keni-lib-2023-08-09-ke

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der Küste wie Diani und Malindi. Private Krankenhäuser gibt es vor allem in Nairobi, einige wenige
auch in Mombasa (AC 2023).
Das  kenianische  Gesundheitssystem  hat  mit  Problemen  mit  minderwertigen  und  gefälschten
Medikamenten  zu  kämpfen.  In  großen  Städten  gibt  es  eine  Menge  kleiner  Apotheken  am
Straßenrand.  Diese  sind  zwar  billiger  als  große  Ketten,  die  an  renommierte  Krankenhäuser
angeschlossen sind, haben aber auch häufiger Probleme mit gefälschten Medikamenten. Zudem
ist  ihr  Personal  wahrscheinlich  nicht  geschult  oder  qualifiziert  genug,  um  eine  fundierte
medizinische Beratung zu geben. Die meisten verschreibungspflichtigen Medikamente sollten in
Kenia erhältlich sein (AC 2023). 
Die  Regierung  hat  gemeinsam  mit  internationalen  und  NGO-Partnern  Fortschritte  bei  der
Schaffung eines günstigen Umfelds gemacht, um die soziale Stigmatisierung von HIV und AIDS zu
bekämpfen und die Lücke beim Zugang zu HIV-Informationen und -Diensten zu schließen. Die
Regierung und die NGOs haben ihre personelle Unterstützung für Beratungs- und Testzentren auf
Bezirksebene  ausgeweitet,  um  die  Bereitstellung  kostenloser  HIV-  und  AIDS-Diagnosen  zu
gewährleisten.  Mit  47  mobilen  Kliniken  und  medizinischen  Camps  im  ganzen  Land  hat  die
Regierung weiterhin verschiedene Bevölkerungsgruppen in die Bereitstellung von HIV-Diensten
einbezogen.  Die  Regierung  unterstützt  auch  Programme  zur  Gewährleistung  der
Nichtdiskriminierung und führte eine von der Gemeinschaft geleitete Studie zum Stigma-Index
durch (USDOS 20.3.2023).
Quellen:
- AA -  Auswärtiges  Amt  [Deutschland]  (28.7.2023):  Kenia:  Reise-  und  Sicherheitshinweise,
https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/keniasicherheit/208058,  Zugriff
8.8.2023 
- AC  -  Allianz  Care  (2023): Das  Gesundheitswesen  in  Kenia,
https://www.allianzcare.com/de/ressourcen/gesundheit-und-wellness/national-healthcare-
systems/healthcare-in-kenya.html, Zugriff 8.8.2023
- EDA  -  Eidgenössisches  Ddepartement  für  auswärtige  Angelegenheiten  (18.7.2023):
Reisehinweise  für  Kenia,  https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/vertretungen-und-
reisehinweise/kenia/reisehinweise-fuerkenia.html#eda70cc61, Zugriff 8.8.2023
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights
Practices: Kenya, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089241.html, Zugriff 31.7.2023
 20. Rückkehr und Dokumente
Seitens  des  österreichischen  Innenministeriums  wird  von  1.4.2022  bis  1.4.2026  das
Rückkehrprogramm Frontex JRS angeboten.
Die Kriterien sind:
•Personen  mit  einem  legalen  Aufenthalt  in  Österreich  (Aufenthaltstitel  von  Ö  bzw.
Aufenthaltsstatus von Ö) sind vom Programm ausgeschlossen
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 33 von 35
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•Fallanmeldung 10 Tage vor der Ausreise für den Erhalt des Post-Arrival Pakets
•Fallanmeldung 7 Tage vor der Ausreise für den Erhalt des Reintegrationspakets
Reintegrationsleistung:
•Post-Arrival Paket: € 615,- (zusätzlich Begrüßung und Erstkontakt am Flughafen sowie
Ausgabe bestimmter Sachleistungen) 
•Reintegrationspaket:
- € 2.000,- (Bargeld & Sachleistung) für Hauptantragsteller
- € 1.000,- für jedes weitere Familienmitglied
E-Mail: bmi-v-b-10-reintegration@bmi.gv.at (BMIVB10 1.8.2023)
Gemäß den nationalen Registrierungsrichtlinien sind Staatsbürger ab 18 Jahren verpflichtet, sich 
beim National Registration Bureau (NRB) Ausweispapiere ausstellen zu lassen. Das Versäumnis, 
dies zu tun, stellt eine Straftat dar (USDOS 20.3.2023). . 
Nach  der  nationalen  Registrierungspolitik  müssen  Bürger  ab  18  Jahren  beim  Nationalen
Registrierungsbüro (NRB) nationale Ausweispapiere beantragen. Das Versäumnis, dies zu tun, ist
eine Straftat. Gruppen mit historischen oder ethnischen Bindungen zu anderen Ländern hatten im
Registrierungsprozess  höhere  Beweislasten  zu  erbringen.  Während  der  partizipativen
Bewertungen, die UNHCR 2018 und 2019 durchführte, gaben Staatenlose an, dass sie ihre Kinder
bei  der  Geburt  nicht  ohne  Weiteres  registrieren  lassen  konnten  oder  keinen  Zugang  zu
Geburtsurkunden hatten, weil ihnen die entsprechenden Dokumente fehlten. Das Fehlen ständiger
NRB-Büros in der Nähe von Flüchtlingslagern erschwerte den Flüchtlingen auch die Registrierung
von Geburten, was zu einem erhöhten Risiko der Staatenlosigkeit führte. UNHCR und NGO-
Partner arbeiteten im Laufe des Jahres mit der Regierung zusammen, um regelmäßige Besuche
von NRB-Beamten in den Lagern zu erleichtern, um Geburtenregistrierungen vorzunehmen und
den Rückstand bei älteren Fällen aufzuarbeiten. Im Laufe des Jahres konnten die Flüchtlinge
Geburten innerhalb von sechs Monaten registrieren lassen (USDOS 20.3.2023).
Im  Allgemeinen  haben  alle  Gruppen  und  Individuen  das  Recht,  die  Staatsbürgerschaft  ohne
Benachteiligungen zu erhalten. In der Praxis haben Angehörige bestimmter ethnischer Gruppen -
z.B. Nubier oder Somalis - erhebliche Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Ausweispapieren
und müssen oft zusätzliche Nachweise erbringen, wodurch ihnen zumindest vorübergehend die
vollen Staatsbürgerschaftsrechte verweigert werden. Für Minderheiten ist auch der Zugang zu
kenianischen Ausweispapieren beschränkt (BS 2022; vgl. USDOS 20.3.2023)
Ein fehlender Personalausweis ist gleichbedeutend mit einem fehlenden Zugang zu formellen
Beschäftigungsmöglichkeiten,  Finanzdienstleistungen  sowie  zum  nationalen
Krankenversicherungsfonds  und  zu  subventionierten  Gesundheitsdiensten,  einschließlich  dem
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 34 von 35
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Mutterschutz (USDOS 20.3.2023). Zudem ist der Besitz eines Reisepasses oder
Personalausweises Voraussetzung für die Registrierung als Wähler (USDOS 20.3.2023; vgl. FH
2023).
Quellen:
- BMIVB10  -  BMI  Abteilung  V/B10  [Österreich]  (1.8.2023):  Überblick  Reintegrationsangebot,
Quelle liegt bei der Staaatendokumentation auf
- BS  -  Bertelsmann  Stiftung  (2022):  BTI  Kenya  Country  Report  2022,
https://bti-project.org/en/reports/country-report/KEN#pos5, Zugriff 31.7.2023
- FH  -  Freedom  House  (2023):  Freedom  in  the  World  2023  -  Kenya,
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088520.html, Zugriff 31.7.2023 
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights
Practices: Kenya, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089241.html, Zugriff 31.7.2023
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 35 von 35
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