kuba-lib-2023-12-01-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
breit angelegte Präventivmedizin entwickelt, die besonders der ärmeren Bevölkerung zugutekommt und schon erfolgreich in armen Ländern Südamerikas und Afrikas eingesetzt wurde, eben insbesondere dort, wo man sich teure Apparatemedizin und spezifische Pharmazeutika nicht leisten kann (MM 15.4.2020). Quellen: - EDA - Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (20.7.2023): Reisehinweise Kuba, https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/vertretungen-und-reisehinweise/ kuba/reisehinweise-fuerkuba.html#eda1f0d00, Zugriff 1.12.2023 - FCDO - Foreign, Commonwealth and Development Office (23.5.2023), Guidance - Living in Cuba, https://www.gov.uk/guidance/living-in-cuba#healthcare-in-cuba, Zugriff 1.12.2023 - HCH - Humanitäre Cuba Hilfe e.V. (2020.): Das Gesundheitswesen in Cuba, https://www.hch- ev.de/ueber-cuba/gesundheitssystem/2020/gesundheitswesen-in-cuba-1-von-4.html, Zugriff 1.12.2023 - KK - Kubakunde (10.9.2023): Kanadische Regierung warnt vor Kuba-Reisen: "Höchste Vorsicht ist geboten", https://www.kubakunde.de/neues/kanadische-regierung-warnt-vor-kuba- reisen-hochste-vorsicht-ist-geboten, Zugriff 1.12.2023 - MM - Mannheimer Morgen (15.4.2020): Leser über Ärzte aus Kuba, https://www.mannheimer- morgen.de/meinung/leserbriefe_artikel,-leserbrief-leser-ueber-aerzte-aus-kuba- _arid,1628581.html, Zugriff 1.12.2023 - WW - Workers World (17.1.2023): Despite the blockade Cuba’s health care system is extraordinary, https://www.workers.org/2023/01/68646/, Zugriff 1.12.2023 19. Rückkehr Die Regierung verwehrt auch einigen im Ausland lebenden Bürgern und Personen kubanischer Abstammung die Einreise in das Land, offenbar mit der Begründung, dass diese Besucher der Regierung kritisch gegenüberstehen oder ihre Arbeit im Rahmen der Arbeitsausfuhrprogramme der Regierung "aufgegeben" haben, zu denen niedrig bezahlte medizinische Fachkräfte, Sportler, Künstler, Lehrer und Seehändler gehören (USDOS 20.3.2023). Für Kubaner gelten nach wie vor extrem hohe Passgebühren, und kubanischen Ärzten, Diplomaten und Sportlern, die ins Ausland "überlaufen", ist die Einreise für acht Jahre untersagt. Zahlreiche Dissidenten, darunter das MSI- Mitglied Anamely Ramos und die Bürgerrechtlerin Omara Ruiz Urquiola sowie der Journalist und Schriftsteller Carlos Manuel Álvarez, wurden 2022 an der Einreise nach Kuba gehindert (FH 2023). Die dauerhafte Rückkehr nach Kuba als Emigrant und eine legale Niederlassung sind grundsätzlich möglich. Die Antragstellung für den legalen Aufenthalt kann im Ausland bei den diplomatischen und konsularischen Vertretungen Kubas erfolgen. Befindet sich die Person bereits in Kuba, hat die Beantragung bei der zuständigen Abteilung des Innenministeriums zu erfolgen. Reisepässe können bei kubanischen Vertretungen ausgestellt werden, sollte der Reisepass bereits abgelaufen sein. Emigranten, die nach Kuba zurückkehren, haben einen kostenlosen Zugang zum Gesundheitssystem (ÖB 27.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 27

Kubanern kann ihre Staatsbürgerschaft nicht entzogen werden, außer aus gesetzlich festgelegten Gründen. Das Gesetz legt das Verfahren fest, das für die Formalisierung des Verlusts und Verzichts auf die Staatsbürgerschaft zu befolgen ist, und die Behörden, die befugt sind, darüber zu entscheiden. Die kubanische Staatsbürgerschaft kann nach Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen Anforderungen und Formalitäten wiedererlangt werden. Gemäß telefonischer Auskunft der Abteilung für Internationale Beziehungen im kubanischen Justizministerium existiert jedoch bisher kein Gesetz, das Gründe für Verlust und Erfüllung für Wiedererwerb regelt. Lt. Erfahrung der Botschaft ist der Erhalt einer Bestätigung über den Verzicht oder die Zurücklegung der Staatsbürgerschaft nicht möglich (wie dies in einigen Fällen bei Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft und dazu verlangter Bestätigung über den Austritt aus dem kubanischen Staatsverband gefordert war) (ÖB 27.3.2023). Quellen: - FH - Freedom House (2023): Freedom in the World 2023 - Cuba, https://www.ecoi.net/de/dokument/2088504.html, Zugriff 28.11.2023 - ÖB - Österreichische Botschaft Havanna [Österreich] (27.3.2023), Antwort der ÖB, übermittelt via E-Mail am Datum 27.3.2023 - USDOS - US Deparmtent of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights Practices: Cuba, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089110.html, Zugriff 1.12.2023 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 27
