bundeskanzleramt.gv.at ██ ▎▎ ████ ▎▎█████████████ ▎ ███████ ▎▎ ▋▎█ ▎█████████████████ Herrn                              ██████████████     ▎████ ▎ Markus HAMETNER 'fin' █████ ▎██ ▎ ██ ▎██ ▎ Geschäftszahl: 2022 -0.887.542 Auskunftspflichtgesetz Weiterleitung durch das BMI Auskunftsbegehren des Journalisten Markus Hame Anfrage Meetings Grundversorgung / Asylunterbr [#2788] Sehr geehrter Hametner, Herr dem Bundeskanzleramt wurde vom Bundesministerium Ihnen zuständigkeitshalber weitergeleitet: Welche Termine mit welchen Anwesenden hat Michae Flüchtlingskoordinator li zwischen wahrgenommen?“ März und Ju Dazu können wir Ihnen Folgendes mitteilen: Herr Takács war als Leiter  –Flüchtlingskoordination der Stabstelle Ukraine (sow Mitarbeiterinnen und Stabstelle) Mitarbeiter im stetigender Austausch      mit den entsprechendentinnen Fachexper und Fachexperten der entsprec Ressorts und Organisationen. Mehrere hundert Gespräche mit Fachexpertinnen und Juni 2022 durch den Leiter–Flüchtlingskoordination der Stabstelle Ukraine   .     dur Mehr als 1.000 solcher Gespräche wurden durch die Mita

Stabstelle Ukraine– Flüchtlingskoordination im selben Zeitraum geführt. Eine Auflistung der einzelnen Fachexpertinnen und Fachexperten, die zeitliche Abfolge der ergangenen Gespräche, wie auch die Punktation der Inhalte der erfolgten Gespräche liegt nicht vor (siehe auch:10805/AB (XXVII. GP)- Inwiefern erfüllt der Staat seine Verpflich  tungen gegenüber Flüchtlingen aus der Ukraine? | Parlament Österreich ). Wien, am 10. Jänner 2023 ███ ███████ ██▎ Elektronisch gefertigt 2 von 3

Datenschutzrechtliche Informationen gemäß Art 13 DSGVO: Verantwortlicher: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, 1010-Wien, Tel.: +43 1 531 15-0, E-Mail: post@bka.gv.at. Wir speichern und verarbeiten Daten ausschließlich im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) sowie des österreichischen Datenschutzgesetzes, BGBl. I Nr. 165/1999, idgF. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informations- und Koordinationstätigkeit der Bundesregierung), bzw. zur Anbahnung und Abwicklung von Verträgen. Hierfür speichern wir Ihren Vor- und Zunamen, Ihre E-Mail-Adresse und ggf. sonstige personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundeskanzleramt übermitteln. Ihre Daten werden nach der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist für elektronische Akten im Bundeskanzleramt (Skartierungsfrist 10 Jahre) gelöscht. Für die zutreffende Beantwortung und Behandlung Ihres Anliegens werden relevante Auszüge Ihrer Daten (insbesondere Vor- und Zuname, E-Mail, Anschrift und ggf. Telefonnummern) - wenn organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des Bundeskanzleramts weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. Ihre Rechte: Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten: Bundeskanzleramt, Abteilung BKA - I/6 (Rechts- und Vergabeangelegenheiten), Tel.: +43 1 53 115-202716, E-Mail: recht@bka.gv.at. Unsere Datenschutzbeauftragte erreichen Sie unter: Bundeskanzleramt, Datenschutzbeauftragte, Ballhausplatz 2, 1010-Wien, E-Mail: datenschutz@bka.gv.at. 3 von 3

x Ö5 gr       "£&r € &                   Tr &                       < BUNDESKANZLERAMT AMTSSIGNATUR