lib-viet-2024-09-02-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
gewährleistet (AA 12.2.2024). Die Gesundheitsdienste stehen allen offen; Personalausweis und Krankenversicherungskarte sind erforderlich. Wenn der Begünstigte über keine Versicherung verfügt, muss er alle Kosten selbst tragen (IOM 12.2022). Personen mit HIV/AIDS werden aufgrund kultureller Faktoren, Vorurteilen, etc. oft Opfer von Diskriminierungen. Die offizielle Zahl der registrierten an HIV-Infizierten/AIDS-Erkrankten lag im Oktober 2022 bei ca. 220.580, mit einer hohen Dunkelziffer (bis insgesamt ca. 242.000) ist zu rechnen. Die Infizierungsrate lag im selben Erhebungszeitraum bei 0,3 %. Im Jahr 2016 trat ein Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung von HIV und der Behandlung von Infizierten in Kraft. Vietnam erhielt dafür bis zum Jahr 2017 große finanzielle Unterstützung von internationalen Organisationen (WHO, UNAIDS) und den USA. In jeder Provinz gibt es ein staatlich eingerichtetes Zentrum, dessen Fokus auf der Bekämpfung der Ausbreitung von HIV liegt. Infizierte können sich dort informieren und erhalten Unterstützung. Außerdem sind etliche NGOs in Vietnam aktiv, die Infizierte unterstützen. Bis 2017 waren die Medikamente aufgrund der großen finanziellen internationalen Unterstützung frei. Seither werden die Kosten von der Krankenversicherung übernommen. 75 % der Aids-Erkrankten erhalten eine antiretrovirale Behandlung (Auskunft Gesundheitsministerium November 2020) (AA 12.2.2024). USAID unterstützt Vietnam im Bereich der Bekämpfung von HIV und Tuberkulose (USAID 7.2023). Die Zahl der Menschen mit Behinderungen wird mit rund sieben Mio. angegeben. Davon leben ca. 87 % in ländlichen Gebieten, ca. 58 % sind weiblichen Geschlechts und ca. 28 % Kinder. Ca. 41 % der behinderten Menschen sind Analphabeten. Ca. 88 % der Kinder mit Behinderungen besuchen die Grundschule, ca. 74 % die Mittelschule und ca. 39 % die Oberschule. Lediglich ca. 1 % der Kinder mit Behinderungen können Sonderschulen besuchen. Eine genaue Anzahl der Sonderschulen ist nicht zu ermitteln. Viele Behinderte haben keinen Zugang zu Rehabilitationsmaßnahmen. Orthopädie-technische Versorgungsstrukturen befinden sich aufgrund der fehlenden Tradition orthopädischer Behandlungsmaßnahmen in Vietnam noch im Aufbau, es besteht keine reguläre Ausbildung von Medizintechnikern, Optikern, etc. Behinderungen führen in Vietnam häufig zur Auflösung der Familienbande und zu sozialer Ausgrenzung aufgrund der Stigmatisierung. Der Vorschlag, Unternehmen gesetzlich zu verpflichten, Behinderte zu beschäftigen, wurde nicht umgesetzt. Allerdings erhalten Unternehmen, die Behinderte beschäftigen, finanzielle Vergünstigungen z.B. bei Steuern, Krediten und Mieten. Chancen für die Aufnahme einer geregelten Erwerbstätigkeit bestehen für Menschen mit Behinderung in Vietnam somit kaum. Vietnam hat die VN-Konvention zum Schutz Behinderter im Jahr 2014 ratifiziert (AA 12.2.2024). Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 34 von 36

- AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 - Allianzcare (2024): Das Gesundheitssystem in Vietnam, https://www.allianzcare.com/de/ressourcen/gesundheit-und-wellness/national- healthcare-systems/gesundheitssystem-in-vietnam.html, Zugriff 27.8.2024 - IOM - Internationale Organisation für Migration (12.2022): Länderinformationsblatt Vietnam 2022 , https://milo.bamf.de/OTCS/cs.exe/fetchcsui/-26803252/Vietnam_%2D_Country_Fact_Sheets_20 22%2C_englisch.pdf?nodeid=24077930&vernum=-2 , Zugriff 2 1.8.2024 - USAID – United States Agency for International Development [USA] (7.2023): Vietnam. FactSheet Health, https://www.usaid.gov/sites/default/files/2023-07/OH-Sector_FS_July2023_Eng.pdf , Zugriff 27.8.2024 23. Rückkehr Die ungenehmigte Ausreise aus Vietnam und der unerlaubte Verbleib im Ausland stehen seit Inkrafttreten (01.01.2018) des neuen Strafgesetzbuches (2015) nur noch dann unter Strafe, wenn der Zweck von Ausreise und Auslandsaufenthalt die Bekämpfung der vietnamesischen Volksregierung ist. Die ungenehmigte Ausreise allein ist seither keine Straftat mehr (AA 12.2.2024). Sollten von Rückkehrenden vor der Ausreise aus Vietnam sonstige Straftaten begangen worden sein, muss – sofern keine Verjährung eingetreten ist – mit einer Strafverfolgung nach der Rückkehr gerechnet werden. Der Grundsatz ne bis in idem [nicht zweimal in derselben Sache] ist in Art. 31 Abs. 3 der Verfassung (2013), Art. 32 Abs. 3 Strafgesetzbuch (2015) und Art. 14 Strafverfahrensgesetz (2015) enthalten (AA 12.2.2024). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 24. Dokumente Es ist verhältnismäßig einfach, in Vietnam echte, aber inhaltlich unwahre Urkunden und amtliche Bescheinigungen jeglicher Art oder entsprechende Blanko-Vordrucke gegen entsprechende Bezahlung zu erhalten. Nach vorliegenden Informationen können vietnamesische Blankodokumente (Haftbefehle, Fahndungsbefehle, Scheidungsurteile, Mitgliedsbescheinigungen) auch in Deutschland käuflich erworben werden. Seit Wiederöffnung des Landes für den Reiseverkehr im März 2022 steigen die Visumantragszahlen kontinuierlich an. Die Vorlage von .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 35 von 36

inkriminierten Dokumenten, insbesondere Personenstandsurkunden, liegt wieder auf einem ähnlich hohen Niveau wie vor der Covid-19-Pandemie (AA 12.2.2024). Im Visumverfahren werden im Besonderen begleitende Antragsunterlagen wie Arbeitsverträge, Praktikabescheinigungen, Sprachzertifikate, Kontoauszüge etc. als ge- oder verfälschte Dokumente vorgelegt. In jüngster Vergangenheit wurden durch die Dokumenten- und Visumberater vor allem gefälschte Arbeitsverträge aus den Bereichen der Pflege sowie dem Hotel- und Gastronomiegewerbe festgestellt. Zu verzeichnen ist ferner die Vorlage gefälschter Berufsschul-, Abitur oder Hochschulzeugnisse. Darüber hinaus werden Gefälligkeitsbe- scheinigungen gegen Zahlung ausgestellt bzw. durch Korruption erlangt. Weiterhin werden ge- bzw. verfälschte Personenstandsurkunden wie z.B. Geburtsurkunden im Legalisationsverfahren an der Botschaft vorgelegt (AA 12.2.2024). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024. pdf, Zugriff 8.8.2024 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 36 von 36
