Im September 2024 verabschiedeten die Gesetzgeber eine umfassende Justizreform, die vom  
damaligen scheidenden Präsidenten López Obrador vorangetrieben wurde und vorsieht, dass alle  
Richter, einschließlich Magistrate, Richter des SCJN und Mitglieder des TEPJF (Electoral Tribunal  
of the Federal Judiciary), gewählt statt ernannt werden. Nach der Reform wird der SCJN statt  
bisher 11 nur noch 9 Richter haben. Während Berufsrichter bei der Bekämpfung von Korruption  
und  organisierter  Kriminalität  unterschiedliche  Erfolge  erzielten,  äußerten  Beobachter  tiefe 
Besorgnis, dass die Reform die Unabhängigkeit der Justiz gefährden könnte. Mit der Reform  
werden Kandidaten für Richterämter, die festgelegte Kriterien erfüllen, von Ausschüssen bewertet  
und ausgewählt. Die Richter werden dann in allgemeinen Wahlen unter Aufsicht des Obersten  
Gerichtshofs (INE; Suprema Corte de Justicia de la Nación ) gewählt, wobei die ersten Wahlen im  
Juni 2025 stattfinden sollen. Viele Mitglieder dieser Ausschüsse haben enge Verbindungen zu  
Morena. Die Reform sieht auch vor, dass Richter in Fällen von organisierter Kriminalität zu ihrem  
Schutz anonym bleiben können, obwohl diese Bestimmung von internationalen Organisationen als  
Verstoß gegen den Grundsatz eines ordnungsgemäßen Verfahrens kritisiert wurde. Es bestehen  
weiterhin  große  Bedenken,  ob  das  Verfahren  dazu  führen  wird,  dass  gewählte  Richter  den 
politischen Parteien gegenüber loyal sind (FH 2025).
Das  Strafrechtssystem  ist  äußerst  ineffektiv.  Die  Staatsanwaltschaft  versäumt  es,  die  
überwiegende  Mehrheit  der  Verbrechen  und  Menschenrechtsverletzungen,  einschließlich  der 
Missbräuche  durch  staatliche  Sicherheitskräfte  und  schwerer  Straftaten  wie  Mord  und  
Verschleppungen,  wirksam  zu  untersuchen,  strafrechtlich  zu  verfolgen  oder  anderweitig  für 
Rechenschaft zu sorgen. Nur 16 % der strafrechtlichen Ermittlungen wurden im Jahr 2022 vor  
Gericht, durch Mediation oder durch eine Form der Entschädigung abgeschlossen. Die Opfer  
haben  oft  Schwierigkeiten,  eine  Rechenschaftspflicht  durchzusetzen.  Diejenigen,  die  eines 
Verbrechens beschuldigt werden, sind regelmäßig schweren Misshandlungen ausgesetzt, darunter 
Folter und übermäßige Untersuchungshaft (HRW 16.1.2025).
Lange Untersuchungshaft war ein Problem, und die Behörden ließen nicht immer unverzüglich  
diejenigen  frei,  die  unrechtmäßig  inhaftiert  worden  waren.  Das  Gesetz  sieht  Fristen  und 
Bedingungen für die Untersuchungshaft vor, aber die Bundesbehörden halten diese Fristen und  
Bedingungen manchmal nicht ein. Die Fallzahlen übersteigen bei weitem die Kapazitäten des  
Bundesgerichtssystems.  Missbräuche  der  Fristen  für  die  Untersuchungshaft  sind  in  den 
Justizsystemen der Bundesstaaten weit verbreitet (USDOS 12.8.2025).
Quellen:
- FH  -  Freedom  House  (2025):  Freedom  in  the  World  2025  -  Mexico,  
https://freedomhouse.org/country/mexico/freedom-world/2025, Zugriff 1.9.2025 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 24

- HRW  -  Human  Rights  Watch  (16.1.2025):  World  Report  2025  -  Mexiko,  
https://www.ecoi.net/de/dokument/2120101.html, Zugriff 1.9.2025  
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (12.8.2025):  2024 Country Reports on Human  
Rights Practices: Mexico, https://www.ecoi.net/de/dokument/2128449.html, Zugriff 1.9.2025 
 5. Sicherheitsbehörden
Die  Strafverfolgungskapazitäten  haben  sich  aufgrund  erhöhter  Sicherheitsausgaben  und  einer 
Professionalisierung verbessert, jedoch liegen Berichte über Korruption innerhalb der Polizei und  
die Verwicklung von Polizeibeamten in kriminelle Aktivitäten vor. Im Allgemeinen sind die Gehälter  
der Polizeibeamten niedrig, sie sind anfällig für Korruption und erhalten weniger Ausbildung als  
ihre  Kollegen  in  den  USA.  Die  mexikanische  Regierung  hat  2019  die  Bundespolizei  (Policía 
Federal, PF) aufgelöst und die Nationalgarde (Guardia Nacional) gegründet, deren Aufgaben,  
Zusammensetzung  und  Mandat  sich  je  nach  mexikanischem  Bundesstaat  unterscheiden.  Die 
Nationalgarde ist nicht autark und stützt sich bei der Wahrnehmung von Polizeiaufgaben und  
Sicherheitsfunktionen sowie bei der Bekämpfung organisierter krimineller Gruppen auf die Armee  
(SEDENA) und die Marine (SEMAR). Die Nationalgarde setzt sich aus Personal der SEDENA, der  
SEMAR und der aufgelösten Bundespolizei sowie aus neuen Rekruten zusammen, denen es  
manchmal an Erfahrung und Ausbildung mangelt (OSAC 15.4.2025).
Die Generalstaatsanwaltschaft (Fiscalía General de la República, FGR) ist für die Ermittlung und  
Verfolgung von Bundesverbrechen zuständig. Die Staatsanwaltschaft (Fiscalía General de Justicia  
del Estado, FGE) jedes Bundesstaates/jeder Stadt überwacht die Ermittlung und Verfolgung von  
Verbrechen auf Landes- und lokaler Ebene. Das Innenministerium (Secretaría de Gobernación,  
SEGOB)  beaufsichtigt  die  mexikanische  Einwanderungsbehörde  (INAMI),  deren  Beamte  das 
Recht  haben,  mutmaßliche  Ausländer  ohne  Papiere  festzunehmen  und  ohne  formelles 
Ausweisungsverfahren  abzuschieben.  Die  Polizei  auf  Landesebene  (Policía  Estatal)  geht 
gemeinsam mit der Stadtpolizei gegen Straftaten vor und unterstützt die Staatsanwaltschaft bei der 
Durchführung  von  Ermittlungen.  Die  Landespolizei  in  den  Grenzstaaten  verfügt  über  
Spezialeinheiten,  die  bei  Entführungen  und  anderen  sensiblen  Ermittlungen  mit  dem  FBI 
zusammenarbeiten. Die Landespolizei untersteht dem Gouverneur des jeweiligen Bundesstaates.  
Die Stadtpolizei (Policía Municipal) ist in vielen, aber nicht allen Gemeinden hauptsächlich für  
Patrouillen und die Verbrechensprävention zuständig (OSAC 15.4.2025). 
Das mexikanische Militär ist für die Verteidigung der Unabhängigkeit, Integrität und Souveränität  
Mexikos  sowie  für  die  innere  Sicherheit,  Katastrophenhilfe,  humanitäre  Hilfe  und  
sozioökonomische  Entwicklung  zuständig.  Im  Mittelpunkt  stehen  dabei  Aufgaben  der  inneren 
Sicherheit,  insbesondere  die  Bekämpfung  des  Drogenhandels  und  organisierter  krimineller 
Gruppen  sowie  die  Grenzkontrolle  und  Einwanderungskontrolle.  Die  Verfassung  wurde  2019 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 24

geändert, um dem Präsidenten die Befugnis zu erteilen, die Streitkräfte zum Schutz der inneren  
und nationalen Sicherheit einzusetzen, und die Gerichte haben die Rechtmäßigkeit der Rolle der  
Streitkräfte  bei  Strafverfolgungsmaßnahmen  zur  Unterstützung  der  zivilen  Behörden  bis  2028 
bestätigt.  Das  Militär  sorgt  auch  für  die  Sicherheit  strategischer  Einrichtungen  wie  der 
Ölförderinfrastruktur und verwaltet die meisten Land- und Seehäfen sowie die Zollbehörden des  
Landes sowie eine staatliche Entwicklungsbank. Darüber hinaus hat [der frühere] Präsident López  
Obrador das Militär mit einer wachsenden Zahl von Infrastrukturprojekten beauftragt, wie dem Bau  
und Betrieb eines neuen Flughafens für Mexiko-Stadt und Abschnitten einer Eisenbahnlinie im  
Südosten des Landes (CIA 26.8.2025).
Die Regierung unternimmt glaubwürdige Schritte, um Beamte, die Menschenrechtsverletzungen  
begangen haben, zu identifizieren und zu bestrafen. Dennoch bleiben Straflosigkeit und extrem  
niedrige  Strafverfolgungsquoten  ein  Problem  für  alle  Straftaten,  einschließlich  
Menschenrechtsverletzungen.  Medienberichten  zufolge  waren  einige  Regierungsbeamte  mit 
internationalen  kriminellen  Banden  unter  einer  Decke,  und  die  Strafverfolgungs-  und  
Verurteilungsquoten für Missbräuche, an denen diese Beamten beteiligt waren, waren niedrig  
(USDOS 12.8.2025).
Quellen:
- CIA  -  Central  Intelligence  Agency  [USA]  (26.8.2025):  The  World  Factbook  -  Mexico, 
https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/mexico/#introduction, Zugriff 1.9.2025 
- OSAC  -  Overseas  Advisory  Council  [USA]  (15.4.2025):  Mexico  Country  Security  Report, 
https://www.osac.gov/Country/Mexico/Content/Detail/Report/8f3ac9f0-a827-455f-bf61-
1c4142378221, Zugriff 1.9.2025 
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (12.8.2025):  2024 Country Reports on Human  
Rights Practices: Mexico, https://www.ecoi.net/de/dokument/2128449.html, Zugriff 1.9.2025 
 6. Folter und unmenschliche Behandlung
Das  Bundesgesetz  verbietet  Folter  oder  grausame,  unmenschliche  oder  erniedrigende  
Behandlung oder Bestrafung sowie die Zulassung von Geständnissen, die durch unrechtmäßige  
Mittel erlangt wurden, als Beweismittel vor Gericht. Trotz dieser Verbote gibt es Berichte, wonach  
Sicherheitskräfte Gefangene misshandelten. Darüber hinaus wurden laut Angaben des Nationalen  
Registers für  Folterverbrechen  grausame, unmenschliche  und erniedrigende  Behandlung oder 
Bestrafung  sowie  sexuelle  Ausbeutung  durch  Regierungsbeamte  in  Haftanstalten  gemeldet 
(USDOS 12.8.2025).
Zivilgesellschaftliche  Gruppen  berichteten,  dass  Folter  eine  weit  verbreitete  Praxis  ist.  Nach 
offiziellen Angaben des Nationalen Registers für Folterverbrechen, das Informationen von der  
Bundesregierung und 28 der 32 Bundesstaaten sammelte, wurden vom 1.1. bis zum 30.6.2024  
1.465 Ermittlungen wegen Folterverbrechen eingeleitet (USDOS 12.8.2025). Behörden wenden  
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 24

häufig Folter an, um Geständnisse zu erzwingen und Informationen zu erhalten. In der jüngsten  
Umfrage unter Inhaftierten, die vom mexikanischen Statistikamt im Juli 2021 durchgeführt wurde,  
gab fast die Hälfte der Befragten an, nach ihrer Festnahme von Polizisten oder Soldaten körperlich  
misshandelt worden zu sein. Von denjenigen, die ein Verbrechen gestanden hatten, gaben 38 %  
an,  dies  nur  getan  zu  haben,  weil  die  Behörden  sie  geschlagen  oder  bedroht  hatten  (HRW 
16.1.2025).
Zivilgesellschaftliche Organisationen gaben an, dass Personen in Migrationshaft Fälle grausamer,  
unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Bestrafung gemeldet hatten, darunter die  
Ausgabe verdorbener Lebensmittel, sensorische Deprivation und Schlafunterbrechungen aufgrund  
von ständig eingeschaltetem Licht. Laut dem Nationalen Register für Folterverbrechen wurden von  
Januar  bis  Juli  2.044  Fälle  grausamer,  unmenschlicher  oder  erniedrigender  Behandlung  oder 
Bestrafung  in  Haftanstalten  registriert.  Zivilgesellschaftliche  Gruppen  berichten  auch  über 
sexuellen Missbrauch während der Haft (USDOS 12.8.2025).
Militärangehörige wurden auch 2024 für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht, die  
möglicherweise außergerichtlichen Hinrichtungen gleichkamen und in der Regel ungestraft blieben  
(AI 29.4.2025). Es gab mehrere Berichte, wonach Regierungsstellen oder deren Vertreter im Laufe  
des Jahres 2024 willkürliche oder rechtswidrige Tötungen begangen haben sollen. Die meisten  
Berichte  über  willkürliche  Tötungen  betrafen  Fälle,  in  denen  Militär-  und  Polizeikräfte  auf 
Fahrzeuge oder Gebäude geschossen hatten, was zu zivilen Opfern führte, teilweise während sie  
sich in Feuergefechte mit kriminellen Akteuren verwickelt hatten. Die meisten Vorfälle führten nicht  
zu strafrechtlichen Anklagen. Willkürliche Tötungen konnten nur schwer erfolgreich strafrechtlich  
verfolgt werden (USDOS 12.8.2025).
Quellen:
- AI  -  Amnesty  International  (29.4.2025):  Amnesty  Report  2024/25:  Zur  Lage  der  
Menschenrechte weltweit; Mexiko 2024 , https://www.ecoi.net/de/dokument/2124801.html, Zugriff 
1.9.2025 
- HRW  -  Human  Rights  Watch  (16.1.2025):  World  Report  2025  -  Mexiko,  
https://www.ecoi.net/de/dokument/2120101.html, Zugriff 1.9.2025  
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (12.8.2025): 2024 Country Reports on Human  
Rights Practices: Mexico, https://www.ecoi.net/de/dokument/2128449.html, Zugriff 1.9.2025 
 7. Korruption
Korruption durchdringt alle Ebenen des Staates:  Von der Polizei über die Justiz bis hin zur Politik  
sind  Vetternwirtschaft,  Bestechung  und  illegale  Absprachen  verbreitet  (Gradido  2025).  Der 
Korruptionsindex 2024 von Transparency International zeigt mit nur 26 von 100 Punkten (Gradido  
2025; vgl. TI 2025, TE 2025) den schlechtesten Wert in Mexikos Geschichte (Gradido 2025; vgl TE 
2025) – das Land gilt als das korrupteste der OECD (Gradido 2025).
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Korruption unter Beamten ist nach wie vor ein ernstes Problem. Trotz des relativ umfassenden  
Rahmenwerks  zur  Korruptionsbekämpfung  in  Mexiko  mangelt  es  an  der  Umsetzung,  und  es 
herrscht  weiterhin  ein  hohes  Maß  an  Straflosigkeit.  Die  Milliarden  Dollar  an  illegalen 
Drogengeldern, die jedes Jahr aus den Vereinigten Staaten ins Land fließen, haben ebenso wie  
der  grassierende  Betrug  bei  öffentlichen  Aufträgen  und  andere  Formen  der  Veruntreuung 
staatlicher  Gelder  tiefgreifende  Auswirkungen  auf  die  Politik.  Die  schwachen  Kapazitäten  von 
Polizei und Justiz schränken die Möglichkeiten zur Strafverfolgung von Regierungsbeamten ein  
(FH 2025).
Die Regierung des ehemaligen Präsidenten López Obrador hat die Bekämpfung der Korruption zu  
ihrem  Mantra gemacht, und  eine  Reihe  prominenter  Persönlichkeiten aus der Regierung von 
Enrique  Peña  Nieto,  dem  unmittelbaren  Vorgänger  von  López  Obrador,  wurden  wegen 
Korruptionsvorwürfen  angeklagt  oder  verhaftet.  Kritiker  bezeichneten  die  
Antikorruptionsbemühungen von López Obrador jedoch als politisiert und insgesamt ineffektiv, da  
sie nur zu wenigen Verurteilungen geführt haben. Ermittlungen gegen Verbündete der Regierung  
und bevorzugte Institutionen waren selten oder oberflächlich (FH 2025).
Die  neue  Präsidentin  Mexikos,  Claudia  Sheinbaum,  hat  angekündigt,  die  Maßnahmen  zur 
Korruptionsbekämpfung  verschärfen  zu  wollen.  Internationale  Analysten  sehen  allerdings  die 
Gefahr,  dass  Mexikos  schwaches  Justizsystem  und  der  unkontrollierte  politische  Einfluss  die 
Beseitigung der Korruption weiterhin stark behindern werden (laverdadnoticias 12.2.2025).
Quellen:
- FH  -  Freedom  House  (2025):  Freedom  in  the  World  2025  -  Mexico,  
https://freedomhouse.org/country/mexico/freedom-world/2025, Zugriff 1.9.2025 
- Gradido  (2025):  Mexiko  -  Korruption  und  Kriminalität,  
https://gradido.net/de/countries/mexico/corruption-and-crime/, Zugriff 1.9.2025
- Laverdadnoticias.com  (12.2.2025):  Mexico Falls in Global Corruption Index, but Sheinbaum  
Sees  Progress,  https://laverdadnoticias.com/news/mexico-falls-in-global-corruption-index-but-
sheinbaum-sees-progress-20250212, Zugriff 19.9.2025
- TE  -  Trading  Economics  (202 5):  Mexiko  -  Korruptionsindex,  
https://de.tradingeconomics.com/mexico/corruption-index, Zugriff 1.9.2025
- TI  -  Transparency  International  (2025):   Corruption  Perceptions  Index  2024,  
https://www.transparency.org/en/cpi/2024/index/mex; Zugriff 1.9.2025 
 8. Wehrdienst und Rekrutierungen
Freiwilliger  Wehrdienst  kann  mit  18  Jahren  angetreten  werden  (16  Jahren  mit  elterlicher 
Zustimmung); dies gilt für Männer und Frauen; die Wehrpflicht für Männer besteht ab einem Alter  
von 18 Jahren; die Auswahl für den Dienst erfolgt durch Losverfahren. Die Dauer der Wehrpflicht  
beträgt zwölf Monate. Die Ausgewählten dienen samstags in einem Batallón del Servicio Militar  
Nacional (Bataillon des Nationalen Militärdienstes), das sich ausschließlich aus Wehrpflichtigen  
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 24

des  Servicio  Militar  Nacional  (SMN)  mit  einer  Dienstzeit  von  zwölf  Monaten  zusammensetzt. 
Wehrpflichtige bleiben bis zum Alter von 40 Jahren in der Reserve. Kadetten, die ab dem Alter von  
15  Jahren  an  Militärschulen  eingeschrieben  sind,  gelten  als  Angehörige  der  Streitkräfte. 
Alleinstehende  Männer  und  Frauen  im  Alter  von  18  bis  30  Jahren  können  sich  freiwillig  zur 
Nationalgarde melden (Stand 2024). Im Jahr 2023 stellten Frauen etwa 10 % der aktiven Soldaten  
der Armee, Luftwaffe und Marine und etwa 14 % der Nationalgarde (CIA 26.8.2025).
Quellen:
- CIA  -  Central  Intelligence  Agency  [USA]  (26.8.2025):  The  Wolrd  Factbook  -  Mexico, 
https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/mexico/#introduction, Zugriff 1.9.2025 
 9. Allgemeine Menschenrechtslage
Zu den bedeutenden Menschenrechtsproblemen gehörten laut glaubwürdigen Berichten:
willkürliche oder rechtswidrige Tötungen; Verschleppungen; Folter oder grausame, unmenschliche  
oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung; willkürliche Festnahmen oder Inhaftierungen;  
schwerwiegende Einschränkungen der Meinungs- und Medienfreiheit, einschließlich Gewalt oder  
Gewaltandrohungen gegen Journalisten und die Androhung oder Durchsetzung strafrechtlicher  
oder  zivilrechtlicher  Schritte,  um  die  Meinungsäußerung  einzuschränken  sowie  Gewalt  oder 
Drohungen  gegen  Gewerkschaftsaktivisten  oder  Gewerkschaftsmitglieder  (USDOS  12.8.2025). 
Menschenrechtsverteidiger, Journalisten und Protestierende laufen in Mexiko nach wie vor Gefahr,  
kriminalisiert, gewaltsam angegriffen und getötet zu werden. Angehörige des Militärs und der  
Nationalgarde  begehen  weiterhin  ungestraft  Menschenrechtsverletzungen  und  möglicherweise 
auch außergerichtliche Hinrichtungen. Fälle des Verschwindenlassens gaben Anlass zur Sorge,  
und es wurde befürchtet, dass die Regierung das Ausmaß des Problems herunterspielt. Nach wie  
vor wurden Menschen willkürlich in Haft genommen. Migranten, die an der Grenze zu den USA auf  
einen  Termin  bei  der  Einwanderungsbehörde  warteten,  sahen  sich  zunehmend  gefährlichen 
Bedingungen  ausgesetzt.  Indigene  und  afromexikanische  Bevölkerungsgruppen  wurden  
verfassungsmäßig anerkannt (AI 29.4.2025). 
Mexiko  ist  eines  der  gefährlichsten  Länder  der  Welt  für  Journalisten  und  
Menschenrechtsaktivisten.  Vom  1.12.2018  bis  zum  31.3.2024  registrierte  die  mexikanische 
Niederlassung  der  britischen  Menschenrechtsorganisation  „Article  19“  3.408  Angriffe  oder 
Drohungen gegen Journalisten, 46 getötete Journalisten und vier verschwundene Journalisten  
(HRW 16.1.2025). Die Sicherheitslage für Journalisten ist in Mexiko nach wie vor äußerst prekär.  
Reporter, die sich mit Polizeithemen, Drogenhandel und Korruption in der Verwaltung befassen,  
sind einem hohen Risiko körperlicher Gewalt ausgesetzt. Nach Angaben der Organisation der  
Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) wurden 2024 in Mexiko  
sieben Journalisten getötet, von denen einer ursprünglich 2020 als vermisst gemeldet worden war.  
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 24

Journalisten wurden aufgrund ihrer Arbeit auch entführt, bedroht und als Geiseln genommen. Trotz  
mehrerer Verurteilungen in prominenten Fällen von ermordeten Journalisten in den letzten Jahren  
bleiben etwa 90 % der Fälle von getöteten Journalisten ungelöst. Banden haben Blogger und  
Online-Journalisten, die über das organisierte Verbrechen berichten, bedroht und Gewalt gegen  
sie  ausgeübt.  Die  Selbstzensur  hat  zugenommen,  und  viele  Zeitungen  in  Gewaltgebieten 
vermeiden  es,  Artikel  über  das  organisierte  Verbrechen  zu  veröffentlichen.  Der  
Bundesmechanismus  zum  Schutz  von  Menschenrechtsverteidigern  und  Journalisten  
(MFPPDDHP)  innerhalb  des  Innenministeriums  hat  Hunderte  von  Aktivisten  und  Reportern 
erfolgreich geschützt und ihnen sichere Unterkünfte, Panikknöpfe und Leibwächter zur Verfügung  
gestellt.  Der  Mechanismus  ist  jedoch  unterfinanziert  und  hat  sich  nicht  immer  als  wirksam 
erwiesen. Die Medien sind von staatlichen Werbeeinnahmen und Subventionen abhängig, was  
eine kritische Berichterstattung einschränken kann (FH 2025). 
Die Verfassung garantiert das Recht auf friedliche Versammlung. Proteste sind häufig, obwohl  
politische und zivile Meinungsäußerungen in einigen Regionen eingeschränkt sind und die Polizei  
häufig übermäßige Gewalt anwendet  und  Demonstranten  willkürlich  festnimmt.  In  den  letzten 
Jahren haben Sicherheitskräfte sexuelle Gewalt als Mittel der Unterdrückung gegen weibliche  
Demonstranten eingesetzt (FH 2025).
Obwohl  NGOs  sehr  aktiv  sind,  stoßen  sie  manchmal  auf  gewaltsamen  Widerstand.  
Umweltaktivisten  und  Vertreter  indigener  Gruppen,  die  sich  gegen  groß  angelegte  
Infrastrukturprojekte wehren, sind besonders gefährdet (FH 2025).
Zwangsvertreibung  hat  viele,  auch  ländliche,  Gemeinden  betroffen.  In  einem  Datenblatt  vom 
September 2024 berichtete das Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen  
(UNHCR), dass zunehmende kriminelle Gewalt und Landstreitigkeiten zu Binnenvertreibungen  
geführt hatten. Das UNHCR zitierte Daten der mexikanischen Kommission für die Verteidigung und 
Förderung der Menschenrechte für die ersten elf Monate des Jahres 2023, in denen 42 Vorfälle  
registriert wurden, durch die mindestens 10.850 Menschen vertrieben wurden. Später im Jahr  
2024  berichtete  das  UNHCR  über  groß  angelegte  Vertreibungen  in  mehreren  Bundesstaaten 
zwischen August und Oktober aufgrund krimineller Gewalt (FH 2025).
Quellen:
- AI  -  Amnesty  International  (29.4.2025):  Amnesty  Report  2024/25:  Zur  Lage  der  
Menschenrechte weltweit; Mexiko 2024, https://www.ecoi.net/de/dokument/2124801.html, Zugriff 
3.9.2025 
- FH  -  Freedom  House  (2025):  Freedom  in  the  World  2025  -  Mexico,  
https://freedomhouse.org/country/mexico/freedom-world/2025, Zugriff 1.9.2025 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 24

- HRW  -  Human  Rights  Watch  (16.1.2025):  World  Report  2025  -  Mexiko,  
https://www.ecoi.net/de/dokument/2120101.html, Zugriff 1.9.2025  
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (12.8.2025): 2024 Country Reports on Human  
Rights Practices: Mexico, https://www.ecoi.net/de/dokument/2128449.html, Zugriff 1.9.2025 
 10. Haftbedingungen
Die Bedingungen in Gefängnissen und Haftanstalten sind oft hart und lebensbedrohlich. Nach  
Angaben  der  Nichtregierungsorganisation  Legal  Assistance  for  Human  Rights  waren  einige 
Bundes- und Staatsgefängnisse stark überbelegt. Der Bundesstaat Mexiko wies mit 242 % der  
Kapazität die höchste Überbelegungsrate auf. Berichten zufolge verlegen die Behörden Personen  
ohne vorherige Ankündigung und ohne die Möglichkeit für Gefangene oder Familienangehörige,  
gegen die Verlegung Einspruch zu  erheben, von einem  Gefängnis in ein  anderes. Weibliche  
Insassen gaben an, dass sie nach ihrer Verlegung in ein Gefängnis im Bundesstaat Morelos keine  
Besuche mehr empfangen konnten. Die CNDH [Nationale Menschenrechtskommission] und der  
Nationale  Mechanismus  berichteten  über  Menschenrechtsverletzungen  gegenüber  Frauen  in 
diesem Gefängnis, insbesondere hinsichtlich ihrer Rechte auf körperliche und geistige Gesundheit,  
und empfahlen den Gefängnisbehörden, die Gefängnispopulation zu reduzieren und den Insassen  
angemessene  Ressourcen  für  Gesundheit,  Bildung,  Arbeit  und  Bewegung  zur  Verfügung  zu 
stellen.  Der  Zugang  zu  Schlaf-  und  medizinischen  Bereichen  ist  eingeschränkt  (USDOS 
23.4.2024).
Zivilgesellschaftliche Organisationen gaben an, dass Personen in Migrationshaft von Fällen von  
Drohungen und erniedrigender Behandlung (USDOS 23.4.2024; vgl. SiPaz 11.2023), verdorbenen  
Lebensmitteln,  allgemein  schlechten  Bedingungen  und  sensorischer  Deprivation,  Entzug  
lebenswichtiger  Bedürfnisse  und  Schlafstörungen  aufgrund  von  ständig  eingeschalteter  
Beleuchtung berichteten (USDOS 23.4.2024).
Die  Regierung  gestattet  eine  unabhängige  Überwachung  der  Haftbedingungen  durch  das 
Internationale Komitee vom Roten Kreuz, die CNDH und staatliche Menschenrechtskommissionen  
(USDOS 23.4.2024).
Quellen:
- SiPaz  -  Servicio  Internacional  para  la  Paz  (11.2023):  FOKUS:  Willkürliche  Verhaftungen, 
häufige Praxis, Schmerz und Ungerechtigkeit in Mexiko, https://www.sipaz.org/fokus-willkuerliche-
verhaftungen-haeufige-praxis-schmerz-und-ungerechtigkeit-in-mexiko/?lang=de, Zugriff 3.9.2025 
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Reports on Human  
Rights Practices: Mexico, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107784.html, Zugriff 3.9.2025 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 24

11. Todesstrafe
Mexiko ist „Abolitionist for all crimes“, die Todesstrafe ist gesetzlich seit 2005 nicht erlaubt und wird 
nicht angewendet (AI 2025). Mexiko hat im Dezember 2005 die Todesstrafe formell abgeschafft.  
Die  entsprechende  Verfassungsänderung  trat  einen  Tag  vor  dem  internationalen  Tag  der 
Menschenrechte  mit  der  Veröffentlichung  im  Gesetzesblatt  in  Kraft.  Das  Parlament  hatte  der 
Abschaffung der Todesstrafe bereits im Juni 2005 zugestimmt. Die Todesstrafe hatte in den letzten 
Jahrzehnten davor ohnehin nur noch auf dem Papier bestanden. Seit 1961 wurde in Mexiko  
niemand mehr hingerichtet (RP 10.12.2005).
Quellen:
- AI  -  Amnesty  International  (2025):  Deathy  penalty  map,  
https://amnestywebsite.github.io/amnesty-death-penalty/?lang=en, Zugiff 3.9.2025 
- RP  -  Rheinische  Post  (10.12.2005):  Todesstrafe  in  Mexiko  abgeschafft,  
https://rp-online.de/politik/todesstrafe-in-mexiko-abgeschafft_aid-16985833, Zugriff 3.9.2025
 12. Religionsfreiheit
Die  Verfassung  garantiert  allen  Menschen  das  Recht  auf  Religionsfreiheit,  einschließlich  des 
Rechts, religiöse Zeremonien und Gottesdienste abzuhalten (USDOS 26.6.2024). Mexikanische  
Gesetze verbieten Diskriminierung aufgrund von Religion (FH 2025). Die Verfassung erklärt das  
Land zu einem säkularen Staat. Gemäß der Verfassung genießen indigene Gemeinschaften einen  
rechtlichen Schutz, der ihnen ein gewisses Maß an Selbstverwaltung ermöglicht, um ihre eigenen  
„Gebräuche und Sitten” auszuüben, wobei jedoch die Voraussetzung gilt, dass die Gesetze im  
Einklang  mit  den  Menschenrechtsgarantien  der  Verfassung  und  den  internationalen  
Übereinkommen,  denen  das  Land  beigetreten  ist,  angewendet  werden  müssen  (USDOS 
26.6.2024).
Im  Laufe  des  Jahres  2023  wurden  zwei  Morde  an  Priestern  sowie  mehrere  Angriffe  auf, 
Drohungen gegen und Entführungen von Priestern und Pastoren gemeldet. Regierungsbeamte  
und  Führungskräfte  der  römisch-katholischen  Kirche  erklärten  weiterhin,  dass  die  Angriffe 
Ausdruck der allgemeinen hohen Gewaltbereitschaft im ganzen Land sind und keinen religiösen  
Hintergrund haben. Die Nichtregierungsorganisation Catholic Multimedia Center (CMC) meldete  
zwischen Oktober 2022 und Oktober 2023 landesweit 800 Fälle von Erpressung und Drohungen  
gegen Priester. Das CMC bezeichnete Mexiko als eines der gewalttätigsten Länder für Priester  
und berichtete von mehr als 40 Morden an Priestern in den letzten zehn Jahren. Laut CONAPRED  
[Nationaler Rat für Diskriminierungsprävention] schienen die Gewalttaten gegen religiöse Führer  
nicht  ausschließlich  auf  deren  religiöse  Identität  zurückzuführen  zu  sein.  Einige  
Nichtregierungsorganisationen gaben an, dass Kartelle und andere kriminelle Gruppen weiterhin  
katholische Priester und andere religiöse Führer ins Visier nehmen, weil diese kriminelle Aktivitäten 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von 24

verurteilten  und  von  den  Gemeinden  als  moralische  Autoritäten  angesehen  wurden  (USDOS 
26.6.2024).
Quellen:
- FH  -  Freedom  House  (2025):  Freedom  in  the  World  2025  -  Mexico,  
https://freedomhouse.org/country/mexico/freedom-world/2025, Zugriff 1.9.2025 
- USDOS - U.S. Department of State [USA] (26.6.2024): 2023 Report on International Religious  
Freedom: Mexico, https://www.ecoi.net/de/dokument/2111921.html, Zugriff 2.9.2025 
 13. Minderheiten
Das mexikanische Recht verbietet Diskriminierung aufgrund ethnischer Herkunft, Geschlecht, Alter, 
Religion und sexueller Orientierung (FH 2025), und eine Verfassungsreform vom September 2024  
hat den Schutz indigener und afro-mexikanischer Gemeinschaften verankert (FH 2025; vgl. AI  
29.4.2025). Diese Verfassungsänderung erkennt den indigenen Völkern und afro-mexikanischen  
Gemeinschaften  das  Recht  auf  Selbstbestimmung  und  freie,  vorherige  und  informierte  
Konsultation zu (AI 29.4.2025). 
Dennoch  genießen  Mexikaner  mit hellerer Hautfarbe  im  Vergleich  zu Indigenen  und  anderen 
Gruppen, darunter Afro-Mexikaner, erhebliche soziale Vorteile. Die große indigene Bevölkerung ist  
sozialer und wirtschaftlicher Diskriminierung ausgesetzt, und etwa 77 % der Indigenen leben in  
Armut. Die südlichen Bundesstaaten mit einem hohen Anteil an indigenen Einwohnern leiden unter  
unzureichenden  Dienstleistungen  (FH  2025).  Zivilgesellschaftliche  Organisationen  äußern  sich 
besorgt über die Auslassung bestimmter Rechte, wie beispielsweise des Rechts auf Territorium,  
was strukturelle Ungleichheiten verstärkt und die Umsetzung der Reform erschweren kann. NGOs  
berichteten im Jahr 2024 über Binnenvertreibungen indigener Menschen aufgrund von Gewalt in  
den Bundesstaaten Michoacán (mindestens 110 indigene Menschen), Chihuahua (251 indigene  
Menschen) und Chiapas (mindestens 8.190 Vertriebene, von denen die meisten indigener Herkunft 
waren). Etwa 600 Menschen aus Chiapas flohen über die Grenze nach Guatemala, um dort  
Schutz zu suchen (AI 29.4.2025).
Mexiko hat eine große indigene Bevölkerung, und indigene Menschen und Gruppen können sich  
frei an der Politik beteiligen. In einigen Bundesstaaten gibt es Bestimmungen zur Einbeziehung der 
Bräuche indigener Gemeinschaften bei der Wahl von Führungskräften, allerdings nur für lokale  
Behörden. In der Praxis sind indigene Menschen in politischen Institutionen nach wie vor stark  
unterrepräsentiert. Die kleine afro-mexikanische Bevölkerung Mexikos ist in der nationalen Politik  
ebenfalls unterrepräsentiert, obwohl sie in der Verfassung anerkannt ist. Für die Wahlen im Juni  
2024 waren die Parteien verpflichtet, Quoten für die Einbeziehung von Kandidatinnen zu erfüllen,  
und  Kongresskandidaturen  wurden  an  indigene,  afro-mexikanische,  behinderte  und  LGBT+-
Personen vergeben (FH 2025).
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 16 von 24