vara-lib-2016-08-29-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
bevorzugte Stammeszugehörigkeit, um die Staatsbürgerschaft zu erlangen. Andere sind auf der Suche nach Arbeit illegal in das Land eingewandert. Da die VAE-Staatsbürgerschaft nur über den Vater weitergegeben werden kann, bleiben auch die Kinder der Bidun staatenlos. 2012 hat die Regierung den Zuständigkeitsbereich des für Einbürgerungen von Kindern von VAE-Staatsbürgerinnen zuständigen Komitees erweitert, um auch Anträge von Staatenlosen zu prüfen, die bestimmte juristische Bedingungen erfüllen, durch die sie möglicherweise die Staatsbürgerschaft erhalten könnten, und somit Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und anderen Diensten erlangen würden. Es gab jedoch keine Berichte von Bürgern, die die Staatsbürgerschaft erhielten. Staatenlose sind zahlreichen Diskriminierungen ausgesetzt. Sie erleben Diskriminierung am Arbeitsplatz bzw. bei der Auswahl eines Arbeitsplatzes, ihr Zugang zum Bildungs- und Gesundheitswesen ist eingeschränkt und ohne Reisepass oder andere Identifikationsformen sind sie in ihrer Bewegungsfreiheit im Land eingeschränkt. Eine legale Ausreise ist praktisch nicht möglich. Es gibt Staatenlose, die die Staatsbürgerschat von einem anderen Land bekommen haben, nämlich von den Komoren, um einen Reisepass und Ausweispapiere zu bekommen. Wenn sie von den VAE abgeschoben werden würden, würden die Komoren sie jedoch nicht aufnehmen (USDOS 13.04.2016). Quellen: - Expatfocus (o.D.): United Arab Emirates (UAE) - Visas http://www.expatfocus.com/expatriate-uae-visas-residency, Zugriff am 06.06.2016 - Financial Times (04.06.2012): UAE’s stateless acquire foreign passports, http://www.ft.com/cms/s/0/8abfc14a-a8aa-11e1-be59- 00144feabdc0.html#axzz4HTTmSdAQ, Zugriff 16.08.2016 - USDOS – US Department of State (13.04.2016): Country Report in Human Rights Practices 2015 – United Arab Emirates, https://www.ecoi.net/local_link/322599/462076_de.html, Zugriff 16.08.2016 14.Bewegungsfreiheit Das Gesetz garantiert Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes, Emigration und Wiedereinbürgerung. Generell wird dies auch respektiert. Es gibt jedoch bestimmte Restriktionen bei Reisen ins Ausland. Nicht-Staatsbürgern kann die Reise verweigert werden, wenn gegen sie straf- oder zivilrechtlich ermittelt wird. Einige bekamen ein Ausreiseverbot und ihr Reisepass wurde einbehalten. Auch manchen Staatsbürgern kann ein Ausreiseverbot auferlegt werden. Staatsbürger, inklusive ehemalige politische Gefangene, können auch Schwierigkeiten haben, ihre offiziellen Dokumente zu erneuern, wenn gegen diese aus Gründen der Staatssicherheit ermittelt wird, was einem de-facto Ausreiseverbot gleicht. Die Behörden heben Ausreiseverbote nicht auf, bis ein Gerichtsverfahren vom Justizsystem abgeschlossen wurde. Speziell bei komplexeren .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 16 von 21

Gesetzesverstößen, besonders bei der Untersuchung von Finanzverbrechen, bleiben Ausreiseverbote drei oder mehr Jahre in Kraft. Ein Mann kann seiner Frau, minderjährigen Kindern oder unverheirateten volljährigen Töchtern die Ausreise verwehren, indem er ihre Reisepässe einbehält. Ohne Reisepässe können Personen ohne Staatsbürgerschaft oder Staatsbürgerschaftsnachweis (bekannt als „bidun“ – „ohne Papiere“) nicht ausreisen (USDOS 13.04.2016). Unter dem „Kafala“-System sind Arbeitsmigranten an einen einheimischen Sponsor gebunden. So werden sie jedoch oft ausgebeutet und sind Opfer von schlechten Arbeitsbedingungen oder körperlichem Missbrauch. Häufig wird ihnen der Reisepass und somit die Möglichkeit zur Ausreise entzogen, mit wenig bis gar keiner Möglichkeit, rechtlich dagegen vorzugehen (FH 27.01.2016). Das Visum wird über den Sponsor, normalerweise dem Arbeitgeber, gewährt. Der Sponsor ist dann für die Person verantwortlich (Expatfocus o.D) Quellen: - Expatfocus (o.D.): United Arab Emirates (UAE) - Visas http://www.expatfocus.com/expatriate-uae-visas-residency, Zugriff am 06.06.2016 - FH - Freedom House (27.01.2016): Freedom in the World 2016 – United Arab Emirates, https://www.ecoi.net/local_link/327753/468459_de.html, Zugriff 12.08.2016 - USDOS – US Department of State (13.04.2016): Country Report in Human Rights Practices 2015 – United Arab Emirates, https://www.ecoi.net/local_link/322599/462076_de.html, Zugriff 12.08.2016 15.IDPs und Flüchtlinge – besonders SyrerInnen In den VAE gibt es kein Gesetz zur Gewährung von Asyl oder des Flüchtlingsstatus. Die Regierung hat kein transparentes, kodifiziertes System, um Flüchtlingen Schutz zu bieten (USDOS 13.04.2016). Der Erfahrung von Landinfo nach werden Änderungen in der Migrationspolitik selten von den VAE-Behörden öffentlich gemacht (EASO 8.6.2016). Die Regierung gewährt offiziell keinen Flüchtlingsstatus oder Asyl, erlaubt Flüchtlingen aber auf individueller Ebene temporär im Land zu bleiben, bis UNHCR eine Lösung für sie findet, meist in Form von Umsiedlung in ein anders Land. UNHCR hat jedoch keinen eigenen rechtlichen Status in den VAE. Manche Personen, die um den Flüchtlingsstatus ansuchten, wurden in Gewahrsam genommen, bis sie umgesiedelt wurden. Die Regierung bot informell Flüchtlingen Schutz vor Abschiebung, jedoch ist es solchen Personen nicht möglich, eine legale Aufenthaltsgenehmigung zu bekommen und so sind sie technisch gesehen als illegale Einwanderer zu behandeln und können festgenommen werden. Außerdem haben sie somit keinen Zugang zum Arbeitsmarkt, zu Bildung oder anderen Sozialleistungen. Fallweise .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 17 von 21

erlaubte die Regierung den Zugang zu manchen dieser Leistungen, meist durch das Zutun von Repräsentanten von UNHCR. Im September 2015 gab die Regierung der VAE an, seit dem Beginn des syrischen Bürgerkrieges, mehr als 100.000 syrischen Staatsangehörigen Aufenthaltsgenehmigungen erteilt zu haben, womit die Zahl der syrischen Bevölkerung in den VAE auf geschätzte 240.000 Personen steigt (USDOS 13.04.2016). Diejenigen 100 000 Syrer, die seit 2011 vor der Gewalt aus Syrien in die VAE flohen, werden genau gleich behandelt wie andere AusländerInnen. Die VAE vertreten den Grundsatz, dass es für syrische Flüchtlinge besser ist, ihrem Heimatland nahe zu sein, damit sie einfach in ihr Heimatland zurückkehren können, wenn die Krise vorüber ist (Gulf News 10.9.2015). 2013 gab es Hinweise , dass die VAE ihr Vorgehen bezüglich Einreise- und Arbeitsgenehmigungen für syrische Staatsangehörige strenger gestalteten. SyrerInnen, die sich bereits in den VAE aufhalten, berichteten häufiger, dass ihren Familienmitgliedern Visa für die VAE verweigert wurden. Syrische Staatsbürger, die schon längere Zeit eine Arbeitserlaubnis und eine Aufenthaltsgenehmigung besaßen, hatten keine Garantie auf Verlängerung der Genehmigungen mehr (Landinfo Respons 28.02.2014 zitiert in EASO 08.06.2016). SyrerInnen erhalten zum Teil mehr Leistungen als z.B. Arbeitsmigranten, wie kostenlosen Zugang zu Bildung oder Gesundheitsversorgung, aber sie haben nur Besucher- oder Arbeitsvisa, die immer schwerer zu bekommen sein dürften. Permanente Aufenthaltsgenehmigungen sind grundsätzlich selten (Chatham House 08.09.2016). Quellen: - Chatham House (Jane Kinninmont) (8.09.2015): Why Aren’t Gulf Countries Taking in Syrian Refugees?: https://www.chathamhouse.org/expert/comment/why-aren-t-gulf- countries-taking-syrian-refugees#sthash.HLjOfAYF.dpuf, Zugriff am 15.06.2016 - EASO (8.6.2016): Syrians in Gulf States, EASO COI Query Final Answer, 201605_QCOI_004, Zusammenfassung der Antworten von CH, NL und N: per E-Mail - Gulf News (10.09.2015): UAE has eased residency rules for Syrians: http://gulfnews.com/news/uae/government/uae-has-eased-residency-rules-for- syrians-1.1582025, Zugriff am 15.06.2016 - USDOS – US Department of State (13.04.2016): Country Report in Human Rights Practices 2015 – United Arab Emirates, https://www.ecoi.net/local_link/322599/462076_de.html, Zugriff 12.08.2016 16.Grundversorgung und Wirtschaft Die VAE verfügen weltweit über die sechstgrößten Öl- bzw. siebtgrößten Gasreserven. Das jährliche Pro-Kopf Einkommen beträgt ca. 36.000 US-Dollar. Damit und mit dem stabilen wirtschaftlichen Wachstum und einem internationalen Anlagevermögen von geschätzt mehreren hundert Milliarden Euro gehören die VAE zu den reichsten Staaten und finanzkräftigsten Investoren weltweit. Der hohe Ölpreis der letzten Jahre sorgte für anhaltend .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 21

hohe Staatseinnahmen. Hohe finanzielle Reserven gleichen den derzeit niedrigen Ölpreis aus. Die VAE sind bestrebt, die wirtschaftliche Diversifizierung zu fördern, um langfristig von den Öleinnahmen unabhängig zu werden. Wichtige Bereiche sind hierbei Logistik, Handel, Veranstaltung von Messen, Tourismus, Finanzdienstleistungen, energie- und kapitalintensive Industriezweige (Stahl, Aluminium, Petrochemie) und Hochtechnologie (Mikrochipproduktion, erneuerbare Energien). Eine wichtige Einnahmequelle ist auch die Luftfahrt, die mittlerweile knapp ein Fünftel der Wirtschaftsleistung der VAE ausmacht. Aufgrund der günstigen geographischen Lage und guter Strukturvoraussetzungen etablieren sich die VAE als Drehkreuz des internationalen Luftverkehrs (DAA 03.2016). Die wirtschaftliche Diversifizierung wird substanziell vom Emirat Abu Dhabi getragen, das alle anderen Emirate auch 2015 wirtschaftlich und finanziell unterstützt hat (DAA 03.2016). VAE-Staatsbürger haben Zugang zu verschiedenen Sozialleistungen und zu Bildungseinrichtungen. Nicht-Staatsbürger haben keinen oder nur vereinzelt Zugang zu diesen Leistungen (USDOS 13.04.2016). Die Gesundheitsversorgung ist für Staatsangehörige in den Emiraten kostenlos (LIPortal 06.2016). Quellen: - DAA – Deutsches Auswärtiges Amt (03.2016): Vereinte Arabische Emirate - Staatsaufbau/Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/ VereinigteArabischeEmirate/Innenpolitik_node.html, Zugriff 12.08.2016 - LIPortal – Länder-Informations-Portal (06.2016): Vereinigte Arabische Emirate, https://www.liportal.de/v-a-emirate/gesellschaft/#c16425, Zugriff 18.08.2016 - USDOS – US Department of State (13.04.2016): Country Report in Human Rights Practices 2015 – United Arab Emirates, https://www.ecoi.net/local_link/322599/462076_de.html, Zugriff 18.08.2016 17.Medizinische Versorgung Die VAE besitzen ein umfassendes und hochentwickeltes Gesundheitswesen. Für Staatsangehörige der Emirate ist es kostenlos. Seit 2008 besteht jedoch im Emirat Abu Dhabi eine Versicherungspflicht. Dubai hat das gleiche System für seine Staatsbediensteten eingeführt. Ein landesweites Pflichtversicherungssystem für Einheimische und Ausländer ist auf längere Sicht geplant. Momentan müssen ausländische Staatsbürger über ihre jeweiligen Versicherungen abgesichert sein oder für die Behandlungen selbst aufkommen. Zwischen 1996 und 2003 wurden mehr als 400 Millionen US-Dollar in die Entwicklung des Gesundheitswesens investiert. Auf 100.000 Einwohner kommen 181 Ärzte. Einige ansteckende Krankheiten, die in den VAE früher verbreitet waren, sind ausgetilgt. Darunter Kinderlähmung (seit 1993), Masern (seit 1999) und Malaria (seit 2002). Große Bedeutung kommt der Mutterschaftsfürsorge zu. 99% aller Entbindungen erfolgen in Spitälern unter ärztlicher Aufsicht. Die Sterblichkeitsrate von Neugeborenen konnte auf 10,59 pro 1000 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 19 von 21

Lebendgeburten (Juli 2015) und die Muttersterblichkeit auf 8 pro 100.000 Geburten (2013) gesenkt werden (LIPortal 06.2016). Die Einfuhr von einigen gängigen Medikamenten bzw. deren Inhaltsstoffen ist ohne ärztliche Verschreibung verboten. Die medizinische Versorgung auf dem Land ist mit Europa nicht immer zu vergleichen, in den Städten jedoch gut (DAA 03.2016). Quellen: - DAA – Deutsches Auswärtiges Amt (03.2016): Vereinte Arabische Emirate - Staatsaufbau/Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/ VereinigteArabischeEmirate/Innenpolitik_node.html, Zugriff 12.08.2016 - LIPortal – Länder-Informations-Portal (06.2016): Vereinigte Arabische Emirate, https://www.liportal.de/v-a-emirate/gesellschaft/#c16425, Zugriff 18.08.2016 18.Rückkehr Keine Informationen bekannt. .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 21
