lib-komo-2022-08-31-ke

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter

/ 27
PDF herunterladen
Sexuelle Belästigung ist illegal und wird mit Geld- und Freiheitsstrafen geahndet. Die Behörden
setzen das Gesetz nicht effektiv durch (USDOS 12.4.2022). Es wird angenommen, dass sexuelle
Gewalt und Belästigung am Arbeitsplatz weit verbreitet sind (FH 2022).
Weiters gibt es keine Gesetze, die verhindern, dass unterschiedliche Bevölkerungsgruppen die 
vollen politischen Rechte und Wahlmöglichkeiten haben (FH 2022). Traditionelle Einstellungen 
halten Frauen jedoch von der Teilnahme an der Politik ab (FH 2022; vgl. USDOS 12.4.2022). Unter 
den 24 Mitgliedern in der „National Assembly“ sind vier Frauen (USDOS 12.4.2022; vgl. FH 2022). 
Die Gouverneurswahlen im März 2019 führten zur Wahl der ersten weiblichen Gouverneurin der 
Komoren, Sitti Farouata Mhoudine, die Grande Comore vertritt (USDOS 12.4.2022). Nur wenige 
Frauen haben außerhalb elitärer Familien verantwortungsvolle Positionen in der Wirtschaft inne 
(FH 2022).
Nach dem Zivilrecht und einigen Gewohnheitsrechten sind Frauen in Erbschaftsangelegenheiten 
gleichberechtigt.  Die lokalen Kulturen  auf Grande  Comore  und  Moheli sind  matrilinear, wobei 
Frauen  rechtlich  das  gesamte  vererbbare  Eigentum  besitzen.  Dies  wird  jedoch  durch  die 
gleichzeitige  Anwendung  der  Scharia  erschwert,  deren  Auslegung  die  Gleichberechtigung  der 
Geschlechter  einschränken  kann.  Darüber  hinaus  behindern  ein  schlechtes  System  der 
Landregistrierung und die Schwierigkeiten von Frauen, Kredite zu erhalten, das Recht von Frauen 
auf Landbesitz (FH 2022). Die gesellschaftliche Diskriminierung von Frauen zeigt sich in ländlichen 
Gebieten, wo Frauen sich meist auf die Landwirtschaft und die Kindererziehung beschränken und 
weniger Möglichkeiten für Bildung und Lohnarbeit haben (USDOS 12.4.2022).
Quellen:
-FH - Freedom House (2022): Freedom in the World 2022, Comoros, 
https://freedomhouse.org/country/comoros/freedom-world/2022, Zugriff 29.8.2022
- ÖB - Österreichische Botschaft in Nairobi [Österreich] (5.7.2022a): Art-8-Konsultation, 
Politischer Dialog nach Art. 8 zwischen der EU und den Komoren, 5. Juli 2022
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (12.4.2022): 2021 Country Reports on Human 
Rights Practices: Comoros, https://www.state.gov/reports/2021-country-reports-on-human-
rights-practices/comoros/, Zugriff 26.8.2022
16.2. Kinder
Ein Kind erhält die Staatsbürgerschaft, wenn mindestens ein Elternteil Staatsbürger ist –
unabhängig vom Ort der Geburt. Das Gesetz betrachtet unverheiratete Personen, die jünger als 18
Jahre sind, als Minderjährige (USDOS 12.4.2022). 
Es besteht allgemeine Schulpflicht bis zum Alter von 12 Jahren. Kein Kind, das jünger als 14 Jahre 
ist,  darf  vom  Schulbesuch  abgehalten  werden  (USDOS  12.4.2022).  Bei  relativ  niedriger 
Einschulungsquote finden sich mehr Mädchen als Buben in der Grundschule (ÖB  5.7.2022a). 
Nach anderen Angaben besuchen ca. gleich viele Mädchen und Buben öffentliche Schulen der 
Grund- und Sekundarstufe, aber weniger Mädchen machen einen Abschluss (USDOS 12.4.2022).
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 27
22

Die regierungsnahe NGO Listening and Counseling Service, die von der Regierung und UNICEF
finanziert wird, ist auf allen drei Inseln vertreten, um missbrauchten Kinder und ihren Familien
Unterstützung  und  Beratung  anzubieten.  Die  NGO  verwies  Fälle  von  Kindesmissbrauch 
routinemäßig an die Polizei zur Untersuchung (USDOS 12.4.2022).
Das  Gesetz  verbietet  hinsichtlich  Minderjährigen  deren  sexuelle  Ausbeutung,  Prostitution  und 
Beteiligung an Pornografie. Im Feber 2021 verabschiedete die Regierung Änderungen, die den 
sexuellen Kinderhandel unter Strafe stellen (USDOS 12.4.2022).
Es kommt zu Früh- und Zwangsehen (FH 2022), und diese stellen ein Problem dar. Schätzungen 
zufolge wurden 32 Prozent der Mädchen vor ihrem 18 Lebensjahr verheiratet, und 10 Prozent vor 
ihrem  15  Lebensjahr.  Die  Regierung  bemüht  sich  um  Prävention  und  Entschärfung (USDOS 
12.4.2022). 
Das Gesetz verbietet alle schädlichen Formen der Kinderarbeit. Es legt 15 Jahre als Mindestalter
für Beschäftigung und 18 Jahre als Mindestalter für die Ausübung gefährlicher Arbeit fest (USDOS 
12.4.2022).
Das EU Briefing vom 5.7.2022 konstatiert ein hohes Niveau an Gewalt gegenüber Frauen und 
Kindern  -  trotz  Bemühungen  zur  Aufklärung,  insbesondere  seitens  des  Staatschefs  (ÖB 
5.7.2022b).
Quellen:
-FH - Freedom House (2022): Freedom in the World 2022, Comoros,
https://freedomhouse.org/country/comoros/freedom-world/2022, Zugriff 29.8.2022
- ÖB - Österreichische Botschaft in Nairobi [Österreich] (5.7.2022a): Art-8-Konsultation, 
Politischer Dialog nach Art. 8 zwischen der EU und den Komoren, 5. Juli 2022
- ÖB - Österreichische Botschaft in Nairobi [Österreich] (5.7.2022b): EU Briefing – Dialogue 
politique UE-Comores am 5 Juli 2022, Quelle liegt in der Staatendokumentation auf
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (12.4.2022): 2021 Country Reports on Human 
Rights Practices: Comoros, https://www.state.gov/reports/2021-country-reports-on-human-
rights-practices/comoros/, Zugriff 26.8.2022
16.3. Homosexuelle
Homosexualität  ist  verboten  und  steht  unter  Strafe (BMEIA  29.8.2022)  bzw.  sind 
gleichgeschlechtliche Handlungen strafbar (EDA 29.8.2022; vgl. AA 29.8.2022, FH 2022).  Bestraft 
wird diese mit bis zu 5 Jahren Gefängnis oder hohen Geldstrafen (AA 29.8.2022; vgl. FH 2022). 
Die rechtliche und gesellschaftliche Diskriminierung von homosexuellen Personen erschwert die 
politische Befürwortung von Rechten für sexuelle Minderheiten (FH 2022).
Die  Behörden  meldeten  2021  keine  Verhaftungen  oder  strafrechtlichen  Verfolgungen  wegen 
gleichgeschlechtlicher sexueller Aktivitäten. Das Gesetz wird nicht aktiv durchgesetzt. Angehörige 
sexueller Minderheiten gaben ihre sexuelle Orientierung aufgrund des gesellschaftlichen Drucks in 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 27
23

der Regel nicht öffentlich preis. Es gibt keine lokalen Organisationen von Angehörigen sexueller
Minderheiten (USDOS 12.4.2022).
Es gibt keine Gesetze, die die Diskriminierung von Homosexuellen-Personen in den Bereichen 
Wohnen,  Beschäftigung,  Staatsangehörigkeit  und  Zugang  zu  staatlichen  Dienstleistungen 
verbieten (USDOS 12.4.2022).
Quellen:
-AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (29.8.2022): Komoren: Reise- und Sicherheitshinweise 
(COVID-19-bedingte Reisewarnung), 
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/komoren-node/komorensicherheit/
226660#content_0, Zugriff 29.8.2022
-BMEIA - Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten [Österreich]
(29.8.2022): Komoren (Union der Komoren), Aktuelle Hinweise, https://www.bmeia.gv.at/reise-
services/reiseinformation/land/komoren/, Zugriff 29.8.2022
- EDA - Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten [Schweiz] (29.8.2022): 
Reisehinweise für die Komoren, https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/vertretungen-und-
reisehinweise/komoren/reisehinweise-fuerdiekomoren.html, Zugriff 29.8.2022
- FH - Freedom House (2022): Freedom in the World 2022, Comoros, 
https://freedomhouse.org/country/comoros/freedom-world/2022, Zugriff 29.8.2022
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (12.4.2022): 2021 Country Reports on Human Rights 
Practices: Comoros, https://www.state.gov/reports/2021-country-reports-on-human-rights-
practices/comoros/, Zugriff 26.8.2022
 17. Bewegungsfreiheit
Die Verfassung und das Gesetz sehen Bewegungsfreiheit im Inland und im Ausland vor, und die
Regierung respektiert diese Rechte im Allgemeinen. Es gibt keine spezifischen Verfassungs- oder 
Gesetzesbestimmungen, die sich mit Auswanderung und Wiedereinbürgerung befassen (USDOS 
12.4.2022; vgl. FH 2022). Die Behörden erlauben den meisten Personen, sich frei zwischen den 
Inseln zu bewegen (USDOS 12.4.2022).
Quellen:
- FH - Freedom House (2022): Freedom in the World 2022, Comoros, 
https://freedomhouse.org/country/comoros/freedom-world/2022, Zugriff 29.8.2022
- USDOS- U.S. Department of State [USA] (12.4.2022): 2021 Country Reports on Human Rights 
Practices: Comoros, https://www.state.gov/reports/2021-country-reports-on-human-rights-
practices/comoros/, Zugriff 26.8.2022
 18. Grundversorgung und Wirtschaft
Die Komoren gehören zu den ärmsten Ländern der Welt und sind stark von der Unterstützung 
durch die internationale Gemeinschaft abhängig. Der Agrarsektor (inklusive Fischerei, Jagd und 
Forstwirtschaft)  erwirtschaftet  etwa  die  Hälfte  des  BIP sowie  einen  Großteil der  Exporte  und 
beschäftigt 80 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung (WKO o.D.). Abgesehen davon machen 
die Überweisungen von Auslandskomorern etwa ein Viertel des BIP des Landes aus (WKO o.D.; 
vgl. ÖB 5.7.2022a).
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 24 von 27
24

Wirtschaftlich sind die Komoren stark von Importen abhängig und weisen eine fragile Wirtschaft
auf. Nur drei Produkte werden exportiert (Vanille, Ylang Ylang und Nelken) (ÖB 5.7.2022a),
wohingegen 80 Prozent des Nahrungsmittelbedarfs von dem Inselstaat importiert werden (ÖB 
5.7.2022b; vgl.  ÖB 5.7.2022a)  – trotz des eigenen Potentials von Fischerei und Landwirtschaft. 
Dies hebt das Risiko einer Destabilisierung (ÖB 5.7.2022b). 
Die aktuell schwierige Wirtschaftslage, ausgelöst durch den Krieg in der Ukraine und die Störung 
des internationalen Handels infolge der COVID-19-Krise, hat das Land mit voller Wucht erfasst. 
Die Komoren haben eine fragile Wirtschaft, welche äußeren Schocks stark ausgesetzt ist. Der 
Benzinpreis ist seit 31.5.2022 um 44 Prozent gestiegen, was Folgewirkungen auf die gesamte 
Wirtschaft  hat.  Nahrungsmittelpreise  sind  seit  Mai  2022  um  37  Prozent  gestiegen.  Diese 
Preissteigerungen belasten die Bevölkerung stark. Seit Anfang Juli 2022 interveniert der Staat, um
die Preise für Transport und Brot auf einem konstanten Niveau zu halten (ÖB 5.7.2022b).
Lieferschwierigkeiten hemmen das Wirtschaftswachstum und befeuern eine Negativspirale von 
Inflation  und  stagnierendem  Wachstum (ÖB  5.7.2022b).  Große  Probleme  sind  außerdem  die 
unzureichenden  Transportverbindungen  auf  und  zwischen  den  Inseln,  die  Abhängigkeit  von 
importierten  Nahrungsmitteln,  ein  hohes  Bevölkerungswachstum  und  ein  niedriges 
Ausbildungsniveau, welches zu einer hohen Arbeitslosigkeit führt (WKO o.D.).
Mehr als die Hälfte der Bevölkerung lebt in Armut. Viele Menschen haben nicht genug zu essen 
und können weder lesen noch schreiben (NAU 28.3.2019; vgl. LZ 28.3.2019). 
2017 wurden die Komoren von der EU auf die Liste jener Drittstaaten gesetzt, die sich im Kampf 
gegen die illegale Fischerei als nicht kooperativ erweisen. Aufgrund dessen ist der Export von
Fischereiprodukten in die EU untersagt (ÖB 5.7.2022b).
Quellen:
- LZ - Luzerner Zeitung (28.3.2019): Politische Turbulenzen nach umstrittener Wahl im Inselstaat 
Komoren, https://www.luzernerzeitung.ch/newsticker/international/politische-turbulenzen-nach-
umstrittener-wahl-im-inselstaat-komoren-ld.1106280, Zugriff 26.8.2022
- NAU - Nau Media (28.3.2019): Politische Turbulenzen nach umstrittener Wahl im Inselstaat 
Komoren, https://www.nau.ch/politik/international/streit-um-wahlergebnis-sturzt-komoren-in-
politische-krise-65500873, Zugriff 26.8.2022
-ÖB - Österreichische Botschaft in Nairobi [Österreich] (5.7.2022a): Art-8-Konsultation, 
Politischer Dialog nach Art. 8 zwischen der EU und den Komoren am 5. Juli 2022, Quelle liegt 
in der Staatendokumentation auf
-ÖB - Österreichische Botschaft in Nairobi [Österreich] (5.7.2022b): EU Briefing – Dialogue 
politique UE-Comores am 5 Juli 2022, Quelle liegt in der Staatendokumentation auf
- WKO - Wirtschaftskammer Österreich (o.D.): Komoren: Informationen zu Wirtschaft, Recht und 
Steuern sowie Reisen, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/komoren-wirtschaft-recht-
steuern-reisen.html, Zugriff 29.8.2022
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 27
25

19. Medizinische Versorgung
Krankenhäuser  entsprechen  nicht  dem  europäischen  Standard  (BMEIA  29.8.2022;  vgl.  AA 
29.8.2022).  Die  medizinische  Versorgung  ist  örtlich  technisch,  apparativ  und  hygienisch 
problematisch.  Es  fehlt  eine  adäquate  Notfallversorgung  (AA 29.8.2022).  Außerhalb  der  auf 
Grande Comore gelegenen Hauptstadt Moroni ist die medizinische Grundversorgung nicht
gewährleistet (EDA 29.8.2022). Die medizinische Versorgung durch Ärzte und Krankenhäuser auf
den Komoren ist im Vergleich zur Weltbevölkerung unterdurchschnittlich. Pro 1.000 Einwohner 
stehen im Land 2,2 Krankenhausbetten zur Verfügung. Mit rund 145 ausgebildeten Ärzten stehen 
pro 1.000 Einwohner rund 0,17 Ärzte zur Verfügung (LDI o.D.c). Im Jänner 2021 kam es zu einem 
Stromausfall auf der Insel   Moheli, an der Nordküste zu einem Stromausfall. Zwei COVID-19-
Patienten mit Sauerstoffanschluss verstarben im Krankenhaus Fomboni (CI 6.1.2021).
Krankenhäuser  verlangen  einen  Kostenvorschuss, bevor  sie  Patienten  behandeln  (EDA 
29.8.2022).
Quellen:
-AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (29.8.2022): Komoren: Reise- und Sicherheitshinweise 
(COVID-19-bedingte Reisewarnung), 
https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/komoren-node/komorensicherheit/
226660#content_0, Zugriff29.8.2022
- BMEIA - Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten [Österreich]
(29.8.2022): Komoren (Union der Komoren), Aktuelle Hinweise, https://www.bmeia.gv.at/reise-
services/reiseinformation/land/komoren/, Zugriff 29.8.2022
- CI - Comores-infos.net (6.1.2021): Coupure d’électricité à l’hôpital de Fomboni, 2 patients sous 
oxygène meurent, http://www.comores-infos.net/coupure-delectricite-a-lhopital-de-fomboni-2-
patients-sous-oxygene-meurent/, Zugriff 29.8.2022
- EDA - Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten [Schweiz] (29.8.2022): 
Reisehinweise für die Komoren, https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/vertretungen-und-
reisehinweise/komoren/reisehinweise-fuerdiekomoren.html, Zugriff 29.8.2022
- LDI - Länderdaten.info (o.D.c): Komoren, Medizinische Versorgung, 
https://www.laenderdaten.info/Afrika/Komoren/gesundheit.php, Zugriff 29.8.2022
 20. Rückkehr
Schätzungen zufolge leben um die 300.000 Komorer außerhalb der Komoren, die meisten in 
Frankreich. Viele besitzen auch eine Doppelstaatsbürgerschaft, u.a. mit den USA (ÖB 5.7.2022a).
Weder UNHCR noch IOM haben Programme, die sich mit der unfreiwilligen Rückkehr komorischer 
Flüchtlinge befassen. Die Frage nach Unterstützung von unfreiwilligen Rückkehrern stelle sich laut 
der Leiterin des IOM-Büros in Moroni nicht. Erst einmal wurde ein Hassprediger – ein Imam – 
zurück nach Grande Comore deportiert und wurde von seiner Gemeinde in Empfang genommen
und von ihr versorgt (ÖB 4.7.2022). Es gibt ein von Deutschland finanziertes „Assisted Voluntary
Return” (AVR) Programm, welches sich vor allem auf Personen bezieht, die in Ägypten und Libyen 
aufgegriffen wurden. Diesen Personen wird üblicherweise eine Ausbildung finanziert und/oder die 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 27
26

Gründung eines Unternehmens ermöglicht. Italien finanziert ein solches freiwilliges
Rückkehrprogramm für komorische Flüchtlinge in Tunesien. Abgesehen davon, betreibt IOM keine
weiteren Projekte und verfügt über keine Gelder für Unterstützungsleistungen (ÖB 4.7.2022). Nach 
einer zwangsweisen Rückführung müssten laut des Leiterin des IOM Büros, die Familien für ihre 
zurückkehrenden Mitglieder sorgen. Als kollektivistische Gesellschaft ist der Zusammenhalt in der 
Familie relativ groß und Familienbande haben eine große emotionale/motivationale Bedeutung 
(ÖB 4.7.2022).
In  der  komorischen  Bevölkerung  werden  Rückkehrer  als  Versager  angesehen  und  sozial 
stigmatisiert. Familien üben großen Druck aus, nicht zurückzukehren. Das Risiko die Sahara zu 
durchqueren ist, nach Ansicht der Familien, vertretbar. Das ultimative Ziel ist es, das „Paradies“ 
Frankreich. zu erreichen, und selbst der Tod wird dafür in Kauf genommen. Am bedeutendsten ist
die Auswanderung in Richtung Mayotte. Mayotte wird von der komorischen Regierung als
komorische Insel angesehen. Eine Rückkehrhilfe aus Mayotte nach Grande Comore oder eine 
andere Insel sei daher undenkbar und wird von der Regierung erst gar nicht verhandelt (ÖB 
4.7.2022).
Quellen:
-ÖB - Österreichische Botschaft in Nairobi [Österreich] (5.7.2022a): Art-8-Konsultation, 
Politischer Dialog nach Art. 8 zwischen der EU und den Komoren am 5. Juli 2022, Quelle liegt 
in der Staatendokumentation auf
-ÖB - Österreichische Botschaft in Nairobi [Österreich] (4.7.2022): IOM, Gespräch Bot. Christian 
Fellner mit der Leiterin des IOM-Büros in Moroni am 4. Juli 2022, Quelle liegt in der 
Staatendokumentation auf
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 27
27