isra-lib-2020-07-02-ke

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Arabische BürgerInnen Israels sind mit Diskriminierung in Bildung, Sozialleistungen und beim
Zugang zu Unterkünften und Baugenehmigungen konfrontiert [Siehe auch Abschnitt in
Minderheiten]. Abgesehen von den Drusen sind sie vom Wehrdienst befreit. Sie können sich 
freiwillig melden. Ohne Wehrdienstableistung qualifizieren sie sich nicht für damit verbundene 
Begünstigungen wie Stipendien und Wohnkredite. Mit der Verabschiedung des Nationalgesetzes 
im Juli 2018 verlor die arabische Sprache den Status einer Amtssprache und dem wird lediglich ein 
nicht  näher  definierter  Sonderstatus  zugeschrieben  (FH  4.3.2020;  vgl.  HSS  23.10.2018;  DZ 
4.8.2018). 
Der Jewish National Fund besitzt 13 Prozent des Staatsgebiets und verpachtet nur an die jüdische 
Bevölkerung. Für jedes Stück Land, das ein arabischer Bieter erhält, bekommt der Fond von der 
Israel Land Authority eine Ersatzfläche (FH 4.3.2020).
Viele der 230.000 Beduinen in Israel leben in Städten und Dörfern, die nicht staatlich anerkannt 
sind [siehe auch Abschnitt in Minderheiten]. Sie haben keinen Anspruch auf Sozialleistungen, in 
einigen Ortschaften gibt es kein Stromnetz. Die Beduinen haben keine offiziellen Landrechte, und 
die  Regierung  reißt  regelmäßig  die  ungenehmigten  Bauten  ab  (FH  4.3.2019;  vgl.  USDOS 
11.3.2020).  Am  28.  Januar  2019  gaben  die  israelischen  Behörden  bekannt,  dass  36.000 
palästinensische BeduinInnen, die in "nicht anerkannten" Dörfern in der Negev-Wüste in Israel 
wohnten, in von der Regierung geplante Wohngebiete umgesiedelt werden sollen. Israel weigerte 
sich, diese palästinensischen Dörfer als rechtens anzuerkennen und sie mit kommunalen
Dienstleistungen zu versorgen. Im Dezember zerstörten die israelischen Behörden das
palästinensische Beduinendorf al-Araqib zum 169. Mal (AI 18.2.2020).
Quellen:
- AI – Amnesty International (18.2.2020): Menschenrechte im Nahen Osten und in Nordafrika: 
2019;  Israel  und  besetzte  Palästinensische  Gebiete,
https://www.ecoi.net/de/dokument/2026067.html, Zugriff 22.4.2020
- BI – Business Insider (19.10.2018): A walk through Israel's poorest village made it very clear 
that  one  of  the  country's  biggest  issues  is  one  no  one  talks  about, 
https://www.businessinsider.com/israel-news-biggest-problem-poor-economic-situation-arab-
minority-2018-10?r=DE&IR=T, Zugriff 22.4.2020
- FH – Freedom House (4.3.2020): Freedom in the World 2019 – Israel, https://www.ecoi.net/de/
dokument/2025929.html, Zugriff 22.4.2020
- DZ  –  Die  Zeit  (4.8.2018):  Israelis  demonstrieren  gegen  „Nationalgesetz“, 
https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-08/tel-aviv-israel-nationalitaetsgesetz-drusen-
netanjahu, Zugriff 22.4.2020
- HSS  –  Hanns  Seidel  Stiftung  (23.10.2018):  Interview  zum  israelischen  Nationalgesetz  – 
Demokratie  unter  Beschluss,  https://www.hss.de/news/detail/demokratie-unter-beschuss-
news3759/, Zugriff 22.4.2020
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 55 von 57
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- TTI – The Times of Israel (15.12.2015): The high price of ignoring poverty,
https://blogs.timesofisrael.com/the-high-price-of-ignoring-poverty/, Zugriff 22.4.2020
- USDOS – US Department of State (11.3.2020): 2019 Country Reports on Human Rights
Practices:  Israel,
https://www.ecoi.net/de/dokument/2026369.html, Zugriff 22.4.2020
 20. Medizinische Versorgung
Anm.:  Der  Abschnitt  berücksichtigt  nicht  etwaige Auswirkungen  der  Corona-Krise  auf  das 
Gesundheitssystem in Israel.
Das Versorgungsniveau in Israel ist gut bis sehr gut, die Notfallversorgung und Entbindungen 
erfolgen  ausschließlich  im  dafür  bestens  etablierten  staatlichen  Gesundheitssystem  (AA 
17.4.2020).
Ein Bericht im Mai 2017 des staatlichen Rechnungsprüfers kritisierte die getrennte Unterbringung 
von jüdischen und arabischen Frauen in Geburtsabteilungen der Krankenhäuser. Demnach ist dies 
mit dem Gleichheitsgrundsatz unvereinbar, auch wenn der Wunsch der Patientinnen oder wenn 
„kulturelle Überlegungen“ vorliegen (USDOS 20.4.2018). 
In Relation ist der Gesundheitszustand der arabischen Bevölkerung schlechter und verdeutlicht 
das Versagen, ihre Diskriminierung zu beenden und für Gleichheit zu sorgen. Dem Vorsitzenden 
der  „Society for Health Promotion in the Arab Community“ zufolge liegt die durchschnittliche 
Lebenserwartung bei der jüdischen Bevölkerung bei 82 Jahren, während diese bei der arabischen 
79 Jahre beträgt. Jüdische Frauen werden durchschnittlich 84,5 Jahre alt, arabische Frauen 80,9 
Jahre. Durchschnittlich sterben 6,1 arabische Neugeborene pro 1.000 Geburten, während es nur 
2,2 bei jüdischen Babys sind. Bei Babys aus Beduinenfamilien liegt die Sterberate bei 11,1 pro
1.000 Geburten (AL-Monitor 16.7.2018).
Quellen:
- AA  –  Auswärtiges  Amt  (17.4.2020):  Israel  –  Reise  und  Sicherheitshinweise, 
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/israelsicherheit/203814#content_0, 
Zugriff 22.4.2020
- AL-Monitor (Mualem, Mazal) (16.7.2018): Knesset hears data on Israel’s Arab-Jewish health 
gap, https://www.al-monitor.com/pulse/originals/2018/07/israel-arabs-ahmed-tibi-public-health-
weapons-education.html, Zugriff 22.4.2020
- USDOS – US Department of State (20.4.2018): Country Report on Human Rights Practices 
2017  -  Israel  and  the  Golan  Heights,
https://www.ecoi.net/de/dokument/1430355.html, Zugriff 22.4.2020
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 56 von 57
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21. Rückkehr
Für israelische StaatsbürgerInnen, die vom Ausland nach Israel zurückkehren, gibt es eine
Informationsstelle im Ministerium für Einwanderung. Dort gibt es Informationen über die
Leistungen,  auf  welche  rückkehrende  StaatsbürgerInnen  Anspruch  haben.  Dazu  gibt  es  die 
Website „Ministry of Immigrant Absorption web site  "   , wo man sich registrieren lassen kann. Fragen 
können auch telefonisch gestellt werden: ++ 972-3-973-3333 und ++ 972-2-675-2324 (IMFA o.D.).
Quellen:
- IMFA - Israel Ministry of Foreign Affairs (o.D.): Inquiries about the rights of returning residents, 
https://mfa.gov.il/MFA/ConsularServices/Pages/Returning_residents.aspx, Zugriff 22.4.2020
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 57 von 57
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