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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
- DSZ – Die Süddeutsche Zeitung (13.11.2019): Abseits vom goldenen Schein, https://www.sueddeutsche.de/politik/israel-abseits-vom-goldenen-schein-1.4600116, Zugriff 22.4.2020 - Haaretz (25.7.2019): Things in Israel Are Expensive, So Why Are We Still Spending Like Crazy?, https://www.haaretz.com/israel-news/business/.premium-things-in-israel-are- expensive-but-we-re-still-spending-like-crazy-1.7571610, Zugriff 22.4.2020 - IN – Israel Netz (11.12.2019): Ein Viertel der Israelis lebt in Armut, https://www.israelnetz.com/gesellschaft-kultur/gesellschaft/2019/12/11/ein-viertel-der-israelis- lebt-in-armut/, Zugriff 22.4.2020 - Latet (13.2.2020): The Alternative Poverty Report 2019, https://www.latet.org.il/upload/files/15818616875e494b37b2cab143916.pdf, Zugriff 24.6.2020 - WKO – Wirtschaftskammer Österreich (2019): Länderreport Israel & Palästinensische Gebiete – Aussenwirtschaft Austria 2019, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/israel- palaestinensische-gebiete-laenderreport.pdf, Zugriff 22.4.2020 - WKO – Wirtschaftskammer Österreich (10.2019): Aussenwirtschaft – Wirtschaftsbericht Israel inkl. Palästinensische Gebiete, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/israel-und- palaestinensische-gebiete-wirtschaftsbericht.pdf, Zugriff 22.4.2020 19.1. Die Lage der arabischen Bevölkerungsgruppe Im Jahr 2014 betrug der Anteil armer Familien in der arabischen Bevölkerung 52,5 Prozent. Somit sind 37,4 Prozent von Israels armer Bevölkerung arabisch, obwohl der arabische Bevölkerungsanteil bei etwa 20 Prozent liegt. Der Anteil armer jüdischer Familien lag im Jahr 2014 fast stabil bei 13,6 Prozent (TTI 15.12.2015). Die soziale Ungleichheit hat seit 2007 aufgrund höherer Beschäftigungsraten bei israelischen Arabern und Ultraorthodoxen leicht abgenommen, aber Armut ist in diesen benachteiligten Bevölkerungsgruppen weit verbreitet (WKO 10.2019; vgl. DSZ 13.9.2019). Araber haben eine niedrigere Lebenserwartung als Juden, eine höhere Kindersterblichkeitsrate und niedrigere Einkommen, insbesondere bei Personen mit höherer Bildung. Fast 50 Prozent der arabischen Israelis fallen unter die Armutsgrenze, verglichen mit 13 Prozent der Juden, obwohl diese Zahl eine Verbesserung in den letzten Jahren darstellt (BI 19.10.2018). Die tiefer liegenden Ursachen – neben aktuellen Gründen – für die Armut in der arabischen Bevölkerung sind die ungleiche Verteilung von Budgets und von Arbeitsplätzen sowie eine kulturelle Distanzierung und interne Probleme der arabischen Minderheit. Dies erschwert es Frauen, am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen oder für arabische Familien dorthin zu ziehen, wo es Arbeit gibt. Es werden passende Arbeitsplätze für arabische Frauen benötigt, von denen nur 30 Prozent einem Beruf nachgehen. Ein Zugang zu hochwertigen Arbeitsplätzen für arabische ArbeiterInnen sowie eine Durchsetzung von Gesetzen gegen Diskriminierung sind nötig – ebenso mehr Budget für eine Verbesserung des [arabischsprachigen] Schulsystems. Industriezonen und staatliche Direktinvestitionen in den arabischen Gemeinden sind ebenfalls notwendig (TTI 15.12.2015; vgl. AHK o.D.). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 54 von 57
Arabische BürgerInnen Israels sind mit Diskriminierung in Bildung, Sozialleistungen und beim Zugang zu Unterkünften und Baugenehmigungen konfrontiert [Siehe auch Abschnitt in Minderheiten]. Abgesehen von den Drusen sind sie vom Wehrdienst befreit. Sie können sich freiwillig melden. Ohne Wehrdienstableistung qualifizieren sie sich nicht für damit verbundene Begünstigungen wie Stipendien und Wohnkredite. Mit der Verabschiedung des Nationalgesetzes im Juli 2018 verlor die arabische Sprache den Status einer Amtssprache und dem wird lediglich ein nicht näher definierter Sonderstatus zugeschrieben (FH 4.3.2020; vgl. HSS 23.10.2018; DZ 4.8.2018). Der Jewish National Fund besitzt 13 Prozent des Staatsgebiets und verpachtet nur an die jüdische Bevölkerung. Für jedes Stück Land, das ein arabischer Bieter erhält, bekommt der Fond von der Israel Land Authority eine Ersatzfläche (FH 4.3.2020). Viele der 230.000 Beduinen in Israel leben in Städten und Dörfern, die nicht staatlich anerkannt sind [siehe auch Abschnitt in Minderheiten]. Sie haben keinen Anspruch auf Sozialleistungen, in einigen Ortschaften gibt es kein Stromnetz. Die Beduinen haben keine offiziellen Landrechte, und die Regierung reißt regelmäßig die ungenehmigten Bauten ab (FH 4.3.2019; vgl. USDOS 11.3.2020). Am 28. Januar 2019 gaben die israelischen Behörden bekannt, dass 36.000 palästinensische BeduinInnen, die in "nicht anerkannten" Dörfern in der Negev-Wüste in Israel wohnten, in von der Regierung geplante Wohngebiete umgesiedelt werden sollen. Israel weigerte sich, diese palästinensischen Dörfer als rechtens anzuerkennen und sie mit kommunalen Dienstleistungen zu versorgen. Im Dezember zerstörten die israelischen Behörden das palästinensische Beduinendorf al-Araqib zum 169. Mal (AI 18.2.2020). Quellen: - AI – Amnesty International (18.2.2020): Menschenrechte im Nahen Osten und in Nordafrika: 2019; Israel und besetzte Palästinensische Gebiete, https://www.ecoi.net/de/dokument/2026067.html, Zugriff 22.4.2020 - BI – Business Insider (19.10.2018): A walk through Israel's poorest village made it very clear that one of the country's biggest issues is one no one talks about, https://www.businessinsider.com/israel-news-biggest-problem-poor-economic-situation-arab- minority-2018-10?r=DE&IR=T, Zugriff 22.4.2020 - FH – Freedom House (4.3.2020): Freedom in the World 2019 – Israel, https://www.ecoi.net/de/ dokument/2025929.html, Zugriff 22.4.2020 - DZ – Die Zeit (4.8.2018): Israelis demonstrieren gegen „Nationalgesetz“, https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/tel-aviv-israel-nationalitaetsgesetz-drusen- netanjahu, Zugriff 22.4.2020 - HSS – Hanns Seidel Stiftung (23.10.2018): Interview zum israelischen Nationalgesetz – Demokratie unter Beschluss, https://www.hss.de/news/detail/demokratie-unter-beschuss- news3759/, Zugriff 22.4.2020 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 55 von 57
- TTI – The Times of Israel (15.12.2015): The high price of ignoring poverty, https://blogs.timesofisrael.com/the-high-price-of-ignoring-poverty/, Zugriff 22.4.2020 - USDOS – US Department of State (11.3.2020): 2019 Country Reports on Human Rights Practices: Israel, https://www.ecoi.net/de/dokument/2026369.html, Zugriff 22.4.2020 20. Medizinische Versorgung Anm.: Der Abschnitt berücksichtigt nicht etwaige Auswirkungen der Corona-Krise auf das Gesundheitssystem in Israel. Das Versorgungsniveau in Israel ist gut bis sehr gut, die Notfallversorgung und Entbindungen erfolgen ausschließlich im dafür bestens etablierten staatlichen Gesundheitssystem (AA 17.4.2020). Ein Bericht im Mai 2017 des staatlichen Rechnungsprüfers kritisierte die getrennte Unterbringung von jüdischen und arabischen Frauen in Geburtsabteilungen der Krankenhäuser. Demnach ist dies mit dem Gleichheitsgrundsatz unvereinbar, auch wenn der Wunsch der Patientinnen oder wenn „kulturelle Überlegungen“ vorliegen (USDOS 20.4.2018). In Relation ist der Gesundheitszustand der arabischen Bevölkerung schlechter und verdeutlicht das Versagen, ihre Diskriminierung zu beenden und für Gleichheit zu sorgen. Dem Vorsitzenden der „Society for Health Promotion in the Arab Community“ zufolge liegt die durchschnittliche Lebenserwartung bei der jüdischen Bevölkerung bei 82 Jahren, während diese bei der arabischen 79 Jahre beträgt. Jüdische Frauen werden durchschnittlich 84,5 Jahre alt, arabische Frauen 80,9 Jahre. Durchschnittlich sterben 6,1 arabische Neugeborene pro 1.000 Geburten, während es nur 2,2 bei jüdischen Babys sind. Bei Babys aus Beduinenfamilien liegt die Sterberate bei 11,1 pro 1.000 Geburten (AL-Monitor 16.7.2018). Quellen: - AA – Auswärtiges Amt (17.4.2020): Israel – Reise und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/israelsicherheit/203814#content_0, Zugriff 22.4.2020 - AL-Monitor (Mualem, Mazal) (16.7.2018): Knesset hears data on Israel’s Arab-Jewish health gap, https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2018/07/israel-arabs-ahmed-tibi-public-health- weapons-education.html, Zugriff 22.4.2020 - USDOS – US Department of State (20.4.2018): Country Report on Human Rights Practices 2017 - Israel and the Golan Heights, https://www.ecoi.net/de/dokument/1430355.html, Zugriff 22.4.2020 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 56 von 57
21. Rückkehr Für israelische StaatsbürgerInnen, die vom Ausland nach Israel zurückkehren, gibt es eine Informationsstelle im Ministerium für Einwanderung. Dort gibt es Informationen über die Leistungen, auf welche rückkehrende StaatsbürgerInnen Anspruch haben. Dazu gibt es die Website „Ministry of Immigrant Absorption web site " , wo man sich registrieren lassen kann. Fragen können auch telefonisch gestellt werden: ++ 972-3-973-3333 und ++ 972-2-675-2324 (IMFA o.D.). Quellen: - IMFA - Israel Ministry of Foreign Affairs (o.D.): Inquiries about the rights of returning residents, https://mfa.gov.il/MFA/ConsularServices/Pages/Returning_residents.aspx, Zugriff 22.4.2020 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 57 von 57
