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Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
- AI – Amnesty International (28.3.2023): Amnesty International Report 2022/23; Zur weltweiten Lage der Menschenrechte; USA 2022, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089665.html, Zugriff 15.9.2023 - FH – Freedom House (2023): Freedom in the World 2023 - United States, https://www.ecoi.net/de/dokument/2088499.html, Zugriff 18.9.2023 -HRW – Human Rights Watch (12.1.2023): World Report 2023 – United States, https://www.ecoi.net/de/dokument/2085513.html, Zugriff 15.9.2023 21. Grundversorgung und Wirtschaft Angetrieben vom starken Inlandskonsum hat die Wirtschaftsleistung der Vereinigten Staaten bereits im Sommer 2021 wieder das Vor-Corona-Niveau erreicht (WKO 16.6.2023). Die wesentliche Wirtschaftsleistung eines Landes lässt sich am Bruttoinlandsprodukt ablesen. Also der Gesamtmenge aller im Land verkauften Waren und Dienstleistungen. Weltweit lag das Bruttoinlandsprodukt 2022 bei etwa 11.973 Euro pro Kopf. Das BIP in den USA erreichte dagegen 72.553 Euro pro Einwohner, bzw. 24,181 Billionen Euro im ganzen Land. Die Vereinigte Staaten von Amerika sind damit die weltweit größte Volkswirtschaft. Unter Berücksichtigung der Kaufkraftparität stehen die Vereinigte Staaten von Amerika damit in der Liste der weltweit reichsten Länder sehr weit oben auf Platz 9 (laenderdaten.info Wirtschaft ohne Datum). Der "amerikanische Traum" - die Vorstellung von einer gerechten Gesellschaft, in der harte Arbeit unabhängig von den Umständen der Geburt zu wirtschaftlichem und sozialem Aufstieg führt - ist ein Kernbestandteil der Identität des Landes. In den letzten Jahrzehnten haben Studien jedoch gezeigt, dass sich die Ungleichheit im Wohlstand vergrößert und der Zugang zu Aufwärtsmobilität eingeschränkt hat. Eine Reihe von Konjunktur- und Entlastungspaketen, die von der Bundesregierung als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie eingeführt wurden, haben die Armutsquote insgesamt erfolgreich gesenkt, aber der zeitlich begrenzte Charakter einiger hochwirksamer Programme, wie z. B. eine erweiterte Steuergutschrift für Familien mit Kindern, die Ende 2021 auslief, bedeutete, dass die gesellschaftlichen Gewinne oft nur von kurzer Dauer waren (FH 2023; vgl. HRW 12.1.2023). Das durchschnittliche Monatseinkommen beträgt in den USA 6.044 Euro pro Kopf (laenderdaten.info, Wirtschaft, ohne Datum). Etwa 97 % der Bevölkerung haben Zugang zu einem unmittelbar vorhandenem, fließendem Trinkwasseranschluss (laenderdaten.info, Gesundheitswesen, ohne Datum; VB des BMI für die USA), Sanitäranlagen, Abwasserentsorgung, Energie und Müllentsorgung sowie zu Lebensmitteln und Gesundheitsvorsorge. Die Lebensmittelkosten schwanken stark zwischen den einzelnen Bundesstaaten (VB des BMI 20.10.2023). Die Vereinigten Staaten schneiden im Vergleich mit anderen Ländern des Better Life Index in vielen Messgrößen der Lebensqualität sehr gut ab. Die Werte liegen in den Bereichen Einkommen und Vermögen, Beschäftigung, Bildung, Lebenszufriedenheit, Umwelt und soziale Beziehungen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 24 von 27
über dem Durchschnitt (Auf einer Skala von 0 bis 10 bewerten sie ihre Lebenszufriedenheit mit 7. Der OECD-Durchschnitt liegt bei 6,7) (VB des BMI 20.10.2023). Die Eigentumsrechte werden in den Vereinigten Staaten weitgehend geachtet. Das rechtliche und politische Umfeld begünstigt unternehmerische Aktivitäten und den Besitz von Unternehmen (FH 2023). Quellen: - CIA – Central Intelligence Agency [USA] (13.9.2023): The World Factbook, United States, Economy, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/united-states/#military-and-security, Zugriff 15.9.2023 - FH – Freedom House (2023): Freedom in the World 2023 - United States, https://www.ecoi.net/de/dokument/2088499.html, Zugriff 18.9.2023 -HRW – Human Rights Watch (12.1.2023): World Report 2023 – United States, https://www.ecoi.net/de/dokument/2085513.html, Zugriff 15.9.2023 -laenderdaten.info (ohne Datum): Amerika, Kennzeichen der Wirtschaft in den USA, https://www.laenderdaten.info/Amerika/USA/wirtschaft.php, Zugriff 19.9.2023 -laenderdaten.info (ohne Datum): Amerika, Gesundheitswesen in den USA, https://www.laenderdaten.info/Amerika/USA/gesundheit.php, Zugriff 19.9.2023 -VB – Verbindungsbeamtin des BMI für die USA [Österreich] (20.10.2023): Auskunft der VB per email, Quelldokument ho archiviert -WKO – Wirtschaftskammer Österreich (16.6.2023): USA: Wirtschaftslage, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/die-amerikanische-wirtschaft.html, Zugriff 19.9.2023 -WKO – Wirtschaftskammer Österreich (6.2023): USA Länderreport, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/usa-laenderreport.pdf, Zugriff 13.10.2023 21.1. Sozialbeihilfen Öffentliche Unterstützung bezieht sich auf Hilfsprogramme, die Einzelpersonen und Familien entweder in Form von Geld- oder Sachleistungen von einer staatlichen Einrichtung gewährt werden. Es gibt zwei Hauptarten von öffentlichen Hilfsprogrammen: Sozialhilfeprogramme und Sozialversicherungsprogramme. Die Leistungen von Sozialversicherungsprogrammen basieren in der Regel auf Anspruchskriterien wie Alter, Beschäftigungsstatus oder Veteranenzugehörigkeit und werden ebenfalls auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene abgewickelt. Dazu zählen etwa eine Sozialversicherung (für sich selbst und im Namen eines unterhaltsberechtigten Kindes mit Leistungen bei Behinderung oder Zugang zu medizinischer Grundversorgung „Medicare“), Leistungen des Ministeriums für Veteranenangelegenheiten (außer Veteranenrente) oder Entschädigungen aus der Arbeitslosenversicherung. Die Leistungen von Sozialhilfeprogrammen basieren in der Regel auf Anspruchsvoraussetzungen Einkommensschwäche und Bedürftigkeit und gibt es Sozialhilfeprogramme auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene, die etwa Essensmarken umfassen (VB des BMI 20.10.2023). Quellen: -VB des BMI für die USA [Österreich] (20.10.2023): Auskunft der VB per email, Quelldokument ho archiviert .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 27
22. Medizinische Versorgung Die Effizienz des Gesundheitswesens in den USA ist im weltweiten Vergleich eher überdurchschnittlich. Die medizinische Versorgung durch Ärzte und Krankenhäuser in den USA ist im Vergleich zur Weltbevölkerung unterdurchschnittlich (laenderdaten.info Gesundheitswesen ohne Datum) aber gewährleistet (EDA 2.10.2023). Steigende Preise und unzureichende Krankenversicherungen haben in den USA zu einer Krise der unbezahlbaren Medizin geführt, die das Recht auf Gesundheit untergräbt, Menschen in finanzielle Not und Schulden treibt und sozial und wirtschaftlich ausgegrenzte Menschen unverhältnismäßig stark trifft. Trotz seiner Unzulänglichkeiten wird die Verabschiedung des Inflation Reduction Act durch die US-Regierung das Recht auf Gesundheit für Millionen von Menschen fördern, indem sie die Arzneimittelkosten für Menschen über 65 Jahre senkt und private Krankenversicherungen für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen erschwinglicher macht (HRW 12.1.2023). In den sind die ärztliche und apparative Versorgung sowie Hygiene und Medikamentenversorgung kein Problem. Behandlungen sind im Vergleich zu Österreich sehr teuer (AA 2.10.2023; vgl. BMEIA 2.10.2023). Quellen: -AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (20.10.2023): USA/Vereinigte Staaten: Reise- und Sicherheitshinweise, Gesundheit, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/usa- node/usavereinigtestaatensicherheit/201382#content_5, Zugriff 2.10.2023 -BMEIA – BM Europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich] (2.10.2023): Reise und Services, Vereinigte Staaten, Gesundheit und Impfungen, https://www.bmeia.gv.at/reise- services/reiseinformation/land/vereinigte-staaten, Zugriff 2.10.2023 - EDA – Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten [Schweiz] (2.10.2023): Reisehinweise für die Vereinigten Staaten von Amerika, Medizinische Versorgung, https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/vertretungen-und-reisehinweise/vereinigte-staaten/ reisehinweise-fuerdievereinigtenstaaten.html, Zugriff 2.10.2023 -HRW – Human Rights Watch (12.1.2023): World Report 2023 – United States, https://www.ecoi.net/de/dokument/2085513.html, Zugriff 15.9.2023 -laenderdaten.info (ohne Datum): Amerika, Gesundheitswesen in den USA, https://www.laenderdaten.info/Amerika/USA/gesundheit.php, Zugriff 19.9.2023 23. Rückkehr Rückkehr- oder Reintegrationsprogramme für die freiwillige Rückkehr von US-Staatsbürgern in die Vereinigten Staaten sind nicht bekannt (VB des BMI 20.10.2023). Rückkehrende U.S. Bürger haben vollen Zugang zu allen Wohlfahrts- und Sozialleistungen in den USA wie Medicaid (Krankenpflege, Vorsorge und Behandlung), finanzielle Unterstützung (Zusatzeinkommen, Telefon, Internet, Transport, Essenskarten) und Ausbildung (Schulen, Computer), Kinderbetreuung, psychologische Betreuung, etc. Desgleichen sind auch Rückkehreinrichtungen vorhanden und Reintegrationsprojekte verfügbar (ÖB 5.10.2023). Die US- Migrationsstrategie (Collaborative Migration Management Strategy) vom Juli 2021 sieht neben einem sicheren und humanen Grenzmanagement, der Ausweitung des Zugangs zum .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 27
Schutz in den Herkunftsländern, der Ausweitung des Zugangs zu legalen Wegen für Schutz und Chancen in den Vereinigten Staaten auch eine Unterstützung und Wiedereingliederung von Rückkehrern vor. Neben diplomatischen Initiativen, Auslandshilfe, Öffentlichkeitsarbeit und US- Einwanderungsinitiativen soll die Strategie durch Kooperationen mit Regierungen innerhalb und außerhalb der Region, internationalen Organisationen, der Zivilgesellschaft, dem Privatsektor, multilateralen Organisationen, internationalen Finanzinstitutionen und dem US-Kongress umgesetzt werden. Mit Stand Mai 2022 wurden im Bereich Unterstützung und Wiedereingliederung von zurückgekehrten Personen haben in den vorangegangenen 2 Jahren knapp 120.000 Menschen Aufnahmeprogramme für Rückkehrer in El Salvador, Guatemala und Honduras durchlaufen. Unterstützung der freiwilligen Rückkehr wurde auch für Mexiko, Guatemala, Belize, Honduras und El Salvador durchgeführt (VB des BMI 20.10.2023). Quellen: -VB – Österreichiche Botschaft [Österreich] (5.10.2023): Auskunft auf eine Anfrage, Antwort per email, Quelldokument ho archiviert -VB – Verbindungsbeamtin des BMI für die USA [Österreich] (20.10.2023): Auskunft der VB per email, Quelldokument ho archiviert .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 27
