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Seite 40 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…• Person fällt nicht in den Personenkreis: Sofern die Partei den Antrag nicht zurückzieht, wäre auf Feststellung der Personenstandsdaten • Aufforderung des Antragstellers zur Vorlage eines amtlichen In den sonstigen Angaben bei der Eintragung ist „laut eigenen Angaben“ festzuhalten. den Personenkreis fällt. Österreichern – auch wenn sie schon lange miteinander verheiratet sind) zu ihren Personenstandsfällen im Ausland -
Seite 33 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Kommunikation der inländischen Personenstandsbehörden (und Evidenzstellen) untereinander, und mit den Berufsvertretungsbehörden im Ausland. Mittels der Inbox können Nachrichten mit und ohne Beilagen (z.B. vorgesehenen Fällen (siehe Tabelle, Punkt 1.1.16.1) zu erfolgen und ist mittels Anlage eines unvollständigen Das nacherfassende Standesamt hat jedenfalls im Rahmen seiner Möglichkeiten nach den gesetzlichen -
Seite 32 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…32 von 157 Weiters ist darauf hinzuweisen, dass die Aktualität der bereits in den Büchern angegebenen und muss schriftlich erfolgen. 1.1.3 Datenverkehr Zu unterscheiden ist der Datenverkehr zwischen den Personenstandsbehörden und den Vertretungsbehörden im Ausland, und die externe Datenübermittlung, bzw Rechtliche Grundlage ist das PStG 2013, in dem das Datenmodell und die Verwendung der Daten des ZPR in den §§ 46 ff geregelt wird, sowie die PStG -DV 2013, das DSG (Datenschutz- Anpassungsgesetz 2018, -
Seite 3 – antwortschreibenzuminformationsbegehren_geschwaerzt
Grenz- und fremdenpolize… Bundesministerium für In…Flughäfen) 2.412 Ersuchen um Bekanntgabe der Anzahl der Polizeiinspektionen AGM: Das Bundesministerium Ersuchen um Bekanntgabe der Anzahl der existierenden Autobahnpolizeiinspektionen: Im Bereich des Bundesministeriums Polizeikooperation: Als relevante Informationen wird der Erlass über die „Bundesweit einheitliche Als Bundesgesetzblätter sind Verträge mit den Nachbarstaaten Österreichs sowi e Vereinbarungen der Polizeikooperationszentren 7 Polizeikooperationszentren, welche mit allen Nachbarländern betrieben werden (inklusive der Republik -
Seite 2 – antwortschreibenzuminformationsbegehren_geschwaerzt
Grenz- und fremdenpolize… Bundesministerium für In…Urteil C-143/22 auf die Zurückweisung/Zurückschiebung • Vollständige Anwendung Schengen-Besitzstand in der Republik Bulgari en und in Rumänien; Abschaffung der Personenkontrolle an den Luft – und Seebinnengrenzen Ersuchen um Übermittlung aller Leitlinien, Erlässe und dergleichen samt Beilagen zur Fremden- und grenzpolizeilichen Bitte aufgeschlüsselt nach Bundesländern: -
Seite 30 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Da das ZPR jedoch keine Evidenz für andere Länder bei der Feststellung der Staatsangehörigkeiten sein kann (fehlende Rechtsgrundlage), ist eine Überprüfung einer anderen Staatsangehörigkeit (z.B. in einem Sollte in Einzelfällen keine Staatsangehörigkeit bekannt sein, so ist „unbekannt“ auszuwählen. Von den Gerichten können daher z.B. in Verlassenschaftsverfahren die Hinterbliebenen (bei Ehe, EP oder Hinblick auf die Änderung der Rechtslage nach dem 1.8.2019 für Eheschließungen bzw. eingetragenen ( -
Seite 62 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…62 von 157 In den Beilage 10 und 10a zur PStG -DV ist als Teilauszug die Bestätigung über das Bestehen Die Vorlagen sind direkt im ZPR vorgegeben. Dieser sollte verstärkt bei allen Eheschließungen von österreichischen Staatsbürgern in Deutschland Für den Registerauszug, der bei jedem Standesamt beantragt werden kann, ist notwendig, dass die Person Vom persönlichen Erscheinen kann in begründeten Fällen abgesehen werden; die Behörde muss jedoch zur -
Seite 49 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…einigen Fällen auch durch den Buchstaben hindurch. derartigen Sachverhalten sind die (aktuell) Betroffenen zu verständigen, rechtlich zu be raten und in Der Unterstrich (Makron) zählt weder zu den Buchstaben noch zu den diakritischen Zeichen, und ist daher Zulässigkeit der Eintragung von gebräuchlichen Vornamen, zusammengesetzte Vornamen und mit Bindestrich verbundene BMI - VA1200/107-III/2/2008“ wurde Folgendes festgelegt (aktualisiert in Bezug auf die Rechtsgrundlage -
Seite 2 – 2025-0-940-646ihrinformationsbegehrennachdemifgvom01-11-2025_geschwaerzt
Umgang mit Rechtsextremi… Bundesministerium für In…Frage 5: Es darf festgehalten werden, dass jene psychologischen Überprüfungen, d ie im Bundesministerium wie nach der sexuellen Orientierung etc. zu r Wahrung der Persönlichkeitsrechte aus fachlicher Sicht in November 2025 Für den Bundesminister: AL Mag.Dr. Sicherheitssysteme im elektr. -
Seite 41 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Flüchtlinge handelt – wenden sich an ihre zuständige Botschaft oder direkt an das Standesamt ihres Heimatlandes Das Vorgehen ist in den sonstigen Angaben im ZPR zu begründen. Bei Vorlage von ausländischen Urkunden ist auf die entsprechende Beglaubigung gemäß § 293 Abs. 2 ZPO In Fällen von Konventionsflüchtlingen bzw. In derartigen Fällen ist jedenfalls ein Ermittlungsverfahren einzuleiten, um den wahren Sachverhalt -
Seite 1 – bmi-frderungszahlungen2016-2025
Liste aller unterstützte… Bundesministerium für In…Georgen 3.600,00 200,00 3.800,00 bOJA - Bundesweites Netzwerk 300.000,00 900.000,00 436.120,00 1.091.042,40 6.154.104,36 Kuratorium für alpine Sicherheit 301.777,98 451.244,31 524.786,57 821.214,39 3.915.302,25 Österreichischer Bundesfeuerwehrverband 33.750,00 52.862,18 254.139,52 Österreichisches Kuratorium für Alpine Sicherheit den Jahren 2016-2025 -
Seite 27 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…27 von 157 Hinsichtlich der Anordnung mehrerer akademischer Grade wir seitens des Bundesministeriums Ein Abgleich mit den Angaben bzgl. des akademischen Grades oder der Standesbezeichnung mit anderen Behörden Andere Meisterprüfungen nach anderen Rechtsgrundlagen fallen nicht unter diese Regelung. „Meister“ vor ihrem Namen in Kurzform („Mst.“ bzw. auch „Mst.in“ oder „Mst i n“) oder in vollem Wortlaut zu führen und deren Eintragung gleich einem akademischen Grad in amtlichen Urkunden (z.B .
- Behörden
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- Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (2959)
- Bundesministerium für Inneres (37) ×
- Bundesministerium für Finanzen (13)
- Landesregierung Vorarlberg (13)
- Landesregierung Steiermark (3)
- Bundeskanzleramt (2)
- Landesregierung Kärnten (2)
- Landesregierung Oberösterreich (2)
- Wien (2)
- Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (1)