Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz bundesministerium

* 5x „Berufserfahrung“ beschränkt sich auf Partei bzw. Politik. Ich zitiere aus der Antwort: "Zweitens kann der Bundespräsident nur solche Personen zu Mitgliedern der Bundes- regierung ernennen, die ihm vom Bundeskanzler vorgeschlagen werden. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde

Das deutsche Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) lobte indes im Rahmen einer Presseaussendung für Finanzen zur Bestimmung jener Güter und Dienstleistungen, die nach dem Bundesgesetz über die Errichtung einer Bundesbeschaffung Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu beschaffen sind [BGBl. mfg Wolfgang Halwachs Bundesministerium für Inneres Ref. Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium

• Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. • Verordnung des Bundesministers für Justiz über die Einstufung als und die Behandlung von Verschlusssachen Dabei ist auch behördenintern bei der Staatsanwaltschaft und der Kriminalpolizei nur eine beschränkte für Justiz bundesministerium