myan-lib-2022-08-26-ke

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Militärputsch und die COVID-19-Pandemie noch verschärft wurde, führte zu einer großen Zahl von 
Binnenvertriebenen,  die  hauptsächlich  ethnischen  Minderheiten  angehören,  in  den  ethnisch 
dominierten Teilen des Landes (USDOS 12.4.2022). Mindestens 126.000 Rohingya-Muslime sind 
seit den gewaltsamen Auseinandersetzungen im Jahr 2012 in Lagern im Bundesstaat Rakhine 
untergebracht. Nach dem Militärputsch setzten die lokalen Behörden eine Richtlinie wieder in Kraft, 
die die Bewegungsfreiheit der Rohingya-Gemeinschaften in Nord-Rakhine weiter einschränkte. 
Diese Gemeinschaften hatten weiterhin nur sehr eingeschränkten Zugang zu grundlegenden
Dienstleistungen, einschließlich Gesundheitsversorgung und Bildung (AI 29.3.2022).
67 % der von Vertreibung bedrohten Menschen in Myanmar sind Rohingya (UNHCR 25.7.2022). 
Bangladesch beherbergt etwa eine Million Rohingya-Flüchtlinge aus den Krisenjahren 2016 und 
2017 sowie Rohingya, die während früherer Wellen der Unterdrückung und kommunaler Unruhen 
geflohen sind. Die beiden Länder unterzeichneten ein Abkommen zur Rückführung der Rohingya, 
die 2017 aus Myanmar geflohen waren. Das Abkommen wurde nicht umgesetzt, da die Rohingya 
eine Rückkehr nach Myanmar fürchten und Bangladesch sie nicht zur Rückkehr gezwungen hat 
(BS 23.2.2022).
Laut UNOCHA sind Tausende von Binnenvertriebenen, die bereits aus ihren Häusern geflohen 
sind, gezwungen, ein zweites oder drittes Mal umzuziehen, während mehr als 40.000 Menschen 
seit dem Putsch in die Nachbarländer geflüchtet sind. UNOCHA zählte fast 13.000 zivile Gebäude, 
die bei den Kämpfen zerstört wurden, was die Rückkehr der Flüchtlinge erschweren wird, selbst 
wenn  sich  die  Lage  verbessert.  Die  Zahl  der  lebensbedrohlichen  Krankheiten  unter  den 
Binnenvertriebenen  nimmt  zu,  weil  der  Zugang  zur  Grundversorgung  und  zur  medizinischen 
Versorgung fehlt (RFA 31.5.2022).
Quellen:
-AI – Amnesty International (29.3.2022): Amnesty International Report 2021/22; The State of the 
World's Human Rights; Myanmar 2021,  https://www.ecoi.net/de/dokument/2070257.html, Zugriff 
9.8.2022
-BS  –  Bertelsmann  Stiftung  (23.2.2022):   BTI  2022  -  Myanmar  Country  Report,  https://bti-
project.org/fileadmin/api/content/en/downloads/reports/country_report_2022_MMR.pdf,  Zugriff 
9.8.2022
-RFA – Radio Free Asia (31.5.2022): Refugees displaced by conflict in Myanmar now more than 1 
million, https://www.rfa.org/english/news/myanmar/idps-05312022182941.html, Zugriff 9.8.2022
-UNHCR – UN High Commissioner for Refugees (1.8.2022): UNHCR Regional Bureau for Asia
and  Pacific  (RBAP);  Myanmar  Emergency  Update  as  of  1  Aug  2022, 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2076780/Myanmar+Emergency+Update+
%28as+of+1+Aug+2022%29.pdf, Zugriff 9.8.2022
-UNHCR – UN High Commissioner for Refugees (25.7.2022): Asia & the Pacific; Regional Trends; 
Forced Displacement; 2021, https://data.unhcr.org/en/documents/details/94372, Zugriff 9.8.2022
-USDOS – U.S. Department of State [USA] (12.4.2022): 2021 Country Report on Human Rights 
Practices: Burma, https://www.ecoi.net/de/dokument/2071145.html, Zugriff 9.8.2022
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21. Grundversorgung und Wirtschaft
Laut IMF belegt Myanmar mit einem nominalen BIP/Kopf von USD 1.244 derzeit den 156. Rang im 
weltweiten Vergleich und zählt damit global zu den wirtschaftlich ärmsten Ländern (WKO 5.2021). 
Myanmar hatte 2021 eine schwere Rezession als Folge der Machtübernahme durch das Militär im 
Februar 2021 und der darauffolgenden politischen Unruhen und Gewalt, die das Bankwesen und 
den Handel gestört haben, zu verzeichnen (Febis 14.2.2022). Aufgrund des Militärputsches ist die 
Zukunft der bestehenden v.a. aber möglicher neuer Auslandsinvestitionen stark in Frage gestellt. 
Inzwischen haben zahlreiche Staaten wie die USA, Kanada, UK, Australien und auch die EU 
internationale Sanktionen gegen die verantwortlichen Militärs, deren Angehörige und auch gegen 
militärnahe  Unternehmen  verhängt.  Auch  wichtige  asiatische  Herkunftsländer  für  FDIs  wie 
Singapur,  Japan  und  Thailand  reagieren  mit  Investitionsstopps  oder  Aufschiebungen  (WKO 
5.2021). Die Machtübernahme durch das Militär hat eine breite, landesweite Protestbewegung 
ausgelöst.  In  Teilen  der  Wirtschaftsmetropole  Yangon  gilt  Kriegsrecht  und  das  wirtschaftliche 
Leben im Land ist weitgehend zusammengebrochen bzw. in vielen Bereichen eingeschränkt. Viele 
Privatangestellte und Beamte befinden sich im Streik bzw. bleiben Zuhause, Lieferketten und 
Zahlungsverkehr  sind  unterbrochen,  sodass  Warenlieferungen  nach  Myanmar  praktisch  kaum 
möglich sind (WKO 5.2021).
Die Machtübernahme durch das Militär und die darauf folgende groß angelegte Protestbewegung
haben die im Entstehen begriffene Wirtschaft und den ohnehin schwachen öffentlichen Dienst
stark beeinträchtigt und den Zugang der Menschen zu grundlegenden Dienstleistungen sowie den 
Zugang  der Kinder zur Bildung  weiter eingeschränkt. Die  multidimensionale humanitäre  Krise 
betrifft nun das ganze Land und birgt dabei ernste Schutzrisiken für die Zivilbevölkerung und 
verschärft die Ernährungsunsicherheit. Laut UNOCHA-Bericht lebten im Dezember 2021 etwa 13,2 
Millionen Menschen in mäßiger oder schwerer Ernährungsunsicherheit und benötigen humanitäre 
Hilfe (UNOCHA 12.2021).
Laut der International Labour Organization (ILO) waren im zweiten Quartal 2021 schätzungsweise 
18,5 Millionen Frauen und Männer beschäftigt, das sind 1,2 Millionen (6 %) weniger als im vierten 
Quartal 2020. Dieser beträchtliche Rückgang spiegelt einen großen Teil der Arbeitnehmer wider, 
die seit der Übernahme durch das Militär nicht mehr erwerbstätig sind. Im Vergleich zum vierten 
Quartal 2019 sind 3,2 Millionen oder 15 % aller Arbeitnehmer nach dem Ausbruch der Pandemie 
und  der  anschließenden  militärischen  Kontrolle  des  Landes  nicht  mehr  beschäftigt.  Alle 
Wirtschaftszweige  wurden  durch  die  Krise  hart  getroffen,  vor  allem  das  Baugewerbe,  die 
Bekleidungsindustrie sowie der Tourismus und das Gastgewerbe (ILO 6.2021).
Durch einen Anstieg der Arbeitslosigkeit, und da die Inflationsrate in Myanmar in die Höhe
geschnellt ist, hat sich die Armut im Land verschärft (Febis 14.2.2022). Fast die Hälfte der
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Bevölkerung des Landes lebt unterhalb der Armutsgrenze - eine Armutsrate, die es in Myanmar 
seit 20 Jahren nicht mehr gegeben hat (Febis 14.2.2022; vgl. UNDP 12.2021). Laut UN Human 
Rights Council haben im Februar 2022 18 % der Haushalte angegeben kein Einkommen mehr zur 
Verfügung zu haben (HRC 14.6.2022; vgl. UNOCHA 12.2021).
Durch den Verlust von Arbeitsplätzen in den städtischen Gebieten, erwägen viele Arbeitnehmer 
eine Arbeitsmigration. Während sich theoretisch Möglichkeiten für eine reguläre Migration eröffnen, 
konnte bis März 2022 nur eine kleine Anzahl von Migranten ausreisen. Die Migration ist auch
teurer als vor der Pandemie. Viele Migranten ziehen daher eine irreguläre Migration in Betracht,
die sie anfällig für Ausbeutung und Missbrauch durch Menschenhändler und Arbeitgeber macht 
(ILO 17.5.2022). Im Jahr 2021 lies sich ein Rückgang der Rücküberweisungen aus dem Ausland 
um  30  %  verzeichnen  (World  Bank  7.2022).  Rücküberweisungen  sind  eine  wichtige 
Einnahmequelle  für  Haushalte  in  Myanmar.  Schätzungen  des  Ministeriums  für  Arbeit, 
Einwanderung und Bevölkerung (MOLIP) für 2020 deuten darauf hin, dass im Jahr 2019 2,8 Mrd. 
USD an Überweisungen über formelle und 5,2 Mrd. USD über informelle Kanäle eingegangen sind 
(UN 1.10.2021).
Sozialschutzleistungen stehen einem kleinen, aber wachsenden formellen Sektor zur Verfügung 
und werden von der Sozialversicherungsanstalt (SSB) verwaltet. Im Jahr 2020 waren nur etwa 6 % 
der Bevölkerung durch mindestens eine Sozialschutzleistung abgesichert, und der Anteil älterer 
Personen, die eine Rente beziehen, erreichte 2020 15 %. Darüber lag die Abdeckung durch 
Sozialversicherungsprogramme  2020  bei  5,3  %  der Bevölkerung  und erreichte  vor allem  das 
reichste Quintil (10 %) und nur wenige des ärmsten Quintils (1,6 %) (DTDA 11.2021).
Die informelle Wirtschaft ist in Myanmar weit verbreitet, was die Armut noch verschlimmert. In der 
Praxis decken die Sozialschutzsysteme die Beschäftigten der informellen Wirtschaft nach dem 
Gesetz nicht ab.
Die geringe soziale Absicherung ist in mehrfacher Hinsicht bedenklich: Eine Reihe von kleinen 
Hilfsprogrammen und viele Nothilfeprogramme sind verstreut und zersplittert. Die meisten Familien
sind in erster Linie auf sich selbst und ihre informellen Netzwerke angewiesen, wenn sie mit
katastrophalen Ereignissen konfrontiert sind oder mit ihren vielfältigen Gefährdungen im Alltag 
umgehen  müssen.  Der  begrenzte  Umfang  des  Staatshaushalts  und  die  unterentwickelte 
Leistungserbringung  der  Ministerien,  insbesondere  in  ländlichen  Gebieten,  stellen  eine 
Herausforderung für die Abdeckung des Sozialschutzes dar (DTDA 11.2021).
Die  Regierung  schränkte  den  Transport  von  Hilfsgütern  und  den  Zugang  internationaler 
humanitärer Organisationen zu den vom Konflikt betroffenen Gebieten in den Staaten Rakhine, 
Kachin  und  Shan  ein.  Sie  verweigerte  den  Vereinten  Nationen,  internationalen 
Nichtregierungsorganisationen und diplomatischen Vertretungen zudem regelmäßig den Zugang 
mit  der  Begründung,  das  Militär  könne  ihre  Sicherheit  nicht  gewährleisten,  oder  mit  der 
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Behauptung, die humanitäre Hilfe käme den bewaffneten Kräften der ethnischen Gruppen zugute. 
In einigen Fällen gewährte das Militär allmählich Zugang, als die Regierungstruppen die Kontrolle 
über umkämpfte Gebiete zurückgewannen (USDOS 12.4.2022).
Quellen:
-DTDA - Danish Trade Union Development Agency (11.2021): Labour Market Profile Myanmar – 
2021/2022,  https://www.ulandssekretariatet.dk/wp-content/uploads/2021/12/LMP-Myanmar-2021-
Final1.pdf, Zugriff 9.8.2022
-Febis  (14.02.2022): Country report. Worldbox Business  Intelligence Risk  Rating  – Myanmar, 
https://www.febis.org/2022-02-14-worldbox-business-intelligence-risk-rating-myanmar/,  Zugriff 
4.8.2022
-HRC  –  Human  Rights  Council  (14.6.2022):  Losing  a  generation:  how  the  military  junta  is 
devastating Myanmar’s children and undermining Myanmar’s future. Conference room paper of 
the  Special  Rapporteur  on  the  situation  of  human  rights  in  Myanmar, 
https://reliefweb.int/report/myanmar/losing-generation-how-military-junta-devastating-myanmars-
children-and-undermining-myanmars-future-conference-room-paper-special-rapporteur-situation-
human-rights-myanmar-ahrc50crp1, Zugriff 5.8.2022
-UN  –  United  Nations  Myanmar  (01.10.2021):  The  International  Organization  for  Migration 
continues to provide essential humanitarian and livelihoods assistance to migrants and migrant 
communities  in  need,  https://myanmar.un.org/en/149464-international-organization-migration-
continues-provide-essential-humanitarian-and, Zugriff 31.08.2022
-UNDP – UN Nations Development Programme (01.12.2021): Myanmar urban poverty rates set to 
triple,  new  United  Nations  survey  finds, 
https://www.undp.org/asia-pacific/press-releases/myanmar-urban-poverty-rates-set-triple-new-
united-nations-survey-finds, Zugriff 5.8.2022
-UNOCHA –  UN  Office  for  the  Coordination  of  Humanitarian  Affairs  (12.2021):  Humanitarian 
Needs  Overview.  Myanmar,  https://reliefweb.int/report/myanmar/myanmar-humanitarian-needs-
overview-2022-december-2021, Zugriff 5.8.2022
-USDOS – U.S. Department of State [USA] (12.4.2022): 2021 Country Report on Human Rights 
Practices: Burma, https://www.ecoi.net/de/dokument/2071145.html, Zugriff 9.8.2022
-WKO – Wirtschaftskammer Österreich [Österreich] (5.2021): Aussenwirtschaft. Wirtschaftsbericht 
Myanmar, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/myanmar-wirtschaftsbericht.pdf,  Zugriff 
5.8.2022
 22. Medizinische Versorgung
Die  medizinische  Versorgung  in  Myanmar  ist  mit  Europa  nicht  zu  vergleichen  und  ist  laut 
Auswärtigem  Amt  der  Bundesrepublik  Deutschland  vielfach  technisch,  apparativ  und/oder 
hygienisch  problematisch  (AA  3.8.2022).  Der  Mangel  an  verfügbarem  Personal, 
Gesundheitseinrichtungen  und  medizinischen  Vorräten  tragen  zur  Verschlechterung  der 
Gesundheitslage und einer schlechteren medizinischen Notversorgung bei (UNOCHA 28.6.2022; 
vgl. ITA 28.7.2022, NYT 22.4.2022). Vor allem in abgelegenen Gebieten, in welchen 70 % der 
Bevölkerung  leben,  fehlt  es  an  ausreichendem  Gesundheitswissen,  an  Zugang  zu 
Gesundheitsdienstleistern  und  an  einer  zuverlässigen  Stromversorgung,  die  für  den  Betrieb 
medizinischer  Geräte  und die  Lagerung  von  Impfstoffen  und  Medikamenten  unerlässlich  ist. 
Menschen, die sich eine hochwertige medizinische Versorgung leisten können, reisen für
medizinische Untersuchungen und Behandlungen ins Ausland (ITA 28.7.2022).
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Das Sozialversicherungssystem des Landes ruht auf zwei Säulen: Einem Pensionssystem für 
Beamte und ein Sozialversicherungssystem zur Deckung der formellen Beschäftigung im privaten 
Sektor. Während die militärischen Organisationen für die soziale Sicherheit ihrer Soldaten sorgen, 
ist  der  Schutz  für  die  übrige  Bevölkerung  mit  weniger  als  zwei  Millionen  Versicherten 
unzureichend.  Trotzdem  werden  lediglich  4,5  %  des  Staatshaushaltes für  die  Gesundheit 
bereitgestellt (BS 23.2.2022). Auf den öffentlichen Gesundheitssektor des Landes entfallen 86 %
der gesamten Gesundheitsdienstleistungen. In insgesamt 1.152 öffentlichen Krankenhäusern
stehen 56.700 Betten zur Verfügung. Es gibt landesweit mehr als 250 private Krankenhäuser, 
welche sich vor allem in den größeren Städten befinden und ausgewählte Dienstleistungen für 
ländliche  Gebiete  anbieten  (ITA  28.7.2022).  Für  viele  Menschen  sind  diese  medizinischen 
Dienstleistungen nicht leistbar (HRC 14.6.2022).
Die mangelhafte medizinische Versorgung hat viele Ursachen. Die Machtübernahme durch das 
Militär am 1. Februar 2021 und die darauf folgende Bewegung des zivilen Ungehorsams haben 
das  Gesundheitssystem  stark  beeinträchtigt.  Der  bewaffnete  Widerstand  gegen  die 
Militärregierung hat seit September 2021 in vielen Teilen des Landes zugenommen, infolge dessen 
erhöhte  sich  die  Vertreibung  und  der  Bedarf  an  Notfallversorgung  für  konfliktbedingte 
Verletzungen,  einschließlich  Landminen  und anderer  explosiver  Überreste  des  Krieges  (WHO 
2022). Tausende von Ärzten und Gesundheitsdienstleistern schlossen sich der Bewegung des 
zivilen  Ungehorsams  an,  was  das  Gesundheitssystem  lähmte.  Der  Mangel  an 
Gesundheitspersonal verzögerte die Covid-19-Präventions- und Kontrollmechanismen und andere 
Impfprogramme,  und  die  COVID-19-Überwachung  verlangsamte  sich  aufgrund  begrenzter 
Testkapazitäten (ITA 28.7.2022; vgl. Frontier 3.5.2022).
Streikende  Ärzte  und  Krankenschwestern,  die  versuchten,  COVID-19-Patienten  außerhalb 
staatlicher Einrichtungen zu versorgen, wurden von den Junta-Kräften angegriffen, und viele von 
ihnen  halten  sich  noch  immer  versteckt  (Frontier  3.5.2022).  Die  Weltgesundheitsorganisation 
verzeichnete zwischen dem 1. Februar 2021 und dem 29. Mai 2022 299 Angriffe auf das
Gesundheitswesen, die 31 Todesopfer und 64 Verletzte forderten. Diese Zahl umfasst physische
Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen mit Gewehren, schwerer Artillerie oder Bomben, Gewalt 
gegen  medizinisches  Personal,  die  Verhaftung  von  Mitarbeitern  des  Gesundheitswesens,  die 
Plünderung und Zerstörung von medizinischen Geräten und Vorräten sowie die Behinderung von 
Mediendiensten (HRC 14.6.2022; vgl. PHR 1.1.2022).
Internationale  Nichtregierungsorganisationen  und  lokale  Nichtregierungsorganisationen  wie  die 
Myanmar  Red  Cross  Society,  die  Myanmar  Maternal  and  Child  Welfare  Association, 
zivilgesellschaftliche  Organisationen  und  gemeindebasierte  Organisationen,  einschließlich 
ethnischer Gesundheitsorganisationen, erbringen öffentliche Gesundheitsdienste (ITA 28.7.2022).
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Im  Zusammenhang  mit  der  COVID-19-Pandemie  haben  NGOs  und  traditionellere 
zivilgesellschaftliche  Organisationen  wie  religiöse  Gruppen,  eine  Schlüsselrolle  bei  der 
Bereitstellung von Gesundheits- und anderen Dienstleistungen für marginalisierte Gemeinschaften 
gespielt.  Ethnische  und  religiöse  Minderheiten  werden  von  der  Militärjunta  de  facto  stark 
diskriminiert. Sie haben weniger Zugang zur Gesundheitsversorgung. Dies gilt insbesondere für 
die Rohingya-Minderheit (BS 23.2.2022; vgl. HCR 14.6.2022).
Mangel- und Unterernährung sowie übertragbare Krankheiten wie Durchfallerkrankungen, Malaria,
Tuberkulose und Atemwegserkrankungen sind aufgrund schlechter hygienischer Bedingungen und
fehlenden Sanitäreinrichtungen weit verbreitet. Diese Situation verschlimmert die weit verbreitete 
akute und chronische  Unterernährung  vieler Kinder und  tragen  auch  erheblich  zu der hohen 
Kindersterblichkeit bei (MI 2022). Seit 2017 hat Myanmar des Weiteren Fälle von H1N1-Influenza 
(„Schweinegrippe“) und Vogelgrippe gemeldet. Darüber hinaus hat Myanmar eine der höchsten 
Prävalenzraten von Malaria und Dengue-Fieber in Südostasien (BS 23.2.2022).
Quellen:
-AA –  Auswärtiges  Amt  [Deutschland]  (3.8.2022):  Myanmar:  Reise-  und  Sicherheitshinweise 
(Reisewarnung), https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/myanmar-node/
myanmarsicherheit/212100#content_5, Zugriff 4.8.2022
-BS  –  Bertelsmann  Stiftung  (23.2.2022):  BTI  2022  -  Myanmar  Country  Report,  https://bti-
project.org/fileadmin/api/content/en/downloads/reports/country_report_2022_MMR.pdf, Zugriff
4.8.2022
-Frontier  (3.5.2022):  Coup  creates  public  healthcare  emergency, 
https://www.frontiermyanmar.net/en/coup-creates-public-healthcare-emergency/, Zugriff 4.8.2022
-HRC  –  Human  Rights  Council  (14.7.2022):  Losing  a  generation:  how  the  military  junta  is 
devastating Myanmar’s children and undermining Myanmar’s future. Conference room paper of 
the  Special  Rapporteur  on  the  situation  of  human  rights  in  Myanmar, 
https://reliefweb.int/report/myanmar/losing-generation-how-military-junta-devastating-myanmars-
children-and-undermining-myanmars-future-conference-room-paper-special-rapporteur-situation-
human-rights-myanmar-ahrc50crp1, Zugriff 5.8.2022
-ITA  –  International  Trade  Administration  [USA]  (28.7.2022):  Healthcare, 
https://www.trade.gov/country-commercial-guides/burma-healthcare, Zugriff 04.08.2022
-MI  –  Malteser  International  (2022):  Hilfe  für  ein  gesundes  Leben  in  Myanmar, 
https://www.malteser-international.org/de/hilfe-weltweit/asien/myanmar/rakhine-fuer-ein-
gesundes-leben.html, Zugriff 5.8.2022
-NYT – The New York Times (20.4.2022): Myanmar faces a health emergency as its military 
regime targets doctors, https://www.nytimes.com/2022/04/20/world/asia/myanmar-faces-a-health-
emergency-as-its-military-regime-targets-doctors.html, Zugriff 4.8.2022
-PHR–  Physicians  for  Human  Rights  (1.1.2022):  “Our  Health  Workers  are  Working  in  Fear” 
Targeted  Violence  against  Health  Care  One  Year  after  Myanmarś Military  Coup, 
https://www.ecoi.net/en/file/local/2067099/PHR_Report_Our-Health-Workers-Are-Working-in-
Fear_One-year-anniversary-of-the-Myanmar-Coup_January-2022-Reduced.pdf,Zugriff 4.8.2022
-UNOCHA –  UN  Office  for  the  Coordination  of  Humanitarian  Affairs  (28.6.2022):  Myanmar 
Humanitarian  Update  No.  19,  https://reliefweb.int/attachments/8403e702-aaca-4d28-9201-
a37b104b9600/Myanmar.pdf, Zugriff 4.8.2022
-WHO  –  World  Health  Organisation  (2022):  Myanmar  Global  Health  Emergency  Appeal, 
https://cdn.who.int/media/docs/default-source/emergency-preparedness/jmo_who_ghea-
2022_myanmar.pdf?sfvrsn=efe7a3f0_3&download=true, Zugriff 4.8.2022
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23. Rückkehr
Staatsangehörige von Myanmar, die das Land ohne gültige Reisepapiere und somit illegal
verlassen  haben,  machen  sich  nach  dem  Immigration  Emergency  Provisions  Act  von  1947 
strafbar. Ihnen droht im Fall der Rückkehr nach Myanmar eine Haftstrafe. Eine Ausreise aus 
Myanmar ohne behördliche Genehmigung ist illegal – was auch Reisen in ein Land beinhaltet, 
welches die betreffende Person nicht über einen offiziell berechtigten Grenzübergang erreichen 
konnte (MoL 2020).
Das  von  der  Junta  kontrollierte  Ministerium  für  Einwanderung  und  Bevölkerung  hat  neue 
Reisebeschränkungen für die Bürger Myanmars erlassen, so dass seit dem 1. April 2022 nationale 
Registrierungskarten (NRCs), auch bekannt als Staatsbürgerschaftsprüfungsausweise, für Reisen 
erforderlich sind (Irrawady 8.3.2022). Berichten zufolge hat das Regime die Pässe von Anhängern 
der Demokratie annulliert oder sich geweigert, sie auszustellen (USDOS 12.4.2022).
Die  Junta  Militärregierung  hat  seit  dem  Militärputsch  die  Bewegungsbeschränkungen  für  die 
Rohingya  verschärft.  Zwischen  Februar  2021  und  März  2022  haben  die  UNICEF-
Durchführungspartner 545 Rohingya-Kindern, die mit migrationsbezogenen Anklagen konfrontiert 
waren, Rechtsbeistand geleistet. Die meisten dieser Kinder wurden verhaftet, als sie versuchten, 
aus Myanmar zu fliehen. Im November 2021 wurden 234 Rohingya, darunter 90 Kinder, Berichten 
zufolge von der myanmarischen Marine verhaftet, und wegen des Vorwurfes des Versuchs der 
„illegalen  Auswanderung“  unter  Verstoß  gegen  das  Einwanderungsgesetz  verurteilt.  Ein 
Stadtgericht im nördlichen Rakhine-Staat verurteilte im Dezember 2021 199 Personen - die
meisten von ihnen Rohingya-Muslime aus Maungdaw - auf der Grundlage des
Einwanderungsgesetzes  wegen  „illegaler  Auswanderung“  zu  fünf  Jahren  Gefängnis  (MN 
16.12.2021).
Quellen:
-Irrawady  (8.3.2022):  Regime  Imposes  New  Travel  Restrictions  on  Myanmar  Citizens, 
https://www.irrawaddy.com/news/burma/regime-imposes-new-travel-restrictions-on-myanmar-
citizens.html, Zugriff 3.8.2022
-MN – Myanmar Now (16.12.2021): More than 100 Rohingya fleeing persecution in Rakhine State 
sentenced  to  five  years  in  prison,  https://myanmar-now.org/en/news/more-than-100-rohingya-
fleeing-persecution-in-rakhine-state-sentenced-to-five-years-in-prison, Zurgiff 3.8.2022
-MoL –  Ministry  of  Labour,  Immigration  and  Population  (2020):  THE  BURMA IMMIGRATION 
EMERGENCY  PROVISIONS  ACT,  1947,  h  ttp://www.mip.gov.mm/the-burma-immigration-  
emergency-provisions-act-1947/, Zugriff 3.8.2022
-USDOS – U.S. Department of State [USA] (12.4.2022): 2021 Country Report on Human Rights 
Practices: Burma, https://www.ecoi.net/de/dokument/2071145.html, Zugriff 3.8.2022
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