Heimreisezertifikate
1. Wie viele Anfragen bezüglich Erlangung von Heimreisezertifikaten wurden von der Behörde im Zeitraum 2023 und im Zeitraum 1. Halbjahr 2024 (Auflistung nach Monaten) an ausländische Vertretungsbehörden gestellt? Bitte um Auflistung nach Anfragen pro Vertretungsbehörden/Land. Bitte um Angabe, ob hier auch Mehrfachanfragen enthalten sind (mehrere Anfragen für eine Person).
2. Wie viele Heimreisezertifikate wurden von ausländischen Vertretungsbehörden aufgrund der Anfragen ausgestellt? Bitte um Auflistung nach HZ pro Vertretungsbehörde/Land im Zeitraum 2023 und im Zeitraum 1. Halbjahr 2024.
a. Wie viele Anfragen bzgl wie vieler Personen wurden an die Vertretungsbehörden des Irak 2023 und im 1. Halbjahr 2024 (Aufschlüsselung nach Zeitraum) gestellt?
b. Wie viele Identifizierungen haben stattgefunden?
c. Wie viele Heimreisezertifikate wurden ausgestellt?
d. Wie viele tatsächliche Überstellungen irakischer Staatsangehöriger haben 2023 und im 1. Halbjahr 2024 stattgefunden? Bitte um Aufschlüsselung nach Destination und Dublin/Nicht-Dublin nach Monat.
3. In der Detailstatistik des BFA 2023 ist angeführt, dass 36 syrische Staatsangehörige abgeschoben wurden.
a. Wie viele wurden davon nach Syrien abgeschoben?
b. In welche anderen Länder wurden diese Personen abgeschoben?
i. Hatten diese Personen in den Zieldestinationen einen Aufenthaltstitel?
ii. Hatten diese Personen zuvor einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich gestellt?
4. In der parlamentarischen AB 15846/AB wurde ausgeführt:
Im Hinblick auf die hier formulierte Unterfrage 11d wird angemerkt, dass die bereits zuvor bei der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 14357/J vom 28. Februar 2023 (13976/AB XXVII. GP) angeführte Antwort korrekt ist, da es keine technische Verknüpfung zwischen Schubhaftvollzug (Informationen aus der Anhaltedatei) und Außerlandesbringungen (Informationen aus der Integrierten Fremdenadministration) gibt. In der Beantwortung zur parlamentarischen Anfrage 11922/J vom 21. Juli 2022 (11630/AB XXVII. GP) erfolgte eine Information aus der Anhaltedatei der Vollzugsverwaltung hinsichtlich des Vermerkes „Abgangsart Abschiebung“. Hierdurch wurde impliziert, dass es sich damit um eine Verknüpfung mit den offiziellen Abschiebungszahlen handelt. Daten zur tatsächlichen Anzahl rückgeführter Personen ergeben sich daraus jedoch nicht.
a) In wie vielen Fällen wurde 2023 und im 1. Halbjahr 2024 der – sinngemäße oder wortwörtliche – Vermerk „Abgangsart Abschiebung“ festgehalten?
b) In welchen Fällen wird dies 2023 festgehalten? In welchen Fällen 2022? Gab es hier eine Änderung? c) Wie viele Personen, die in Österreich 2023 und im 1. Halbjahr 2024 in Schubhaft festgehalten wurden, wurden tatsächlich rückgeführt?
In wie vielen Fällen handelte es sich um eine freiwillige Rückkehr, eine begleitete Abschiebung, oder eine Charterabschiebung?
d) Wie viele davon wurden per Landweg und per Flugzeug abgeschoben?
e) In wie vielen Fällen wurden Durchreisebewilligungen benötigt und erteilt?
Anfrage teilweise erfolgreich
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Datum10. Juli 2024
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4. September 2024
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