safr-lib-2022-01-17-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
die Jugendarbeitslosigkeit zu verringern, wie das „Youth Employment Tax Incentive Programm“, haben bisher kaum Wirkung gezeigt (WKO 9.2021). Gleichzeitig ist in der Vergangenheit aber auch die Erwerbsquote gewachsen – von 56,8 Prozent im Jahr 2013 auf fast 60 Prozent im Jahr 2017 (GOS 23.7.2021). Präsident Ramaphosa hat die Bekämpfung v.a. der Jugendarbeitslosigkeit zur obersten Priorität gemacht (KFW o.D.; vgl. CRS 17.9.2020). Ein Mangel an gut ausgebildeten Arbeitskräften stellt für die Wirtschaftsentwicklung einen limitierenden Faktor dar. Bildung und Ausbildung stehen deshalb ganz oben auf der politischen Agenda (GIZ 31.12.2020). Obwohl gesetzlich verboten, kommt es am Arbeitsmarkt zu Diskriminierung z.B. hinsichtlich Rasse und Geschlecht. Seit Jänner 2020 gibt es ein gesetzliches Mindesteinkommen. Dieses liegt über der offiziellen Armutsgrenze (USDOS 30.3.2021). Für Angestellte, die mehr als 24 Stunden im Monat arbeiten, für einen Teil der öffentlich Bediensteten, für Hausangestellte und Saisonarbeiter und bestimmte Kategorien von Selbständigen gibt es eine Sozialversicherung. Die meisten Selbständigen und einige öffentlich Bedienstete sind nicht in die Sozialversicherung inkludiert. Für Bedürftige, die ihren ständigen Wohnsitz in Südafrika haben, sowie für Flüchtlinge gibt es Sozialhilfe. Das Arbeitslosengeld beträgt für Personen, die in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt haben, zwischen 38 und 60 Prozent des Einkommens und wird 238 Tage ausbezahlt. Danach werden bis zum 365. Tag 20 Prozent des Einkommens ausbezahlt (USSSA 9.2019). Südafrika ist ein Land mit massiven Ungleichheiten (KFW o.D.). Mehr als 55 Prozent der Menschen leben unter der Armutsgrenze (CIA 2.12.2021), die Covid-19-Pandemie hat dazu geführt, dass sich die arme Bevölkerung um zwei Millionen Menschen vergrößert hat und nun bei 60 Prozent liegt (WB 18.3.2022). Dabei ist die Armutsrate seit 2006, als 66,6 Prozent unter der Armutsgrenze lebten, trotzdem merklich zurückgegangen – trotz Bevölkerungswachstum auch in absoluten Zahlen. In der Verfassung ist der Zugang zu staatlicher sozialer Absicherung verankert (GOS 23.7.2021). Der Staat unterhält ein umfangreiches Wohlfahrtsprogramm, über welches mit Stand März 2019 mehr als 17,8 Millionen Wohlfahrtsgelder an ca. 11 Millionen Nutznießer zugeteilt wurden. Im Finanzjahr 2018/19 wurden dafür 12,4 Milliarden US-Dollar ausgegeben (CRS 17.9.2020). Der Social Assistance Act aus dem Jahr 2004 bietet den Rahmen für unterschiedliche Unterstützungsmaßnahmen – von Sozialbeihilfe bis hin zu Notsicherung. Es gibt u.a. „grants-in- aid“, Kindergeld, Pflegekindergeld, Pflegegeld, Veteranengeld, Behindertengeld und Gelder für Ältere („grants for older persons“). Die Unterstützungen werden jährlich angepasst – etwa an die Inflation (GOS 23.7.2021; vgl. USSSA 9.2019). Der Prozentsatz der Haushalte, die vom Staat bei der Unterkunft subventioniert werden, ist von 5,6 Prozent im Jahr 2002 auf 13,6 Prozent im Jahr 2017 gestiegen (GOS 23.7.2021). Allerdings bleiben öffentliche Dienste und Unterstützungen trotz aller – oftmals großer – Investitionen und politischer Anstrengungen unzureichend bzw. ungleich .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 28 von 31

verteilt. Dadurch wird die schwarze Bevölkerung überproportional benachteiligt – jener Bevölkerungsteil, der schon an einer hohen Arbeitslosigkeit und schlechter Bildung leidet (CRS 17.9.2020). Südafrika ist auch weiterhin in der Lage, den Nahrungsmittelbedarf der Bevölkerung durch eigene Produktion und Importe abzudecken. Trotzdem befinden sich mehr als 29 Millionen Einwohner in unterschiedlich schwerer Ausprägung in Unsicherheit bei der Nahrungsmittelversorgung. Im März 2021 befanden sich fast 12 Millionen davon in IPC-Phase 3 [IPC = Integrated Phase Classification for Food Security] (SADC 12.8.2021). Laut staatlichen Angaben haben 5,5 Millionen Haushalte im Land aufgrund mangelnder Infrastruktur keinen Zugang zu sicherem Trinkwasser (AI 7.4.2021). Überhaupt mangelt es vielen Menschen der armen Bevölkerungsmehrheit an angemessener Behausung und damit an z.B. Strom- und Wasserversorgung. Dies gilt v.a. in ländlichen Gebieten und in dicht besiedelten Townships (CRS 17.9.2020). Arbeitslose sowie dokumentierte Migranten und Flüchtlinge erhielten erhielten im Zuge der Covid-19-Pandemie Unterstützung; allerdings lag diese unter der nationalen Armutsgrenze (MRG 6.2021). Quellen: - AI - Amnesty International (7.4.2021): Amnesty International Report 2020/21, The State of the World's Human Rights - South Africa 2020, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048756.html, Zugriff 17.12.2021 - AQ1 - Anonyme Quelle 1 (1.2022): Bei der Quelle handelt es sich um einen analytischen Newsletter - CIA - Central Intelligence Agency (2.12.2021): The World Factbook – South Africa, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/south-africa/, Zugriff 22.12.2021 - CRS - Congressional Research Service [USA] (17.9.2020): South Africa – Current Issues, Economy, and U.S. Relations, https://crsreports.congress.gov/product/pdf/R/R45687, Zugriff 14.1.2022 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (31.12.2020): Südafrika, https://www.giz.de/de/weltweit/312.html, Zugriff 14.1.2022 - GOS - Government of South Africa [Südafrika] (23.7.2021): Common core document forming part of the reports of States parties - South Africa [10 May 2021] [HRI/CORE/ZAF/2021], https://www.ecoi.net/en/file/local/2057386/HRI_CORE_ZAF_2021_9436_E.docx, Zugriff 17.12.2021 - GW - Gardaworld (13.1.2022): South Africa Country Report, https://crisis24.garda.com/insights- intelligence/intelligence/country-reports/south-africa, Zugriff 13.1.2022 - KFW - KfW Entwicklungsbank (o.D.): Unser weltweites Engagement – Südafrika, https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/ Weltweite-Pr%C3%A4senz/Subsahara-Afrika/S%C3%Bcdafrika/, Zugriff 14.1.2022 - MRG - Minority Rights Group International (6.2021): Minority and Indigenous Trends 2021, Focus on Covid-19, https://www.ecoi.net/en/file/local/2055978/Minority-and-Indigenous- Trends-2021.pdf, Zugriff 17.12.2021 - SADC - Southern African Development Community (12.8.2021): Synthesis Report on the State of Food and Nutrition Security and Vulnerability in Southern Africa 2021, https://reliefweb.int/sites/reliefweb.int/files/resources/Synthesis-Report-2021_English.pdf, Zugriff 17.12.2021 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 29 von 31

- USDOS - US Department of State [USA] (30.3.2021): 2020 Country Report on Human Rights Practices - South Africa, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048477.html, Zugriff 17.12.2021 - USSSA - US Social Security Administration [USA] (9.2019): Social Security Programs Throughout the World – Africa, https://ww1.issa.int/sites/default/files/documents/2020-05/ssptw19africa.pdf, Zugriff 14.1.2022 - WB - Weltbank (18.3.2021): South Africa – Overview, https://www.worldbank.org/en/country/southafrica/overview#1, Zugriff 13.1.2022 - WKO - Wirtschaftskammer Österreich (9.2021): Länderreport Südafrika, Außenwirtschaft Austria, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/suedafrika-laenderreport.pdf, Zugriff 13.1.2022 20. Medizinische Versorgung Die medizinische Versorgung ist insgesamt gut. Die privaten Krankenhäuser in den großen Städten haben europäisches Niveau (AA 10.1.2022) und entsprechen höchsten internationalen Ansprüchen (BMEIA 13.1.2022; vgl. WKO 1.9.2021). Die staatlichen Krankenhäuser fallen dahinter zurück, bieten aber auch im Notfall einen zielorientierten Service. Die ärztliche Versorgung ist in den ländlichen Gebieten nicht so gut wie in den großen Städten (AA 10.1.2022). Der öffentliche Sektor – auf den der Großteil der Bevölkerung angewiesen ist – bietet eine flächendeckende Grundversorgung, die jedoch in vielen Fällen an veralteter bzw. mangelnder Infrastruktur leidet (WKO 1.9.2021). Auf rund 1.000 Menschen kommt ein Arzt (CIA 2.12.2021). Es gibt eine allgemeine Krankenversicherung (USSSA 9.2019). Die durchschnittliche Lebenserwartung entspricht bei der Geburt ca. 65 Jahren (CIA 2.12.2021), 61,1 Jahre bei Männern, 67,3 Jahre bei Frauen. 2002 lag sie noch bei 52,9 bzw. 56,6 Jahren. Die Kindersterblichkeit bei Kindern unter fünf Jahren konnte von einer Rate von 71,3 im Jahr 2002 auf 42,4 im Jahr 2017 gesenkt werden (GOS 23.7.2021). Südafrika hat mehr HIV-Infizierte als irgendein anderes Land auf der Welt: Fast 8 Millionen Menschen sind mit dem Virus infiziert (KFW o.D.). Damit stellt HIV/AIDS für Südafrika das größte Gesundheitsproblem dar (AA 10.1.2022). Die AIDS-Rate bei Erwachsenen beträgt rund 19 Prozent. Im Jahr 2020 lebten rund 7,8 Millionen Südafrikaner mit AIDS, 83.000 davon verstarben in diesem Jahr (CIA 2.12.2021). Die Zahl an direkt durch HIV verursachten Toten wird für die Jahre 2014-2016 mit durchschnittlich 22.000 angegeben und liegt damit etwa gleichauf mit der Grippe (GOS 23.7.2021). Allerdings ist eine durch die Immunschwäche bedingte Ko-Infektion mit Tuberkulose eine weitere Ursache von Sterblichkeit, wobei gegen Tuberkulosemedikamente multiresistente Keime zum großen Teil mitverantwortlich sind (AA 10.1.2022). Insgesamt hat sich die AIDS-Epidemie verlangsamt. Drastisch gesunken ist etwa die Zahl an Neugeborenen, die über ihre Mütter infiziert wurden (GIZ 31.12.2020). Insgesamt geht die Gesamtrate an Infizierten langsam aber kontinuierlich zurück (CRS 17.9.2020). Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 30 von 31

- AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (10.1.2022): Südafrika – Reise- und Sicherheitshinweise (COVID-19-bedingte Reisewarnung), https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/suedafrika-node/ suedafrikasicherheit/208400, Zugriff 13.1.2022 - BMEIA - Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich] (13.1.2022): Reiseinformation – Südafrika, https://www.bmeia.gv.at/reise-services/reiseinformation/land/suedafrika/, Zugriff 13.1.2022 - CIA - Central Intelligence Agency (2.12.2021): The World Factbook – South Africa, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/south-africa/, Zugriff 22.12.2021 - CRS - Congressional Research Service [USA] (17.9.2020): South Africa – Current Issues, Economy, and U.S. Relations, https://crsreports.congress.gov/product/pdf/R/R45687, Zugriff 14.1.2022 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (31.12.2020): Südafrika, https://www.giz.de/de/weltweit/312.html, Zugriff 14.1.2022 - GOS - Government of South Africa [Südafrika] (23.7.2021): Common core document forming part of the reports of States parties - South Africa [10 May 2021] [HRI/CORE/ZAF/2021], https://www.ecoi.net/en/file/local/2057386/HRI_CORE_ZAF_2021_9436_E.docx, Zugriff 17.12.2021 - KFW - KfW Entwicklungsbank (o.D.): Unser weltweites Engagement – Südafrika, https://www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung/KfW-Entwicklungsbank/ Weltweite-Pr%C3%A4senz/Subsahara-Afrika/S%C3%Bcdafrika/, Zugriff 14.1.2022 - USSSA - US Social Security Administration [USA] (9.2019): Social Security Programs Throughout the World – Africa, https://ww1.issa.int/sites/default/files/documents/2020-05/ssptw19africa.pdf, Zugriff 14.1.2022 - WKO - Wirtschaftskammer Österreich (1.9.2021): Die südafrikanische Wirtschaft, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/die-suedafrikanische-wirtschaft.html, Zugriff 13.1.2022 21. Rückkehr Das Gesetz sieht Bewegungsfreiheit im Inland, für Auslandsreisen und für die Wiedereinreise vor. Die Regierung respektiert diese Rechte im Allgemeinen auch in der Praxis (USDOS 30.3.2021). Weitere Informationen konnten nicht gefunden werden. Quellen: - USDOS - US Department of State [USA] (30.3.2021): 2020 Country Report on Human Rights Practices - South Africa, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048477.html, Zugriff 17.12.2021 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 31 von 31
