die bei einer Rückführung nach Nordkorea drohen, sind für China kein Abschiebehindernis 
(AA 26.10.2022). UNHCR hat keinen Zugriff auf nordkoreanische Asylwerber. Wenn irreguläre 
nordkoreanische Migranten versuchen, in China unterzutauchen, werden sie häufig zu Opfern 
von Verbrechen und Misshandlungen, wobei viele Frauen zur Prostitution gezwungen oder als 
Frauen oder „ Gefährtinnen“ an chinesische Männer verkauft werden. Für viele Nordkoreaner 
ist China auch ein Transitland auf dem Weg nach Südostasien bzw. Richtung Südkorea. Hilfe 
suchende Nordkoreaner drangen mitunter auch in ausländische Botschaften in Peking ein, um 
Asyl zu beantragen (ÖB Peking 2024).
Aufgrund des fehlenden Rechtsstatus haben Flüchtlinge im Allgemeinen keinen Zugang zur 
öffentlichen Gesundheitsversorgung, zum öffentlichen Bildungswesen oder zu anderen sozia­
len Dienstleistungen. UNHCR berichtet, dass die Behörden den Zugang des UNHCR zu den 
Grenzgebieten weiterhin einschränken und dabei manchmal Bürger verhaften und verfolgen, 
die nordkoreanischen Flüchtlingen und Asylbewerbern helfen, oder den illegalen Grenzübertritt 
erleichtern (USDOS 23.4.2024).
China verzeichnet jedes Jahr eine der höchsten Zahlen an Fluchtbewegungen infolge von Na­
turkatastrophen weltweit (IDMC 5.8.2024). In den vergangenen Jahren wurde das Land von 
schweren Überschwemmungen, verheerenden Dürreperioden und Rekordhitze heimgesucht. 
Der vom Menschen verursachte Klimawandel führt dazu, dass extreme Wetterereignisse immer 
häufiger und intensiver auftreten (Zeit Online 21.4.2024). Im Jahr 2022 mussten 3,6 Millionen 
Menschen ihre angestammte Wohnumgebung aufgrund von Naturkatastrophenverlassen. Bei 
diesen Katastrophen handelt es sich meist um Sturzfluten, Überschwemmungen und Stürme, 
wobei die Provinzen Zhejiang, Guangdong und Guangxi hierbei am stärksten betroffen sind. 
Es wird erwartet, dass Häufigkeit und Intensität solcher wetterbedingter Gefahren in Zukunft 
zunehmen werden, was wiederum das Vertreibungsrisiko erhöhen kann. Da einige Gebiete 
Chinas auch erdbeben- und tsunamigefährdet sind, werden besonders widerstandsfähige Infra­
strukturen und Wohnungen benötigt, um künftige Vertreibungen zu verhindern (IDMC 5.8.2024).
Quellen
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.10.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante 
Lage in der Volksrepublik China (Stand: September 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/20814
20/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Volksr
epublik_China_(Stand_September_2022),_26.10.2022.pdf, Zugriff 20.2.2023 [Login erforderlich]
■ IDMC - Internal Displacement Monitoring Centre (5.8.2024): China, https://www.internal-displacem
ent.org/countries/china, Zugriff 5.8.2024
■ ÖB Peking - Österreichische Botschaft Peking [Österreich] (2024): Asylbericht 2023: Volksrepublik 
China (Stand Juli 2024)
■ USDOS - United States Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human 
Rights Practices: China, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107650.html, Zugriff 10.6.2024
■ Zeit Online - Zeit Online (21.4.2024): Guangdong: Überschwemmungen bedrohen Millionen Chine­
sen, https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-04/china-hochwasser-erdrutsche-verletz
te-guangdong, Zugriff 5.11.2024
77

21 Grundversorgung und Wirtschaft
Letzte Änderung 2024-11-28 07:24
Allgemeine Wirtschaftsleistung
China hat 1978 begonnen, seine Wirtschaft zu öffnen und zu reformieren. Seitdem beträgt 
das BIP-Wachstum im Durchschnitt über 9 % pro Jahr (WB 1.2024; vgl. BS 2.7.2024) und es 
ist gelungen, fast 800 Millionen Menschen aus der Armut zu befreien (WB 1.2024; vgl. ÖB 
Peking 2024) und darüber hinaus auch den Zugang zu Gesundheits-, Bildungs- und anderen 
Dienstleistungen erheblich zu verbessern (WB 1.2024).
China ist inzwischen nach den USA die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt (Spiegel 15.2.2024). Der 
Lebensstandard hat sich - nicht zuletzt durch den Einsatz umfassender Fördermittel der Zen­
tral- sowie Lokalregierungen insbesondere in ländlichen Regionen Chinas (alleine 2020: 500 
Milliarden CNY/72 Milliarden USD) (ÖB Peking 2024) - deutlich verbessert (AA 26.10.2022) und 
die Zahl der absolut Armen ist stetig zurückgegangen. Dieser Gesamterfolg wird allerdings durch 
die zunehmende ungleiche Verteilung des Wohlstands getrübt. Die städtischen Einkommen 
sind heute mehr als dreimal so hoch wie die Einkommen auf dem Land. Der Gini-Index [Anm.: 
Der Gini-Koeffizient ist ein statistisches Standardmaß zur Messung der Ungleichheit einer Ver­
teilung. Am häufigsten eingesetzt wird der Koeffizient zur Bestimmung von Einkommens- und 
Vermögensungleichheit] zeigt, dass China sogar nach den Standards anderer Schwellenländer 
nun eine der ungleichsten Gesellschaften der Welt ist (BS 2.7.2024).
Der 14. Fünfjahresplan, der die zentrale Grundlage für die gesellschaftliche und wirtschaftliche 
Entwicklung Chinas bildet und im März 2021 vom Nationalen Volkskongress beschlossen wurde, 
strebt die Transformation Chinas in einen modernen sozialistischen Staat mit einer hochqualita­
tiven und von Innovation getriebenen Wirtschaftsentwicklung an. Bis 2035 soll das verfügbare 
Einkommen ausgehend vom Niveau des Jahres 2020 verdoppelt und China somit zu einer „ high 
income society“ werden (ÖB Peking 2024).
Nach einem moderaten Wachstum von 5,2 % im Jahr 2023 nach der Pandemie wird für 2024 
ein Wachstum von 4,5 % erwartet. Die Binnennachfrage in China ist nach wie vor schleppend 
und hat zu einer niedrigen Inflation beigetragen, während der politische Spielraum für Anreize 
begrenzt ist. Das schwache Vertrauen der Unternehmen, das zum Teil auf den Abschwung am 
Immobilienmarkt zurückzuführen ist, belastet weiterhin das Wachstum (WB 1.2024).
Arbeitsmarkt
Die Zahl der Erwerbstätigen in China erreichte im Jahr 2023 ca. 780 Millionen Menschen (WB 
o.D.). Chinas Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter schrumpft seit 2012 kontinuierlich (ÖB Pe­
king 2024). Mittel- bis langfristig stellt die rasch alternde Bevölkerung des Landes das größte 
Wachstumshindernis für China dar. Um diesen Entwicklungen gegenzusteuern, hat China 2021 
offiziell eine Drei-Kind-Politik proklamiert (WKO 5.8.2024; vgl. Spiegel 23.8.2021).
78

Die Meldekarte (Hukou) ist weiterhin nötig für die (legale) Aufnahme einer Arbeit. Eine Einglie­
derung in den Arbeitsmarkt in den ländlichen Regionen ist oft sehr schwierig (ÖB Peking 2024). 
Mehr als 60% der Bevölkerung leben im urbanen Umfeld (CIA 6.6.2024).
Für den Zeitraum 2021-2025 proklamierte die Regierung im 14. Fünfjahresplan die Schaffung 
55 Mio. neuer Arbeitsplätze, vor allem im Dienstleistungsbereich und durch die Förderung inno­
vativen Unternehmertums. Hierzu sind eine proaktive Arbeitsmarktpolitik, die Entwicklung einer 
„ innovativen Kultur“, die Förderung von Innovation insbesondere im Bereich Wissenschaft und 
Technologie, und der Aufbau von groß angelegten Trainingsprogrammen geplant. Weiterhin 
sollen vulnerable Bevölkerungsgruppen wie Menschen mit Behinderung, arme Familien und 
Wanderarbeiter, besondere Aufmerksamkeit erfahren (ÖB Peking 2024).
Arbeitslosenhilfe kann beantragen, wer ein Jahr lang in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt 
und seinen Arbeitsplatz unfreiwillig verloren hat. Eine Registrierung erfolgt beim lokalen Sozial­
versicherungsbüro. Dazu benötigt man ein Ausweisdokument sowie den Beleg der Kündigung 
der Arbeitgeber. Die Auszahlungen entsprechen normalerweise dem Mindestlohn der jeweiligen 
Region (IOM 1.2023).
Sozialversicherungssystem, Pensionsversicherung
Die Meldekarte (Hukou) ist weiterhin nötig für den Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen. Die 
meisten sozialen Leistungen sind an diese Wohnrechtsregistrierung gekoppelt. Befindet sich 
diese auf dem Land, ist mit einem niedrigeren Niveau an staatlicher Hilfeleistung zu rechnen. Bis 
2020 haben mehr als 100 Mio. Chinesen, die ohne städtische Hukou bereits „ ständig“ in Städten 
leben, Zugang zu sozialen Leistungen wie medizinischer Versorgung und Bildung erhalten. 
Während 2013 nur 36 % der Stadtbewohner über einen städtischen Hukou mit Zugang zu 
sozialen Leistungen verfügten, betrug dieser Prozentsatz Ende 2022 bereits 46,7 %, umfasste 
aber dennoch nicht einmal die Hälfte der geschätzten 290 Mio. Wanderarbeiter (ÖB Peking 
2024).
Generell verfügt China über ein komplexes und sich regelmäßig änderndes Sozialversiche­
rungssystem. Hierbei wird im Wesentlichen nach den fünf Komponenten Krankenversicherung 
(KV), Arbeitslosenversicherung (AV), Mutterschaftsgeld (MV), Arbeitsunfallversicherung (AUV) 
und Rentenversicherung (RV) unterschieden. 2020 wurden die Basiskrankenversicherung und 
die Mutterschutzversicherung zusammengelegt. Die bisherige Mutterschutzabgabe wird seither 
nicht mehr als eigenständige Versicherung geführt. Des Weiteren ist der Arbeitgeber verpflichtet, 
Beiträge an einen Wohnungsfonds zu zahlen. Die Einführung einer Pflegeversicherung wird 
bislang in 15 Pilotstädten ausprobiert, beispielsweise in Shanghai, Qingdao und Suzhou. Einen 
Zeitplan für eine landesweite Einführung gibt es noch nicht (GTAI 26.8.2021).
Das Pensionsantrittsalter liegt bei Männern bei 60 Jahren, bei Frauen bei 50 bzw. 55 Jahren 
(öffentlich Bedienstete). Frühpension sowie eine Aufschiebung des Pensionsantrittes ist möglich, 
sofern die Voraussetzung einer Teilnahme am Arbeitsmarkt von 15 Jahren erfüllt ist. In Fällen von 
Schwerarbeit ist ein Pensionsantritt auch nach weniger als 15 Arbeitsjahren möglich. Aufgrund 
79

der rasant alternden Bevölkerung steht das chinesische Pensionssystem vor besonderen Her­
ausforderungen. Waren 2016 16,7 % der chinesischen Bevölkerung älter als 60 Jahre, liegt der 
Anteil 2021 bereits bei 18,7 %. Damit ist zu befürchten, dass das chinesische Pensionssystem 
bald an seine Kapazitätsgrenzen stoßen wird (ÖB Peking 2024).
Die Mindestunterhaltsbeihilfe (Dibao) ist ein Programm für Haushalte, deren Pro-Kopf-Einkom­
men unter einem festgelegten Mindestniveau liegt. Dies kann darauf zurückzuführen sein, dass 
Familienmitglieder aufgrund von Behinderungen oder schweren Krankheiten nicht in der La­
ge sind zu arbeiten. Die qualifizierten Haushalte haben Anspruch auf ein Existenzminimum, 
um einige grundlegende Lebenshaltungskosten zu decken. Im ersten Quartal 2023 stieg der 
Durchschnittswert des städtischen Existenzminimums in China auf 758,6 CNY pro Person und 
Monat, was 9 % der durchschnittlichen monatlichen Ausgaben der Stadtbewohner entspricht. 
Der Durchschnittswert des ländlichen Existenzminimums betrug 589,5 CNY pro Person und 
Monat und deckt statistisch somit 12 % der Ausgaben der Landbewohner ab. Allerdings können 
der Schwellenwert und der Betrag der Beihilfe zwischen den verschiedenen Regionen aufgrund 
der Unterschiede im lokalen Wirtschaftsstatus und des Durchschnittseinkommens erheblich va­
riieren. Seit 2015 erhalten sowohl ländliche als auch städtische Dibao-Haushalte in Peking mehr 
als 700 CNY pro Person und Monat, während die ländlichen Haushalte in einigen Provinzen 
monatlich nur etwa 200 CNY pro Person erhalten. Im April 2023 waren landesweit etwa 44,5 
Millionen Menschen von dem Programm erfasst. Die lokalen Dibao-Schwellenwerte und An­
meldeverfahren sind abhängig von der lokalen Verwaltung und Politik. Informationen zu diesem 
Programm erhält man bei den örtlichen Sozialversicherungsämtern (IOM 1.2023).
Angesichts des niedrigen Niveaus der Sozialleistungen bleibt die familiäre Solidarität in Notfällen 
und im Pensionsalter eine entscheidende Stütze. In China wird erwartet, dass Kinder ihre Eltern 
im Alter maßgeblich finanziell unterstützen (ÖB Peking 2024).
Quellen
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.10.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante 
Lage in der Volksrepublik China (Stand: September 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/20814
20/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Volksr
epublik_China_(Stand_September_2022),_26.10.2022.pdf, Zugriff 20.2.2023 [Login erforderlich]
■ BS - Bertelsmann Stiftung (2.7.2024): BTI 2024 China Country Report, https://bti-project.org/en/re
ports/country-report/CHN, Zugriff 2.7.2024
■ CIA - Central Intelligence Agency [USA] (6.6.2024): CIA - Central Intelligence Agency, https://www.
cia.gov/the-world-factbook/countries/china/#military-and-security , Zugriff 10.6.2024
■ GTAI - Germany Trade and Invest (26.8.2021): Sozialversicherungsbeiträge sind in China ein Muss, 
https://www.gtai.de/de/trade/china/wirtschaftsumfeld/sozialversicherungsbeitraege-sind-in-china-e
in-muss-691432, Zugriff 5.8.2024
■ IOM - International Organization for Migration (1.2023): China: Länderinformationsblatt 2023, https:
//files.returningfromgermany.de/files/CFS_China_2023_DE.pdf, Zugriff 5.8.2024
■ ÖB Peking - Österreichische Botschaft Peking [Österreich] (2024): Asylbericht 2023: Volksrepublik 
China (Stand Juli 2024)
■ Spiegel - Spiegel, Der (15.2.2024): Abstieg Japans: Deutschland ist wieder Nummer drei der größten 
Volkswirtschaften, https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutschland-ist-wieder-nummer-drei-der-gro
essten-volkswirtschaften-der-welt-a-4983d80b-6eef-4226-b620-097934febf6c , Zugriff 5.8.2024
80

■ Spiegel - Spiegel, Der (23.8.2021): Hoffnung auf Wachstum: China führt Drei-Kind-Politik per Gesetz 
ein, https://www.spiegel.de/ausland/china-fuehrt-drei-kind-politik-per-gesetz-ein-a-fd5a4451-f50
4-4c7f-b7bc-9ccd50ab2923 , Zugriff 5.8.2024
■ WB - Weltbank (o.D.): World Bank Open Data, https://data.worldbank.org/indicator/SL.TLF.TOTL.I
N?locations=CN, Zugriff 5.8.2024
■ WB - Weltbank (1.2024): China - Overview, https://www.worldbank.org/en/country/china/overview#1, 
Zugriff 5.8.2024
■ WKO - Wirtschaftskammer Österreich (5.8.2024): China: Wirtschaftslage, https://www.wko.at/ausse
nwirtschaft/china-wirtschaftslage, Zugriff 5.8.2024
22 Medizinische Versorgung
Letzte Änderung 2024-11-28 09:56
Die Krankenversorgung entspricht nicht europäischen Standards (BMEIA 6.8.2024). Da es in 
China kein System niedergelassener Ärzte gibt, konzentriert sich die Krankenversorgung auf 
die Krankenhäuser. In größeren Städten ist eine gute medizinische Versorgung durch modernst 
ausgestattete Kliniken gewährleistet (AA 26.7.2024; vgl. BMEIA 6.8.2024), wohingegen die Ver­
sorgung auf dem Land noch sehr einfach sein kann. Die Hygiene entspricht nicht europäischen 
Standards (AA 26.7.2024). Krankenhäuser, die eine Grundversorgung abdecken, sind nahe­
zu in allen großen und kleineren Städten zu finden (IOM 1.2023). Medikamente sind generell 
landesweit gut erhältlich (IOM 1.2023).
Chinas Krankenversicherungssystem ist ein mehrstufiges System und besteht aus der grund­
legenden Krankenversicherung durch den Staat sowie die kommerzielle Krankenversicherung 
von Unternehmen. Es existieren verschiedene Versicherungen für erwerbstätige Stadtbewohner, 
nicht erwerbstätige Stadtbewohner und die Landbevölkerung. Das Gesundheitssystem wird vor 
allem durch Steuern, weiters durch Ausgaben von Unternehmen und Einzelpersonen finanziert. 
Es besteht allerdings kein spezifischer Steuersatz und die von Privatpersonen und Unternehmen 
geleisteten Zahlungen sind extrem niedrig (ÖB Peking 2024).
Das öffentliche Krankenversicherungssystem soll eine Grundversicherung darstellen, mit der 
teilweise medizinische Kosten (sowohl stationär als auch ambulant) erstattet sowie die Be­
zahlung von Medikamenten in staatlichen Krankenhäuser durch die Patienten gedeckt werden 
können. Es werden allerdings nicht alle Kosten erstattet. So gibt es eine Mindestrückerstattungs­
grenze (erst nach Zahlung eines bestimmten Betrags an medizinischen Kosten sind weitere 
Ausgaben für die Erstattung qualifiziert) und eine Obergrenze. Seit 2016 strebt China eine 
Kombination der Krankenversicherungsprogramme für Stadt- und Landbewohner an, um so die 
Erstattungspolitik und das dazugehörige Verfahren zu standardisieren (IOM 1.2023).
China verkündete Ende 2014, die Abdeckung von 95% der Bevölkerung mit grundlegender 
Krankenversicherung erreicht zu haben. In der Praxis bestehen jedoch große Unterschiede 
in Qualität und Umfang der Absicherung (ÖB Peking 2024). Für Bezieher durchschnittlicher 
und niedriger Einkommen stellen Krankheiten, die intensive ärztliche und/oder therapeutische 
Behandlungen erfordern, eine nach wie vor enorme, häufig existenzbedrohende finanzielle Be­
lastung dar (AA 26.10.2022), zumal ärztliche Behandlungskosten von den Patienten im Voraus 
bezahlt werden müssen. Bei jährlichen Kosten bis 1.300 RMB (170 EUR) erhalten die meisten 
81

Versicherten eine Kostenerstattung, allerdings müssen darüber hinausgehende Kosten eben 
selbst getragen werden. Trotz kontinuierlicher Investitionen in das Gesundheitswesen ist die 
Abdeckung oft ungenügend. Besonders im ländlichen Raum müssen häufig arme Familien ih­
re gesamten Ersparnisse für Behandlungen kranker Familienmitglieder aufwenden. Auch die 
staatlichen Krankenhäuser müssen sich weitgehend selbst finanzieren und tun dies vor allem 
durch extensives Verschreiben überteuerter Medikamente. Bedienstete von Staatsbetrieben 
hingegen erhalten nahezu kompletten Kostenersatz (ÖB Peking 2024).
Die Meldekarte (Hukou) ist weiterhin nötig, um (legalen) Zugang zu öffentlichen Dienstleistun­
gen zu erhalten. Das ursprüngliche System sah vor, dass Chinesen beim Geburtsort gemeldet 
waren und diesen nicht ohne offizielle Genehmigung verlassen konnten. Seit den 1980er-Jahren 
ist es temporär möglich, ohne entsprechende Registrierung an einem anderen Ort zu arbei­
ten. Der massive Gehaltsunterschied zwischen Stadt und Land verursachte eine Landflucht, 
wobei jedoch den Besitzern von ländlichen Hukous in den Städten die kostenlose Gesund­
heitsversorgung, Schulausbildung, Pensionsleistungen sowie der Arbeitsplätze im öffentlichen 
Sektor verweigert wurden. Seit 2014 wurde das Hukou-System daher schrittweise reformiert. 
In den meisten Städten in Zentral- und Westchina wurden die Hukou-Beschränkungen bereits 
aufgehoben, in Ostchina haben Städte zwischen 150.000 und 15 Mio. Einwohnern die Regis­
trierungsanforderungen gelockert. In den großen Metropolen Peking, Shanghai und Guangzhou 
wurde ein Punktesystem anhand von bestimmten Kriterien eingeführt (Ausbildung, Beschäfti­
gung, Leistungen, etc.). Durch die erwähnten Maßnahmen haben inzwischen mehr als 100 Mio. 
Chinesen, die ohne städtischen Hukou bereits „ ständig“ in Städten leben, Zugang zu sozialen 
Leistungen wie medizinischer Versorgung erhalten. Die Maßnahmen betreffen jedoch nicht ein­
mal die Hälfte der derzeit geschätzten 290 Mio. Wanderarbeiter (Anm. Stand 2020) (ÖB Peking 
2024).
Quellen
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.7.2024): China: Reise- und Sicherheitshinweise, https:
//www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/chinasicherheit/200466#content_1 , Zugriff 
26.7.2024
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.10.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante 
Lage in der Volksrepublik China (Stand: September 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/20814
20/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Volksr
epublik_China_(Stand_September_2022),_26.10.2022.pdf, Zugriff 20.2.2023 [Login erforderlich]
■ BMEIA - Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten [Österreich] 
(6.8.2024): China, https://www.bmeia.gv.at/reise-services/reiseinformation/land/china , Zugriff 
6.8.2024
■ IOM - International Organization for Migration (1.2023): China: Länderinformationsblatt 2023, https:
//files.returningfromgermany.de/files/CFS_China_2023_DE.pdf, Zugriff 5.8.2024
■ ÖB Peking - Österreichische Botschaft Peking [Österreich] (2024): Asylbericht 2023: Volksrepublik 
China (Stand Juli 2024)
82

23 Rückkehr
Letzte Änderung 2024-11-28 10:41
Grundsätzlich haben chinesische Staatsbürger nach ihrer Rückkehr nach China das Recht, sich 
wieder im Land niederzulassen und sich unter entsprechenden Bedingungen auch im „ Hukou-
System“ registrieren zu lassen. Die Rückkehrsituation für mittellose, kinderreiche Personen 
ohne Aussicht auf einen Arbeitsplatz und ohne familiäre Anbindung in China ist, insbesondere 
auf dem Land, als schwierig zu beurteilen (ÖB Peking 2024).
Rückkehr nach Asylantragstellung, oppositioneller Betätigung
Ein im Ausland gestellter Asylantrag allein ist nach chinesischem Recht grundsätzlich kein 
Straftatbestand (AA 26.10.2022). Allerdings ist zu erwarten, dass die chinesischen Behörden 
über das Verhalten chinesischer Asylsuchender während ihres Aufenthalts außerhalb Chinas 
informiert sind und möglicherweise wissen, dass sie einen Asylantrag gestellt haben (DFAT 
22.12.2021). Ebenso kann angenommen, dass rückgeführte Personen in China unter genauer 
Beobachtung stehen und Befragungen ausgesetzt sind (AA 26.10.2022).
Personen, die China illegal, d. h. unter Verletzung der Grenzübertrittsbestimmungen verlassen 
haben, können bestraft werden. Nach bisherigen Erkenntnissen wird das Vergehen in der Praxis 
im Normalfall aber nur gelegentlich und dann nur mit Geldbuße geahndet. Bei Angehörigen von 
sensiblen, generalverdachtsmäßig als staatsgefährdend angesehenen Minderheiten (besonders 
Tibeterinnen und Tibeter, Uigurinnen und Uiguren) stellt sich die Lage jedoch in aller Regel 
anders dar. Hier ist oft mit einem Verschwinden dieser Personen und ungewissem Verbleib auf 
unbefristete Zeit zu rechnen (AA 26.10.2022).
Viele chinesische Staatsangehörige, die im Ausland politisch heiklen Aktivitäten nachgehen, 
werden an der Rückkehr nach China gehindert, während diejenigen, die im Ausland Zuflucht su­
chen, oft zwangsrepatriiert und verhaftet werden (FH 29.2.2024a). Oppositionelle Betätigung im 
Ausland kann zu Problemen führen, wenn die Behörden der Ansicht sind, dass „ Verbrechen ge­
gen die nationale Sicherheit“ (etwa Verrat von Staatsgeheimnissen, Separatismus, Terrorismus) 
begangen wurden. Es ist festzuhalten, dass alle Maßnahmen der Regierung gegen sogenannte 
„ illegale religiöse und politische Gruppierungen“ als Staatsgeheimnis eingestuft sind und jemand, 
der versucht, das Ausland darüber zu informieren, hat Grund zur Befürchtung, mit einer Anklage 
wegen Verrats von Staatsgeheimnissen belangt zu werden. Alle von der Regierung als Sepa­
ratismus eingestuften Tätigkeiten zur Unterstützung der Rechte von Angehörigen ethnischer 
Minderheiten sind Staatsverbrechen. Es gibt besonders in solch politisch motivierten Fällen 
keine Aussicht auf faire Verfahren (ÖB Peking 2024).
China respektiert weder Asylrecht noch Refoulement-Verbote (ÖB Peking 2024). Die Strafverfol­
gungsbehörden führen weiterhin nordkoreanische Überläufer zurück, denen bei ihrer Rückkehr 
Inhaftierung oder Hinrichtung drohen (FH 29.2.2024a).
83

Uiguren
Seit 2011 werden unter chinesischem Druck immer wieder Uiguren u. a. aus Ägypten, Ka­
sachstan, Malaysia, Pakistan, Thailand und weiteren Ländern nach China ausgeliefert oder 
ausgewiesen (AA 26.10.2022).
Es gibt auch Berichte, wonach die chinesischen Behörden die Rückkehr von Uiguren mit Aufent­
haltsrecht in EU-Mitgliedstaaten zur „ Umerziehung“ in ihren Heimatorten in Xinjiang erzwingen. 
Oftmals werden dafür in China lebende Familienmitglieder als Faustpfand benutzt. Über den 
Verbleib der rückkehrenden Personen ist oft nichts bekannt (AA 26.10.2022).
Die Behörden weigerten sich, Pässe von Uiguren, Tibetern und anderen im Ausland lebenden 
Personen zu verlängern (USDOS 23.4.2024). Gespräche mit Uiguren zeigen, dass die Erneue­
rung von Reisepässen in den chinesischen Konsulaten immer wieder abgelehnt wird. Dann 
besteht die einzige Möglichkeit darin, mit einem Einweg-Reisedokument nach China zu reisen, 
um dort die Erneuerung des Passes zu „ beantragen“. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass der 
chinesische Staat Uiguren, die eine Verbindung zum Ausland haben, interniert und inhaftiert hat 
(TG 4.11.2021).
Quellen
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.10.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante 
Lage in der Volksrepublik China (Stand: September 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/20814
20/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Volksr
epublik_China_(Stand_September_2022),_26.10.2022.pdf, Zugriff 20.2.2023 [Login erforderlich]
■ DFAT - Department of Foreign Affairs and Trade [Australien] (22.12.2021): DFAT Country Information 
Report People’s Republic of China, https://www.ecoi.net/en/file/local/2067346/country-information-r
eport-china-22122021.pdf, Zugriff 15.2.2023
■ FH - Freedom House (29.2.2024a): Freedom in the World 2024 - China, https://www.ecoi.net/de/do
kument/2105013.html, Zugriff 10.6.2024
■ ÖB Peking - Österreichische Botschaft Peking [Österreich] (2024): Asylbericht 2023: Volksrepublik 
China (Stand Juli 2024)
■ TG - The Geopolitics (4.11.2021): Uyghurs Without Passports: Forced Legibility and Illegibility - 
Uyghur Human Rights Project, https://thegeopolitics.com/uyghurs-without-passports-forced-legibilit
y-and-illegibility/, Zugriff 4.11.2024
■ USDOS - United States Department of State [USA] (23.4.2024): 2023 Country Report on Human 
Rights Practices: China, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107650.html, Zugriff 10.6.2024
23.1 Rückkehrunterstützung des österreichischen Staates
Letzte Änderung 2025-01-09 14:36
[Dieses Kapitel basiert auf Informationen, die von der Bundesagentur für Betreuungs- und Un­
terstützungsleistungen (BBU GmbH) mit Stand Dezember 2024 zur Verfügung gestellt worden 
sind (BMI 6.12.2024). Im Bereich der Rückkehrunterstützung kann es zu kurzfristigen Änderun­
gen kommen. Für weitere Informationen sei auf die entsprechendeSeite der BBU verwiesen].
Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU GmbH) 
informieren individuell über die Möglichkeiten der freiwilligen Rückkehr bzw. die verfügbaren 
Unterstützungsleistungen.
84

Die Rückkehrunterstützung umfasst folgende Leistungen:
• Kostenlose individuelle Beratung zur freiwilligen Rückkehr einschließlich Antragsstellung 
auf finanzielle Unterstützung durch die BBU
• Organisatorische Unterstützung bei der Reisevorbereitung
• Übernahme der Heimreisekosten
• Finanzielle Starthilfe in Höhe von bis zu € 900
• Reintegrationsprogrammteilnahme nach der Rückkehr im Zielland
Ein Rechtsanspruch auf diese Unterstützungsleistungen besteht nicht. Die Bewilligung erfolgt 
durch das österreichische Bundesamt für Fremdwesen und Asyl (BFA). Weitere Informationen 
zu den aktuellen Unterstützungsangeboten (Rückkehrunterstützung inkl. Reintegrationsunter­
stützung) sind auf der Webseite www.returnfromaustria.atverfügbar.
Die BBU unterstützt sowohl bei der Reiseplanung und der Flugbuchung als auch bei der Be­
schaffung von Heimreisedokumenten, einer ggf. notwendigen medizinischen Versorgung sowie 
mit der Übernahme der Rückreisekosten. Organisatorische Unterstützung kann grundsätzlich 
in jeder Verfahrenskonstellation gewährt werden. Voraussetzung für die Gewährung der Über­
nahme der Heimreisekosten ist die Mittellosigkeit der rückkehrenden Person.
Finanzielle Starthilfe
Die Höhe der finanziellen Starthilfe ist in einem degressiven Modell geregelt und staffelt sich 
nach dem Zeitpunkt der Antragstellung auf unterstützte freiwillige Rückkehr:
• Während des laufenden asyl- oder fremdenrechtlichen Verfahrens bis ein Monat nach 
Rechtskraft der Rückkehrentscheidung: € 900,00 pro Person; ab einem Monat nach Rechts­
kraft der Rückkehrentscheidung: € 250,00 pro Person
• Kernfamilien: Maximalbetrag von € 3.000 pro Familie
• Sonderkonstellation: Für vulnerable Rückkehrende, die grundsätzlich von der finanziellen 
Starthilfe ausgeschlossen wären, kann nach individueller Einzelfallprüfung durch das Bun­
desamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) ein einmaliger Betrag von €  250,00 pro Person 
gewährt werden.
Kriterien für den Erhalt der finanziellen Starthilfe und der Reintegrationsunterstützung (Ausnah­
men im Einzelfall möglich):
• Freiwillige Ausreise
• Finanzielle Bedürftigkeit bzw. Mittellosigkeit
• Erstmaliger Bezug der Unterstützungsleistung
• Nachhaltigkeit der Ausreise
• Keinerlei Evidenz eines Sicherheitsrisikos durch die freiwillige Rückkehr
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• Keine schwere Straffälligkeit
Ausgeschlossen vom Bezug der finanziellen Starthilfe sind EWR-Bürger, Personen aus den 
Westbalkan-Staaten sowie Staatsangehörige von Ländern mit visumsfreier Einreise nach Ös­
terreich (z.B. Georgien, Moldawien). Sonderkonstellation: Für vulnerable Rückkehrende aus 
diesen Regionen, die grundsätzlich von der finanziellen Starthilfe ausgeschlossen wären, kann 
nach individueller Einzelfallprüfung durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) 
ein einmaliger Betrag von €  250,00 pro Person gewährt werden
Reintragrationsunterstützung
Für 42 Herkunftsländer können freiwillige Rückkehrer im Sinne des Leitgedankens „ Rückkehr 
mit Perspektiven“ Reintegrationsunterstützung im Wert von bis zu € 3.500 beantragen.
Die Abwicklung des Reintegrationsangebots erfolgt mit den Kooperationspartnern:
• Frontex (EU Reintegrationsprogramm EURP)
• IOM Österreich (Reintegrationsprogramm RESTART IV)
• Caritas Österreich (Reintegratonsprogramm IRMA plus III)
• OFII (französische Migrationsbehörde „French Office for Immigration and Integration“)
• ETTC (im Irak tätige NGO „European Technology and Training Centre“)
Im Rahmen der Reintegrationsprogramme erhalten Rückkehrende umfassende Unterstützung 
bei der Wiedereingliederung in ihrem Herkunftsland. Dazu gehören individuelle, persönliche 
Beratung und vorwiegend Sachleistungen z. B. wirtschaftliche, soziale und psychosoziale Hilfen. 
Die Programme bieten ein breites Spektrum an Leistungen, um einen optimalen Einsatz der 
Mittel zu gewährleisten.
Weitere Informationen zu den jeweiligen Programmen bzw. für welche Herkunftsländer diese 
angeboten werden, sind den oben angeführten Seiten zu entnehmen (BMI 6.12.2024).
Quelle
■ BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich] (6.12.2024): Österreichische Rückkehrunter­
stützung – Übersicht der Leistungen
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Letzte Änderung 2024-11-28 10:40
In ganz China ist die Herstellung oder Beschaffung gefälschter oder formal echter, aber inhaltlich 
unwahrer Dokumente verschiedenster Art seit Langem verbreitet (AA 26.10.2022). Die Kriminel­
len, die sie erstellen, gehen hierbei äußerst raffiniert vor, wobei sich Bankauszüge, akademische 
Zeugnisse, Arbeitsnachweise und andere Dokumente viel leichter durch Betrug erstellen lassen 
als Pässe oder nationale Personalausweise (DFAT 22.12.2021).
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