Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Gemeinderatsklubs 2016 und 2017

Anfrage an:
Ried im Innkreis
Genutztes Gesetz:
Oö. Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

Hiermit beantrage ich gem § 2 Oö. Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz die Erteilung folgender Auskunft:

Können Sie mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Stadt in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. Gemeinderatsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Gelder aufgeschlüsselt werden.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage!

Mit freundlichen Grüßen,


Korrespondenz

Von Mathias Huter
Betreff Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Gemeinderatsklubs 2016 und 2017 [#898]
Datum 1. Februar 2018 14:41:13
An Ried im Innkreis
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit beantrage ich gem § 2 Oö. Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Können Sie mir bitte mitteilen, wie hoch die öffentlichen Förderungen sind, die die Stadt in den Jahren 2016 und 2017 an Parteien bzw. Gemeinderatsklubs ausbezahlt hat? Ich bitte um eine Aufstellung, in der die pro Jahr an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Gelder aufgeschlüsselt werden. Vielen Dank für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Mit freundlichen Grüßen,
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Mathias Huter
  1. 2 Wochen, 3 Tage her1. Februar 2018 14:41:36: Mathias Huter hat eine Nachricht an Ried im Innkreis gesendet.
Von Ried im Innkreis
Betreff AW: Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Gemeinderatsklubs 2016 und 2017 [#898]
Datum 1. Februar 2018 16:31:02
Status Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Huber, in den Jahren 2016 und 2017 wurden jeweils € 59.200,- an Fraktionsförderung ausgezahlt. Jede im Gemeinderat vertretene Fraktion erhält pro Gemeinderatsmitglied € 1.600,- im Jahr. ÖVP: 15 Gemeinderatsmitglieder = € 24.000,- FPÖ: 10 Gemeinderatsmitglieder = € 16.000,- SPÖ: 7 Gemeinderatsmitglieder = € 11.200,- Grüne: 4 Gemeinderatsmitglieder = € 6.400,- Neos: 1 Gemeinderatsmitglied = € 1.600,- Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 3 Tage her1. Februar 2018 16:32:14: E-Mail von Ried im Innkreis erhalten.
  2. 2 Wochen, 3 Tage her1. Februar 2018 18:02:11: Mathias Huter hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.