turk-lib-2024-06-19-ke
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Länderinformationsblätter“
Grundwasser (100 Prozent), sanitärer Grundversorgung (99,4 Prozent) und Elektrizität (100 Prozent) angeben, stark übertrieben und völlig unzuverlässig (BS 19.3.2024). Statistiken über die Armut und Ernährungssicherheit sind im Land unzuverlässig oder nicht existent (HRW 11.1.2024). Berichten zufolge werden Grundnahrungsmittel rationiert (FH 2024) und das Angebot an subventionierten Grundnahrungsmitteln geht zurück (HRW 11.1.2024; vgl. BS 19.3.2024). Der Warenkorb, der zur Ermittlung der Preiserhöhungen herangezogen wird, entspricht nicht den Bedürfnissen der Bevölkerung. Gründe für die negative Entwicklung sind Importbeschränkungen aufgrund von Devisenmangel, Produktionsengpässe und intransparente (korruptionsanfällige) Vertriebswege (BS 19.3.2024). Zudem wächst seit einigen Jahren der Anteil von Nahrungsgütern an den Ausgaben der Haushalte wieder, 2023 erreichte er 54 Prozent. Bei der Einschätzung der Kaufkraft ist aber auch die große Schattenwirtschaft im Land zu beachten (GTAI 12.4.2024). Derzeit besteht das System der sozialen Sicherheit aus zwei Grundpfeilern: staatliche Subventionen für begrenzte Mengen an Lebensmitteln, Wasser, Gas und Strom sowie ein rudimentärer Schutz für benachteiligte Bevölkerungsgruppen. Für Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Personen gibt es praktisch keine Sicherheitsnetze. Darüber hinaus gibt es in Turkmenistan kein wirksames öffentliches Sicherheitsnetz für besonders Bedürftige, die letztlich auf die Hilfe von Familienangehörigen und Nachbarn, auf die Unterstützung von Dorfgemeinschaften und auf die Almosen derjenigen angewiesen sind, die finanziell bessergestellt sind als sie selbst (BS 19.3.2024). Ein Kooperationsprogramm (von 2020 bis Juni 2022) zwischen den Vereinten Nationen und dem Ministerium für Arbeit und sozialen Schutz der Bevölkerung Turkmenistans brachte einige Verbesserungen in der Sozialpolitik für ältere und kranke Menschen und andere Gruppen mit besonderen Bedürfnissen. Die Zahl der Begünstigten ist gestiegen und beträgt nun 0,02 Prozent der Bevölkerung. Dazu gehören auch Kinder mit besonderen Bedürfnissen, die zu Hause leben, sozial benachteiligte Frauen und andere. Das Angebot an Dienstleistungen wurde erweitert. Es wurden öffentliche Mittel zur Finanzierung der Beschäftigung von Fachkräften und Sozialarbeitern für soziale Dienste außerhalb von stationären Einrichtungen bereitgestellt (BS 19.3.2024). Quellen: - BS – Bertelsmann Stiftung (19.3.2024): BTI 2024 Country Report Turkmenistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2105842/country_report_2024_TKM.pdf, Zugriff 19.6.2024 - GTAI – Germany Trade & Invest [Deutschland] (12.4.2024): Wirtschaftsausblick, https://www.gtai.de/de/trade/turkmenistan/wirtschaftsumfeld/tatsaechliches-wachstum-hinkt- prognosen-hinterher-563820, Zugriff 19.6.2024 - FH – Freedom House (2024): Freedom in the World 2024 - Turkmenistan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2108024.html, Zugriff 19.6.2024 - HRW – Human Rights Watch (11.1.2024): World Report 2024 - Turkmenistan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2103182.html, Zugriff 19.6.2024 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 22
14. Medizinische Versorgung Die Qualität der medizinischen Versorgung in Turkmenistan liegt unter den westlichen Standards (USET 8.2.2024; vgl. BMEIA 5.6.2024). Es mangelt oft an medizinischem Grundversorgungsmaterial, einschließlich Einwegnadeln, Anästhetika und Antibiotika (USET 8.2.2024). Außerhalb von der Hauptstadt Aschgabat gibt es kaum gut ausgestattete Krankenhäuser und größtenteils auch keine stabile zentrale Trinkwasserversorgung. Viele neue öffentliche Krankenhäuser und Gesundheitszentren arbeiten unter ihrer Kapazität, da ein akuter Mangel an Medizintechnik, Arzneimitteln und qualifizierten Fachkräften herrscht und es an mehrjährigen Dienstleistungsverträgen mit Anbietern von Medizintechnik mangelt (BS 19.3.2024). Nach Angaben des turkmenischen Gesundheitsministeriums finden sich in Turkmenistan folgende medizinische Einrichtungen: Internationale Gesundheitszentren, zentrale Behandlungs- und Prophylaxeeinrichtungen, regionale Büros wie z.B. Gesundheitsabteilungen, Staatlicher sanitärer und epidemiologischer Dienst, Produktionsunternehmen der medizinischen Industrie und Einrichtungen, die Arzneimittel bereitstellen, Sanatoriumseinrichtungen, höhere und sekundäre medizinische Bildungseinrichtungen, diagnostische Laboratorien zur Untersuchung von Infektionskrankheiten (MHMIT o.D.) Die Lebenserwartung in Turkmenistan beträgt nach Schätzungen 72,4 Jahre (Männer 69,4 Jahre; Frauen 75,5 Jahre). Die Säuglingssterblichkeitsrate beträgt nach Schätzungen 35,9 pro 1.000 Lebensgeburten (CIA 6.6.2024). Quellen: - BMEIA – Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich] (19.6.2024): Turkmenistan, Gesundheit & Impfungen, https://www.bmeia.gv.at/reise- services/reiseinformation/land/turkmenistan, - BS – Bertelsmann Stiftung (19.3.2024): BTI 2024 Country Report Turkmenistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2105842/country_report_2024_TKM.pdf, Zugriff 19.6.2024 - CIA – Central Intelligence Agency [USA] (6.6.2024): The World Factbook: Turkmenistan, https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/turkmenistan/, Zugriff 19.6.2024 - GOV.UK – Government United Kingdom [Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland] (o.D.): Health, https://www.gov.uk/foreign-travel-advice/turkmenistan/health, Zugriff 19.6.2024 - MHMIT – Ministry of Health and Medical Industry of Turkmenistan [Turkmenistan] (o.D.): List of medical institutions, https://saglykhm.gov.tm/en/hyzmatlar/saglygy-gorayys-edaralarynyn- sanawy, Zugriff 19.6.2024 - USET – United States Embassy in Turkmenistan [USA] (8.2.2024): Medical Assistance, https://tm.usembassy.gov/u-s-citizen-services/doctors/, Zugriff 19.6.2024 15. Rückkehr Gemäß der Verfassung darf das Recht eines turkmenischen Staatsbürgers auf Rückkehr in sein Heimatland nicht eingeschränkt werden (TURK 2016, Art. 10). Bei Verlust des Reisepasses gilt als Einreisedokument nach Turkmenistan eine von den diplomatischen und konsularischen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 21 von 22
Vertretungen Turkmenistans im Ausland Identitätsbescheinigung (TURK 7.12.2005, Art. 30). Dem US-amerikanischen Außenministerium nach sehen die Verfassung und das Gesetz keine Auswanderungs- und Rückführungsfreiheit vor (USDOS 23.4.2024). Laut Amnesty International verfolgen die Behörden Aktivisten und Kritiker im Ausland und schikanieren ihre Familien im Inland (AI 24.4.2024). Quellen: - AI – Amnesty International (24.4.2024): The State of the World's Human Rights; Turkmenistan 2023, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107938.html, Zugriff 19.6.2024 - TURK – Die Verfassung Turkmenistans [Turkmenistan] (2016): The Constitution of Turkmenistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/1086053/1226_1484303330_turkmenistan- constitution-am2016-eng.pdf, Zugriff 19.6.2024 - TURK – Migrationsgesetz [Turkmenistan] (7.12.2005): Law on Migration, https://www.ecoi.net/en/file/local/1137393/1504_1218007283_law-on-migration.pdf, Zugriff 19.6.2024 - USDOS – United States Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human Rights Practices: Turkmenistan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107632.html, Zugriff 19.6.2024 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 22
