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Seite 30 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Da das ZPR jedoch keine Evidenz für andere Länder bei der Feststellung der Staatsangehörigkeiten sein kann (fehlende Rechtsgrundlage), ist eine Überprüfung einer anderen Staatsangehörigkeit (z.B. in einem Sollte in Einzelfällen keine Staatsangehörigkeit bekannt sein, so ist „unbekannt“ auszuwählen. Von den Gerichten können daher z.B. in Verlassenschaftsverfahren die Hinterbliebenen (bei Ehe, EP oder Hinblick auf die Änderung der Rechtslage nach dem 1.8.2019 für Eheschließungen bzw. eingetragenen ( -
Seite 63 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…. ; 1.1.15.1.1.1; 1.1.16 Nacherfassung Die rechtlichen Grundlagen finden sich in § 61 Abs. 2 und in den §§ 4, 5, 7, 30 und 32 PStG - DV. ) in das ZPR durch eine Personenstandsbehörde. ohne Mitteilungen (z.B. bei einer Auslandseheschließung oder -geburt aus dem Jahre 2000). • Nacherfassung: Manueller Übertrag von Eintragungen aus den Büchern in das ZPR. -
Seite 3 – antwortschreibenzuminformationsbegehren_geschwaerzt
Grenz- und fremdenpolize… Bundesministerium für In…Flughäfen) 2.412 Ersuchen um Bekanntgabe der Anzahl der Polizeiinspektionen AGM: Das Bundesministerium Ersuchen um Bekanntgabe der Anzahl der existierenden Autobahnpolizeiinspektionen: Im Bereich des Bundesministeriums Polizeikooperation: Als relevante Informationen wird der Erlass über die „Bundesweit einheitliche Als Bundesgesetzblätter sind Verträge mit den Nachbarstaaten Österreichs sowi e Vereinbarungen der Polizeikooperationszentren 7 Polizeikooperationszentren, welche mit allen Nachbarländern betrieben werden (inklusive der Republik -
Seite 32 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…32 von 157 Weiters ist darauf hinzuweisen, dass die Aktualität der bereits in den Büchern angegebenen und muss schriftlich erfolgen. 1.1.3 Datenverkehr Zu unterscheiden ist der Datenverkehr zwischen den Personenstandsbehörden und den Vertretungsbehörden im Ausland, und die externe Datenübermittlung, bzw Rechtliche Grundlage ist das PStG 2013, in dem das Datenmodell und die Verwendung der Daten des ZPR in den §§ 46 ff geregelt wird, sowie die PStG -DV 2013, das DSG (Datenschutz- Anpassungsgesetz 2018, -
Seite 62 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…62 von 157 In den Beilage 10 und 10a zur PStG -DV ist als Teilauszug die Bestätigung über das Bestehen Die Vorlagen sind direkt im ZPR vorgegeben. Dieser sollte verstärkt bei allen Eheschließungen von österreichischen Staatsbürgern in Deutschland Für den Registerauszug, der bei jedem Standesamt beantragt werden kann, ist notwendig, dass die Person Vom persönlichen Erscheinen kann in begründeten Fällen abgesehen werden; die Behörde muss jedoch zur -
Seite 2 – 2025-0-940-646ihrinformationsbegehrennachdemifgvom01-11-2025_geschwaerzt
Umgang mit Rechtsextremi… Bundesministerium für In…Frage 5: Es darf festgehalten werden, dass jene psychologischen Überprüfungen, d ie im Bundesministerium wie nach der sexuellen Orientierung etc. zu r Wahrung der Persönlichkeitsrechte aus fachlicher Sicht in November 2025 Für den Bundesminister: AL Mag.Dr. Sicherheitssysteme im elektr. -
Seite 2 – antwortschreibenzuminformationsbegehren_geschwaerzt
Grenz- und fremdenpolize… Bundesministerium für In…Urteil C-143/22 auf die Zurückweisung/Zurückschiebung • Vollständige Anwendung Schengen-Besitzstand in der Republik Bulgari en und in Rumänien; Abschaffung der Personenkontrolle an den Luft – und Seebinnengrenzen Ersuchen um Übermittlung aller Leitlinien, Erlässe und dergleichen samt Beilagen zur Fremden- und grenzpolizeilichen Bitte aufgeschlüsselt nach Bundesländern: -
Seite 49 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…einigen Fällen auch durch den Buchstaben hindurch. derartigen Sachverhalten sind die (aktuell) Betroffenen zu verständigen, rechtlich zu be raten und in Der Unterstrich (Makron) zählt weder zu den Buchstaben noch zu den diakritischen Zeichen, und ist daher Zulässigkeit der Eintragung von gebräuchlichen Vornamen, zusammengesetzte Vornamen und mit Bindestrich verbundene BMI - VA1200/107-III/2/2008“ wurde Folgendes festgelegt (aktualisiert in Bezug auf die Rechtsgrundlage -
Seite 41 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Flüchtlinge handelt – wenden sich an ihre zuständige Botschaft oder direkt an das Standesamt ihres Heimatlandes Das Vorgehen ist in den sonstigen Angaben im ZPR zu begründen. Bei Vorlage von ausländischen Urkunden ist auf die entsprechende Beglaubigung gemäß § 293 Abs. 2 ZPO In Fällen von Konventionsflüchtlingen bzw. In derartigen Fällen ist jedenfalls ein Ermittlungsverfahren einzuleiten, um den wahren Sachverhalt -
Seite 27 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…27 von 157 Hinsichtlich der Anordnung mehrerer akademischer Grade wir seitens des Bundesministeriums Ein Abgleich mit den Angaben bzgl. des akademischen Grades oder der Standesbezeichnung mit anderen Behörden Andere Meisterprüfungen nach anderen Rechtsgrundlagen fallen nicht unter diese Regelung. „Meister“ vor ihrem Namen in Kurzform („Mst.“ bzw. auch „Mst.in“ oder „Mst i n“) oder in vollem Wortlaut zu führen und deren Eintragung gleich einem akademischen Grad in amtlichen Urkunden (z.B .
- Behörden
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- Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (2959)
- Bundesministerium für Inneres (35) ×
- Bundesministerium für Finanzen (13)
- Landesregierung Vorarlberg (3)
- Bundeskanzleramt (2)
- Landesregierung Steiermark (2)
- Landesregierung Oberösterreich (2)
- Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (1)
- Landesregierung Niederösterreich (1)
- Landesregierung Burgenland (1)