peru-lib-2023-10-16-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
Durchsetzung der Gesetze über sexuelle und häusliche Gewalt ist unzureichend und liegt oft im Ermessen der zuständigen Behörden, so die Experten für geschlechtsspezifische Gewalt. Ungerechtfertigte Ablehnungen von Anklagen sind angeblich üblich (USDOS 20.3.2023). Das Gesetz definiert Femizid als das Verbrechen der Tötung einer Frau oder eines Mädchens aufgrund von Erwartungen, Annahmen oder Faktoren, die für ihr Geschlecht charakteristisch sind. Das Mindeststrafmaß für Femizid beträgt in der Regel 20 Jahre bzw. 30 Jahre, wenn erschwerende Umstände hinzukommen (z.B. bei Verbrechen gegen ein Kind, ältere Menschen oder ein schwangeres Opfer). Die polizeilichen Maßnahmen zur Durchsetzung des Gesetzes sind schwach und langsam, die Verfolgung der Fälle oft langwierig und unwirksam (USDOS 20.3.2023). Geschlechtsspezifische Gewalt ist in Peru weit verbreitet (FH 2023) und ein signifikantes Problem (HRW 12.1.2023). Mehr als die Hälfte der peruanischen Frauen berichten von körperlicher, sexueller oder emotionaler Gewalt. Im Jahr 2022 wurden mehr als 135 Femizide registriert (FH 2023), im Jahr 2021 waren es 136 (HRW 12.1.2023). Im Laufe des Jahres 2022 begann das Büro des Ombudsmannes, Fälle von vermissten Frauen und Mädchen in monatlichen Berichten zu erfassen. Bis September 2022 meldete das Büro des Ombudsmannes 3.528 Fälle von Frauen, die zwischen Januar und September 2022 vermisst und nicht gefunden wurden, ein Anstieg von 22 % im Vergleich zu den ersten neun Monaten des Jahres 2021. Von den Vermissten waren 68 % junge Mädchen und Teenager (USDOS 20.3.2023). Das Gesetz verbietet häusliche Gewalt; die Strafen reichen im Allgemeinen von einem Monat bis zu sechs Jahren Gefängnis. Das Gesetz ermächtigt Richter und Staatsanwälte, einen verurteilten Ehepartner oder Elternteil daran zu hindern, zur Familie zurückzukehren. Das Gesetz ermächtigt auch die Verwandten des Opfers und nicht verwandte Personen, die in der Wohnung leben, Anzeige wegen häuslicher Gewalt zu erstatten. Das Gesetz schreibt vor, dass innerhalb von fünf Tagen nach einer Anzeige eine polizeiliche Untersuchung wegen häuslicher Gewalt durchgeführt werden muss, und verpflichtet die Behörden, weiblichen Opfern häuslicher Gewalt Schutz zu gewähren. Laut NGOs, die sich auf die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt spezialisiert haben, wurde das Gesetz nur lax durchgesetzt (USDOS 20.3.2023). Quellen: - FH - Freedom House (2023): Freedom in the World 2023 - Peru, https://www.ecoi.net/de/dokument/2088548.html, Zugriff 25.9.2023 - HRW - Human Rights Watch (12.1.2023): World Report 2023 – Peru, https://www.ecoi.net/de/dokument/2085486.html, Zugriff 3.10.2023 -USDOS - U.S: Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights Practices: Peru, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089223.html, Zugriff 25.9.2023 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 17 von 24

15.2. Kinder Die Staatsbürgerschaft wird entweder durch Geburt im Hoheitsgebiet des Landes oder von einem der beiden Elternteile erworben. Die Geburtenregistrierung erfolgt auf nicht diskriminierender Basis. Bei der Geburt stellt der Staat eine nationale Identifikationsnummer und anschließend einen Personalausweis aus, der für den Zugang zu den meisten öffentlichen und vielen privaten Dienstleistungen unerlässlich ist. Mehr als 98 % der ansässigen Bürger besitzen einen gültigen Personalausweis; in den ländlichen Amazonas-Gebieten war die Abdeckung mit 96 % am geringsten. Regierungs- und NGO-Vertreter nehmen an, dass Menschen ohne gültige Papiere besonders anfällig für Arbeitsausbeutung, Menschenhandel und andere Verbrechen sind (USDOS 20.3.2023). In Peru kommen Kinder mit sechs Jahren in die Schule. Der Besuch des Kindergartens ein Jahr vor der Schule ist verpflichtend. Die Grundschule umfasst sechs Jahre, die weiterführende Schule fünf. Nach weiteren zwei Schuljahren kann die Matura (orig. Certificado Oficial de Estudios) abgelegt werden, das dann zum Studium berechtigt. Staatliche Schulen sind kostenlos. Wohlhabendere Familien schicken ihre Kinder jedoch auf kostenpflichtige Privatschulen, da diese besser ausgestattet sind und der Unterricht eine höhere Qualität hat. Es besteht Schulpflicht. Inzwischen werden auch alle Kinder eingeschult. Allerdings beenden 5 von 100 Kinder die Grundschule nicht. 83 % besuchen die weiterführende Schule. Vor allem auf dem Land ist der Schulbesuch manchmal schwierig, weil es zu wenig Schulen gibt (KW 1.8.2023). Gewalt gegen Kinder, einschließlich sexueller Missbrauch, ist ein ernstes Problem. Laut der Nationalen Gesundheitserhebung von 2020 (der letzten verfügbaren Erhebung) schlagen 9 % der Eltern ihre Kinder, um sie zu bestrafen. Gefährdete Kinder können bei Vormündern oder in speziellen Heimen für verschiedene Arten von Opfern untergebracht werden. Nicht alle Heime bieten psychologische Betreuung an, obwohl das Gesetz dies vorschreibt. In den meisten Regionen wurden die von den Provinz- oder Distriktbehörden betriebenen Heime durch Heime ergänzt, die von Schulen, Kirchen und NGOs verwaltet werden. Das Ministerium für Frauen und gefährdete Bevölkerungsgruppen unterhält sechs spezielle Heime für Opfer des Mädchenhandels, die psychosoziale, medizinische und rechtliche Unterstützung bieten (USDOS 20.3.2023). Das gesetzliche Mindestalter für die Eheschließung beträgt 18 Jahre. Das Gesetz erlaubt es einem Zivilrichter, Minderjährigen im Alter von 16 und 17 Jahren die Eheschließung zu gestatten. Das Mindestalter für einvernehmlichen Sex liegt bei 14 Jahren. Auf eine Verurteilung wegen Vergewaltigung eines Kindes unter 14 Jahren durch einen Erwachsenen steht eine lebenslange Freiheitsstrafe. Das Gesetz verbietet es Erwachsenen auch, ein Kind zu täuschen, seine Macht zu missbrauchen oder es in einer prekären Situation zum Sex zu verleiten (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 24

Das Gesetz verbietet Kinderpornografie und sieht eine Strafe von sechs bis zwölf Jahren Haft und eine Geldstrafe vor. Es verbietet weiter den sexuellen Kinderhandel und sieht eine Strafe von zwölf bis 20 Jahren Gefängnis vor, wenn das Opfer 14 bis 17 Jahre alt ist, und mindestens 25 Jahre, wenn das Opfer 13 Jahre oder jünger ist. Regierungsbeamte und Nichtregierungsorganisationen stellten im Laufe des Jahres 2022 zahlreiche Fälle von Kindersexhandel fest, obwohl die Beamten viele Verbrechen des Kindersexhandels weiterhin als sexuelle Ausbeutung einstuften, was den Opfern weniger Schutz bietet. Obwohl das Land über strenge Gesetze zum Schutz von Kindern verfügt, hat die Regierung die Gesetze nicht wirksam durchgesetzt (USDOS 20.3.2023). In Peru machen Kinder unter 15 Jahren einen großen Teil der Bevölkerung aus. Gefährdete Kinder und Jugendliche sind mit vielen Herausforderungen konfrontiert: Sie leben in Armut und sind von Gewalt, Missbrauch und Unterernährung betroffen. Viele dieser Kinder sind gezwungen, die Schule frühzeitig abzubrechen (SOS o.D.). Quellen: - KW - Kinderweltreise (1.8.2023): Schule in Peru, https://www.kinderweltreise.de/kontinente/suedamerika/peru/alltag-kinder/schule-in-peru/, Zugriff 3.10.2023 - SOS - SOS Kinderdorf (o.D.): Wo wir helfen - Peru, https://www.sos-kinderdorf.de/portal/spenden/wo-wir-helfen/amerika/peru, Zugriff 3.10.2023 -USDOS - U.S: Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights Practices: Peru, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089223.html, Zugriff 25.9.2023 15.3. Homosexuelle/Sexuelle Minderheiten Es gibt keine Gesetze, die einvernehmliche gleichgeschlechtliche sexuelle Handlungen zwischen Erwachsenen unter Strafe stellen. Organisationen der Zivilgesellschaft berichten, dass auf lokaler Ebene geltende Vorschriften gegen "Unsittlichkeit" und "Herumlungern" gelegentlich in unverhältnismäßiger Weise Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, queere Personen und Intersexuelle (LGBTQI+) betreffen, und dass die missbräuchliche Anwendung lokaler Gesetze gegen Straßen-Sexarbeit häufiger gegen Transgender-Frauen gerichtet ist (USDOS 20.3.2023). Die Verfassung enthält ein umfassendes Diskriminierungsverbot, und Einzelpersonen können rechtliche Ansprüche wegen Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung oder der Geschlechtsidentität geltend machen. Nur wenige nationale Gesetze erwähnen jedoch die sexuelle Ausrichtung und die Geschlechtsidentität als ausdrückliche Kategorien für den Schutz vor Diskriminierung, was Raum für Interpretationen lässt, die die Rechte von LGBTQI+-Personen außer Acht lassen. Einige Regionen und Gemeinden, darunter La Libertad, Loreto, Piura und San Martín, verfügten über Verordnungen, die die Diskriminierung von LGBTQI+-Personen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 19 von 24

ausdrücklich verbieten und administrative Abhilfe, aber keine strafrechtliche Verfolgung, ermöglichen (USDOS 20.3.2023). Regierungsbeamte, NGO-Vertreter, Journalisten und führende Persönlichkeiten der Gesellschaft berichten von offizieller und gesellschaftlicher Diskriminierung von LGBTQI+-Personen in den Bereichen Beschäftigung, Wohnen, Bildung, Strafverfolgung und Gesundheitsversorgung aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität. NGO-Vertreter berichten, dass die Strafverfolgungsbehörden die Rechte von LGBTQI+-Bürgern wiederholt nicht schützten und gelegentlich missachten (USDOS 20.3.2023). LGBTQI+-Menschen sind Diskriminierung, Feindseligkeit und Gewalt ausgesetzt (FH 2023; vgl. AI 27.3.2023). Peru ist nach wie vor eines der wenigen Länder in Südamerika, das weder die Transgender- Identität noch die gleichgeschlechtliche Ehe anerkennt (AI 27.3.2023). Das Gesetz gibt Transgender-Personen das Recht, ihre nationalen Identitätsdokumente auf den neuesten Stand zu bringen, um ihre Geschlechtsidentität widerzuspiegeln, aber dies erfordert ein langwieriges, teures Anfechtungsverfahren mit unvorhersehbaren Ergebnissen. Transgender-Personen besitzen daher oft keine gültigen nationalen Ausweise, was ihren Zugang zu staatlichen Dienstleistungen einschränkt. Im Juni 2022 ordnete ein untergeordnetes Gericht an, dass das Nationale Identitäts- und Personenstandsregister den Bürgern die Möglichkeit geben muss, ihr Geschlecht, ihren Namen und ihr Bild zu ändern, um ihre aktuelle Identität widerzuspiegeln. Das Register hatte bisher nur Namensänderungen zugelassen und die Änderung des Geschlechts im Dokument erst nach Vorlage eines Nachweises über eine abgeschlossene geschlechtsangleichende Operation genehmigt (USDOS 20.3.2023). Quellen: - AI - Amnesty International (27.3.2023): Amnesty International Report 2022/23; The State of the World's Human Rights; Peru 2022, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089589.html, Zugriff 25.9.2023 -FH - Freedom House (2023): Freedom in the World 2023 - Peru, https://www.ecoi.net/de/dokument/2088548.html, Zugriff 25.9.2023 -USDOS - U.S: Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights Practices: Peru, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089223.html, Zugriff 25.9.2023 16. Bewegungsfreiheit Das Gesetz sieht Freizügigkeit im Inland, Auslandsreisen, Auswanderung und Rückkehr vor, und diese Rechte werden von der Regierung im Allgemeinen respektiert (USDOS 20.3.2023). In Peru gibt es keine formellen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit (FH 2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 24

Die Regierung hält Notstandsgebiete aufrecht, die die Bewegungsfreiheit im VRAEM aufgrund der Präsenz der militarisierten Kommunistischen Partei Perus einschränken. Diese illegalen Akteure unterbrechen zeitweise die Freizügigkeit von Personen, indem sie Straßensperren errichten. Darüber hinaus errichten Personen, die gegen Projekte der Rohstoffindustrie protestieren, gelegentlich Straßensperren im ganzen Land. Am 15.12.2022 verhängte die Regierung den Ausnahmezustand, der abendliche Ausgangssperren in 15 Provinzen in acht Regionen vorsah (USDOS 20.3.2023). Im Jahr 2022 wurden, insbesondere während der Proteste im Dezember, weiterhin Straßenblockaden eingesetzt, bei denen die Demonstranten über hundert Straßen im ganzen Land blockierten. Auch einige öffentliche Verkehrsmittel waren betroffen. Darüber hinaus verhängten sowohl die Castillo-Regierung als auch die Boluarte-Regierung im Laufe des Jahres 2022 zahlreiche auf Proteste bezogene Ausnahmezustände, die die Bewegungsfreiheit der Zivilbevölkerung einschränkten (FH 2023). Quellen: - FH - Freedom House (2023): Freedom in the World 2023 - Peru, https://www.ecoi.net/de/dokument/2088548.html, Zugriff 25.9.2023 - USDOS - U.S: Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights Practices: Peru, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089223.html, Zugriff 25.9.2023 17. Grundversorgung und Wirtschaft Peru zählt seit über zehn Jahren zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften Lateinamerikas. Peru ist eine exportorientierte Wirtschaft und wichtiger Exporteur von Rohstoffen wie Kupfer. Trotz weitreichender Staatshilfen, die zu den ambitioniertesten in ganz Lateinamerika zählten, belief sich der Einbruch der Wirtschaft 2020 auf 11,1 %. Auch wenn sich die Wirtschaftslage 2021 und 2022 wieder deutlich erholt hat, werden die Folgen der COVID-19-Krise lange nachwirken und das Problem der sozialen Ungleichheit noch weiter verstärken. 2022 konnte Peru dank steigender Rohstoffpreise die Devisen- und Steuereinnahmen erhöhen. Diese zusätzlichen Einnahmen kurbelten den öffentlichen Konsum an und halfen den Verbrauchern, die steigende Inflation auszugleichen. Auf der anderen Seite haben wirtschaftliche Engpässe, Unterbrechungen der Lieferketten und auf lokaler Ebene die chaotische Amtszeit von Präsident Pedro Castillo den wirtschaftlichen Erholungstrend in Peru gebremst (WKO 9.2023). Peru hat in den letzten 20 Jahren ein bemerkenswertes Wirtschaftswachstum erzielt. Im Jahr 2008 wurde es als Land mit mittlerem Einkommen der oberen Kategorie eingestuft. Im gleichen Zeitraum wurde die Armut halbiert und die chronische Unterernährung bei Kindern unter fünf Jahren ging zurück. Seit 2017 steht das Land jedoch vor großen Herausforderungen. Die öffentlichen Ausgaben sind stetig gesunken, die Armut hat zugenommen, und die Häufigkeit und Intensität klimabedingter Notfälle hat zugenommen. Beinahe 33 % der Bevölkerung sind von Armut bedroht. All diese Faktoren haben die Fortschritte beim Abbau der Ungleichheit verlangsamt. .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 21 von 24

Darüber hinaus haben die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie die Fortschritte bei der Bekämpfung von Armut und Unterernährung gefährdet. Im Jahr 2021 litten 51 % der Bevölkerung unter mäßiger oder schwerer Ernährungsunsicherheit. Unterernährung, einschließlich Anämie, sowie Fettleibigkeit und Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen nehmen weiter zu. Chronische Unterernährung ist eines der größten Probleme für die öffentliche Gesundheit bei Kindern unter fünf Jahren, was ihre Entwicklung und die der Gesellschaft insgesamt einschränkt und die Beseitigung der Armut erschwert (WFP 2023). Die Arbeitslosenrate in Peru betrug im Jahr 2022 7,7 % (WKO 9.2023; vgl. GTAI 11.2022). Trading Economics (TE), eine Webseite, die ihren Nutzern genaue Informationen für 196 Länder im Wirtschaftsbereich bietet, veröffentlicht die folgenden Statistiken: Das monatliche Durchschnittseinkommen in Peru beträgt aktuell (Stand 8.2023) PEN 1950,60 (ca. EUR 490) und der Mindestlohn PEN 1025,- (ca. EUR 257) (TE 9.2023). Quellen: -GTAI - Germany Trade and Invest (11.2022): Wirtschaftsdaten kompakt - Peru, https://www.gtai.de/resource/blob/17348/4104b8b40df004363214106683d2299a/GTAI- Wirtschaftsdaten_November_2022_Peru.pdf, Zugriff 6.10.2023 -TE - Trading Economies (9.2023): Peru Average Monthly Wages, https://tradingeconomics.com/peru/wages#6, Zugirff 6.10.2023 -WFP - World Food Program (2023): Where we work - Peru, https://www.wfp.org/countries/peru, Zugriff 6.10.2023 -WKO - Wirtschaftskammer Österreich (9.2023): Wirtschaftsbericht Peru, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/peru-wirtschaftsbericht.pdf, Zugriff 6.10.2023 18. Medizinische Versorgung Das medizinische Versorgungsangebot ist in Lima im privaten Sektor z.T. auf international hohem Standard. Der öffentliche Sektor ist jedoch hinsichtlich personeller, apparativer, logistischer und z.T. hygienischer Ressourcen insbesondere in ländlichen Regionen meist defizitär strukturiert (AA 29.8.2023). Der peruanische Gesundheitssektor besteht aus fünf dezentralen Kerneinheiten, vier öffentlichen und einer privaten, die jeweils über eigene Einrichtungen verfügen. Die erste ist das Krankenversicherungsprogramm des Gesundheitsministeriums, Seguro Integral de Salud (SIS), der größte Versicherungsträger, der 60 % der Bevölkerung abdeckt. Das Sozialversicherungsprogramm EsSalud des Arbeitsministeriums deckt 25 % der Bevölkerung ab, die in der formellen Wirtschaft tätig sind. Die verbleibenden 10 % der Bevölkerung erhalten Leistungen von den Streitkräften, der nationalen Polizei und dem Privatsektor. Nach der Verabschiedung des Gesetzes über die allgemeine Krankenversicherung von 2009 und des Reformpakets von 2013 haben sich die Gesundheitsindikatoren im Land deutlich verbessert. Der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 24

Prozentsatz der Peruaner, die in irgendeiner Form krankenversichert sind, ist laut OECD von 37 % im Jahr 2004 auf 83,2 % im Jahr 2017 gestiegen. Diese Verbesserungen sowie weitere Erweiterungen der Gesundheitsinfrastruktur, der Abbau von Zugangshindernissen und die Modernisierung der öffentlichen Einrichtungen haben den Grundstein für eine flächendeckende Versorgung gelegt (ITA o.D.). Das peruanische Gesundheitswesen ist stark fragmentiert. Es gibt viele Institutionen und Verantwortliche, aber keine gesundheitspolitische Strategie und keine geordnete Ausgabenpolitik. Es gibt viele Parallelsysteme und keine Koordination. Daraus resultieren organisatorische Probleme, hohe Ausgaben und ungleiche Behandlung. Konkret sieht das so aus: 51,1 % der Peruaner sind auf die staatlichen Krankenhäuser des Gesundheitsministeriums angewiesen. Diese sind – auch wenn es inzwischen eine Minimalversicherung gibt – überfüllt und schlecht ausgestattet. 28,8 % sind über die staatliche EsSalud versichert, die Krankenhäuser im ganzen Land für seine Versicherten, fest angestellte Peruaner, hat. 4,1 % der Bevölkerung hat eine private Krankenversicherung . 14 % haben gar keine Versicherung und werden bei Krankheit wohl aus eigener Tasche eine private Klinik bezahlen (IP 19.6.2021). Alle Peruaner ohne gesetzliche Krankenversicherung (EsSalud), z.B. auf Grund eines Arbeitsverhältnis, haben die Möglichkeit, sich bei der staatlichen Grundversicherung Seguro Integral de Salud anzumelden und bekommen damit eine landesweite medizinische Grundversorgung (ÖB Lima 24.1.20220). Quellen: -AA - Auswärtiges Amt (29.8.2023): Peru: Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/peru-node/perusicherheit/211938, Zugriff 6.10.2023 -IP Informationsstelle Peru e.v. (16.6.2021): Gesundheitswesen in Peru: fragmentiert, unterfinanziert, ineffizient, https://www.infostelle-peru.de/gesellschaft/gesundheitswesen-in- peru-fragmentiert-unterfinanziert-ineffizient/, Zugriff 6.10.2023 -ITA – International Trade Administration – US Department of Commerce [USA] (o.D.): Healthcare Technologies Resource Guide. Peru, https://www.trade.gov/healthcare-resource- guide-peru, Zugriff 6.10.2023 -ÖB Lima - ÖB des BMEIA in Lima [Österreich] (24.1.2020): Bericht der ÖB, per E-Mail 19. Rückkehr Die Regierung kooperiert mit UNHCR und anderen humanitären Organisationen, um Flüchtlingen, zurückkehrenden Flüchtlingen und Asylbewerbern sowie anderen betroffenen Personen Schutz und Hilfe zu bieten (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 24

Gemäß der österreichischen Botschaft in Lima kommt es zu keinerlei Problemen seitens des Staates bei einer Rückkehr von unbescholtenen Staatsangehörigen. Lautt Wissensstand der Botschaft haben zurückkehrende Asylwerber mit keinen Repressalien zu rechnen (ÖB Lima 24.1.2020). Quellen: - USDOS - U.S: Department of State [USA] (20.3.2023): 2022 Country Report on Human Rights Practices: Peru, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089223.html, Zugriff 25.9.2023 -ÖB Lima - ÖB des BMEIA in Lima [Österreich] (24.1.2020): Bericht der ÖB, per E-Mail .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 24 von 24
