kasa-lib-2024-08-12-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
Die Unterernährung ist ein Problem, da 20,6 Prozent der 6- bis 9-jährigen Kinder im Jahr 2020 übergewichtig oder fettleibig sind; die Regierung hat daraufhin die Ernährungsstandards überarbeitet und ein kostenloses Schulessensprogramm für bedürftige Kinder eingeführt (UNICEF 4.2024). Obwohl Gesetze Kindesmissbrauch verbieten, werden solche Vorfälle gemeldet. Kinder werden in Familien, Schulen (insbesondere in Sonderschulen für straffällige Kinder) und Internaten mitunter missbräuchlich, grausam und herabsetzend behandelt (USDOS 23.4.2024). Das gesetzliche Mindestalter für die Eheschließung beträgt 18 Jahre, kann aber im Falle einer Schwangerschaft oder im gegenseitigen Einvernehmen, auch zwischen Eltern oder Erziehungsberechtigten, auf 16 Jahre herabgesetzt werden. Viele Paare heiraten zunächst in Moscheen und lassen sich dann offiziell registrieren, wenn die Braut das gesetzliche Alter erreicht hat (USDOS 23.4.2024; vgl. FH 2024). Das Gesetz sieht kein Mindestalter für einvernehmlichen Geschlechtsverkehr vor. Es stellt die Herstellung und Verbreitung von Kinderpornografie unter Strafe und sieht Verwaltungsstrafen für den Verkauf von pornografischem Material an Minderjährige vor. Zusätzlich zu den strafrechtlichen Sanktionen sieht Kasachstan auch Verwaltungsstrafen für Kinderpornografie vor. Täter, die wegen Sexualdelikten an Minderjährigen verurteilt werden, erhalten ein lebenslanges Verbot, mit Kindern zu arbeiten. Im Allgemeinen werden diese Gesetze auch durchgesetzt (USDOS 23.4.2024). Quellen: - FH – Freedom House (2024): Freedom in the World 2024 - Kazakhstan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2105042.html, Zugriff 12.8.2024 - HRW – Human Rights Watch (11.1.2024): World Report 2024 - Kazakhstan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2103174.html, Zugriff 12.8.2024 - SozGB KASA – Ministry of Justice of the Republic of Kazakhstan [Kasachstan] (20.4.2023): Social Code of the Republic of Kazakhstan (unofficial translation), https://adilet.zan.kz/eng/docs/K2300000224, Zugriff 12.8.2024 - UNICEF – United Nations International Children’s Emergency Fund (4.2024): Country Office Annual Report 2023, Kazakhstan, December 2023, https://www.unicef.org/kazakhstan/en/media/11836/file/Annual %20Report_2023_Final_ENG.pdf.pdf, Zugriff 2024 - USDOS – United States Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Kazakhstan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107744.html, Zugriff 12.8.2024 13. Bewegungsfreiheit Die Bewegungsfreiheit in Kasachstan, Auslandsreisen, Auswanderung und Rückführung sind gesetzlich garantiert. Bei Verweigerung, Geldstrafen im Zusammenhang mit religiösen Aktivitäten zu zahlen, kann die Ausreise untersagt werden (USDOS 23.4.2024). Bürger Kasachstans können frei reisen, müssen jedoch ihren ständigen Wohnsitz bei den örtlichen Behörden registrieren lassen (FH 2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 28
Im gesetzlichen Sinne ist eine Bescheinigung über die Staatsangehörigkeit der Republik Kasachstan der Personalausweis oder Reisepass. Die Staatsbürgerschaft eines Kindes unter 16 Jahren wird durch seine (ihre) Geburtsurkunde und den Reisepass eines Elternteils bestätigt (GSta KASA 20.12.1991, Art. 4). Quellen: - FH – Freedom House (2024): Freedom in the World 2024 - Kazakhstan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2105042.html, Zugriff 12.8.2024 - GSta KASA – Staatsbürgerschaftsgesetz [Kasachstan] (20.12.1991): On citizenship of the Republic of Kazakhstan (unofficial translation), https://adilet.zan.kz/eng/docs/Z910004800_, Zugriff 12.8.2024 - USDOS – United States Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Kazakhstan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107744.html, Zugriff 12.8.2024 14. Grundversorgung und Wirtschaft Kasachstans Wirtschaft bleibt auf Wachstumskurs, trotz schwieriger Rahmenbedingungen (GTAI 25.7.2024). Die Wirtschaftsleistung im ersten Quartal 2024 war schwächer als erwartet, mit einem realen BIP-Wachstum von 3,7 Prozent im Jahresvergleich, gegenüber 5,5 Prozent im vierten Quartal 2023 (WIIW o.D.). Für unerwartete Probleme sorgten schwere Überschwemmungen im Frühjahr 2024. Der mittlerweile angelaufene Wiederaufbau ist aufgrund der hohen Kosten für Kasachstan sehr herausfordernd (GTAI 25.7.2024). Im Sozialbereich führte Kasachstan 2023 die „Digitale Familienkarte“ ein, ein Informationsmanagementsystem für 19,7 Millionen Personen. Es soll die Überwachung von Familien verbessern, den Zugang zu Sozialleistungen vereinfachen und die Bürger proaktiv über ihre Ansprüche informieren (UNICEF 4.2024). Gesetzlich sind folgende Personen sozialversicherungspflichtig in Kasachstan: 1) Arbeitnehmer sowie Personen, welche bezahlte Arbeiten ausüben; 2) Einzelunternehmer; 3) Personen, die in freier Praxis tätig sind; 4) Fremde und Staatenlose sowie Rückkehrer [Anm.: Letzteres meint die ethnischen Kasachen „Kandasy/Oralmans“, die seit der Unabhängigkeit des Landes von der Sowjetunion wieder nach Kasachstan eingewandert sind], die dauerhaft in Kasachstan leben und hier einer einkommensschaffenden Tätigkeit nachgehen (EGRK 28.11.2023). Die Mindestbemessungskennziffern sind für 2024 mit folgenden Beträgen angesetzt: Mindesteinkommen 85.000 KZT [kasachische Tenge] [ca. 163 Euro]; Mindestpension 57.853 KZT [ca. 110 Euro]; staatliche Grundrentenleistung 28.215 KZT [ca. 54 Euro]; Höhe des Existenzminimums zur Berechnung von Grundsozialleistungen 43.407 KZT [ca. 83 Euro]; Monatsbemessungskennziffer (MRP) zur Berechnung von Sozialleistungen, Strafgeldern, Steuern usw. 3.692 KZT [ca. 7 EUR] (EGRK 29.12.2023). Im Jahr 2023 betrug der durchschnittliche Bruttomonatslohn in Kasachstan 735 Euro (WIIW o.D.). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 24 von 28
Sozialleistungen im Falle eines Einkommensausfalls wegen Schwangerschaft, Geburt oder Adoption eines Neugeborenen werden als Einmalbeträge gewährt. Die Sozialleistung bei Mutterschaft wird auf einmal gezahlt, die Sozialleistung für die Betreuung eines Kindes nach Vollendung des ersten Lebensjahres monatlich. Anlässlich der Geburt eines Kindes wird für das erste bis dritte Kind das 38-fache der Monatsbemessungskennziffer (140.296 KZT [ca. 269 Euro]) und für das vierte und weitere Kinder das 63-fache des MRP-Wertes (232.596 [ca. 446]) ausbezahlt (EGRK 29.2.2024). Gemäß dem Sozialgesetzbuch der Republik Kasachstan wird Einzelpersonen (Familien), deren durchschnittliches Pro-Kopf-Einkommen die Armutsgrenze nicht überschreitet, bei Vorliegen der Voraussetzungen ein Sozialschutz in Form von gezielter Sozialhilfe („Targeted Social Assistance“, TSA) gewährt (SozGB 20.4.2023, Art. 10). Je nach sozialem Status einer Familie oder einer Einzelperson wird die Unterstützung in zwei Arten unterteilt: bedingungslos und bedingt. Die bedingungslose Geldleistung richtet sich in Form von monatlichen Geldzahlungen an einkommensschwache Personen (Familien) mit Behinderungen zur Teilnahme an Beschäftigungsförderungsmaßnahmen, während die bedingte Geldleistung monatliche Barzahlungen an alleinstehende und einkommensschwache erwerbsfähige Personen sowie an einkommensschwache Familien mit einem erwerbsfähigen Mitglied (bzw. mehreren erwerbsfähigen Mitgliedern) sind, einschließlich Personen, die eine einmalige Gesamtzahlung leisten, sofern sie an Maßnahmen zur Förderung der Beschäftigung und gegebenenfalls der sozialen Anpassung teilnehmen (GOV.KZ 23.2.2024). Human Rights Watch nach haben die Anspruchskriterien des TSA-Programms viele Menschen, die Unterstützung benötigen, ausgeschlossen. Auch Familien mit geringem Einkommen sind mit Stigmatisierung und Diskriminierung konfrontiert, wenn sie versuchen, diese Leistungen in Anspruch zu nehmen (HRW 11.1.2024). Der Bertelsmann Stiftung zufolge hat sich die Regierung bei der Bekämpfung der landesweiten Armut als weitgehend ineffizient erwiesen. Der Zugang zu den sozialen Sicherheitsnetzen ist im Prinzip garantiert, bleibt aber problematisch für Menschen, die gerade genug verdienen, um über der nationalen Armutsgrenze zu bleiben, aber dennoch viele grundlegende Ausgaben nicht leisten können. Weitere Anspruchsvoraussetzungen können eine offizielle Beschäftigung, der Nachweis von Sozialversicherungsbeiträgen und eine offizielle Wohnadresse sein, während das Antragsverfahren selbst unnötig kompliziert ist. Für Fremde und Staatenlose ist der Zugang zu Sozialleistungen im Allgemeinen schwieriger als für Staatsbürger (BS 19.3.2024). Quellen: - BS – Bertelsmann Stiftung (19.3.2024): BTI 2024 Country Report Kazakhstan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2105892/country_report_2024_KAZ.pdf, Zugriff 12.8.2024 - EGRK – Electronic government of the Republic of Kazakhstan [Kasachstan] (29.2.2024): Going on maternity leave in Kazakhstan, https://egov.kz/cms/en/articles/child/ui_decret, Zugriff 12.8.2024 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 28
- EGRK – Electronic government of the Republic of Kazakhstan [Kasachstan] (29.12.2023): Minimum calculated indexes, Minimum calculation index on 2024, https://egov.kz/cms/en/articles/taxation/article_mci_2012, Zugriff 12.8.2024 - EGRK – Electronic government of the Republic of Kazakhstan [Kasachstan] (28.11.2023): Benefits and social payments in Kazakhstan, https://egov.kz/cms/en/articles/taxation/article_mci_2012, Zugriff 12.8.2024 - GOV.KZ – Websites of Government Bodies [Kasachstan] (23.2.2024): Types of targeted social assistance, https://www.gov.kz/situations/11/55?lang=en, Zugriff 12.8.2024 - GTAI – Germany Trade & Invest [Deutschland] (25.7.2024): Kasachstans Konjunktur trotzt schweren Überschwemmungen, https://www.gtai.de/de/trade/kasachstan/wirtschaftsumfeld/kasachstans-konjunktur-trotzt- schweren-ueberschwemmungen-252614, Zugriff 12.8.2024 - HRW – Human Rights Watch (11.1.2024): World Report 2024 - Kazakhstan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2103174.html, Zugriff 12.8.2024 - SozGB KASA – Ministry of Justice of the Republic of Kazakhstan [Kasachstan] (20.4.2023): Social Code of the Republic of Kazakhstan (unofficial translation), https://adilet.zan.kz/eng/docs/K2300000224, Zugriff 12.8.2024 - UNICEF – United Nations International Children’s Emergency Fund (4.2024): Country Office Annual Report 2023, Kazakhstan, December 2023, https://www.unicef.org/kazakhstan/en/media/11836/file/Annual %20Report_2023_Final_ENG.pdf.pdf, Zugriff 2024 - WIIW – Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (o.D.): Kazakhstan, https://wiiw.ac.at/kazakhstan-overview-ce-53.html, Zugriff 12.8.2024 15. Medizinische Versorgung Seit der Unabhängigkeit hat das Gesundheitssystem in Kasachstan verschiedene Dezentralisierungsschritte durchlaufen, wobei die Zentralregierung jedoch weiterhin über erhebliche Befugnisse verfügt. Das Gesundheitsministerium ist für die Entwicklung der nationalen Gesundheitspolitik und -gesetzgebung sowie für die Förderung der internationalen Zusammenarbeit zuständig (EOHSP 2022). Im Januar 2020 begann die Einführung der obligatorischen sozialen Krankenversicherung (EGRK 29.12.2023), um die Abdeckung und die Qualität der Gesundheitsdienste zu verbessern und informelle Zahlungen und Zuzahlungen zu reduzieren. Bürgerinnen und Bürger sowie Personen mit ständigem Wohnsitz in Kasachstan haben Zugang zu zwei Paketen medizinischer Versorgung: dem staatlich garantierten Basispaket, das aus dem Staatshaushalt finanziert wird, und dem sozialen Krankenversicherungspaket. Der Soziale Krankenversicherungsfonds ist der einzige öffentliche Auftraggeber für beide Leistungspakete (EOHSP 2022). Die gesetzliche kostenlose medizinische Hilfe (Statutory Free Medical Assistance, SFMA), die allen Bürgern unabhängig vom Versicherungsstatus zusteht, umfasst Notfall- und Primärversorgung, einschließlich Diagnostizierung, Behandlung häufiger Krankheiten, Impfungen, Gesundheitsförderung, sowie Versorgung von Patienten mit infektiösen und chronischen Erkrankungen. Darüber hinaus beinhaltet die SFMA die Bereitstellung von Medikamenten und medizinischen Produkten sowie die Möglichkeit, Patienten ins Ausland zu schicken oder .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 28
ausländische Spezialisten für Behandlungen in kasachischen Einrichtungen zu gewinnen (EGRK 29.12.2023; vgl. EOHSP 2022). Die Gesundheitsabteilungen der Oblaste (Regionen) sind für die Erbringung von Primär-, Sekundär- und Tertiärversorgung zuständig (mit Ausnahme der Forschungszentren, die vom Gesundheitsministerium geleitet werden). Einige private Anbieter sind sowohl im Bereich der Primärversorgung als auch im Krankenhaussektor tätig, und die meisten von ihnen schließen Verträge mit dem Sozialen Krankenversicherungsfonds ab, um öffentlich bezahlte Gesundheitsdienstleistungen zu erbringen. Spezialisierte und tertiäre Dienste werden in einer Reihe verschiedener Einrichtungen angeboten, die sich in Größe und Struktur unterscheiden. Dabei handelt es sich um Polikliniken, ländliche Krankenhäuser, Oblast- und Stadtkrankenhäuser, spezialisierte Krankenhäuser und nationale republikanische Krankenhäuser (EOHSP 2022). Manchen europäischen Quellen zufolge entspricht die ärztliche Versorgung in Kasachstan nicht europäischen Verhältnissen (AA 12.8.2024; vgl. BMEIA 7.8.2024). Leichte Erkrankungen können in den größeren Städten des Landes behandelt werden. Inzwischen gibt es vor allem in Almaty und Astana vereinzelt kleinere Kliniken mit internationalem Standard (SOS International, IMC, Interteach). Auch die Ausstattung der Apotheken entspricht nicht europäischem Standard, jedoch sind in der Regel ausreichend Medikamente zur Behandlung unkomplizierter Krankheiten vorhanden (AA 12.8.2024). Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.8.2024): Kasachstan: Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/kasachstansicherheit/ 206342#content_4, Zugriff 12.8.2024 - BMEIA – Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich] (7.8.2024): Kasachstan, Gesundheit & Impfungen, https://www.bmeia.gv.at/reise-services/reiseinformation/land/kasachstan, Zugriff 12.8.2024 - EGRK – Electronic government of the Republic of Kazakhstan [Kasachstan] (29.12.2023): Mandatory Social Health Insurance (MSHI), https://egov.kz/cms/en/articles/health_care/osms, Zugriff 12.8.2024 - EOHSP – European Observatory on Health Systems and Policies (2022): Health Systems in Action, Kazakhastan, https://iris.who.int/bitstream/handle/10665/362324/9789289059145- eng.pdf?sequence=1, Zugriff 12.8.2024 16. Rückkehr Gemäß der Verfassung haben die Bürger Kasachstans das Recht, frei in die Republik zurückzukehren (Verf KASA 30.8.1995, Art. 21). Hierzu sieht das Gesetz über Ausweisdokumente zur Identifizierung und Bestätigung des Rechts des Inhabers auf einmalige Einreise in die Republik Kasachstan eine Rückkehrbescheinigung vor (GAD KASA 29.1.2013, Art. 1). Die Regierung arbeitet mit dem Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) und anderen humanitären Organisationen zusammen, um Flüchtlingen, zurückkehrenden Flüchtlingen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 28
oder Asylsuchenden sowie anderen betreffenden Personen Schutz und Hilfe zu bieten (USDOS 23.4.2024). Laut Schätzungen der International Organization for Migration (IOM) stieg die Zahl der Rückkehrer im Jahr 2023 im Vergleich zu 2022 um 31 Prozent an. Die meisten Rückkehrer kamen aus der Russischen Föderation (69,4 Prozent), gefolgt von 12,6 Prozent der Rückkehrer aus Usbekistan und der Republik Korea (6,1 Prozent). An vierter Stelle stand die Türkei mit 167 Rückkehrern und an fünfter Stelle Schweden mit 144 Rückkehrern. Zu den Hauptgründen für die Rückkehr gehören das Auslaufen der Arbeitserlaubnis bzw. die hohen Kosten dafür, gefolgt von familiären Problemen, Konflikten sowie der allgemeinen Sicherheitslage, der teilweisen Mobilisierung in der Russischen Föderation wie aber auch aufgrund von abgeschlossener Ausbildung, beendeter Arbeit unter Anderem (IOM 1.2024). Der Bertelsmann Stiftung zufolge sehen sich die Kandasy (Oralmans), die aus China, der Mongolei, Zentralasien und Afghanistan zurückgekehrt sind, mit gewissen Herausforderungen bei der Integration in eine neue Gesellschaft konfrontiert, in der die Beherrschung der russischen Sprache und eine Grundbildung Voraussetzung für die Verbesserung ihres sozialen Status sind. Andere Gruppen, wie Rückkehrer aus Syrien und dem Irak und ehemalige gewalttätige Extremisten, sind mit Stigmatisierung und fehlenden Grundrechten konfrontiert (BS 19.3.2024). Quellen: - BS – Bertelsmann Stiftung (19.3.2024): BTI 2024 Country Report Kazakhstan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2105892/country_report_2024_KAZ.pdf, Zugriff 12.8.2024 - GAD KASA – Gesetz über Ausweisdokumente [Kasachstan] (29.1.2013): On Documents of Identification (unofficial translation), https://adilet.zan.kz/eng/docs/Z1300000073, Zugriff 12.8.2024 - IOM – International Organization for Migration (1.2024): Baseline Mobility Assessment (BMA), Round 3 - January 2024, https://dtm.iom.int/sites/g/files/tmzbdl1461/files/reports/IOM%20DTM %20KAZ%20BASELINE%20MOBILITY%20ASSESSMENT%20ROUND%203%20-%20JAN %202024.pdf, Zugriff 12.8.2024 - Verf KASA – Verfassung Kasachstans [Kasachstan] (30.8.1995): Constitution of the Republic of Kazakhstan (unofficial translation), https://adilet.zan.kz/eng/docs/K950001000_, Zugriff 12.8.2024 - USDOS – United States Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Kazakhstan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107744.html, Zugriff 12.8.2024 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 28 von 28
