safr-lib-2022-01-17-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
schutzbedürftigen Personen aufzufangen. Asylwerber und Migranten befinden sich ohne legalen Aufenthaltsstatus in einer rechtlichen Grauzone (AI 7.4.2021). Ohne offizielle Dokumente können diese Menschen auch nicht auf öffentliche Dienste zurückgreifen (FH 3.3.2021). Gemäß Angaben von NGOs werden Asylwerber, Flüchtlinge und Migranten beim Zugang zu öffentlichen Diensten diskriminiert, obwohl das Gesetz einen Zugang absichern soll. Auch Banken diskriminieren demnach diese Personengruppen. Dahingegen erhalten sie staatliche Unterstützungszahlungen im Rahmen der Covid-19-Pandemie (USDOS 30.3.2021). Diese musste allerdings eingeklagt werden (AI 7.4.2021) und waren danach auch nur dokumentierten Migranten und Flüchtlingen zugänglich, während die rund vier Millionen nicht dokumentierten Migranten keine Unterstützung erhalten haben (MRG 6.2021). Xenophobie ist in Südafrika ein Problem. Es kommt immer wieder zu gewalttätigen Ausschreitungen und Plünderungen gegen Ausländer (USDOS 30.3.2021; vgl. FH 3.3.2021). Einige Flüchtlinge erhielten eine permanente Aufenthaltsbewilligung und damit die Chance auf eine Staatsbürgerschaft. Anderen wurde in Kooperation mit IOM dabei geholfen, in ihre Heimatländer zurückzukehren (USDOS 30.3.2021). Quellen: - AI - Amnesty International (7.4.2021): Amnesty International Report 2020/21, The State of the World's Human Rights - South Africa 2020, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048756.html, Zugriff 17.12.2021 - CIA - Central Intelligence Agency (2.12.2021): The World Factbook – South Africa, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/south-africa/, Zugriff 22.12.2021 - FH - Freedom House (3.3.2021): Freedom in the World 2021 - South Africa, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048602.html, Zugriff 17.12.2021 - IDMC - Internal Displacement Monitoring Centre (5.2021): South Africa; Displacement associated with Conflict and Violence; Figures Analysis – 2020, https://www.internal- displacement.org/sites/default/files/2021-05/figure-analysis-zaf.pdf, Zugriff 17.12.2021 - MRG - Minority Rights Group International (6.2021): Minority and Indigenous Trends 2021, Focus on Covid-19, https://www.ecoi.net/en/file/local/2055978/Minority-and-Indigenous- Trends-2021.pdf, Zugriff 17.12.2021 - SADC - Southern African Development Community (12.8.2021): Synthesis Report on the State of Food and Nutrition Security and Vulnerability in Southern Africa 2021, https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/Synthesis-Report-2021_English.pdf, Zugriff 17.12.2021 - USDOS - US Department of State [USA] (30.3.2021): 2020 Country Report on Human Rights Practices - South Africa, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048477.html, Zugriff 17.12.2021 19. Grundversorgung und Wirtschaft Südafrika ist eine reiche Industrienation, die fast ein Drittel der gesamten Wirtschaftsleistung Subsahara-Afrikas erwirtschaftet (KFW o.D.). Das Land verfügt über die am meisten diversifizierte und industrialisierte Ökonomie Afrikas (CRS 17.9.2020) und zählt als sogenannter Middle-Income Emerging Market (CIA 2.12.2021). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 31

Das Land verfügt über zahlreiche Bodenschätze und Rohstoffen, darunter Platin, Stahl, Gold, Diamanten und Kohle. Die gut entwickelte Industrie, deren Basis in der Automobil-, Textil-, Chemie- und Nahrungsmittelindustrie liegt, trägt 26 Prozent des jährlichen BIP und ist ein wesentlicher Faktor am Arbeitsmarkt. Auch die Finanz-, Rechts-, Kommunikations-, Energie- und Transportsektoren sind gut entwickelt, der Dienstleistungssektor trägt 61 Prozent zum BIP bei. Zudem beherbergt Südafrika einen der zwanzig größten Aktienmärkte weltweit. Die Landwirtschaft trägt lediglich 2 Prozent zum BIP bei (CRS 17.9.2020). 4,6 Prozent der arbeitenden Bevölkerung arbeiten in der Landwirtschaft, 23,5 Prozent in der Industrie und 71,9 Prozent arbeiten im Dienstleistungssektor (CIA 2.12.2021). Das wirtschaftliche Wachstum hat sich in den vergangenen Jahren auf jeweils unter ein Prozent verlangsamt (CIA 2.12.2021). Bereits vor der Covid-19-Pandemie befand sich Südafrika in einer Rezession (CRS 17.9.2020). Natürlich hat sich auch die Pandemie auf die Wirtschaft stark ausgewirkt, diese ist im Jahr 2020 um sieben Prozent eingebrochen (WB 18.3.2021; vgl. WKO 9.2021). Das ist der größte Rückgang seit 1946. Neben der Covid-Krise ist auch die unzureichende Stromversorgung im Land ein Grund für das schwache Wirtschaftswachstum. Gegen Ende 2020 hatte sich die Wirtschaft aber besser erholt als erwartet (WKO 9.2021). Das Wachstum soll 2021 voraussichtlich 3,3 Prozent betragen (GW 13.1.2022), nach anderen Angaben sogar 5 Prozent (AQ1 1.2022). Der durchschnittliche Haushalt gab im Jahr 2015 R103.293 (ca. 5.900 Euro) aus, davon mehr als 46 Prozent für Nahrungsmittel, Unterkunft und Energie. Von Frauen geführten (R77.671) sowie schwarzafrikanischen (R67.828) Haushalten steht dabei beträchtlich weniger Geld zur Verfügung (GOS 23.7.2021). Viele schwarze Südafrikaner leben in Armut und ihr jährliches Durchschnittseinkommen beträgt ca. ein Fünftel des Durchschnittseinkommens weißer Südafrikaner (CRS 17.9.2020). Jahrelang ist die Wirtschaft Südafrikas kontinuierlich gewachsen. 2009 hat die globale Wirtschaftskrise diesem Wachstum Einhalt geboten. Mehr als eine Million Arbeitsplätze sind seither verloren gegangen und der Trend hält an. Betroffen sind vor allem Menschen mit geringer Bildung und ohne Ausbildung – fast die Hälfte der Bevölkerung (GIZ 31.12.2020). Die offiziell angegebene Arbeitslosenrate liegt bei 27 Prozent der Erwerbsbevölkerung. Die Arbeitslosigkeit bei Jugendlichen (15-24 Jahre) liegt bei mehr als 59 Prozent (CIA 2.12.2021; vgl. KFW o.D.). Nach anderen Angaben gibt es 34,9 Prozent Arbeitslose, bei Jugendlichen sind es demnach sogar 66,5 Prozent (AQ1 1.2022). Nach wieder anderen Angaben ist die Arbeitslosenrate von 30,1 Prozent im ersten Quartal 2020 auf 32,6 Prozent im ersten Quartal 2021 gestiegen – die Covid-19-Pandemie hat folglich rund 1,4 Millionen Arbeitsplätze gekostet (SADC 12.8.2021). Nach wieder anderen Angaben betrug die Arbeitslosigkeit im zweiten Quartal 2021 bereits 34,4 Prozent. Maßnahmen um .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 31

die Jugendarbeitslosigkeit zu verringern, wie das „Youth Employment Tax Incentive Programm“, haben bisher kaum Wirkung gezeigt (WKO 9.2021). Gleichzeitig ist in der Vergangenheit aber auch die Erwerbsquote gewachsen – von 56,8 Prozent im Jahr 2013 auf fast 60 Prozent im Jahr 2017 (GOS 23.7.2021). Präsident Ramaphosa hat die Bekämpfung v.a. der Jugendarbeitslosigkeit zur obersten Priorität gemacht (KFW o.D.; vgl. CRS 17.9.2020). Ein Mangel an gut ausgebildeten Arbeitskräften stellt für die Wirtschaftsentwicklung einen limitierenden Faktor dar. Bildung und Ausbildung stehen deshalb ganz oben auf der politischen Agenda (GIZ 31.12.2020). Obwohl gesetzlich verboten, kommt es am Arbeitsmarkt zu Diskriminierung z.B. hinsichtlich Rasse und Geschlecht. Seit Jänner 2020 gibt es ein gesetzliches Mindesteinkommen. Dieses liegt über der offiziellen Armutsgrenze (USDOS 30.3.2021). Für Angestellte, die mehr als 24 Stunden im Monat arbeiten, für einen Teil der öffentlich Bediensteten, für Hausangestellte und Saisonarbeiter und bestimmte Kategorien von Selbständigen gibt es eine Sozialversicherung. Die meisten Selbständigen und einige öffentlich Bedienstete sind nicht in die Sozialversicherung inkludiert. Für Bedürftige, die ihren ständigen Wohnsitz in Südafrika haben, sowie für Flüchtlinge gibt es Sozialhilfe. Das Arbeitslosengeld beträgt für Personen, die in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt haben, zwischen 38 und 60 Prozent des Einkommens und wird 238 Tage ausbezahlt. Danach werden bis zum 365. Tag 20 Prozent des Einkommens ausbezahlt (USSSA 9.2019). Südafrika ist ein Land mit massiven Ungleichheiten (KFW o.D.). Mehr als 55 Prozent der Menschen leben unter der Armutsgrenze (CIA 2.12.2021), die Covid-19-Pandemie hat dazu geführt, dass sich die arme Bevölkerung um zwei Millionen Menschen vergrößert hat und nun bei 60 Prozent liegt (WB 18.3.2022). Dabei ist die Armutsrate seit 2006, als 66,6 Prozent unter der Armutsgrenze lebten, trotzdem merklich zurückgegangen – trotz Bevölkerungswachstum auch in absoluten Zahlen. In der Verfassung ist der Zugang zu staatlicher sozialer Absicherung verankert (GOS 23.7.2021). Der Staat unterhält ein umfangreiches Wohlfahrtsprogramm, über welches mit Stand März 2019 mehr als 17,8 Millionen Wohlfahrtsgelder an ca. 11 Millionen Nutznießer zugeteilt wurden. Im Finanzjahr 2018/19 wurden dafür 12,4 Milliarden US-Dollar ausgegeben (CRS 17.9.2020). Der Social Assistance Act aus dem Jahr 2004 bietet den Rahmen für unterschiedliche Unterstützungsmaßnahmen – von Sozialbeihilfe bis hin zu Notsicherung. Es gibt u.a. „grants-in- aid“, Kindergeld, Pflegekindergeld, Pflegegeld, Veteranengeld, Behindertengeld und Gelder für Ältere („grants for older persons“). Die Unterstützungen werden jährlich angepasst – etwa an die Inflation (GOS 23.7.2021; vgl. USSSA 9.2019). Der Prozentsatz der Haushalte, die vom Staat bei der Unterkunft subventioniert werden, ist von 5,6 Prozent im Jahr 2002 auf 13,6 Prozent im Jahr 2017 gestiegen (GOS 23.7.2021). Allerdings bleiben öffentliche Dienste und Unterstützungen trotz aller – oftmals großer – Investitionen und politischer Anstrengungen unzureichend bzw. ungleich .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 28 von 31

verteilt. Dadurch wird die schwarze Bevölkerung überproportional benachteiligt – jener Bevölkerungsteil, der schon an einer hohen Arbeitslosigkeit und schlechter Bildung leidet (CRS 17.9.2020). Südafrika ist auch weiterhin in der Lage, den Nahrungsmittelbedarf der Bevölkerung durch eigene Produktion und Importe abzudecken. Trotzdem befinden sich mehr als 29 Millionen Einwohner in unterschiedlich schwerer Ausprägung in Unsicherheit bei der Nahrungsmittelversorgung. Im März 2021 befanden sich fast 12 Millionen davon in IPC-Phase 3 [IPC = Integrated Phase Classification for Food Security] (SADC 12.8.2021). Laut staatlichen Angaben haben 5,5 Millionen Haushalte im Land aufgrund mangelnder Infrastruktur keinen Zugang zu sicherem Trinkwasser (AI 7.4.2021). Überhaupt mangelt es vielen Menschen der armen Bevölkerungsmehrheit an angemessener Behausung und damit an z.B. Strom- und Wasserversorgung. Dies gilt v.a. in ländlichen Gebieten und in dicht besiedelten Townships (CRS 17.9.2020). Arbeitslose sowie dokumentierte Migranten und Flüchtlinge erhielten erhielten im Zuge der Covid-19-Pandemie Unterstützung; allerdings lag diese unter der nationalen Armutsgrenze (MRG 6.2021). Quellen: - AI - Amnesty International (7.4.2021): Amnesty International Report 2020/21, The State of the World's Human Rights - South Africa 2020, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048756.html, Zugriff 17.12.2021 - AQ1 - Anonyme Quelle 1 (1.2022): Bei der Quelle handelt es sich um einen analytischen Newsletter - CIA - Central Intelligence Agency (2.12.2021): The World Factbook – South Africa, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/south-africa/, Zugriff 22.12.2021 - CRS - Congressional Research Service [USA] (17.9.2020): South Africa – Current Issues, Economy, and U.S. Relations, https://crsreports.congress.gov/product/pdf/R/R45687, Zugriff 14.1.2022 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (31.12.2020): Südafrika, https://www.giz.de/de/weltweit/312.html, Zugriff 14.1.2022 - GOS - Government of South Africa [Südafrika] (23.7.2021): Common core document forming part of the reports of States parties - South Africa [10 May 2021] [HRI/CORE/ZAF/2021], https://www.ecoi.net/en/file/local/2057386/HRI_CORE_ZAF_2021_9436_E.docx, Zugriff 17.12.2021 - GW - Gardaworld (13.1.2022): South Africa Country Report, https://crisis24.garda.com/insights- intelligence/intelligence/country-reports/south-africa, Zugriff 13.1.2022 - KFW - KfW Entwicklungsbank (o.D.): Unser weltweites Engagement – Südafrika, https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/ Weltweite-Pr%C3%A4senz/Subsahara-Afrika/S%C3%Bcdafrika/, Zugriff 14.1.2022 - MRG - Minority Rights Group International (6.2021): Minority and Indigenous Trends 2021, Focus on Covid-19, https://www.ecoi.net/en/file/local/2055978/Minority-and-Indigenous- Trends-2021.pdf, Zugriff 17.12.2021 - SADC - Southern African Development Community (12.8.2021): Synthesis Report on the State of Food and Nutrition Security and Vulnerability in Southern Africa 2021, https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/Synthesis-Report-2021_English.pdf, Zugriff 17.12.2021 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 29 von 31

- USDOS - US Department of State [USA] (30.3.2021): 2020 Country Report on Human Rights Practices - South Africa, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048477.html, Zugriff 17.12.2021 - USSSA - US Social Security Administration [USA] (9.2019): Social Security Programs Throughout the World – Africa, https://ww1.issa.int/sites/default/files/documents/2020-05/ssptw19africa.pdf, Zugriff 14.1.2022 - WB - Weltbank (18.3.2021): South Africa – Overview, https://www.worldbank.org/en/country/southafrica/overview#1, Zugriff 13.1.2022 - WKO - Wirtschaftskammer Österreich (9.2021): Länderreport Südafrika, Außenwirtschaft Austria, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/suedafrika-laenderreport.pdf, Zugriff 13.1.2022 20. Medizinische Versorgung Die medizinische Versorgung ist insgesamt gut. Die privaten Krankenhäuser in den großen Städten haben europäisches Niveau (AA 10.1.2022) und entsprechen höchsten internationalen Ansprüchen (BMEIA 13.1.2022; vgl. WKO 1.9.2021). Die staatlichen Krankenhäuser fallen dahinter zurück, bieten aber auch im Notfall einen zielorientierten Service. Die ärztliche Versorgung ist in den ländlichen Gebieten nicht so gut wie in den großen Städten (AA 10.1.2022). Der öffentliche Sektor – auf den der Großteil der Bevölkerung angewiesen ist – bietet eine flächendeckende Grundversorgung, die jedoch in vielen Fällen an veralteter bzw. mangelnder Infrastruktur leidet (WKO 1.9.2021). Auf rund 1.000 Menschen kommt ein Arzt (CIA 2.12.2021). Es gibt eine allgemeine Krankenversicherung (USSSA 9.2019). Die durchschnittliche Lebenserwartung entspricht bei der Geburt ca. 65 Jahren (CIA 2.12.2021), 61,1 Jahre bei Männern, 67,3 Jahre bei Frauen. 2002 lag sie noch bei 52,9 bzw. 56,6 Jahren. Die Kindersterblichkeit bei Kindern unter fünf Jahren konnte von einer Rate von 71,3 im Jahr 2002 auf 42,4 im Jahr 2017 gesenkt werden (GOS 23.7.2021). Südafrika hat mehr HIV-Infizierte als irgendein anderes Land auf der Welt: Fast 8 Millionen Menschen sind mit dem Virus infiziert (KFW o.D.). Damit stellt HIV/AIDS für Südafrika das größte Gesundheitsproblem dar (AA 10.1.2022). Die AIDS-Rate bei Erwachsenen beträgt rund 19 Prozent. Im Jahr 2020 lebten rund 7,8 Millionen Südafrikaner mit AIDS, 83.000 davon verstarben in diesem Jahr (CIA 2.12.2021). Die Zahl an direkt durch HIV verursachten Toten wird für die Jahre 2014-2016 mit durchschnittlich 22.000 angegeben und liegt damit etwa gleichauf mit der Grippe (GOS 23.7.2021). Allerdings ist eine durch die Immunschwäche bedingte Ko-Infektion mit Tuberkulose eine weitere Ursache von Sterblichkeit, wobei gegen Tuberkulosemedikamente multiresistente Keime zum großen Teil mitverantwortlich sind (AA 10.1.2022). Insgesamt hat sich die AIDS-Epidemie verlangsamt. Drastisch gesunken ist etwa die Zahl an Neugeborenen, die über ihre Mütter infiziert wurden (GIZ 31.12.2020). Insgesamt geht die Gesamtrate an Infizierten langsam aber kontinuierlich zurück (CRS 17.9.2020). Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 30 von 31

- AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (10.1.2022): Südafrika – Reise- und Sicherheitshinweise (COVID-19-bedingte Reisewarnung), https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/suedafrika-node/ suedafrikasicherheit/208400, Zugriff 13.1.2022 - BMEIA - Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich] (13.1.2022): Reiseinformation – Südafrika, https://www.bmeia.gv.at/reise-services/reiseinformation/land/suedafrika/, Zugriff 13.1.2022 - CIA - Central Intelligence Agency (2.12.2021): The World Factbook – South Africa, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/south-africa/, Zugriff 22.12.2021 - CRS - Congressional Research Service [USA] (17.9.2020): South Africa – Current Issues, Economy, and U.S. Relations, https://crsreports.congress.gov/product/pdf/R/R45687, Zugriff 14.1.2022 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (31.12.2020): Südafrika, https://www.giz.de/de/weltweit/312.html, Zugriff 14.1.2022 - GOS - Government of South Africa [Südafrika] (23.7.2021): Common core document forming part of the reports of States parties - South Africa [10 May 2021] [HRI/CORE/ZAF/2021], https://www.ecoi.net/en/file/local/2057386/HRI_CORE_ZAF_2021_9436_E.docx, Zugriff 17.12.2021 - KFW - KfW Entwicklungsbank (o.D.): Unser weltweites Engagement – Südafrika, https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/ Weltweite-Pr%C3%A4senz/Subsahara-Afrika/S%C3%Bcdafrika/, Zugriff 14.1.2022 - USSSA - US Social Security Administration [USA] (9.2019): Social Security Programs Throughout the World – Africa, https://ww1.issa.int/sites/default/files/documents/2020-05/ssptw19africa.pdf, Zugriff 14.1.2022 - WKO - Wirtschaftskammer Österreich (1.9.2021): Die südafrikanische Wirtschaft, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/die-suedafrikanische-wirtschaft.html, Zugriff 13.1.2022 21. Rückkehr Das Gesetz sieht Bewegungsfreiheit im Inland, für Auslandsreisen und für die Wiedereinreise vor. Die Regierung respektiert diese Rechte im Allgemeinen auch in der Praxis (USDOS 30.3.2021). Weitere Informationen konnten nicht gefunden werden. Quellen: - USDOS - US Department of State [USA] (30.3.2021): 2020 Country Report on Human Rights Practices - South Africa, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048477.html, Zugriff 17.12.2021 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 31 von 31
