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Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information:

Sehr geehrtAntragsteller/in wir teilen Ihnen mit, dass uns Ihre Anfrage zur Entwicklung des Schuldenstands der Stadt Graz am 1.10.2025 erreicht hat. Wir kommen hiermit Ihrem Antrag auf Informationserteilung innerhalb der gesetzlichen Frist von vier Wochen nach (§ 8 Abs. 1 IFG). Gemäß § 9 Abs. 1 IFG verweisen wir auf bereits veröffentlichte Informationen und begründen dies wie folgt: Zur Frage: "Können Sie mir den Schuldenstand der Stadt Graz seit 2000 für jedes Jahr bis 2025 auflisten?" Die von Ihnen begehrten Informationen sind bereits veröffentlicht und über das Internet abrufbar. Einen Überblick über die Schuldenentwicklung der angefragten Jahre zum jeweiligen Stichtag per 31.12. finden Sie für diesen in den Berichten zur Vorprüfung des Rechnungsabschlusses, beginnend mit jenem für das Jahr 2004, der in Übersicht 13-2, die die Entwicklung ab dem Jahr 2000 abbildet. Durch Änderungen in den Vorschriften zu den Rechnungsabschlüssen und Entwicklungen im Zeitverlauf sehen die Abschlüsse unterschiedlich aus, weisen jedoch stets die von Ihnen begehrte Information zum Schuldenstand aus. Da Sie auch den Nettofinanzschuldenstand des Haus Graz erwähnen, weisen wir darauf hin, dass dieser ebenfalls nicht mit dem Schuldenstand der Stadt Graz zu vermischen ist. Dabei handelt es sich nämlich um eine Nettofinanzschuldenberechnung des Haus Graz (=Stadt Graz samt wichtigster Beteiligungen). Zur Frage: "Gibt es für die einzelnen Jahre auch kurze Erklärungen, warum diese zusätzlichen Schulden notwendig geworden sind?" Die Schuldenaufnahme steht in der Notwendigkeit, Infrastruktur und Daseinsvorsorge zu gewährleisten, aber naturgemäß auch im Kontext politischer Schwerpunktsetzungen. Eine Schuldenaufnahme ist jedoch an rechtliche Rahmenbedingungen geknüpft und wird vom Gemeinderat beschlossen. Im Sinne der in den jeweiligen Jahren geltenden Bestimmungen über die wirtschaftliche Gebarung sind Schulden im Zusammenhang mit dem außerordentlichen Haushalt bzw. investiven Vorhaben zu sehen. Dh., aufgenommene Darlehen sind für Investitionen zu verwenden. Es wird diesbezüglich auf die jeweiligen Rechnungsabschlüsse und Gemeinderatsberichte zu investiven Vorhaben der jeweiligen Jahre verwiesen. Der Stadtrechnungshof Graz veröffentlicht regelmäßig in Kontrollberichten seine Sicht zu den Rechnungsabschlüssen und berichtet auch über die großen prüfpflichtigen investiven Projektvorhaben. Damit bietet er Ihnen als interessierten Bürger über die Rechnungsabschlüsse hinaus einen komprimierten Überblick. Historisch bedingt hat der Stadtrechnungshof mit einer konsolidierten Haushaltsanalyse (inkl. Darstellung der Nettofinanzschulden) begonnen. Sie finden daher in den Stadtrechnungshof-Berichten der jeweiligen Jahre die konsolidierten Haushaltsanalysen bzw. Konsolidierung und somit auch die Entwicklung der Nettofinanzschulden Haus Graz, sofern diese ebenso von Interesse ist. Sie finden die Dokumente unter folgenden Links: Rechnungsabschlüsse: https://www.graz.at/cms/beitrag/1024392… Gemeinderatsberichte: https://www.graz.at/cms/beitrag/1014261… Stadtrechnungshofberichte: https://www.graz.at/cms/beitrag/1034599… Wenn Sie vertieftes Interesse an den städtischen Finanzen haben, bietet Ihnen Finanzdirektor Mag. Johannes Müller auch einen persönlichen Austausch an. Vereinbaren Sie hierfür bitte einen Termin unter Hinweis auf dieses Schreiben unter der Telefonnummer 0316/872-3301. Freundliche Grüße