Datenschutzerklärung

Stand: 25. Mai 2018.

Für die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung verantwortliche Stelle ist der Betreiber-Verein von FragDenStaat.at: Forum Informationsfreiheit ein genaues Impressum und Kontaktdaten finden Sie auf https://www.informationsfreiheit.at/impressum

Allgemeines

Wir erheben Daten nur soweit, als dies für den Betrieb von FragDenStaat.at notwendig ist. Die Sicherheit Ihrer Daten hat bei uns höchste Priorität. Wir ergreifen jede nur mögliche Maßnahme, um Ihre persönlichen Daten vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Sie können unsere Seite besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Durch die Nutzung von FragDenStaat.at können Sie sich beim Stellen von Anfragen an Behörden nach den Auskunftspflichtsgesetzen unterstützen lassen, die Korrespondenz mit staatlichen Stellen öffentlich einsehbar oder privat abwickeln, und öffentlich gemachte Anfragen und Beantwortungen von Dritten einsehen.

1. Zugriffsdaten

Der unter unserer Kontrolle stehende Server protokolliert beim Zugriff folgende Daten: 1.1 Datenarten der Rechneradresse (IP-Adresse) in gekürzter Form der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde, dem Namen der übertragenen Datei, dem Datum und der Uhrzeit der Abfrage, der übertragenen Datenmenge, dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.) und einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers. Diese Daten verwenden wir ausschließlich zur Optimierung und Verbesserung des Angebots bzw. zur Identifikation und Behebung von Problemen und Fehlern beim Betrieb von FragDenStaat.at und der Abwicklung der Email-Kommunikation zwischen Behörden und Nutzer_innen. Wir setzen auf FragDenStaat.at kein Webanalysen-Werkzeug ein. 1.2 Personenbezug kann in Einzelfällen nicht vollständig ausgeschlossen werden. Die Erhebung von personenbezogenen Informationen kann durch Kürzung der IP-Adresse nahezu vollständig vermieden werden. Eine Rückführung dieser Daten auf einzelne Personen ist in einzelfällen Fällen jedoch zumindest theoretisch nicht ganz auszuschließen.

2. Nutzung von FragDenStaat.at als Plattform für das Stellen von Anfragen

Personenbezogene Daten – Name, Adresse und Email-Adresse – werden bei der Erstellung eines Benutzerkontos bzw. beim Stellen einer Anfrage abgefragt und gespeichert und sind zur Nutzung des kompletten Umfangs von FragDenStaat.at notwendig. Beim Stellen einer Anfrage (ohne Benutzerkonto) können Sie auswählen, ob Ihr Name als Anfragende(r) auf der Seite öffentlich einsehbar wird. Falls Sie die Option “Zeige meinen Namen auf der Seite nicht an” auswählen, werden wir Ihren Namen nach Möglichkeit nicht öffentlich anzeigen, er wird jedoch an die Behörde, an die die Anfrage gestellt wird, gesendet. Aus technischen Gründen können wir keine komplette Anonymität garantieren (insbesondere dann nicht, wenn Sie Ihre Anfrage öffentlich stellen).

3. Übermittlung von Daten an Dritte

3.1. Übermittlung im Rahmen der Versendung von Anfragen nach den Auskunftspflichtsgesetzen Wenn Sie über unsere Website eine Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz (bzw. einem der Länder-Gesetzen) an eine Behörde stellen, werden wir Ihren Namen sowie eine postalische Adresse (falls Sie eine angegeben haben) an die von Ihnen ausgewählte Behörde übermitteln. Die Anfrage wird von einer für jede Anfrage eigens durch FragDenStaat.at erstellten Email-Adresse abgeschickt, Ihre persönliche Email-Adresse wird nicht an die Behörde übermittelt. 3.2. Keine Übermittlung an Dritte zu Werbezwecken ohne ausdrückliche Einwilligung Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nur, sofern dies zur Erbringung unserer Dienstleistung oder zur Vertragsdurchführung notwendig ist oder Sie ausdrücklich eingewilligt haben. Behörden oder anderen staatlichen Institutionen erteilen wir nur im Rahmen der gesetzlichen Informationspflichten oder aufgrund gerichtlicher Entscheidungen Auskunft.

4. Abrufbarkeit der Datenschutzerklärung

Sie können die Datenschutzerklärung jederzeit von jeder Seite dieses Internetangebots unter dem Link „Datenschutz“ abrufen. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass Änderungen des Angebots, gesetzliche und rechtliche Neuerungen sowie ggf. nachträglich erkannte Regelungslücken Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden lassen können.

5. Cookies

Diese Seite setzt eigene Cookies – kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden – ein. Diese ermöglichen eine bessere Navigation und Nutzung von FragDenStaat.at – insbesondere, dass Sie nach einer Anmeldung in Ihrem Benutzerkonto eingeloggt bleiben, auch wenn Sie ihren Browser schließen. Sie können eine Speicherung von Cookies generell durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern. Dies kann jedoch dazu führen, dass Sie gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen von FragDenStaat.at vollumfänglich nutzen können: Safari: „Einstellungen“ => „Datenschutz“ => „Cookies und Website-Daten“ => “Alle Cookies blockieren” Firefox: „Extras“ => „Einstellungen“ => „Datenschutz“ (weitere Anleitungen hier) Chrome: „Einstellungen“ => „Erweitert“ => „Sicherheit und Datenschutz“ => „Browserdaten löschen“ oder „Inhaltseinstellungen“ => „Cookies“ (weitere Anleitungen hier) Eine weitere Möglichkeit, um Cookies von Dritten zu blockieren, ist die Verwendung der von der Electronic Frontier Foundation entwickelten Browser-Erweiterung Privacy Badger.

6. Email-Benachrichtigungen und -Versand

Wenn Sie eine Anfrage gestellt haben oder Anfragen, die von Dritten gestellt wurden, folgen, informieren wir Sie per Email, wenn eine Antwort der Behörde eingetroffen ist. Weiters senden wir Ihnen gegebenenfalls Erinnerungen zu von Ihnen gestellten Anfragen, etwa wenn eine Frist verstrichen ist und keine Antwort oder Reaktion eingelangt ist. Wir betreiben unseren eigenen Email-Server, der Anfragen an und Antworten von Behörden verarbeitet. Dieser protokolliert sämtlichen Schriftverkehr mit, damit im Zweifelsfall die erfolgreiche Übertragung bewiesen werden kann. Da Fristenläufe sehr lang dauern können werden diese Daten für eine unbestimmte Zeit aufbewahrt. Um die Ausfallsicherheit der Emailzustellung zu garantieren, behalten wir uns vor, für den Emailversand auch auf Drittanbieter zurückzugreifen. In der Vergangenheit haben wir beispielsweise den Dienstleister Mailjet mit dem Versand unserer Emails beauftragt, als wir fälschlicherweise auf Spamlisten gelandet sind – und unsere direkten Emails von vielen Behörden und Usern automatisch geblockt wurden. Email-Benachrichtigungen, die Ihre Anfragen betreffen, können derzeit aus technischen Gründen nicht abbestellt werden. Mit der aktiven Nutzung von FragDenStaat.at erklären Sie sich einverstanden, Emails und Benachrichtigungen von der Plattform zu erhalten.

7. Fragen, Auskunftsrecht

Ihr Vertrauen ist uns wichtig. Sie haben nach dem Datenschutzgesetz ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung oder Löschung dieser Daten. Sie können außerdem jederzeit die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Sie können sich bei einer Aufsichtsbehörde beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten rechtswidrig erfolgt. Sie haben keine vertragliche oder gesetzliche Pflicht uns personenbezogene Daten bereitzustellen. Allerdings sind wir ohne die von Ihnen mitgeteilten Daten nicht in der Lage, Ihnen unsere Leistung anzubieten. Wenn Sie Fragen haben, die Ihnen diese Datenschutzerklärung nicht beantworten konnte, oder wenn Sie zu einem Punkt vertiefte Informationen wünschen, wenden Sie sich bitte jederzeit an office@informationsfreiheit.at.

8. Sicherheitshinweis

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.