vara-lib-2016-08-29-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
erlaubte die Regierung den Zugang zu manchen dieser Leistungen, meist durch das Zutun von Repräsentanten von UNHCR. Im September 2015 gab die Regierung der VAE an, seit dem Beginn des syrischen Bürgerkrieges, mehr als 100.000 syrischen Staatsangehörigen Aufenthaltsgenehmigungen erteilt zu haben, womit die Zahl der syrischen Bevölkerung in den VAE auf geschätzte 240.000 Personen steigt (USDOS 13.04.2016). Diejenigen 100 000 Syrer, die seit 2011 vor der Gewalt aus Syrien in die VAE flohen, werden genau gleich behandelt wie andere AusländerInnen. Die VAE vertreten den Grundsatz, dass es für syrische Flüchtlinge besser ist, ihrem Heimatland nahe zu sein, damit sie einfach in ihr Heimatland zurückkehren können, wenn die Krise vorüber ist (Gulf News 10.9.2015). 2013 gab es Hinweise , dass die VAE ihr Vorgehen bezüglich Einreise- und Arbeitsgenehmigungen für syrische Staatsangehörige strenger gestalteten. SyrerInnen, die sich bereits in den VAE aufhalten, berichteten häufiger, dass ihren Familienmitgliedern Visa für die VAE verweigert wurden. Syrische Staatsbürger, die schon längere Zeit eine Arbeitserlaubnis und eine Aufenthaltsgenehmigung besaßen, hatten keine Garantie auf Verlängerung der Genehmigungen mehr (Landinfo Respons 28.02.2014 zitiert in EASO 08.06.2016). SyrerInnen erhalten zum Teil mehr Leistungen als z.B. Arbeitsmigranten, wie kostenlosen Zugang zu Bildung oder Gesundheitsversorgung, aber sie haben nur Besucher- oder Arbeitsvisa, die immer schwerer zu bekommen sein dürften. Permanente Aufenthaltsgenehmigungen sind grundsätzlich selten (Chatham House 08.09.2016). Quellen: - Chatham House (Jane Kinninmont) (8.09.2015): Why Aren’t Gulf Countries Taking in Syrian Refugees?: https://www.chathamhouse.org/expert/comment/why-aren-t-gulf- countries-taking-syrian-refugees#sthash.HLjOfAYF.dpuf, Zugriff am 15.06.2016 - EASO (8.6.2016): Syrians in Gulf States, EASO COI Query Final Answer, 201605_QCOI_004, Zusammenfassung der Antworten von CH, NL und N: per E-Mail - Gulf News (10.09.2015): UAE has eased residency rules for Syrians: http://gulfnews.com/news/uae/government/uae-has-eased-residency-rules-for- syrians-1.1582025, Zugriff am 15.06.2016 - USDOS – US Department of State (13.04.2016): Country Report in Human Rights Practices 2015 – United Arab Emirates, https://www.ecoi.net/local_link/322599/462076_de.html, Zugriff 12.08.2016 16.Grundversorgung und Wirtschaft Die VAE verfügen weltweit über die sechstgrößten Öl- bzw. siebtgrößten Gasreserven. Das jährliche Pro-Kopf Einkommen beträgt ca. 36.000 US-Dollar. Damit und mit dem stabilen wirtschaftlichen Wachstum und einem internationalen Anlagevermögen von geschätzt mehreren hundert Milliarden Euro gehören die VAE zu den reichsten Staaten und finanzkräftigsten Investoren weltweit. Der hohe Ölpreis der letzten Jahre sorgte für anhaltend .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 21

hohe Staatseinnahmen. Hohe finanzielle Reserven gleichen den derzeit niedrigen Ölpreis aus. Die VAE sind bestrebt, die wirtschaftliche Diversifizierung zu fördern, um langfristig von den Öleinnahmen unabhängig zu werden. Wichtige Bereiche sind hierbei Logistik, Handel, Veranstaltung von Messen, Tourismus, Finanzdienstleistungen, energie- und kapitalintensive Industriezweige (Stahl, Aluminium, Petrochemie) und Hochtechnologie (Mikrochipproduktion, erneuerbare Energien). Eine wichtige Einnahmequelle ist auch die Luftfahrt, die mittlerweile knapp ein Fünftel der Wirtschaftsleistung der VAE ausmacht. Aufgrund der günstigen geographischen Lage und guter Strukturvoraussetzungen etablieren sich die VAE als Drehkreuz des internationalen Luftverkehrs (DAA 03.2016). Die wirtschaftliche Diversifizierung wird substanziell vom Emirat Abu Dhabi getragen, das alle anderen Emirate auch 2015 wirtschaftlich und finanziell unterstützt hat (DAA 03.2016). VAE-Staatsbürger haben Zugang zu verschiedenen Sozialleistungen und zu Bildungseinrichtungen. Nicht-Staatsbürger haben keinen oder nur vereinzelt Zugang zu diesen Leistungen (USDOS 13.04.2016). Die Gesundheitsversorgung ist für Staatsangehörige in den Emiraten kostenlos (LIPortal 06.2016). Quellen: - DAA – Deutsches Auswärtiges Amt (03.2016): Vereinte Arabische Emirate - Staatsaufbau/Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/ VereinigteArabischeEmirate/Innenpolitik_node.html, Zugriff 12.08.2016 - LIPortal – Länder-Informations-Portal (06.2016): Vereinigte Arabische Emirate, https://www.liportal.de/v-a-emirate/gesellschaft/#c16425, Zugriff 18.08.2016 - USDOS – US Department of State (13.04.2016): Country Report in Human Rights Practices 2015 – United Arab Emirates, https://www.ecoi.net/local_link/322599/462076_de.html, Zugriff 18.08.2016 17.Medizinische Versorgung Die VAE besitzen ein umfassendes und hochentwickeltes Gesundheitswesen. Für Staatsangehörige der Emirate ist es kostenlos. Seit 2008 besteht jedoch im Emirat Abu Dhabi eine Versicherungspflicht. Dubai hat das gleiche System für seine Staatsbediensteten eingeführt. Ein landesweites Pflichtversicherungssystem für Einheimische und Ausländer ist auf längere Sicht geplant. Momentan müssen ausländische Staatsbürger über ihre jeweiligen Versicherungen abgesichert sein oder für die Behandlungen selbst aufkommen. Zwischen 1996 und 2003 wurden mehr als 400 Millionen US-Dollar in die Entwicklung des Gesundheitswesens investiert. Auf 100.000 Einwohner kommen 181 Ärzte. Einige ansteckende Krankheiten, die in den VAE früher verbreitet waren, sind ausgetilgt. Darunter Kinderlähmung (seit 1993), Masern (seit 1999) und Malaria (seit 2002). Große Bedeutung kommt der Mutterschaftsfürsorge zu. 99% aller Entbindungen erfolgen in Spitälern unter ärztlicher Aufsicht. Die Sterblichkeitsrate von Neugeborenen konnte auf 10,59 pro 1000 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 19 von 21

Lebendgeburten (Juli 2015) und die Muttersterblichkeit auf 8 pro 100.000 Geburten (2013) gesenkt werden (LIPortal 06.2016). Die Einfuhr von einigen gängigen Medikamenten bzw. deren Inhaltsstoffen ist ohne ärztliche Verschreibung verboten. Die medizinische Versorgung auf dem Land ist mit Europa nicht immer zu vergleichen, in den Städten jedoch gut (DAA 03.2016). Quellen: - DAA – Deutsches Auswärtiges Amt (03.2016): Vereinte Arabische Emirate - Staatsaufbau/Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/ VereinigteArabischeEmirate/Innenpolitik_node.html, Zugriff 12.08.2016 - LIPortal – Länder-Informations-Portal (06.2016): Vereinigte Arabische Emirate, https://www.liportal.de/v-a-emirate/gesellschaft/#c16425, Zugriff 18.08.2016 18.Rückkehr Keine Informationen bekannt. .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 21
