isra-lib-2020-07-02-ke

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Assessment of Adult Competencies (PIACC) liegen unter dem OECD-Durchschnitt (WKO
10.2019).
Außerdem hat Israel die höchste Armutsrate aller Mitgliedsländer der OECD (WKO 10.2019). Dem 
Armutsbericht 2019 der Sozial-Organisation Latet (Geben) zufolge leben 2,3 Millionen Israelis und 
damit 25,6 Prozent der Bevölkerung in Armut. Ca. eine Million (33,5 Prozent), von ihnen sind 
Kinder. Das heißt, dass unter Kindern ein Drittel von Armut betroffen ist (Latet  13.2.2020). Der 
Bericht  der  staatlichen  Sozialversicherung  Bituach  Leumi  für  2017  hatte  21  Prozent  der 
israelischen Bevölkerung und 29,6 Prozent der Kinder als arm eingestuft (nach Angaben von 
Israelnetz erfolgte  die  Veröffentlichung  des Regierungsberichts  für  2018  erst  Ende  Dezember 
2019. (Die aktuelle Versionen konnte jedoch in öffentlich zugänglichen Quellen nicht gefunden 
werden,  Anm.  der  Staatendokumentation).  Die  Zahlen  des  staatlichen  Reports  fielen  somit 
niedriger aus als die von Latet. Der Unterschied zwischen den zwei Ergebnissen liegt daran, dass 
sich der Alternative Armutsbericht von Latet als Gegenstück zum Armutsbericht der Regierung 
versteht, den die staatliche Sozialversicherung Bituach Leumi herausgibt. Dieser betrachtet nur 
das Einkommen. Latet hingegen untersucht fünf Bereiche: Wohnsituation, Bildung, Gesundheit, 
Lebensmittelversorgung und die Fähigkeit, Lebenshaltungskosten zu bestreiten (IN 11.12.2019). 
Der  Zugang  zu  Steuergutschriften  auf  niedrige  Einkommen  wurde  ausgedehnt,  um  die 
Beschäftigungsrate zu steigern, und die Armutsrate bei arbeitenden Ehepartnern zu senken (WKO 
10.2019).
Die Lebenshaltungskosten sind in Israel höher als im OECD-Durchschnitt. Um ein Viertel liegen
die Preise für Nahrungsmittel höher, Transportkosten und Restaurantbesuche sind fast ein Drittel 
teurer. Die Gesundheitskosten liegen um ein Fünftel über dem OECD-Durchschnitt. Tel Aviv ist laut 
der Economist Intelligence Unit’s 2019 Worldwide Cost of Living Survey auf der Rangliste der 
teuersten Städte der Welt von Platz 28 vor 5 Jahren nunmehr auf Rang 10 vorgerückt. Vor allem 
die hohen Kosten für Anschaffung, Versicherung und Wartung eines PKWs sind für das neue 
Ranking verantwortlich. Die Kosten für Transportmittel in Tel Aviv sind um 64 Prozent höher als in 
New York. Die Aufwertung der israelischen Währung ist ein weiterer Faktor, der das neue Ranking 
beeinflusst hat. Zusätzlich belasten überdurchschnittlich hohe Immobilienpreise die Bevölkerung 
(WKO 10.2019; vgl. DSZ 13.9.2019; Haaretz 25.7.2019).
Quellen:
- AHK  –  Deutsch-Israelische  Industrie-  und  Handelskammer  (o.D.):  Wirtschaft, 
https://israel.ahk.de/ueber-israel/wirtschaft, Zugriff 22.4.2020
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 53 von 57
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- DSZ – Die Süddeutsche Zeitung (13.11.2019): Abseits vom goldenen Schein,
https://www.sueddeutsche.de/politik/israel-abseits-vom-goldenen-schein-1.4600116,  Zugriff 
22.4.2020
- Haaretz (25.7.2019): Things in Israel Are Expensive, So Why Are We Still Spending Like 
Crazy?,  https://www.haaretz.com/israel-news/business/.premium-things-in-israel-are-
expensive-but-we-re-still-spending-like-crazy-1.7571610, Zugriff 22.4.2020
- IN  –  Israel  Netz  (11.12.2019):  Ein  Viertel  der  Israelis  lebt  in  Armut, 
https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/12/11/ein-viertel-der-israelis-
lebt-in-armut/, Zugriff 22.4.2020
- Latet  (13.2.2020):  The  Alternative  Poverty  Report  2019, 
https://www.latet.org.il/upload/files/15818616875e494b37b2cab143916.pdf, Zugriff 24.6.2020
- WKO – Wirtschaftskammer Österreich (2019): Länderreport Israel & Palästinensische Gebiete 
–  Aussenwirtschaft  Austria  2019,  https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/israel-
palaestinensische-gebiete-laenderreport.pdf, Zugriff 22.4.2020
- WKO – Wirtschaftskammer Österreich (10.2019): Aussenwirtschaft – Wirtschaftsbericht Israel 
inkl. Palästinensische Gebiete, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/israel-und-
palaestinensische-gebiete-wirtschaftsbericht.pdf, Zugriff 22.4.2020
19.1. Die Lage der arabischen Bevölkerungsgruppe
Im Jahr 2014 betrug der Anteil armer Familien in der arabischen Bevölkerung 52,5 Prozent. Somit 
sind  37,4  Prozent  von  Israels  armer  Bevölkerung  arabisch,  obwohl  der  arabische 
Bevölkerungsanteil bei etwa 20 Prozent liegt. Der Anteil armer jüdischer Familien lag im Jahr 2014 
fast stabil bei 13,6 Prozent (TTI 15.12.2015).  Die soziale Ungleichheit hat seit 2007 aufgrund 
höherer Beschäftigungsraten bei israelischen Arabern und Ultraorthodoxen leicht abgenommen, 
aber Armut ist in diesen benachteiligten Bevölkerungsgruppen weit verbreitet (WKO 10.2019; vgl. 
DSZ 13.9.2019). 
Araber haben eine niedrigere Lebenserwartung als Juden, eine höhere Kindersterblichkeitsrate 
und niedrigere Einkommen, insbesondere bei Personen mit höherer Bildung. Fast 50 Prozent der 
arabischen Israelis fallen unter die Armutsgrenze, verglichen mit 13 Prozent der Juden, obwohl 
diese Zahl eine Verbesserung in den letzten Jahren darstellt (BI 19.10.2018). Die tiefer liegenden 
Ursachen – neben aktuellen Gründen – für die Armut in der arabischen Bevölkerung sind die
ungleiche Verteilung von Budgets und von Arbeitsplätzen sowie eine kulturelle Distanzierung und
interne Probleme der arabischen Minderheit. Dies erschwert es Frauen, am Arbeitsmarkt Fuß zu 
fassen oder für arabische Familien dorthin zu ziehen, wo es Arbeit gibt. Es werden passende 
Arbeitsplätze für arabische Frauen benötigt, von denen nur 30 Prozent einem Beruf nachgehen. 
Ein Zugang zu hochwertigen Arbeitsplätzen für arabische ArbeiterInnen sowie eine Durchsetzung 
von Gesetzen gegen Diskriminierung sind nötig – ebenso mehr Budget für eine Verbesserung des 
[arabischsprachigen]  Schulsystems.  Industriezonen  und  staatliche  Direktinvestitionen  in  den 
arabischen Gemeinden sind ebenfalls notwendig (TTI 15.12.2015; vgl. AHK o.D.).
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 54 von 57
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Arabische BürgerInnen Israels sind mit Diskriminierung in Bildung, Sozialleistungen und beim
Zugang zu Unterkünften und Baugenehmigungen konfrontiert [Siehe auch Abschnitt in
Minderheiten]. Abgesehen von den Drusen sind sie vom Wehrdienst befreit. Sie können sich 
freiwillig melden. Ohne Wehrdienstableistung qualifizieren sie sich nicht für damit verbundene 
Begünstigungen wie Stipendien und Wohnkredite. Mit der Verabschiedung des Nationalgesetzes 
im Juli 2018 verlor die arabische Sprache den Status einer Amtssprache und dem wird lediglich ein 
nicht  näher  definierter  Sonderstatus  zugeschrieben  (FH  4.3.2020;  vgl.  HSS  23.10.2018;  DZ 
4.8.2018). 
Der Jewish National Fund besitzt 13 Prozent des Staatsgebiets und verpachtet nur an die jüdische 
Bevölkerung. Für jedes Stück Land, das ein arabischer Bieter erhält, bekommt der Fond von der 
Israel Land Authority eine Ersatzfläche (FH 4.3.2020).
Viele der 230.000 Beduinen in Israel leben in Städten und Dörfern, die nicht staatlich anerkannt 
sind [siehe auch Abschnitt in Minderheiten]. Sie haben keinen Anspruch auf Sozialleistungen, in 
einigen Ortschaften gibt es kein Stromnetz. Die Beduinen haben keine offiziellen Landrechte, und 
die  Regierung  reißt  regelmäßig  die  ungenehmigten  Bauten  ab  (FH  4.3.2019;  vgl.  USDOS 
11.3.2020).  Am  28.  Januar  2019  gaben  die  israelischen  Behörden  bekannt,  dass  36.000 
palästinensische BeduinInnen, die in "nicht anerkannten" Dörfern in der Negev-Wüste in Israel 
wohnten, in von der Regierung geplante Wohngebiete umgesiedelt werden sollen. Israel weigerte 
sich, diese palästinensischen Dörfer als rechtens anzuerkennen und sie mit kommunalen
Dienstleistungen zu versorgen. Im Dezember zerstörten die israelischen Behörden das
palästinensische Beduinendorf al-Araqib zum 169. Mal (AI 18.2.2020).
Quellen:
- AI – Amnesty International (18.2.2020): Menschenrechte im Nahen Osten und in Nordafrika: 
2019;  Israel  und  besetzte  Palästinensische  Gebiete,
https://www.ecoi.net/de/dokument/2026067.html, Zugriff 22.4.2020
- BI – Business Insider (19.10.2018): A walk through Israel's poorest village made it very clear 
that  one  of  the  country's  biggest  issues  is  one  no  one  talks  about, 
https://www.businessinsider.com/israel-news-biggest-problem-poor-economic-situation-arab-
minority-2018-10?r=DE&IR=T, Zugriff 22.4.2020
- FH – Freedom House (4.3.2020): Freedom in the World 2019 – Israel, https://www.ecoi.net/de/
dokument/2025929.html, Zugriff 22.4.2020
- DZ  –  Die  Zeit  (4.8.2018):  Israelis  demonstrieren  gegen  „Nationalgesetz“, 
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/tel-aviv-israel-nationalitaetsgesetz-drusen-
netanjahu, Zugriff 22.4.2020
- HSS  –  Hanns  Seidel  Stiftung  (23.10.2018):  Interview  zum  israelischen  Nationalgesetz  – 
Demokratie  unter  Beschluss,  https://www.hss.de/news/detail/demokratie-unter-beschuss-
news3759/, Zugriff 22.4.2020
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 55 von 57
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- TTI – The Times of Israel (15.12.2015): The high price of ignoring poverty,
https://blogs.timesofisrael.com/the-high-price-of-ignoring-poverty/, Zugriff 22.4.2020
- USDOS – US Department of State (11.3.2020): 2019 Country Reports on Human Rights
Practices:  Israel,
https://www.ecoi.net/de/dokument/2026369.html, Zugriff 22.4.2020
 20. Medizinische Versorgung
Anm.:  Der  Abschnitt  berücksichtigt  nicht  etwaige Auswirkungen  der  Corona-Krise  auf  das 
Gesundheitssystem in Israel.
Das Versorgungsniveau in Israel ist gut bis sehr gut, die Notfallversorgung und Entbindungen 
erfolgen  ausschließlich  im  dafür  bestens  etablierten  staatlichen  Gesundheitssystem  (AA 
17.4.2020).
Ein Bericht im Mai 2017 des staatlichen Rechnungsprüfers kritisierte die getrennte Unterbringung 
von jüdischen und arabischen Frauen in Geburtsabteilungen der Krankenhäuser. Demnach ist dies 
mit dem Gleichheitsgrundsatz unvereinbar, auch wenn der Wunsch der Patientinnen oder wenn 
„kulturelle Überlegungen“ vorliegen (USDOS 20.4.2018). 
In Relation ist der Gesundheitszustand der arabischen Bevölkerung schlechter und verdeutlicht 
das Versagen, ihre Diskriminierung zu beenden und für Gleichheit zu sorgen. Dem Vorsitzenden 
der  „Society for Health Promotion in the Arab Community“ zufolge liegt die durchschnittliche 
Lebenserwartung bei der jüdischen Bevölkerung bei 82 Jahren, während diese bei der arabischen 
79 Jahre beträgt. Jüdische Frauen werden durchschnittlich 84,5 Jahre alt, arabische Frauen 80,9 
Jahre. Durchschnittlich sterben 6,1 arabische Neugeborene pro 1.000 Geburten, während es nur 
2,2 bei jüdischen Babys sind. Bei Babys aus Beduinenfamilien liegt die Sterberate bei 11,1 pro
1.000 Geburten (AL-Monitor 16.7.2018).
Quellen:
- AA  –  Auswärtiges  Amt  (17.4.2020):  Israel  –  Reise  und  Sicherheitshinweise, 
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/israelsicherheit/203814#content_0, 
Zugriff 22.4.2020
- AL-Monitor (Mualem, Mazal) (16.7.2018): Knesset hears data on Israel’s Arab-Jewish health 
gap, https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2018/07/israel-arabs-ahmed-tibi-public-health-
weapons-education.html, Zugriff 22.4.2020
- USDOS – US Department of State (20.4.2018): Country Report on Human Rights Practices 
2017  -  Israel  and  the  Golan  Heights,
https://www.ecoi.net/de/dokument/1430355.html, Zugriff 22.4.2020
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21. Rückkehr
Für israelische StaatsbürgerInnen, die vom Ausland nach Israel zurückkehren, gibt es eine
Informationsstelle im Ministerium für Einwanderung. Dort gibt es Informationen über die
Leistungen,  auf  welche  rückkehrende  StaatsbürgerInnen  Anspruch  haben.  Dazu  gibt  es  die 
Website „Ministry of Immigrant Absorption web site  "   , wo man sich registrieren lassen kann. Fragen 
können auch telefonisch gestellt werden: ++ 972-3-973-3333 und ++ 972-2-675-2324 (IMFA o.D.).
Quellen:
- IMFA - Israel Ministry of Foreign Affairs (o.D.): Inquiries about the rights of returning residents, 
https://mfa.gov.il/MFA/ConsularServices/Pages/Returning_residents.aspx, Zugriff 22.4.2020
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