DIESEL - Abschalteinrichtungen - NOVA

Verwendetes Gesetz: Informationsfreiheitsgesetz

Im Zuge der verbotenen Abschalteinrichtungen (siehe diverse Urteile inkl. EUGH) und der CO2-NOX Schaukel (eines höher wenn dass andere sinkt) wurde die NOVA verkürzt. Wurden diesbezüglich Handlungen (Prüfungen, freiwillige Nachzahlungen bei den Erstzulassungen für die Zeiträume ab 2012-2018 durchgeführt?, ..., ). Gab es diesbezüglich Dienstanweisungen, keine Nacherhebungen durchzuführen? Gab es irgendwelche Dienstanweisungen im Zusammenhang mit der NOVA und verbotenen Abschalteinrichtungen?

Anfrage muss klassifiziert werden

  • Datum
    5. Februar 2026
  • Frist
    5. März 2026
  • Ein:e Follower:in
S Löger
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung …
An Bundesministerium für Finanzen Details
Von
S Löger
Betreff
DIESEL - Abschalteinrichtungen - NOVA [#4407]
Datum
5. Februar 2026 09:25
An
Bundesministerium für Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information:
Im Zuge der verbotenen Abschalteinrichtungen (siehe diverse Urteile inkl. EUGH) und der CO2-NOX Schaukel (eines höher wenn dass andere sinkt) wurde die NOVA verkürzt. Wurden diesbezüglich Handlungen (Prüfungen, freiwillige Nachzahlungen bei den Erstzulassungen für die Zeiträume ab 2012-2018 durchgeführt?, ..., ). Gab es diesbezüglich Dienstanweisungen, keine Nacherhebungen durchzuführen? Gab es irgendwelche Dienstanweisungen im Zusammenhang mit der NOVA und verbotenen Abschalteinrichtungen?
Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Mit freundlichen Grüßen S Löger Anfragenr: 4407 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/4407/
Mit freundlichen Grüßen S Löger
Bundesministerium für Finanzen
Ihre Anfrage vom 5. Februar 2026 Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums f…
Von
Bundesministerium für Finanzen
Betreff
Ihre Anfrage vom 5. Februar 2026
Datum
6. Februar 2026 07:45
Status
Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen