■ MIdpLHSA - Ministry of Internally Displaced Persons from the Occupied Territories, Labour, Health 
and Social Affairs of Georgia [Georgien] (o.D.): Healthcare State Programs, https://www.moh.gov.
ge/en/706/, Zugriff 6.9.2023
■ NG - Nowosti-Grusija (18.3.2023): Верхний порог цен включен еще на 300 медицинских препа­
ратов в Грузии – опубликован список [Preisobergrenze für 300 weitere Arzneimittel in Georgien - 
Liste veröffentlicht], https://www.newsgeorgia.ge/verhnij-porog-cen-vkljuchen-eshhe-na-300-medic
inskih-preparatov-v-gruzii-opublikovan-spisok , Zugriff 17.10.2024
■ UNHCR - United Nations High Commissioner for Refugees (6.2020): State Universal Healthcare 
Programme in Georgia, https://help.unhcr.org/georgia/wp-content/uploads/sites/47/2021/06/UNHC
R-Healthcare-Brochure_ENGL.pdf, Zugriff 17.10.2024
■ VB Tiflis - Verbindungsbeamter des BMI in Tiflis [Österreich] (30.8.2022): Auskunft per E-Mail
■ WHO - World Health Organization (27.7.2023): Primary health care policy paper series; Georgia: 
Moving from policy to actions to strengthen primary health care, https://iris.who.int/bitstream/handle/
10665/371854/WHO-EURO-2023-7565-47332-69449-eng.pdf?sequence=1 , Zugriff 17.10.2024
22 Rückkehr
Letzte Änderung 2024-10-25 14:18
Georgische Rückkehrer/Rückgeführte können die allgemeinen, wenn auch in der Regel ins­
gesamt unzureichenden Sozialleistungen in Anspruch nehmen, darunter eine kostenlose me­
dizinische Grundversorgung. Traditionell bietet der Familienverband eine soziale Absicherung. 
Internationale Organisationen wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) und das 
International Centre for Migration Policy Development (ICMPD) bieten Beratung und finanzielle 
Unterstützung für Rückkehrer an. Das Ministerium für Binnenvertriebene, Arbeit, Gesundheit 
und Soziales koordiniert das staatliche Reintegrationsprogramm (State Reintegration Program­
me). Hier wird Beratung und auch finanzielle Hilfe zur Reintegration in den Arbeitsmarkt (auch 
Hilfe zur Selbstständigkeit) und bei Bedarf auch Erst- bzw. Zwischenunterkunft zur Verfügung 
gestellt. Staatliche Repressalien gegen Rückkehrer sind nicht bekannt. Auch die Tatsache einer 
Asylantragstellung im Ausland ist für die Behandlung durch staatliche Stellen ohne Bedeutung.  
Georgien hat Rückübernahme-Abkommen mit der EU und weiteren europäischen Ländern ge­
schlossen. Die georgische Regierung stellt sich zunehmend den Problemen von Rückkehrern 
(AA 26.5.2023).
Das staatliche Programm zur Reintegration von Rückkehrern sieht die Unterstützung des Re­
integrationsprozesses georgischer Staatsbürger, die aus der Emigration zurückkehren, vor. Das 
Programm sieht die Bereitstellung von Zuschüssen, Berufsausbildung, medizinischer Hilfe und 
vorübergehendem Wohnraum zur Schaffung einer Einkommensquelle und zur Förderung der 
Selbstständigkeit vor. Teilnahmeberechtigt sind georgische Staatsbürger (oder staatenlose Per­
sonen, die dauerhaft in Georgien leben), welche sich seit mehr als 12 Monaten unrechtmäßig 
im Ausland aufhalten oder im Ausland Asyl beantragt oder erhalten haben (GDA o.D.).
IOM bietet Rückkehrern Unterstützung im Rahmen des AVRR-Programms an (Assisted Vol­
untary Return and Reintegration). Im Rahmen von Programmen zur unterstützten Rückkehr 
erhalten Migranten administrative, logistische und finanzielle Unterstützung (IOM o.D.).
50

Quellen
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante 
Lage in Georgien (Stand: April 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2092800/Auswärtiges_Amt,
_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_Georgien_(Stand_April_2023),_26.
05.2023.pdf, Zugriff 17.10.2024 [Login erforderlich]
■ GDA - Außenministerium Georgiens Abteilung für Diasporabeziehungen [Georgien] (o.D.): საქართველოში 
დაბრუნებულ მიგრანტთა სარეინტეგრაციო დახმარების სახელმწიფო პროგრამა [Staatli­
ches Programm zur Wiedereingliederungshilfe für nach Georgien zurückkehrende Migranten], 
https://gda.ge/pages/reintegratsiis-sakhelmtsifo-programa, Zugriff 18.10.2024
■ IOM - International Organization for Migration (o.D.): Return to Georgia, https://georgia.iom.int/retu
rn-to-georgia, Zugriff 18.10.2024
23 Dokumente
Letzte Änderung 2024-10-25 14:16
Die Echtheit behördlich ausgestellter Dokumente steht in der Regel außer Zweifel. Proble­
matisch sind privatrechtliche Bescheinigungen zum Nachweis von tatsächlich vorhandenen 
Eigenschaften/Qualifikationen (AA 26.5.2023). Gemäß Experten sind Dokumentenvermittler, 
die gegen Bezahlung gefälschte Dokumente wie Arbeitsbescheinigungen oder Dokumente zur 
Untermauerung von Asylanträgen ausstellen, in Georgien sehr gefragt. Trotz der angeblich ho­
hen Nachfrage nach diesen Diensten ist die Verwendung gefälschter Dokumente für Reisen 
von Georgien in die EU-Mitgliedstaaten relativ selten (EUAA 18.8.2022).
Im Rahmen des IOM-Projekts „ Unterstützung der integrierten Grenzverwaltung in Georgien“
wurde eine Schulung zur Überprüfung von Dokumenten und zur Aufdeckung von Betrug für 
die Grenzkontrollbeamten der Polizeipatrouille des Innenministeriums und die Zollbeamten 
der Steuerbehörde initiiert. Ziel ist es, die Fähigkeiten der Mitarbeiter verschiedener Grenz­
übergangsstellen in ganz Georgien im Bereich der Erkennung betrügerischer und gefälschter 
Dokumente zu verbessern (IOM 22.7.2022).
Eine Identitätsfeststellung georgischer Staatsangehöriger, die ohne Reisedokumente in Geor­
gien eintreffen, ist in der Regel zügig möglich, da umfangreiche Datensätze – inklusive einer 
unveränderbaren persönlichen Identifikationsnummer von Geburt an – bestehen. Personen­
standsurkunden verfügen seit geraumer Zeit nicht mehr über klassische Sicherheitsmerkmale 
wie Unterschrift oder Siegel; ihre Echtheit lässt sich aber online über ein Portal der Bürgerämter 
anhand einer Dokumentennummer prüfen. Erkenntnisse über gefälschte Haftbefehle gibt es 
nicht. Das Einspeisen von falschen oder zumindest übertriebenen Informationen in die Presse 
zur Dokumentation staatlicher Repressionsmaßnahmen ist durchaus möglich (AA 26.5.2023).
Quellen
■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante 
Lage in Georgien (Stand: April 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2092800/Auswärtiges_Amt,
_Bericht_über_die_asyl-_und_abschiebungsrelevante_Lage_in_Georgien_(Stand_April_2023),_26.
05.2023.pdf, Zugriff 17.10.2024 [Login erforderlich]
51

■ EUAA - European Union Agency for Asylum (18.8.2022): Migration Drivers Report: Georgia as a 
Country of Origin, https://www.ecoi.net/en/file/local/2079308/2022_08_MDR_Georgia_Origin_EN_n
ew.pdf, Zugriff 18.10.2024
■ IOM - International Organization for Migration (22.7.2022): IOM Launches Document Verification 
and Fraud Detection Cascade Training for Border Authorities Across Georgia, https://georgia.iom.in
t/news/iom-launches-document-verification-and-fraud-detection-cascade-training-border-authoriti
es-across-georgia, Zugriff 10.5.2023
24 Impressum
Herausgegeben von der Staatendokumentation des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl 
Wien (BFA - https://bfa.gv.at), Österreich
Telefon: +43 59133 98 7271
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24.3 Veröffentlichte Versionen
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