Wortlaut der Studie Kosten-Nutzen-Rechnung für das Projekt Transparenzdatenbank

Anfrage an:
Wien
Genutztes Gesetz:
Wiener Auskunftspflichtsgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beantrage ich gem §§ 2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft:

Ich bitte um Übermittlung des Wortlauts der Studie „Kosten-Nutzen-Rechnung für das Projekt Transparenzdatenbank“, die im Auftrag der Bundesländer im Jahr 2015 oder 2016 erstellt wurde. Um den Verwaltungsaufwand so niedrig wie möglich zu halten, bitte ich um eine Übermittlung des Dokuments per Email.

Die Studie dürfte in der MA 26 vorhanden sein, die das Projekt Transparenzdatenbank mit den Ländern koordiniert hat. Die Untersuchung wurde unter anderem in einer Beantwortung der schriftlichen Anfrage PGL - 00714-2016/0001 - KNE/LF durch den damaligen Bürgermeister Dr. Michael Häupl referenziert.

Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (informationsfreiheit.at) und beabsichtige, die Studie für weitere Analysen und Veröffentlichungen rund um das Thema Transparenz öffentlicher Förderungen zu verwenden. Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Mai 2018) festgehaltenen Kriterien eines so genannten "social watchdogs". In dieser Entscheidung hat der VwGH festgehalten, dass es bei Anfragen nach dem Wiener Auskunftspflichtsgesetz geboten sein kann, dem Auskunftswerber Zugang zu den relevanten Dokumenten zu gewähren.

Ich bedanke mich für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage!

Mit freundlichen Grüßen,


Korrespondenz

Von Mathias Huter
Betreff Wortlaut der Studie Kosten-Nutzen-Rechnung für das Projekt Transparenzdatenbank [#1633]
Datum 9. Oktober 2018 18:13:15
An Wien
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2,3 Wiener Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Ich bitte um Übermittlung des Wortlauts der Studie „Kosten-Nutzen-Rechnung für das Projekt Transparenzdatenbank“, die im Auftrag der Bundesländer im Jahr 2015 oder 2016 erstellt wurde. Um den Verwaltungsaufwand so niedrig wie möglich zu halten, bitte ich um eine Übermittlung des Dokuments per Email. Die Studie dürfte in der MA 26 vorhanden sein, die das Projekt Transparenzdatenbank mit den Ländern koordiniert hat. Die Untersuchung wurde unter anderem in einer Beantwortung der schriftlichen Anfrage PGL - 00714-2016/0001 - KNE/LF durch den damaligen Bürgermeister Dr. Michael Häupl referenziert. Ich stelle diese Anfrage als Generalsekretär des Vereins Forum Informationsfreiheit (informationsfreiheit.at) und beabsichtige, die Studie für weitere Analysen und Veröffentlichungen rund um das Thema Transparenz öffentlicher Förderungen zu verwenden. Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Mai 2018) festgehaltenen Kriterien eines so genannten "social watchdogs". In dieser Entscheidung hat der VwGH festgehalten, dass es bei Anfragen nach dem Wiener Auskunftspflichtsgesetz geboten sein kann, dem Auskunftswerber Zugang zu den relevanten Dokumenten zu gewähren. Ich bedanke mich für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Mit freundlichen Grüßen,
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Mathias Huter
  1. 6 Monate, 1 Woche her9. Oktober 2018 18:13:34: Mathias Huter hat eine Nachricht an Wien gesendet.
Von Wien
Betreff Kosten Nutzung Rechnung der Transparenzdatenbank
Datum 15. Oktober 2018
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Wien, 12. Oktober 2018 Sehr geehrter Herr Huter! Ihre Anfrage ist in der Stadtinformation eingelangt. Ich übermittle Ihnen den Wortlaut der Kosten-Nutzung-Rechnung für das Projekt Transparenzdatenbank aus dem Jahr 2015. https://www.wien.gv.at/finanzen/budge... Sollte diese Übermittlung nicht Ihren Anforderungen entsprechen, wenden Sie sich bitte direkt an die Magistratsabteilung 63 - Gewerberecht, Datenschutz und Personenstand ( die frühere MA 26 wurde hier eingegliedert ) 1010 Wien, Wipplingerstraße 6-8, 1. Stock, Zi. 137 Homepage ext. http://www.standesamt.wien.at E-Mail <<E-Mail-Adresse>> Telefon +43 1 4000 97097 Ich hoffe, ich konnte ihnen mit diesen Informationen behilflich sein. Magistrat der Stadt Wien Stadtservice Wien Stadtinformation Rathaus 1082 Wien Eingang: Friedrich-Schmidt-Platz Tel.: +43 1 50 255 Fax: +43 1 4000 74350 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> www.stadtinfo.wien.at
  1. 4 Monate, 2 Wochen her5. Dezember 2018 00:08:24: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  2. 3 Monate, 2 Wochen her2. Januar 2019 05:11:44: Mathias Huter hat eine Antwort hinzugefügt, die auf dem Postweg erhalten wurde.
  3. 3 Monate, 2 Wochen her2. Januar 2019 05:12:43: Mathias Huter veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Wortlaut der Studie Kosten-Nutzen-Rechnung für das Projekt Transparenzdatenbank.
  4. 3 Monate, 2 Wochen her2. Januar 2019 05:12:54: Mathias Huter hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.