofile/lp-bhutan.pdf? _gl=1*1omn7ke*_gcl_au*MTgxNzgxMTQyNS4xNzQ0MTc5NTg1*_ga*ODE0MDYwNDAuMTc0ND .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 24 von 26

E3OTU4NQ..*_ga_TJBEG291F0*MTc0NDE3OTU4My4xLjEuMTc0NDE3OTU4My4wLjAuNjc3OD A4MDMx, Zugriff 9.4.2025 20.1. Sozialbeihilfen Bhutan verfügt nicht über eine umfassende Sozialschutzpolitik, und viele Menschen, z. B. Menschen mit Behinderungen und LGBTI-Personen, hatten Schwierigkeiten beim Zugang zu Sozialschutzprogrammen (AI 24.4.2024). Der Staat bietet allen Bürgern kostenlose Bildung und Gesundheitsfürsorge, aber keine anderen Wohlfahrtsleistungen wie Sozialversicherungszahlungen, bedingte Geldtransfers oder Nahrungsmittelsubventionen. Staatsbedienstete, Militärangehörige, Mitarbeiter staatlicher Unternehmen und bestimmte Beschäftigte des Privatsektors haben Zugang zu Rentenprogrammen (BS 2024). Die Landbevölkerung und diejenigen, die in Kleinbetrieben arbeiten, kommen für diese Programme jedoch nicht in Frage. In regelmäßigen Abständen gewährt der König bedürftigen Personen das traditionelle Geschenk von kidu (Land und Staatsbürgerschaft) (BS 2024). Die Familie dient sowohl in ländlichen als auch in städtischen Gebieten als wichtigstes soziales Sicherheitsnetz. Es besteht eine starke Verpflichtung, für seine Verwandten zu sorgen, auch wenn diese aufgrund der Verstädterung schwächer wird (BS 2024). Örtliche religiöse Einrichtungen können Einzelpersonen und Gemeinden in gewissem Umfang Hilfe anbieten, während NRO und externe Organisationen gelegentlich vorübergehende Hilfe für die Bedürftigen leisten (BS 2024). Quellen: - AI – Amnesty International (29.4.2025): The State of the World's Human Rights; Bhutan 2024, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 2.5.2025 - BS – Bertelsmann Stiftung (2024): BTI 2024 Country Report, Bhutan, https://bti-project.org/fileadmin/api/content/en/downloads/reports/country_report_2024_BTN.pdf, Zugriff 9.4.2025 21. Medizinische Versorgung Die medizinische Versorgung ist in weiten Landesteilen unzureichend und entspricht medizinisch, hygienisch, technisch und organisatorisch meist nicht europäischem Standard (AA 9.5.2025; vgl. EDA 9.5.2025). Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (9.5.2025): Bhutan: Reise und Sicherheitshinweise, Gesundheit, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/bhutan-node/bhutansicherheit- 226702?isLocal=false&isPreview=false, Zugriff 9.5.2025 - EDA – Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten [Schweiz] (9.5.2025): Reisehinweise für Bhutan, Medizinische Versorgung, https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/vertretungen-und-reisehinweise/bhutan/reisehinweise- fuerbhutan.html, Zugriff 9.5.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 26

22. Rückkehr Bhutan hat die Initiative „REVIVE – National Reintegration Program“ gestartet, die die Reintegration von Rückkehrerinnen und Rückkehrern unterstützen soll (wirtschaftliche und psychosoziale Reintegration, sowie Karriereberatung). Dieses verfolgt allerdings primär das Ziel der Incentivierung der Rückkehr von ausgebildeten BT StA, nicht für unfreiwillige Rückkehrerinnen und Rückkehrer. Zu beachten ist auch, ob BT die StA anerkennt (ÖB 9.5.2025). Das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) berichtete, dass sich im März 2023 mehr als 6.300 Nepali sprechende Flüchtlinge aus Bhutan in Nepal aufhielten. Etwa ein Drittel dieser Flüchtlinge hatte sein Interesse an einer Rückkehr nach Bhutan bekundet; es gab jedoch keine Anzeichen dafür, dass die Regierung von Bhutan irgendwelche Anträge dieser Flüchtlinge auf Rückkehr akzeptiert hätte (USDOS 23.4.2024). Quellen: - ÖB – Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (9.5.2025): Auskunft der ÖB per email - USDOS – US Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 8.4.2025 23. Dokumente Viele tibetische Flüchtlinge stießen bei der Erlangung von Reisegenehmigungen auf Hindernisse. Es wurde berichtet, dass die Regierung tibetischen Flüchtlingen nicht die erforderlichen Reisedokumente zur Verfügung stellte, um über Indien hinaus zu reisen (USDOS 23.4.2024). Staatenlose hatten keinen Anspruch auf „Unbedenklichkeitsbescheinigungen“ und polizeiliche Unbedenklichkeitsbescheinigungen, die häufig für den Zugang zur öffentlichen Gesundheitsversorgung, zur Beschäftigung, zum Zugang zur Grund- und Sekundarschulbildung, zur Einschreibung an Hochschulen, zu Reisedokumenten und zum Besitz eines Unternehmens erforderlich waren (USDOS 23.4.2024). Einige ethnische Nepalesen, die keine Sicherheitsüberprüfungsbescheinigung haben, hatten Schwierigkeiten, ein Unternehmen zu gründen (FH 2025). Quellen: - FH – Freedom House (2025): Freedom in the World 2025, https://freedomhouse.org/country/bhutan/freedom-world/2025, Zugriff 5.5.2025 - USDOS – US Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 8.4.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 26
