trin-lib-2017-01-31-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 17 Es gibt keine Wehrpflicht. Im Alter zwischen 18 und 25 Jahren kann freiwilliger Militärdienst geleistet werden. 16-Jährige können mit Zustimmung der Eltern den freiwilligen Militärdienst leisten (CIA 12.1.2017). Quellen: - CIA - Central Intelligence Agency (12.1.2017): The World Factbook - Trinidad and Tobago, https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/td.html, Zugriff 18.1.2017 8. Allgemeine Menschenrechtslage Die größten Probleme im Bereich der Menschenrechte waren die polizeiliche Misshandlung von Verdächtigen, Häftlingen und Gefangenen, schlechte Haftbedingungen und ein langsames Rechtssystem, sowie Gewalt und Diskriminierung von Frauen. Es gab keine Berichte über politische Gefangene. Einzelpersonen oder Organisationen können im Falle der Menschenrechtsverletzungen Klagen, sowohl beim Obersten Gerichtshof als auch beim örtlichen Zivilgericht, einreichen. Die Verfassung und das Gesetz verbieten willkürliche Eingriffe in die Privatsphäre, Familie, Wohnung oder Korrespondenz, und es gab keine Berichte über die Versäumung dieser Verbote. Die Verfassung und das Gesetz sorgen für Rede-, Presse- und Meinungsfreiheit, und die Regierung respektierte im Allgemeinen diese Rechte. Der Zugang zum Internet wird nicht beschränkt. Die Verfassung und das Gesetz sehen die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit vor, und die Regierung respektiert diese Rechte im Allgemeinen (USDOS 2016). Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgeschlechtliche und Intersexuelle wurden weiterhin Opfer von Gewalt und Diskriminierung. Einvernehmliche sexuelle Handlungen zwischen gleichgeschlechtlichen Personen blieben strafbar. Lokalen zivilgesellschaftlichen Gruppen lagen auch weiterhin Berichte über Gewalt und Diskriminierung gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgeschlechtliche und Intersexuelle (LGBTI) vor (AI 2016, vgl. FH 2016). Kindesmissbrauch stellte ein schwerwiegendes Problem dar. Auch Frauen und Mädchen waren Gewalt und Diskriminierung ausgesetzt. Gewaltverbrechen stellten nach wie vor ein großes Problem dar. Zwischen Januar und September 2015 meldete die Polizei 329 Tötungsdelikte, etwa so viele wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Berichte über exzessive Gewaltanwendung durch die Polizei gaben weiterhin Anlass zur Besorgnis. Die hohe Rate an Fällen von sexuellem Missbrauch und anderweitigen physischen Übergriffen gegen Kinder blieb weiterhin problematisch. Im Mai 2015 trat ein neues Gesetz über die Rechte der Kinder in Kraft, das höhere Strafen für Kindesmissbrauch vorsah und das Alter für sexuelle Mündigkeit auf 18 Jahre heraufsetzte. Es wurde eine

.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 17 Jugendschutzbehörde eingerichtet, bei der innerhalb der ersten drei Monate nach Aufnahme ihrer Tätigkeit bereits 1.500 Fälle von Kindesmissbrauch gemeldet wurden. Trotz der Fortschritte in diesem Bereich befanden zivilgesellschaftliche Gruppen, dass die seitens der Behörden zur Verhinderung von Kindesmissbrauch ergriffenen Maßnahmen unzureichend seien und entsprechende Fälle noch immer nicht umfassend untersucht und bearbeitet würden (AI 2016). Quellen: - AI - Amnesty International (2016): Amnesty Report 2016, Trinidad und Tobago, http://www.amnesty.de/jahresbericht/2016/trinidad-und-tobago? destination=node%2F3027, Zugriff 13.1.2017 - FH - Freedom House (2016): Trinidad and Tobago, Freedom in the World 2016, https://freedomhouse.org/report/freedom-world/2016/trinidad-and-tobago, Zugriff 26.1.2017 - USDOS (2016): Country Reports on Human Rights Practices for 2015, Trinidad and Tobago, https://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm? year=2015&dlid=253045%20-%20wrapper#wrapper, Zugriff 17.1.2017 9. Todesstrafe Die Todesstrafe war bei Verurteilungen wegen Mordes weiterhin zwingend vorgeschrieben. Die höchste Berufungsinstanz, der in London ansässige Rechtsausschuss des Kronrats (Judicial Committee of the Privy Council), wandelte den Schuldspruch gegen einen geistig behinderten Mann von Mord in Totschlag und die gegen ihn verhängte Todesstrafe in eine Haftstrafe um (AI 2016). Die Todesstrafe wurde in Trinidad und Tobago nicht abgeschafft (BPB 29.4.2013). Quellen: - AI - Amnesty International (2016): Amnesty Report 2016, Trinidad und Tobago, http://www.amnesty.de/jahresbericht/2016/trinidad-und-tobago? destination=node%2F3027, Zugriff 13.1.2017 - BPB - Bundeszentrale für politische Bildung (29.4.2013): Todesstrafe nach Staaten, 2012, http://www.bpb.de/internationales/weltweit/menschenrechte/38799/todesstrafe, Zugriff 17.1.2017 10.Religionsfreiheit Die Verfassung sieht die Religionsfreiheit und Religionsausübung in der Praxis vor. Diskriminierung aufgrund der Religion ist verboten. Gesetze verbieten Handlungen, die religiösen Hass und Gewalt aufhetzen. Es gab keine Berichte über die Beeinträchtigungen der Religionsfreiheit. Die ethnische und religiöse Zusammensetzung der beiden Inseln variiert deutlich. In Trinidad machen jene der afrikanischen Abstammung 32 % der

.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 17 Bevölkerung aus und sind überwiegend christlich, wobei eine kleine muslimische Gemeinschaft in und um Port of Spain entlang des Ost-West-Korridors des nördlichen Trinidad und in bestimmten Gebieten des Zentral- und Süd Trinidad konzentriert ist. 37 % der Bevölkerung hat eine ostindische Abstammung, von denen etwa die Hälfte Hindus sind. 85 % der Bevölkerung von Tobago hat eine afrikanische Abstammung und ist überwiegend christlich. Eine Geldstrafe von bis umgerechnet 156 USD kann wegen der Äußerungen des Religionshasses oder Beleidigungen auf Religionsbasis erhoben werden. Die religiösen Gruppen müssen bei den Behörden registriert werden und haben die gleichen Rechte und Pflichten wie die meisten juristischen Personen, unabhängig von ihrem Registrierungsstatus. Der Religionsunterricht in den öffentlichen Schulen ist gestattet, die Teilnahme der Schulkinder ist aber nicht obligatorisch. Eine zeitlich befristete Missionierung für eingetragene Religionsgruppen ist nach Zahlung einer Gebühr möglich, bzw. erlaubt. Mitglieder der Regierung nahmen oft an Zeremonien und Feiertagen von verschiedenen Religionsgruppen teil und werben dabei regelmäßig um die religiöse Toleranz und Harmonie und gegen die religiöse Intoleranz. Die Regierung unterstützt finanziell die religiösen Gemeinschaften und öffentliche Religionsschulen. Es gab keine Berichte über die bedeutenden gesellschaftlichen Handlungen, die die Religionsfreiheit beeinträchtigten (USDOS 2015). Laut Zensus von 2011 deklarierten sich 32,1% Bewohner als Protestanten, 21,6 % als Römisch-Katholisch, 18,2 % als Hindu, 1,5 % als Zeugen Jehovas, 8,4 % als sonstige, 2,2 % als Personen ohne Bekenntnis und etwa 11,1 % als nicht näher bezeichnet (CIA 12.1.2017). Quellen: - CIA - Central Intelligence Agency (12.1.2017): The World Factbook – Trinidad and Tobago, https://www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/td.html, Zugriff 18.1.2017 - USDOS (2015): International Religious Freedom Report for 2015, Trinidad and Tobago, https://www.state.gov/documents/organization/256599.pdf, Zugriff 24.1.2017 11.Bewegungsfreiheit Die Verfassung garantiert Bewegungs- und Reisefreiheit im Inneren wie nach außen, Emigration und Rückkehr und die Regierung respektierte diese Rechte in der Praxis (USDOS 2016). Es gibt keine unangemessenen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und des Rechtes auf freie Aufenthaltswahl. Die Bürger sind berechtigt, die Aufnahme in den örtlichen

.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 17 Bildungseinrichtungen zu beantragen und gewerblich tätig zu werden. Jedoch hindert die Korruption im Wirtschaftssektor die Chancengleichheit (FH 2016). UNHCR stellt den Behörden in Trinidad und Tobago fachliche Beratung und Kapazitäten zur Unterstützung eines umfassenden Asylsystems, sowie eine direkte Hilfe für Flüchtlinge und Asylsuchende zur Verfügung (TDO - UNHCR 19.6.2016). Quellen: - FH - Freedom House (2016): Trinidad and Tobago, Freedom in the World 2016, https://freedomhouse.org/report/freedom-world/2016/trinidad-and-tobago, Zugriff 26.1.2017 - TDO - The Daily Observer (19.6.2016): UNHCR urges Trinidad and Tobago to show solidarity for people on World Refugee Day, http://antiguaobserver.com/unhcr-urges- trinidad-and-tobago-to-show-solidarity-for-people-on-world-refugee-day/, Zugriff 27.1.2017 - USDOS (2016): Country Reports on Human Rights Practices for 2015, Trinidad and Tobago, https://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm? year=2015&dlid=253045%20-%20wrapper#wrapper, Zugriff 17.1.2017 12.Grundversorgung und Wirtschaft Trinidad und Tobago hat mit rd. 20.000 USD eines der höchsten Pro-Kopf-Einkommen in Lateinamerika und im karibischen Raum. Die Ungleichheit der Einkommensverteilung ist weniger ausgeprägt als im übrigen Lateinamerika. Seit 2011 gilt Trinidad und Tobago nicht mehr als Entwicklungsland im Sinne des Entwicklungsausschusses der OECD. Die Wirtschaft wird durch einen leistungsfähigen Energiesektor, aber auch eine hohe Staatsquote geprägt. 75% der Bauaufträge vergibt die öffentliche Hand (AA 10.2016b). Trinidad und Tobago ist eines der wohlhabendsten Länder in der Karibik, vor allem durch bedeutende Öl- und Erdgas-Ressourcen, hohes Maß an ausländischen Direktinvestitionen und einer wachsende Tourismusbranche. Der "Pull"-Faktor ist daher stark; die verfügbaren Daten deuten darauf hin, dass sich ein Drittel der karibischen Binnenmigranten in Trinidad und Tobago aufhält (IOM 3.2016). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt (10.2016b): Trinidad und Tobago , Wirtschaft, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/ TrinidadUndTobago/Wirtschaft_node.html, Zugriff 17.1.2017 - IOM - International Organization for Migration (3.2016): Trinidad and Tobago, Overview, Migration Activities, https://www.iom.int/countries/trinidad-and-tobago, Zugriff 27.1.2017 13.Medizinische Versorgung

.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 17 Die medizinische Grundversorgung ist gewährleistet. Ernsthafte Erkrankungen und Verletzungen werden jedoch eher im Ausland (USA oder Europa) behandelt (EDA 17.1.2017). Insgesamt ist die Gesundheitsversorgung in ländlichen Gebieten nicht immer mit europäischen Standards vergleichbar (AA 17.1.2017c). Das öffentliche Krankenversicherungsunternehmen in Trinidad und Tobago ist das „National Insurance Board“ (NIB). Personen, die beim NIB registriert sind und Rentenansprüche geltend machen können, haben einen Anspruch auf Versicherungsleistungen des NIB. Das Gesundheitsministerium Trinidad stellt über fünf regionale Gesundheitsbehörden der örtlichen Bevölkerung öffentliche Gesundheitsleistungen zur Verfügung. Die Regionalbehörden „Nord-West“, „Nord-Zentral“, „Süd-West“ und „Ost“ bieten verschiedene öffentliche Gesundheitsprogramme und kostenlose Leistungen an. Die örtlichen Kliniken können kostenlos konsultiert werden, Medikamentenkosten werden jedoch nicht übernommen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Dienstleistungen häufig mit langen Wartezeiten verknüpft sind und medizinische Tests bzw. Medikamente u.U. nicht zur Verfügung stehen. Die Soziale Wohlfahrt Trinidad hat eine Abteilung für ältere Menschen, die in bestimmten Fällen ältere und behinderte Mitbürger bei der Ausstattung mit technischen Mitteln oder Medikamenten unterstützen kann. Die Büros der Wohlfahrt, in denen geprüft werden kann, ob der Mann die zugrunde gelegten Kriterien erfüllt, sind landesweit zu finden (BAMF - IOM 19.10.2012). Das Gesundheitssystem besteht aus einer Mischung öffentlicher und privater Anbieter. Die Zuständigkeit für die Erbringung von Gesundheitsdiensten in Trinidad und Tobago wurde im Jahr 1994 vom Gesundheitsministerium an die regionalen Gesundheitsbehörden (RHA) übertragen. RHAs sind autonome Gesundheitseinrichtungen, die in den jeweiligen Regionen betrieben werden. Heute gibt es fünf solcher RHAs, die durch das Gesundheitsministerium finanziert werden: North West Regional Health Authority (NWRHA); North Central Regional Health Authority (NCRHA); South West Regional Health Authority (SWRHA); Eastern Regional Health Authority (ERHA) and Tobago Regional Health Authority (TRHA). Es existiert ein Programm für bedürftige Patienten, das finanzielle Unterstützung für Bürger, die eine lebensrettende ärztliche Behandlung benötigen, bietet. Es werden Anstrengungen unternommen, um die übertragbaren Krankheiten, einschließlich HIV/AIDS, zu reduzieren. Die Hauptstrategie des Gesundheitsministeriums ist die Förderung der primären Gesundheitsversorgung, mit dem Schwerpunkt auf chronischen und psychischen Krankheiten (Government of the Republic of Trinidad and Tobago 2017).

.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von 17 In den letzten Jahren gab es eine Massenabwanderung von Krankenschwestern aus dem öffentlichen Gesundheitssystem, vor allem in die USA. Um die Lücken zu schließen, hat die Regierung Gesundheitspersonal, einschließlich Ärzte aus Kuba, Nigeria und den Philippinen rekrutiert (IOM 3.2016). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt (17.1.2017c): Trinidad und Tobago , Trinidad und Tobago: Reise- und Sicherheitshinweise, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00- SiHi/Nodes/TrinidadUndTobagoSicherheit_node.html, Zugriff 17.1.2017 - BAMF - IOM (16.4.2009 - geändert am 19.10.2012): Zentralstelle für Informationsvermittlung zur Rückkehrförderung - ZIRF, Trinidad und Tobago, Rückkehrinformationen [ZC80], https://milo.bamf.de/milop/livelink.exe/fetch/2000/702450/698578/704870/698704/131235 43/13563075/13563080/Port_of_Spain_- _Medizinische_Versorgung%2C_16.04.2009.pdf?nodeid=13201829&vernum=-2, Zugriff 17.1.2017 - EDA - Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (17.1.2017): Trinidad und Tobago, Reisehinweise für Trinidad und Tobago, https://www.eda.admin.ch/content/eda/de/home/laender-reise-information/ trinidad_und_tobago/reisehinweise-trinidad-und-tobago.html, Zugriff 17.1.2017 - Government of the Republic of Trinidad and Tobago (2017): The Ministry of Health - Trinidad and Tobago, Ministry of Health - Overview, http://www.health.gov.tt/sitepages/default.aspx?id=38, Zugriff 26.1.2017 - IOM - International Organization for Migration (3.2016): Trinidad and Tobago, Overview, Migration Activities, https://www.iom.int/countries/trinidad-and-tobago, Zugriff 27.1.2017 14.Rückkehr Die Verfassung garantiert Bewegungs- und Reisefreiheit im Inneren wie nach außen, Emigration und Rückkehr und die Regierung respektiert diese Rechte in der Praxis. Die Regierung kooperiert durch Zusammenarbeit mit UNHCR und anderen humanitären Organisationen bei der Schutz- und Hilfegewährung für Binnenvertriebene, Flüchtlinge, rückkehrende Flüchtlinge, staatenlose Personen und andere hilfsbedürftige Menschen (USDOS 2016). Mit den, durch das Vereinigte Königreich finanziell unterstützten, freiwilligen Rückkehrprogrammen und der Reintegrationshilfe der IOM-Port of Spain, wurde seit 2007 Hilfe für mindestens 70 Rückkehrer aus dem Vereinigten Königreich zur Verfügung gestellt. Es gibt vier Programme, die durch IOM London finanziert werden und die freiwillige Rückkehr und Wiedereingliederung für die Migranten aus Großbritannien ermöglichen sollen: Voluntary Return and Reintegration of Detained Migrants (VRR-DM), Assisted Voluntary Return of Irregular Migrants (AVRIM), Voluntary Assisted Return and Reintegration Programme (VARRP) und Assisted Voluntary Return of Family and Children (AVRFC).

.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 16 von 17 Die Auswanderung von Fachkräften war für Trinidad und Tobago ein Problem. Obwohl die Regierung die Auswanderung von unqualifizierten Arbeitskräften unterstützt, hatte sie keine Strategie entwickelt, um fachkundiges, geschultes Personal anzuregen, auf der Insel zu bleiben (IOM 3.2016). Quellen: - IOM - International Organization for Migration (3.2016): Trinidad and Tobago, Overview, Migration Activities, https://www.iom.int/countries/trinidad-and-tobago, Zugriff 27.1.2017 - USDOS (2016): Country Reports on Human Rights Practices for 2015, Trinidad and Tobago, https://www.state.gov/j/drl/rls/hrrpt/humanrightsreport/index.htm? year=2015&dlid=253045%20-%20wrapper#wrapper, Zugriff 17.1.2017
