Im Dezember 2022 verabschiedete der Kongress den Respect for Marriage Act, der die
Bundesregierung und alle Bundesstaaten verpflichtet, gleichgeschlechtliche Ehen anzuerkennen, 
die in anderen Staaten rechtmäßig geschlossen wurden (FH 2023).
Die Regierung Biden wies die Bundesbehörden an, den Zugang von LGBTI-Familien und -Kindern 
zur Gesundheitsversorgung sicherzustellen, gegen die Auswirkungen bundesstaatlicher Gesetze 
vorzugehen,  die  sich  gegen  LGBTI-Schüler:innen  richten,  und  eine  Initiative  gegen 
"Konversionstherapien" zu starten, um das Risiko zu reduzieren, dass diese angewandt werden. 
Darüber hinaus gab das Außenministerium bekannt, dass Inhaber*innen von US-Reisepässen ihr 
Geschlecht künftig selbst wählen können, ohne medizinische Unterlagen vorlegen zu müssen, und 
dass  sie  als  Geschlecht  "X"  angeben  können.  Im  Dezember  2022  trat  mit  dem  Respect  for 
Marriage Act ein bundesweites Gesetz in Kraft, das die Bundesstaaten dazu verpflichtet, alle 
Ehen,  die  legal  geschlossen  wurden,  anzuerkennen,  auch  gleichgeschlechtliche  Ehen.  Einige 
Bundesstaaten führten weiterhin sehr viele Gesetze ein, die sich gegen LGBTI+ richteten (AI 
28.3.2023).
Die  jüngste  Ausgabe  staatlicher  Gesetze,  die  die  Rechte  von  Transgender-Personen 
einschränken, hat auch deren Zugang zu medizinischen Behandlungen im Zusammenhang mit der 
körperlichen Autonomie und dem Aussehen beeinträchtigt (FH 2023).
Bei den Zwischenwahlen 2022 gab es eine Rekordzahl von Kandidaten aus Minderheitengruppen 
sowie die ersten offen lesbischen Frauen, die zu Gouverneuren gewählt wurden (in Massachusetts 
und Oregon), und die ersten Frauen, die in mehreren Bundesstaaten als Gouverneurin oder 
Senatorin gewählt wurden. Dennoch sind weiße Amerikaner und Männer im Kongress, in den
bundesstaatlichen Gesetzgebungen und in leitenden politischen Positionen nach wie vor stark 
überrepräsentiert (FH 2023).
Zum Schutz von  der LGBTQI+ Community wird auf Bundesseite ein Schwerpunkt gesetzt: auf 
Basis Gefährdungseinschätzungen werden Bedrohungen und Aufgriffe auf Einzelpersonen und 
Einrichtungen der community beobachtet und Maßnahmen zum Schutz ergriffen: Nach den letzten 
Gefährdungseinschätzungen vom Mai 2023 kommen - durch inländische extremistische Akteure 
(teilweise  organisiert  in  bewaffneten  Milizgruppen)  religiöse  Einrichtungen,  die  LGBTQI+-
community  (Einzelpersonen  und  events),  Schulen,  ethnische  Minderheiten, 
Regierungseinrichtungen und Beamte (inkl. Exekutivbedienstete) als potentielle Ziele in Betracht. 
Schutz  der  LGBTQI+community:  etwa  Bereich  „Schutz  der  LGBTQI+-Gemeinschaften  vor 
Angriffen  auf  ihre  Rechte  und  ihre  Sicherheit“  durch  die  Gründung  einer  neuen 
Sicherheitspartnerschaft  oder  zur  „Unterstützung  von  LGBTQI+-Kindern  und  Jugendlichen“  im 
Bereich psychische Gesundheit und Bekämpfung der Obdachlosigkeit (VB des BMI 20.10.2023). 
Diverse civil rights act (Bundesebende  und Bundesstaaten) bieten Schutz vor Diskriminierung 
durch Behörden auf u.a. Grund von Rasse, Geschlecht, Alter; in manchen Bundesstaaten ist auch 
Geschlechtsidentität explizit erwähnt. Im US-Justizministerium ist die Abteilung für Bürgerrechte für 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 21 von 27

den Vollzug von Anti-Diskriminierungs- Bundesgesetze im Bereich Bildung, Beschäftigung,
Wohnungswesen, Kreditvergabe, Strafverfolgung/polizeiliches Fehlverhalten, Wahlrecht und bei 
hate crime, zuständig (VB des BMI 20.10.2023).
Grafische Darstellungen zur Diskriminierung auf Grund des Geschlechts/Geschlechtsidentität – 
Überblick der US-Bundesstaaten und Territorien: 
(VB des BMI 20.10.2023).
Freie Wohnsitzwahl ist generell gewährleistet. So steht auch einem Wohnsitzwechsel zwischen 
Bundesstaaten – etwa weil ein liberaler Bundesstaat für die LGBTQAI+-Gemeinschaft attraktiver 
ist, als ein konservativer – nichts entgegen (VB des BMI 20.10.2023). 
Quellen:
-AI – Amnesty International (28.3.2023): Amnesty International Report 2022/23; Zur weltweiten 
Lage der Menschenrechte; USA 2022,  https://www.ecoi.net/de/dokument/2089665.html, Zugriff 
15.9.2023
- FH  –  Freedom  House  (2023):  Freedom  in  the  World  2023  -  United  States, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088499.html, Zugriff 18.9.2023
-HRW  –  Human  Rights  Watch  (12.1.2023):  World  Report  2023  –  United  States, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2085513.html, Zugriff 15.9.2023
-VB – Verbindungsbeamtin des BMI für die USA [Österreich] (20.10.2023): Auskunft der VB per 
email, Quelldokument ho archiviert
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 27

19. Bewegungsfreiheit
Es gibt keine nennenswerten unangemessenen Einschränkungen der Freizügigkeit innerhalb der
Vereinigten  Staaten,  und  die  Einwohner  können  im  Allgemeinen  ohne  unangemessene 
Hindernisse ins Ausland reisen. Ein Flickenteppich vorübergehender Reisebeschränkungen, der 
durch den Ausbruch von COVID-19 im Jahr 2020 ausgelöst wurde, wurde locker durchgesetzt und 
Ende 2021 größtenteils wieder aufgehoben, da die Impfraten stiegen (FH 2023).
Freie Wohnsitzwahl ist generell gewährleistet. So steht auch einem Wohnsitzwechsel zwischen 
Bundesstaaten – etwa weil ein liberaler Bundesstaat für die LGBTQAI+-Gemeinschaft attraktiver 
ist, als ein konservativer – nichts entgegen (VB des BMI 20.10.2023).
Quellen:
- FH  –  Freedom  House  (2023):  Freedom  in  the  World  2023  -  United  States, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088499.html, Zugriff 18.9.2023
-VB – Verbindungsbeamtin des BMI für die USA [Österreich] (20.10.2023): Auskunft der VB per 
email, Quelldokument ho archiviert.
 20. IDPs und Flüchtlinge
Neben Rasse und ethnische Zugehörigkeit sind der Migrantenstatus die wichtigsten Faktoren, die 
bestimmen, wer einer harten Einwanderungspolitik wie Ausweisung, Inhaftierung, Abschiebung 
und extremer Anti-Asyl-Politik ausgesetzt ist (HRW 12.1.2023).
Die  Regierung  schloss  einige  Haftanstalten  für  Einwanderer  und  beendete  die  vom  früheren 
Präsidenten  Donald  Trump  eingeführte  Null-Toleranz-Politik  (HRW  12.1.2023).  Die  Behörden 
setzten  die  willkürliche,  massenhafte  Inhaftierung  von  Migrant*innen  2022  fort  und  stellten 
genügend Mittel bereit, um täglich 34.000 Personen inhaftieren zu können. Die Inhaftierung der 
Schutzsuchenden  in  privaten  Gefängnissen  war  für  deren  Betreiber  ein  milliardenschweres 
Geschäft  (AI  28.3.2023).  Als  Alternative  zur  Inhaftierung  wurden  elektronische 
Überwachungstechniken eingesetzt, was bei 285.000 Familien und Einzelpersonen der Fall war.
(AI 28.3.2023; vgl. HRW 12.1.2023).
Die sogenannten Migrant:innenschutzprotokolle (Migrant Protection Protocols – MPP) und die 
während der Coronapandemie erlassene Richtlinie Title 42 schränkten den Zugang zu Asyl an der 
Grenze zwischen Mexiko und den USA auch 2022 weiterhin drastisch ein. Die Regierung Biden 
versuchte beide Regelungen zu beenden, doch blieben sie auf Anordnung der Bundesgerichte das 
gesamte Jahr über in Kraft.  Die Richtlinie Title 42 ließ weder den Zugang zum Asylverfahren noch 
eine  individuelle  Risikobewertung  zu,  und  die  Migrant:innenschutzprotokolle  zwangen 
Asylsuchende, ihr Verfahren von Mexiko aus zu betreiben (AI 29.3.2023; vgl. HRW 12.1.2023, FH 
2023).
Quellen:
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 27

- AI – Amnesty International (28.3.2023): Amnesty International Report 2022/23; Zur weltweiten
Lage der Menschenrechte; USA 2022,  https://www.ecoi.net/de/dokument/2089665.html, Zugriff 
15.9.2023
- FH  –  Freedom  House  (2023):  Freedom  in  the  World  2023  -  United  States, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088499.html, Zugriff 18.9.2023
-HRW  –  Human  Rights  Watch  (12.1.2023):  World  Report  2023  –  United  States, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2085513.html, Zugriff 15.9.2023
 21. Grundversorgung und Wirtschaft
Angetrieben  vom  starken  Inlandskonsum  hat  die  Wirtschaftsleistung  der  Vereinigten  Staaten 
bereits im Sommer 2021 wieder das Vor-Corona-Niveau erreicht (WKO 16.6.2023).
Die wesentliche Wirtschaftsleistung eines Landes lässt sich am Bruttoinlandsprodukt ablesen. Also 
der  Gesamtmenge  aller  im  Land  verkauften  Waren  und  Dienstleistungen.  Weltweit  lag  das 
Bruttoinlandsprodukt 2022 bei etwa 11.973 Euro pro Kopf. Das BIP in den USA erreichte dagegen 
72.553 Euro pro Einwohner, bzw. 24,181 Billionen Euro im ganzen Land. Die Vereinigte Staaten 
von  Amerika  sind  damit  die  weltweit  größte  Volkswirtschaft.  Unter  Berücksichtigung  der 
Kaufkraftparität stehen die Vereinigte Staaten von Amerika damit in der Liste der weltweit reichsten 
Länder sehr weit oben auf Platz 9 (laenderdaten.info Wirtschaft ohne Datum).
Der "amerikanische Traum" - die Vorstellung von einer gerechten Gesellschaft, in der harte Arbeit 
unabhängig von den Umständen der Geburt zu wirtschaftlichem und sozialem Aufstieg führt - ist 
ein Kernbestandteil der Identität des Landes. In den letzten Jahrzehnten haben Studien jedoch
gezeigt, dass sich die Ungleichheit im Wohlstand vergrößert und der Zugang zu Aufwärtsmobilität 
eingeschränkt  hat.  Eine  Reihe  von  Konjunktur-  und  Entlastungspaketen,  die  von  der 
Bundesregierung  als  Reaktion  auf  die  COVID-19-Pandemie  eingeführt  wurden,  haben  die 
Armutsquote  insgesamt  erfolgreich  gesenkt,  aber  der  zeitlich  begrenzte  Charakter  einiger 
hochwirksamer Programme, wie z. B. eine erweiterte Steuergutschrift für Familien mit Kindern, die 
Ende 2021 auslief, bedeutete, dass die gesellschaftlichen Gewinne oft nur von kurzer Dauer waren 
(FH 2023; vgl. HRW 12.1.2023).
Das  durchschnittliche  Monatseinkommen  beträgt  in  den  USA  6.044  Euro  pro  Kopf 
(laenderdaten.info, Wirtschaft, ohne Datum).
Etwa  97  %  der  Bevölkerung  haben  Zugang  zu  einem  unmittelbar  vorhandenem,  fließendem 
Trinkwasseranschluss (laenderdaten.info, Gesundheitswesen, ohne Datum; VB des BMI für die 
USA), Sanitäranlagen, Abwasserentsorgung, Energie und Müllentsorgung sowie zu Lebensmitteln 
und  Gesundheitsvorsorge.  Die  Lebensmittelkosten  schwanken  stark  zwischen  den  einzelnen 
Bundesstaaten (VB des BMI 20.10.2023).
Die Vereinigten Staaten schneiden im Vergleich mit anderen Ländern des Better Life Index in 
vielen Messgrößen der Lebensqualität sehr gut ab. Die Werte liegen in den Bereichen  Einkommen 
und Vermögen, Beschäftigung, Bildung, Lebenszufriedenheit, Umwelt und soziale Beziehungen 
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über dem Durchschnitt (Auf einer Skala von 0 bis 10 bewerten sie ihre Lebenszufriedenheit mit 7.
Der OECD-Durchschnitt liegt bei 6,7) (VB des BMI 20.10.2023).
Die Eigentumsrechte werden in den Vereinigten Staaten weitgehend geachtet. Das rechtliche und 
politische Umfeld begünstigt unternehmerische Aktivitäten und den Besitz von Unternehmen (FH 
2023).
Quellen:
- CIA – Central Intelligence Agency [USA] (13.9.2023): The World Factbook, United States, 
Economy,  https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/united-states/#military-and-security, 
Zugriff 15.9.2023
- FH – Freedom House (2023): Freedom in the World 2023 - United States,
https://www.ecoi.net/de/dokument/2088499.html, Zugriff 18.9.2023
-HRW  –  Human  Rights  Watch  (12.1.2023):  World  Report  2023  –  United  States, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2085513.html, Zugriff 15.9.2023
-laenderdaten.info  (ohne  Datum):  Amerika,  Kennzeichen  der  Wirtschaft  in  den  USA, 
https://www.laenderdaten.info/Amerika/USA/wirtschaft.php, Zugriff 19.9.2023
-laenderdaten.info  (ohne  Datum):  Amerika,  Gesundheitswesen  in  den  USA, 
https://www.laenderdaten.info/Amerika/USA/gesundheit.php, Zugriff 19.9.2023
-VB – Verbindungsbeamtin des BMI für die USA [Österreich] (20.10.2023): Auskunft der VB per 
email, Quelldokument ho archiviert
-WKO  –  Wirtschaftskammer  Österreich  (16.6.2023):  USA:  Wirtschaftslage, 
https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/die-amerikanische-wirtschaft.html, Zugriff 19.9.2023
-WKO  –  Wirtschaftskammer  Österreich  (6.2023):  USA  Länderreport, 
https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/usa-laenderreport.pdf, Zugriff 13.10.2023 
21.1. Sozialbeihilfen
Öffentliche  Unterstützung  bezieht  sich  auf  Hilfsprogramme,  die  Einzelpersonen  und  Familien 
entweder  in  Form  von  Geld-  oder  Sachleistungen  von  einer  staatlichen  Einrichtung  gewährt 
werden. Es gibt zwei Hauptarten von öffentlichen Hilfsprogrammen: Sozialhilfeprogramme und 
Sozialversicherungsprogramme. Die Leistungen von Sozialversicherungsprogrammen basieren in 
der Regel auf Anspruchskriterien wie Alter, Beschäftigungsstatus oder Veteranenzugehörigkeit und 
werden ebenfalls auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene abgewickelt. Dazu zählen etwa eine 
Sozialversicherung  (für  sich  selbst  und  im  Namen  eines  unterhaltsberechtigten  Kindes  mit 
Leistungen  bei  Behinderung  oder  Zugang  zu  medizinischer  Grundversorgung  „Medicare“), 
Leistungen des Ministeriums für Veteranenangelegenheiten (außer Veteranenrente) oder
Entschädigungen aus der Arbeitslosenversicherung. Die Leistungen von Sozialhilfeprogrammen 
basieren in der Regel auf Anspruchsvoraussetzungen Einkommensschwäche und Bedürftigkeit 
und  gibt  es  Sozialhilfeprogramme  auf  Bundes-,  Landes-  und  Kommunalebene,  die  etwa 
Essensmarken umfassen (VB des BMI 20.10.2023).
Quellen:
-VB des BMI für die USA [Österreich] (20.10.2023): Auskunft der VB per email, Quelldokument
ho archiviert
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 27

22. Medizinische Versorgung
Die Effizienz des Gesundheitswesens in den USA ist im weltweiten Vergleich eher
überdurchschnittlich. Die medizinische Versorgung durch Ärzte und Krankenhäuser in den USA ist 
im  Vergleich  zur  Weltbevölkerung  unterdurchschnittlich  (laenderdaten.info  Gesundheitswesen 
ohne Datum) aber gewährleistet (EDA 2.10.2023).
Steigende Preise und unzureichende Krankenversicherungen haben in den USA zu einer Krise der 
unbezahlbaren Medizin geführt, die das Recht auf Gesundheit untergräbt, Menschen in finanzielle 
Not und Schulden treibt und sozial und wirtschaftlich ausgegrenzte Menschen unverhältnismäßig 
stark trifft. Trotz seiner Unzulänglichkeiten wird die Verabschiedung des Inflation Reduction Act 
durch die US-Regierung das Recht auf Gesundheit für Millionen von Menschen fördern, indem sie 
die Arzneimittelkosten für Menschen über 65 Jahre senkt und private Krankenversicherungen für 
Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen erschwinglicher macht (HRW 12.1.2023).
In den sind die ärztliche und apparative Versorgung sowie Hygiene und Medikamentenversorgung 
kein Problem. Behandlungen sind im Vergleich zu Österreich sehr teuer (AA 2.10.2023; vgl. BMEIA 
2.10.2023).
Quellen:
-AA  –  Auswärtiges  Amt  [Deutschland]  (20.10.2023):  USA/Vereinigte  Staaten:  Reise-  und 
Sicherheitshinweise,  Gesundheit,  https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/usa-
node/usavereinigtestaatensicherheit/201382#content_5, Zugriff 2.10.2023
-BMEIA – BM Europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich] (2.10.2023): Reise 
und  Services,  Vereinigte  Staaten,  Gesundheit  und  Impfungen,  https://www.bmeia.gv.at/reise-
services/reiseinformation/land/vereinigte-staaten, Zugriff 2.10.2023
- EDA – Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten [Schweiz] (2.10.2023):
Reisehinweise  für  die  Vereinigten  Staaten  von  Amerika,  Medizinische  Versorgung, 
https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/vertretungen-und-reisehinweise/vereinigte-staaten/
reisehinweise-fuerdievereinigtenstaaten.html, Zugriff 2.10.2023
-HRW  –  Human  Rights  Watch  (12.1.2023):  World  Report  2023  –  United  States, 
https://www.ecoi.net/de/dokument/2085513.html, Zugriff 15.9.2023
-laenderdaten.info  (ohne  Datum):  Amerika,  Gesundheitswesen  in  den  USA, 
https://www.laenderdaten.info/Amerika/USA/gesundheit.php, Zugriff 19.9.2023
 23. Rückkehr
Rückkehr- oder Reintegrationsprogramme für die freiwillige Rückkehr von US-Staatsbürgern in die 
Vereinigten Staaten sind nicht bekannt (VB des BMI 20.10.2023).
Rückkehrende U.S. Bürger haben vollen Zugang zu allen Wohlfahrts- und Sozialleistungen in den 
USA  wie  Medicaid  (Krankenpflege,  Vorsorge  und  Behandlung),  finanzielle  Unterstützung 
(Zusatzeinkommen, Telefon, Internet, Transport, Essenskarten) und Ausbildung (Schulen,
Computer),  Kinderbetreuung,  psychologische  Betreuung,  etc.  Desgleichen  sind  auch 
Rückkehreinrichtungen vorhanden und Reintegrationsprojekte verfügbar (ÖB 5.10.2023).
Die US- Migrationsstrategie (Collaborative Migration Management Strategy) vom Juli 2021 sieht 
neben  einem  sicheren  und  humanen  Grenzmanagement,  der  Ausweitung  des  Zugangs  zum 
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 27

Schutz in den Herkunftsländern, der Ausweitung des Zugangs zu legalen Wegen für Schutz und
Chancen  in  den  Vereinigten  Staaten  auch  eine  Unterstützung  und  Wiedereingliederung  von 
Rückkehrern vor. Neben diplomatischen Initiativen, Auslandshilfe, Öffentlichkeitsarbeit und US-
Einwanderungsinitiativen soll die Strategie durch Kooperationen mit Regierungen innerhalb und 
außerhalb  der  Region,  internationalen  Organisationen,  der  Zivilgesellschaft,  dem  Privatsektor, 
multilateralen  Organisationen,  internationalen  Finanzinstitutionen  und  dem  US-Kongress 
umgesetzt werden. Mit Stand Mai 2022 wurden im Bereich Unterstützung und Wiedereingliederung 
von  zurückgekehrten  Personen  haben  in  den  vorangegangenen  2  Jahren  knapp  120.000 
Menschen  Aufnahmeprogramme  für  Rückkehrer  in  El  Salvador,  Guatemala  und  Honduras 
durchlaufen. Unterstützung der freiwilligen Rückkehr wurde auch für Mexiko, Guatemala, Belize, 
Honduras und El Salvador durchgeführt (VB des BMI 20.10.2023). 
Quellen:
-VB – Österreichiche Botschaft [Österreich] (5.10.2023): Auskunft auf eine Anfrage, Antwort per 
email, Quelldokument ho archiviert
-VB – Verbindungsbeamtin des BMI für die USA [Österreich] (20.10.2023): Auskunft der VB per
email, Quelldokument ho archiviert
.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 27