lib-viet-2024-09-02-ke

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gewährleistet (AA 12.2.2024). Die Gesundheitsdienste stehen allen offen; Personalausweis und 
Krankenversicherungskarte  sind  erforderlich.  Wenn  der  Begünstigte  über  keine  Versicherung 
verfügt, muss er alle Kosten selbst tragen (IOM 12.2022).
Personen  mit  HIV/AIDS  werden  aufgrund  kultureller  Faktoren,  Vorurteilen,  etc.  oft  Opfer  von 
Diskriminierungen. Die offizielle Zahl der registrierten an HIV-Infizierten/AIDS-Erkrankten lag im 
Oktober 2022 bei ca. 220.580, mit einer hohen Dunkelziffer (bis insgesamt ca. 242.000) ist zu 
rechnen. Die Infizierungsrate lag im selben Erhebungszeitraum bei 0,3 %. Im Jahr 2016 trat ein 
Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung von HIV und der Behandlung von Infizierten in Kraft. 
Vietnam  erhielt  dafür  bis  zum  Jahr  2017  große  finanzielle  Unterstützung  von  internationalen 
Organisationen (WHO, UNAIDS) und den USA. In jeder Provinz gibt es ein staatlich eingerichtetes 
Zentrum, dessen Fokus auf der Bekämpfung der Ausbreitung von HIV liegt. Infizierte können sich 
dort informieren und erhalten Unterstützung. Außerdem sind etliche NGOs in Vietnam aktiv, die
Infizierte  unterstützen.  Bis  2017  waren  die  Medikamente  aufgrund  der  großen  finanziellen 
internationalen  Unterstützung  frei.  Seither  werden  die  Kosten  von  der  Krankenversicherung 
übernommen.  75  %  der  Aids-Erkrankten  erhalten  eine  antiretrovirale  Behandlung  (Auskunft 
Gesundheitsministerium November 2020) (AA 12.2.2024). USAID unterstützt Vietnam im Bereich 
der Bekämpfung von HIV und Tuberkulose (USAID 7.2023).
Die Zahl der Menschen mit Behinderungen wird mit rund sieben Mio. angegeben. Davon leben ca. 
87 % in ländlichen Gebieten, ca. 58 % sind weiblichen Geschlechts und ca. 28 % Kinder. Ca. 41 % 
der behinderten Menschen sind Analphabeten. Ca. 88 % der Kinder mit Behinderungen besuchen 
die Grundschule, ca. 74 % die Mittelschule und ca. 39 % die Oberschule. Lediglich ca. 1 % der 
Kinder  mit  Behinderungen  können  Sonderschulen  besuchen.  Eine  genaue  Anzahl  der 
Sonderschulen  ist  nicht  zu  ermitteln.  Viele  Behinderte  haben  keinen  Zugang  zu 
Rehabilitationsmaßnahmen. Orthopädie-technische Versorgungsstrukturen befinden sich aufgrund 
der fehlenden Tradition orthopädischer Behandlungsmaßnahmen in Vietnam noch im Aufbau, es 
besteht keine reguläre Ausbildung von Medizintechnikern, Optikern, etc. Behinderungen führen in 
Vietnam  häufig  zur  Auflösung  der  Familienbande  und  zu  sozialer  Ausgrenzung  aufgrund  der 
Stigmatisierung.  Der  Vorschlag,  Unternehmen  gesetzlich  zu  verpflichten,  Behinderte  zu 
beschäftigen,  wurde  nicht  umgesetzt.  Allerdings  erhalten  Unternehmen,  die  Behinderte 
beschäftigen, finanzielle Vergünstigungen z.B. bei Steuern, Krediten und Mieten. Chancen für die 
Aufnahme einer geregelten Erwerbstätigkeit bestehen für Menschen mit Behinderung in Vietnam 
somit kaum. Vietnam hat die VN-Konvention zum Schutz Behinderter im Jahr 2014 ratifiziert (AA 
12.2.2024).
Quellen:
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 34 von 36
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- AA  -  Auswärtiges  Amt  [Deutschland]  (12.2.2024):  Bericht  über  die  asyl-  und 
abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_
die_asyl-
_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024.
pdf, Zugriff 8.8.2024
- Allianzcare  (2024):  Das  Gesundheitssystem 
in  Vietnam,  https://www.allianzcare.com/de/ressourcen/gesundheit-und-wellness/national-
healthcare-systems/gesundheitssystem-in-vietnam.html, Zugriff 27.8.2024
- IOM  -  Internationale  Organisation  für Migration (12.2022):  Länderinformationsblatt  Vietnam  2022  , 
https://milo.bamf.de/OTCS/cs.exe/fetchcsui/-26803252/Vietnam_%2D_Country_Fact_Sheets_20
22%2C_englisch.pdf?nodeid=24077930&vernum=-2  ,  Zugriff 2  1.8.2024
- USAID – United States Agency for International Development [USA] (7.2023): Vietnam. FactSheet 
Health, https://www.usaid.gov/sites/default/files/2023-07/OH-Sector_FS_July2023_Eng.pdf  ,   Zugriff 
27.8.2024
 23. Rückkehr
Die ungenehmigte Ausreise aus Vietnam und der unerlaubte Verbleib im Ausland stehen seit  
Inkrafttreten (01.01.2018) des neuen Strafgesetzbuches (2015) nur noch dann unter Strafe, wenn  
der  Zweck  von  Ausreise  und  Auslandsaufenthalt  die  Bekämpfung  der  vietnamesischen  
Volksregierung ist. Die ungenehmigte Ausreise allein ist seither keine Straftat mehr (AA 12.2.2024).
Sollten von Rückkehrenden vor der Ausreise aus Vietnam sonstige Straftaten begangen worden  
sein, muss – sofern keine Verjährung eingetreten ist – mit einer Strafverfolgung nach der Rückkehr 
gerechnet werden. Der Grundsatz   ne bis in idem     [nicht zweimal in derselben Sache]   ist in Art. 31    
Abs.  3  der  Verfassung  (2013),  Art.  32  Abs.  3  Strafgesetzbuch  (2015)  und  Art.  14  
Strafverfahrensgesetz (2015) enthalten (AA 12.2.2024).
Quellen:
- AA  -  Auswärtiges  Amt  [Deutschland]  (12.2.2024):  Bericht  über  die  asyl-  und 
abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_
die_asyl-
_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024.
pdf, Zugriff 8.8.2024
 24. Dokumente
Es ist verhältnismäßig einfach, in Vietnam echte, aber inhaltlich unwahre Urkunden und amtliche 
Bescheinigungen  jeglicher  Art  oder  entsprechende  Blanko-Vordrucke  gegen  entsprechende 
Bezahlung zu erhalten. Nach vorliegenden Informationen können vietnamesische
Blankodokumente (Haftbefehle, Fahndungsbefehle, Scheidungsurteile, Mitgliedsbescheinigungen) 
auch  in  Deutschland  käuflich  erworben  werden.  Seit  Wiederöffnung  des  Landes  für  den 
Reiseverkehr im März 2022 steigen die Visumantragszahlen kontinuierlich an. Die Vorlage von 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 35 von 36
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inkriminierten  Dokumenten,  insbesondere  Personenstandsurkunden,  liegt  wieder  auf  einem 
ähnlich hohen Niveau wie vor der Covid-19-Pandemie (AA 12.2.2024).
Im Visumverfahren werden im Besonderen begleitende Antragsunterlagen wie Arbeitsverträge, 
Praktikabescheinigungen,  Sprachzertifikate,  Kontoauszüge  etc.  als  ge-  oder  verfälschte 
Dokumente  vorgelegt.  In  jüngster  Vergangenheit  wurden  durch  die  Dokumenten-  und 
Visumberater vor allem gefälschte Arbeitsverträge aus den Bereichen der Pflege sowie dem Hotel-
und  Gastronomiegewerbe  festgestellt.  Zu  verzeichnen  ist  ferner  die  Vorlage  gefälschter 
Berufsschul-,  Abitur  oder  Hochschulzeugnisse.  Darüber  hinaus  werden  Gefälligkeitsbe-
scheinigungen gegen Zahlung ausgestellt bzw. durch Korruption erlangt. Weiterhin werden ge- 
bzw. verfälschte Personenstandsurkunden wie z.B. Geburtsurkunden im Legalisationsverfahren an 
der Botschaft vorgelegt (AA 12.2.2024).
Quellen:
- AA  -  Auswärtiges  Amt  [Deutschland]  (12.2.2024):  Bericht  über  die  asyl-  und 
abschiebungsrelevante Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_
die_asyl-
_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Sozialistischen_Republik_Vietnam%2C_12.02.2024.
pdf, Zugriff 8.8.2024
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 36 von 36
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