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Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information:

Sehr geehrter Herr Sprenger, in der Folge beantworten wir ihre Fragen: Frage 1: Wie wurde im Frühjahr 2020 ein stationärer Fall (Fall auf der Normalstation) von COVID-19 definiert? Wenn die Krankenhausaufnahme aufgrund einer COVID-19-Symptomatik erfolgte und eine Testung vor der Aufnahme oder zu Beginn des Aufenthalts eine SARS-CoV-2 Infektion bestätigte, war der Krankheitsfall mit dem ICD-10-Code „U07.1 COVID-19“ als Hauptdiagnose zu codieren. Dies galt sowohl für Aufnahmen auf der Normal- als auch auf der Intensivstation. Frage 2: Wie hat sich diese Definition im zeitlichen Verlauf der Pandemie verändert? (BITTE jede Veränderung der Definition mit jeweiligem Datum anführen) Seitens der im BMSGPK eingerichteten S4-Kapazitätenrunde wurden anfänglich (März 2020 – Mitte November 2020) ausschließlich verfügbare Ressourcen (Betten, Personal, Geräte) erhoben. Die Erhebung erfolgte tagesaktuell über die Krisenstäbe der Länder. In weitere Folge wurde zusätzlich Folgendes erhoben: · November 2020 – Bettenbelegung COVID-19 (Normalpflegestationen sowie Intensivpflegestationen): Anzahl der belegten Betten mit COVID-19-Fällen (bestätigte COVID-19-Fälle, ohne Verdachtsfälle). · 12.05.2021 – Bettenbelegung COVID-19: Anzahl der belegten Betten mit infektiösen und nicht mehr infektiösen COVID-19-Fällen (bestätigte COVID-19-Fälle, ohne Verdachtsfälle). Dies bedeutete, dass COVID-19-positive Fälle und „Post“-COVID-19-positive Fälle (also alle infektiösen und nicht mehr infektiösen Fälle), die aufgrund einer COVID-19-Erkrankung hospitalisiert waren, zu berücksichtigen waren. · 02.11.2022: Definitionsanpassung für die Meldung von COVID-19-Fällen im Normalpflegebereich: Um eine bestmögliche Einheitlichkeit der Zählweise in der Kapazitätserhebung der Bundesländer zu gewährleisten und um die dynamische Pandemieentwicklung auch von fachlicher Seite möglichst genau abzubilden, wurden bei der Meldung von mit COVID-19-Fällen belegten Betten auf Normalpflegestationen nur noch infektiöse Fälle erfasst. Für die Intensivpflegestationen hingegen blieb die Definition für die Meldung von COVID-19-Fällen unverändert, i.e. sowohl infektiöse als auch nicht mehr infektiöse Fälle wurden als COVID-19-Fälle gezählt und gemeldet. Für die Codierung wurde mit 14.05.2020 der Bezeichnung des ICD-10-Codes „U07.1 COVID-19“ der Zusatz „Virus nachgewiesen“ hinzugefügt und der Code „U07.2 COVID-19, Virus nicht nachgewiesen“ ergänzt. Ab 16.03.2022 konnten drei neue fünfstellige ICD-10-Codes der WHO – je nach klinischer Relevanz bzw. Schwere des Verlaufs – zur Differenzierung des Krankheitsfalls eingesetzt werden: „U07.11 COVID-19, Virus nachgewiesen, schwere Erkrankung“, „U07.12 COVID-19, Virus nachgewiesen, keine oder leichte Erkrankung“ und „U07.19 COVID-19, Virus nachgewiesen, keine Angabe zur Schwere der Erkrankung“. Die Verwendung der fünfstelligen ICD-10-Codes, insbesondere von U07.11 und U07.12, wurde empfohlen. Frage 3: Wie wurde im Frühjahr 2020 ein intensivmedizinischer Fall (Fall auf der Intensivstation) von COVID-19 definiert? siehe Antwort zu Frage 1 Frage 4: Wie hat sich diese Definition im zeitlichen Verlauf der Pandemie verändert? (BITTE jede Veränderung der Definition mit jeweiligem Datum anführen) siehe Antwort zu Frage 2 Frage 5: Gemäß BMSGPK-Handbuch für die medizinische Dokumentation lautet die Definition für Hauptdiagnosen im stationären Bereich: „Die Hauptdiagnose beschreibt jene Gesundheitsstörung, die sich nach Durchführung aller Untersuchungen letztlich als Hauptgrund für den stationären Krankenhausaufenthalt herausgestellt hat. Sie ist nicht die neu erworbene Erkrankung innerhalb des Aufenthalts oder die neu aufgetretene Komplikation.“ Wie wurde diese Definition bei der Kodierung bzw. Erfassung von COVID-19 „als Hauptgrund für den stationären Krankenhausaufenthalt“ berücksichtigt? Die im Handbuch Medizinische Dokumentation beschriebene Definition der Hauptdiagnose war auch für die Codierung von COVID-19 in den Krankenanstalten anzuwenden. Frage 6: In welchem Zeitraum bzw. wie lange wurde „Jede Person mit direktem labordiagnostischen Nachweis von SARS-CoV-2, unabhängig von der Symptomatik“, als stationärer Fall (Fall auf der Normalstation) von COVID-19 definiert? Bei der angeführten Definition handelt es sich um die Falldefinition für einen bestätigten Fall von COVID-19, die in dieser Form von 16.04.2020-23.12.2020 gültig war und zur epidemiologischen Surveillance zur Anwendung kam. Sie kam in diesem Zeitraum bei der Zählung/Meldung von Hospitalisierung dort zur Anwendung, wo „bestätigte Fälle“ von COVID-19 gezählt/gemeldet wurden, siehe auch Antwort auf Frage 2. Frage 7: In welchem Zeitraum bzw. wie lange wurde „Jede Person mit direktem labordiagnostischen Nachweis von SARS-CoV-2, unabhängig von der Symptomatik“, als intensivmedizinischer Fall (Fall auf der Intensivstation) von COVID-19 definiert? siehe Antwort auf Frage 6 Frage 8: Wie wurde während der Corona-Pandemie (01.03.2020 bis 01.07.2023) bei auf SARS-CoV-2 positiv getesteten stationär aufgenommenen Personen (Fälle auf der Normalstation) zwischen der Haupt- und Nebendiagnose COVID-19 unterschieden? (BITTE jede Veränderung der Definition und Benennung mit jeweiligem Datum anführen) U07.1 bzw. seit 16.03.2022 auch U07.11 war und ist immer dann als Hauptdiagnose zu codieren, wenn die Krankenhausaufnahme wegen einer COVID-19-Symptomatik erfolgte und die Testung vor der Aufnahme oder zu Beginn des Aufenthalts erfolgte. U07.1 bzw. einer der fünfstelligen ICD-10-Codes war und ist immer dann als Zusatzdiagnose zu codieren, wenn die stationäre Aufnahme wegen anderer Krankheiten, z.B. wegen eines Schlaganfalls, erfolgt und ein positiver Testbefund vorliegt. Frage 9: Wie wurde während der Corona-Pandemie (01.03.2020 bis 01.07.2023) bei auf SARS-CoV-2 positiv getesteten intensivmedizisch versorgten Personen (Fälle auf der Intensivstation) zwischen der Haupt- und Nebendiagnose COVID-19 unterschieden? (BITTE jede Veränderung der Definition und Benennung mit jeweiligem Datum anführen) siehe Antwort zu Frage 8 Frage 10: Was hat sich mit der COVID-19-Registerverordnung im Jänner 2022 bei der Definition von stationären Fällen (Fälle auf der Normalstation) von COVID-19 verändert? Die Definition von stationären Fällen von COVID-19 hat sich mit Einführung der COVID-19 Registerverordnung weder für die Normalstation noch für die Intensivstation geändert. Im Rahmen der Novellierung der COVID-19 Registerverordnung vom 29.4.2022 wurden Klarstellungen vorgenommen, siehe BGBl II Nr 173/2022. Im COVID-19 Register wurde unter anderem der primäre Grund der stationären Aufnahme (COVID-19 Symptomatik / andere Ursache) erfasst, für Details siehe die COVID-19 Registerverordnung<https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2022/173>. Das Register diente zur Erfassung von Daten im Zusammenhang mit der stationären Behandlung von COVID-19-Patientinnen und -Patienten in Krankenanstalten 1. als Grundlage für ein effektives und effizientes Krisenmanagement; zur Planung, Qualitätssicherung und Qualitätsberichterstattung in der österreichischen Gesundheitsversorgung sowie 2. für wissenschaftliche Zwecke (u.a. zur Analyse der Behandlungsprozesse und -ergebnisse bei stationär betreuten COVID-19-Patientinnen und -Patienten). Die in der Beantwortung von Frage 1 und Frage 2 beschriebene Meldung der Landeskrisenstäbe an die im BMSGPK eingerichtete S4-Kapazitätenrunde erfolgte auch nach Einführung der COVID-19 Registerverordnung weiterhin und von dieser unabhängig. Frage 11: Was hat sich mit der COVID-19-Registerverordnung im Jänner 2022 bei der Definition von intensivmedizinischen Fällen (Fälle auf der Intensivstation) von COVID-19 verändert? siehe Frage 10 Frage 12: Wie bewertet das BMASGPK rückblickend die Definition, Berechnung und Kommunikation der Anzahl von COVID-19 Fällen auf den Normal- und Intensivstationen (insbesondere vor der COVID-19-Registerverordnung)? Der Begriff der Information nach § 2 IFG erfasst nur vorliegende Aufzeichnungen. Meinungen sind damit kein tauglicher Gegenstand eines Informationsbegehrens. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrter Herr Sprenger, wir dürfen Ihnen folgende Antworten auf Ihre Nachfragen zu #3684 übermitteln: Eingangs dürfen wir auf den öffentlich verfügbaren Rechnungshofbericht „Gesundheitsdaten zur Pandemiebewältigung im ersten Jahr der COVID-19-Pandemie“ (https://www.rechnungshof.gv.at/rh/home/…) verweisen, der vermutlich viele Ihrer Fragen beantworten kann. Nachfrage 1: Zu welchem exakten Zeitpunkt wurde der ICD-10-Code „U07.1 COVID-19“ eingeführt? Der ICD-10-Code „U07.1 COVID-19“ wurde von der WHO im März 2020 bestimmt und gemäß der zu diesem Zeitpunkt vom BMASGPK herausgegebenen „Hinweise zur Dokumentation von COVID-19 in Krankenanstalten“ am 26. März 2020 in Österreich eingeführt. Nachfrage 2: Ab welchem exakten Zeitpunkt wurden in Österreich alle Krankenhausaufnahmen, unabhängig vom Aufnahmegrund und Alter, mittels PCR auf SARS-CoV-2 getestet? Ob und wann in Österreich alle Krankenhausaufnahmen, unabhängig vom Aufnahmegrund und Alter, mittels PCR auf SARS-CoV-2 getestet wurden ist dem BMASGPK nicht bekannt. Diesbezüglich gab es keine Regelungen seitens des BMASGPK. Nachfrage 3: Bedeutet die Antwort auf Frage 1, dass alle auf SARS-CoV-2 positiv getesteten Personen im Jahr 2020 sowohl auf der Normal- als auch auf der Intensivstation die Hauptdiagnose COVID-19 erhielten, unabhängig vom Aufnahmegrund und Alter? Nein, gemäß der Antwort auf Frage 1 erhielten Personen im Jahr 2020, unabhängig vom Alter, die Hauptdiagnose COVID-19, wenn die Krankenhausaufnahme aufgrund einer COVID-19 Symptomatik erfolgte und eine Testung vor der Aufnahme oder zu Beginn des Aufenthalts eine SARS-CoV-2 Infektion bestätigte. Beispielsweise erhielten Personen, die wegen eines Schlaganfalls stationär aufgenommen, und im weiteren Verlauf des Aufenthalts SARS-CoV-2 positiv getestet wurden, den entsprechenden ICD-10-Code für Schlaganfall als Hauptdiagnose und COVID-19 als Zusatzdiagnose. Nachfrage 4: Bedeutet die Antwort auf Frage 1, dass die Zahl der auf SARS-CoV-2 positiv getesteten Personen im Jahr 2020, sowohl auf der Normal- als auch auf der Intensivstation, der Anzahl der (aufgrund von COVID-19) belegten Normalbetten / Intensivbetten auf dem amtlichen Dashboard COVID-19 des BMSGPK - https://info.gesundheitsministerium.gv.… – entsprach? Nein, die Zahl der hospitalisierten, auf SARS-CoV-2 positiv getesteten Personen und die Zahl der belegten Betten mussten sich nicht notwendigerweise entsprechen. Die ursprüngliche S4-Datenerhebung im Jahr 2020 erfasste nur die verfügbaren Kapazitäten (verfügbare Betten, Personal, Geräte). Die Antwort zu Frage 1 bezieht sich auf die Diagnosen- und Leistungsberichte der Krankenanstalten, die zu den im Gesetz definierten Zeitpunkten übermittelt werden. Nachfrage 5: Nachdem die Anzahl der (aufgrund von COVID-19) belegten Normalbetten / Intensivbetten von allen Medien vom offiziellen Dashboard des BMSGPK übernommen und z.B. im ORF täglich in den Nachrichtensendungen veröffentlicht wurden (Screenshots können bei Bedarf übermittelt werden), stellt sich die Frage: Erfüllte im Jahr 2020 das amtliche Dashboard COVID-19 des BMSGPK die geltenden Standards für behördliche Risikokommunikation und die Kriterien für gute Gesundheitsinformation? Der Begriff der Information nach § 2 IFG erfasst nur vorliegende Aufzeichnungen. Bewertungen sind damit kein tauglicher Gegenstand eines Informationsbegehrens. Nachfrage 6: Aus der Antwort auf Frage 2 geht nicht hervor wie lange alle auf SARS-CoV-2 positiv getesteten Personen sowohl auf der Normal- als auch auf der Intensivstation die Hauptdiagnose COVID-19 erhielten, unabhängig vom Aufnahmegrund und Alter? Gemäß der Antwort auf Nachfrage 3 erhielten Personen, unabhängig vom Alter, die Hauptdiagnose COVID-19, wenn die Krankenhausaufnahme aufgrund einer COVID-19 Symptomatik erfolgte und eine Testung vor der Aufnahme oder zu Beginn des Aufenthalts eine SARS-CoV-2 Infektion bestätigte. Dies ist nach wie vor gültig. Nachfrage 7: Was ist der genaue Unterschied zwischen einem „bestätigten COVID-19-Fall“ und einem „Verdachtsfall“? (Bitte den vorgeschriebenen / verwendeten medizinisch-diagnostischen Standard exakt und nachvollziehbar angeben) Während bei einem „bestätigten COVID-19-Fall“ ein positiver Labortestbefund vorliegt, besteht bei einem „Verdachtsfall“ wegen z.B. respiratorischer Symptomatik der Verdacht auf Infektion mit dem Virus, das allerdings (noch) nicht durch einen Labortest nachgewiesen wurde. Nachfrage 8: Wie genau wurde ab dem 12.05.2021 zwischen einem infektiösen (COVID-19-positive Fall) und einem nicht mehr infektiösen Fall („Post“-COVID-19-positive Fall) unterschieden? (Bitte den vorgeschriebenen / verwendeten medizinisch-diagnostischen Standard exakt und nachvollziehbar angeben) Diese Definitionen liegt dem BMASGPK nicht vor. Nachfrage 9: Wie oft wurde der ICD-10-Code „U07.1 COVID-19“ mit dem Zusatz „Virus nachgewiesen“ und der ICD-10-Code „U07.2 COVID-19“ mit dem Zusatz „Virus nicht nachgewiesen“ bis 16.03.2022 kodiert und in welchem Verhältnis standen diese beiden ICD-10-Codes bis zu diesem Zeitpunkt? In der angeschlossenen Tabelle sind die mit den Diagnosen- und Leistungsberichten (DLB) der Krankenanstalten übermittelten Codierungen der beiden Codes sowohl insgesamt als auch als Hauptdiagnose dargestellt. Nachfrage 10: Warum wurden die seit März 2020 verfügbaren ICD-10-Codes U07.10, U07.11, U07.12, U07.14, und U07.15 in Österreich erst ab dem 16.03.2022 verwendet? Die fünfstelligen ICD-10-Codes wurden für die optionale Dokumentation des Schweregrads in österreichischen Krankenanstalten ab dem Berichtsjahr 2022 eingeführt. Bis dahin gab es diese Differenzierung nicht. Nachfrage 11: Wie wurden die, mit der oben beschriebenen Methode, auf der Normal- und Intensivstation gezählten „COVID-19-Fälle“ an das BMSGPK gemeldet“? (Bitte den Meldevorgang präzise beschreiben) Die tägliche Erhebung erfolgte mittels einer speziell dafür konzipierten Webanwendung. Nachfrage 12: Wann, wie, wie oft und wo hat das BMSGPK auf die vielen Limitierungen bei der Berechnung der präzisen Anzahl der wegen COVID-19 auf der Normal- oder Intensivstation behandelten Personen (die Krankenhausbelastung war eine der wichtigsten Kennzahlen in der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? Diese Information liegt dem BMASGPK nicht vor. Nachfrage 13: Diese Antwort steht im Widerspruch zur Antwort auf Frage 1. Bedeutet für das BMASGPK: „Wenn die Krankenhausaufnahme aufgrund einer COVID-19-Symptomatik erfolgte und eine Testung vor der Aufnahme oder zu Beginn des Aufenthalts eine SARS-CoV-2 Infektion bestätigte, war der Krankheitsfall mit dem ICD-10-Code „U07.1 COVID-19“ als Hauptdiagnose zu codieren. Dies galt sowohl für Aufnahmen auf der Normal- als auch auf der Intensivstation“ das Gleiche wie: „Die Hauptdiagnose beschreibt jene Gesundheitsstörung, die sich nach Durchführung aller Untersuchungen letztlich als Hauptgrund für den stationären Krankenhausaufenthalt herausgestellt hat. Sie ist nicht die neu erworbene Erkrankung innerhalb des Aufenthalts oder die neu aufgetretene Komplikation.“? Wenn Ja, bitte begründen. Diese beiden Antworten sind nicht widersprüchlich, da gemäß der vom BMASGPK im Frühjahr 2020 herausgegebenen „Hinweise zur Dokumentation von COVID-19 in Krankenanstalten“ jene Erkrankung als Hauptdiagnose zu codieren war, die nach Vorliegen aller Befunde als Ursache identifiziert werden konnte. I.e.: Auch wenn der Test erst im Verlauf des Aufenthalts positiv wurde, war COVID-19 als Hauptdiagnose zu codieren, wenn die stationäre Aufnahme aufgrund einer COVID-19-Symptomatik erfolgte. Dagegen war bei Personen, die wegen eines Schlaganfalls stationär aufgenommen und im weiteren Verlauf des Aufenthalts SARS-CoV-2 positiv getestet wurden, der entsprechende ICD-10-Code für den Schlaganfall als Hauptdiagnose und COVID-19 als Zusatzdiagnose zu codieren. Dies entspricht den allgemein gültigen Regeln zur Codierung der Hauptdiagnose. Nachfrage 14: Bedeutet für das BMASGPK: „wenn die Krankenhausaufnahme wegen einer COVID-19-Symptomatik erfolgte und die Testung vor der Aufnahme oder zu Beginn des Aufenthalts erfolgte. U07.1 bzw. einer der fünfstelligen ICD-10-Codes war“ das Gleiche wie: „Die Hauptdiagnose beschreibt jene Gesundheitsstörung, die sich nach Durchführung aller Untersuchungen letztlich als Hauptgrund für den stationären Krankenhausaufenthalt herausgestellt hat. Sie ist nicht die neu erworbene Erkrankung innerhalb des Aufenthalts oder die neu aufgetretene Komplikation.“? Wenn Ja, bitte begründen. Siehe Antwort zu Nachfrage 13. Nachfrage 15: Bedeutet die Antwort des BMASGPK auf Frage 8, dass in Österreich erst ab dem 16.03.2022 zwischen der Haupt- und Nebendiagnose COVID-19 unterschieden wurde? Wenn Nein, bitte begründen wie vor dem 16.03.2022 zwischen der Haupt- und Nebendiagnose COVID-19 unterschieden wurde. Nein, bereits im Frühjahr 2020 konnte in Österreich zwischen COVID-19 als Haupt- oder Zusatzdiagnose unterschieden werden, je nachdem ob der ICD-10-Code „U07.1 COVID-19“ als Haupt- oder Zusatzdiagnose codiert wurde. Ein Beispiel wurde im Rahmen der Beantwortung von Frage 8 der ursprünglichen Anfrage übermittelt. Nachfrage 16: Die Antwort: „Die Definition von stationären Fällen von COVID-19 hat sich mit Einführung der COVID-19 Registerverordnung weder für die Normalstation noch für die Intensivstation geändert“ steht im Widerspruch zu den Antworten auf Frage 1 und 2 und der COVID-19 Registerverordnung - https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/II/2… - Dort steht: „1. In § 1 Abs. 1 und § 2 wird jeweils die Wortfolge „COVID-19-Patientinnen und -patienten“ durch die Wortfolge „Patientinnen und -Patienten mit COVID-19“ ersetzt.“ Bleibt das BMASGPK bei der Antwort, dass sich die „Definition von stationären Fällen von COVID-19 mit Einführung der COVID-19 Registerverordnung weder für die Normalstation noch für die Intensivstation geändert“ hat? Ja, bei dieser Änderung handelte es sich um eine Klarstellung des Rechtstextes. Nachfrage 17: Neuformulierung der Frage: War aus Sicht des BMASGPK die Definition, Berechnung und Kommunikation der Anzahl der wegen oder mit COVID-19 hospitalisierten Fälle auf den Normal- und Intensivstationen (insbesondere vor der COVID-19-Registerverordnung) korrekt? Der Begriff der Information nach § 2 IFG erfasst nur vorliegende Aufzeichnungen. Bewertungen sind damit kein tauglicher Gegenstand eines Informationsbegehrens. Mit freundlichen Grüßen